Suchergebnisse

"Abdruck aus der Festschrift für Emil Friedberg, 1908." ; Caption title. ; Bibliographical footnotes. ; Mode of access: Internet.

In letzter Zeit wird vielfach über ein europäisches Verwaltungsrecht nachgedacht. Die ursprüngliche verfassungsrechtliche Problematik zwischen Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht behandelte die Grundlagen; nunmehr treten diese Fragen in verfeinerter Form im Verwaltungs- und Prozeßrecht auf. Gegenüber der Kollisionsproblematik kommt jedoch dem Zusammenwirken zwischen Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht eine bedeutend größere Bedeutung zu. (GMH)

Der Band befasst sich mit rechtlichen Aspekten inklusiver Bildung und Arbeit. Ausgehend von der UN-BRK werden die Auswirkungen der dort enthaltenen Forderung nach Inklusion auf das deutsche Recht, insbesondere das Schul-, Jugendhilfe- und sonstige Sozialrecht dargestellt. Damit soll ein Beitrag zur Diskussion um die rechtliche Bedeutung der UN-BRK im nationalen Recht geleistet werden. Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die unterzeichnenden Vertragsstaaten, den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte durch alle Menschen mit Behinderungen sicherzustellen (Art. 1 UN-BRK). Ihre Auswirkung und ihre Anwendbarkeit im nationalen Recht sind allerdings nicht unumstritten. Der vorliegende Band behandelt ausgewählte rechtliche Aspekte inklusiver Bildung und Arbeit. Dabei wird die aus der UN-BRK hergeleitete Forderung nach Inklusion in ihren Konsequenzen für das deutsche Recht dargestellt und erörtert. Behandelt werden Aspekte des Schulrechts, Jugendhilferechts, Rehabilitationsrechts und des sonstigen Sozialrechts. Abgerundet wird der Band durch einen Ausblick auf Reformansätze.

Bei diesem für die Schriftfassung geringfügig adaptierten Artikel handelt es sich um die am 5. März 2015 in Graz gehaltene Antrittsvorlesung eines Praxisprofessors, der im Hauptberuf Leiter der Abteilung für Europarecht im Völkerrechtsbüro des österreichischen Außenministeriums ist. Im Anschluss an den Beitrag von Helmut Tichy (in ALJ 1/2015, 176–185), der sich auf das Völkerrecht und die internationalen Beziehungen konzentriert, setzt sich der vorliegende Artikel mit aktuellen Herausforderungen und Chancen der EU als "Union des Rechts" auseinander. Dabei wird auf die Stärkung der Wahrung der Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten, den EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention, die Sicherung einer wirksamen und leistungsfähigen EU-Gerichtsbarkeit sowie die Gewährleistung einer angemessenen demokratischen Mitbestimmung auf allen Stufen der Rechtsetzung eingegangen. ; This article represents the slightly adapted written version of the inaugural lecture held on 5 March 2015 in Graz by a professor whose main activity is to practice Union law as the head of the department of European law at the office of the legal adviser of the Austrian foreign ministry. Subsequent to the contribution by Helmut Tichy (in ALJ 1/2015, 176–185) which focusses on public international law, the present one discusses current challenges and opportunities the European Union is faced with as a "Union of the law" and addresses the strengthening of the fundamental values and the Rule of Law in EU Member States, EU accession to the European Convention on Human Rights, ensuring an effective and highly performing EU judiciary as well as the safeguarding of an adequate level of democratic participation at all levels of EU law-making.