Dieser Beitrag beinhaltet eine modifizierte Fassung des Vortrags, der anlässlich der Verteidigung der Dissertation des Autors an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg am 18. November 2010 gehalten wurde. Das Diskussionspapier vermittelt einen thesenhaften Überblick über den Argumentationsgang der Arbeit und stellt syste-matische Bezüge zu früheren Arbeiten her.
Der Autor untersucht die Legitimationsbedingungen kontrollierter Therapiestudien sowie die Rechtsprobleme von Trendaufklärung, Randomisierung, Verblindung und Placebokontrolle. Eine Systematisierung der Rechtfertigungsgründe für Forschungseingriffe führt zur Verteidigung der Notwendigkeit eigener oder fürsorglich-stellvertretender aufgeklärter Einwilligung oder ihrer Mutmaßung. Methodisch leitend ist eine interdisziplinäre Synthese rechtlicher, rechtstheoretischer, medizinethischer und wissenschaftstheoretische Argumente.
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Im Februar 2020 hielt Emmanuel Macron die traditionelle Rede französischer Staatspräsidenten zur Militär- und Nukleardoktrin seines Landes. Zahlreiche Beobachter sprachen von einem richtungweisenden Vortrag, in dem er den europäischen Partnern einen strategischen Dialog im Bereich der Sicherheits-, Verteidigungs- und Nuklearpolitik anbot. Für ein tatsächliches Umdenken in Europa muss Deutschland zunächst national Klarheit schaffen, bevor es in einen Austausch mit Frankreich treten kann.
Das sozialistische Weltsystem war 1984 ein entscheidender Faktor der internationalen Entwicklung. In einer Reihe von Ländern beschleunigte sich das ökonomische und wissenschaftlich-technische Wachstum. Die Zusammenarbeit zwischen der Mehrzahl der sozialistischen Länder verstärkte sich trotz der wachsenden Vielfalt der Bedingungen und Formen beim Aufbau des Sozialismus. Die kollektive Verteidigung wurde gestärkt. (GK)
Im Kernwaffenzeitalter haben beide Großmächte, USA und UdSSR, eine besondere Verantwortung für die Existenz der menschlichen Zivilisation. Eine spezielle These über die Rolle der Supermächte, wie sie teilweise im Westen verbreitet wird, ist geeignet, diese Verantwortung zu relativieren und den deutlichen Unterschied zwischen friedlicher Koexistenzpolitik der UdSSR und aggressiver Hegemoniepolitik der USA zu verwischen. (AuD-Wln)
Mit der Fortführung der technischen Entwicklung auch im Militärischen, steigt die Bedeutung von Sperren und Hindernissen im Kriege und bewaffneten Auseinandersetzungen. Über Sperren und Hindernisse gibt es zahlreiche Einzelbeiträge und Hinweise in Vorschriften, Richtlinien, in der Militärliteratur, Zeitschriften und Zeitungen, aber keine zusammenfassende Darstellung des Themas. Der Verfasser, jahrelang mit diesem Militärischen Spezialthema verfasst, unternimmt dazu den Versuch einer breiten Darstellung und Zusammenstellung, von der Frühzeit der Militärgeschichte im Altertum bis in die heutige Zeit. Sperren und Hindernisse sind passive Hilfsmittel im Gefecht, sind keineswegs entscheidend, können aber geschickt angelegt den Erfolg des Gefechts mit entscheiden. Sperren und Hindernisse können nur dort angelegt werden, wo sich der Feind nicht befindet, sich die Truppe zur Verteidigung einrichtet. Sie können feindliche Kräfte aufhalten oder deren Bewegungen in bestimmte Richtungen lenken, sind manchmal mit Zerstörungen verbunden, können töten und verwunden, bewirken beim Angreifer oftmals Verunsicherungen und wirken so allein durch ihr Vorhandensein. Vorausschauend im Frieden angelegt, können Sperren und künstliche Hindernisse ein wirkungsvolles Mittel der Abschreckung sein. Das Vorhandensein baulicher Sperrvorrichtungen dokumentiert den Abwehrwillen des Staates. Wer längs der gesamten Staatsgrenze Sperren errichtet zeigt auf, nicht angreifen zu wollen. Ziel des Verfassers ist es geschichtliche Entwicklungen und Möglichkeiten aufzuzeigen, um die Bedeutung dieser Einsatzmittel für die Landesverteidigung herauszustellen. Einführung in eine "sperrige" Angelegenheit Der geneigte Leser möge sich in seinen Erinnerungen um ca. 35 Jahre zurückversetzen. Deutschland war zweigeteilt; ein eiserner Vorhang spaltete das Land. Während die Kräfte des Warschauer Vertrages sich auf den Angriff nach Westen vorbereiteten, unternahmen die NATO-Streitkräfte im Westen alles um diesem Zugriff widerstehen zu können. Unter Gullydeckeln verbargen sich Sprengschächte, Fundamente für die Errichtung von Fallkörpersperren wurden gegossen, Brücken wurden mit Arbeitsbühnen und Ladungshalterungen versehen. All dies geschah unter großer Verschwiegenheit. Erkundungen der Militärs erfolgten in Zivil. Bauaufträge für Sperrvorbereitungen wurden von den Bauträgern der öffentlichen Verwaltung vergeben. 3 Vaterlandsverräter, der Ausspähung von Sperrvorbereitungen überführt, gingen straffrei aus, weil das Bundesministerium der Verteidigung sich nicht offenbaren wollte, daß es sich um Anlagen der Landesverteidigung halten würde. In der Schweiz wurden die Stahlträger für Trägerstecksperren offen neben der Sperre gelagert; in der Bundesrepublik wurden die Träger in Holzkästen versteckt. Auf Grund der getroffenen Vereinbarungen zwischen NATO und Bundeswehr war die Zusammenarbeit zwischen den Pionieren der NATO und denen des Territorialheeres der Bundeswehr ohne Reibungen. Dem Verfasser ist kein Fall bekannt, in dem es nicht zu einer einvernehmlichen Lösung – unter Wahrung der nationalen Interessen – gekommen ist. So wurden entschlossen alle Sperrmaßnahmen verwirklicht, die zur Verteidigung des Landes für notwendig gehalten wurden. Die Späher der anderen Seite waren nicht untätig und so wird sich herumgesprochen haben, daß man sich westlich des Eisernen Vorhanges glaubhaft zur Verteidigung rüstete. Die propagierte Abschreckung wurde zur Wirklichkeit. Breschnew wird nicht viele Einzelheiten gekannt haben. Der große Krieg ist tatsächlich nicht ausgebrochen; Breschnew muß das Risiko gekannt und gescheut haben. Das allein ist Geschichte, zeigt aber wie wichtig Hindernisse und Sperren für die Geschicke eines Landes sein können. Der Verfasser will das Thema nicht überbewerten, sondern nur aufzeigen, welche Bedeutung das Thema in der Vergangenheit hatte und wie unsere militärischen Väter damit umgingen. Gedankt werden muß an dieser Stelle dem Oberstleutnant a.D. Jochen Schmidt, dem Vorsitzenden der Pionierkameradschaft Schwerin, für seine selbstlose Arbeit am Computer und seine Hinweise zur Erstehung dieser Schrift. Ohne seine Mithilfe hätte das Werk nicht entstehen können. Kennengelernt haben sich Schmidt (NVA) und Grot (BW) unmittelbar nach der Wende. Die damals aufgenommenen Kontakte haben bis heute – man sieht es – gehalten.
Ziel des Beitrags ist die Auseinandersetzung mit Sicherheitspolitiken unter Bezug auf Ideen und empirische Befunde aus dem Sonderforschungsbereich "Reflexive Modernisierung" und die Anwendung dieses Diskurses auf kriminalpolitische Entwicklungen. Es wird gezeigt, wie Praktiken des Risikomanagements das Rechtssystem infiltrieren. Während das klassische Strafrecht rein repressiv wirkt, stellt eine Politik der Risikovermeidung die Wahrscheinlichkeit zukünftiger Ereignisse in den Mittelpunkt. Die reflexive Moderne zeigt ihr kriminalsoziologisches Gesicht im Übergang von der Disziplinargesellschaft zur Sicherheits- und Kontrollgesellschaft. (ICE2)
Bei diesem Bericht handelt es sich um eine ausführliche Information über die Ergebnisse einer Untersuchung bei Ausbildern der GST (Gesellschaft für Sport und Technik) in der DDR. Es wurden insgesamt 440 Ausbilder verschiedener Laufbahnen einbezogen. Der Bericht "gibt Auskunft über das ideologische Profil der Ausbilder, ihre Bereitschaft zur Verteidigung der DDR selbst unter Lebenseinsatz sowie über ihr Interesse an politischen Ereignissen und die zu diesem Zwecke genutzten Informationsquellen. Der Hauptteil widmet sich Fragen der unmittelbaren Ausbildungstätigkeit." (psz)
Im Juni dieses Jahres bekundeten die in Afghanistan engagierten Staaten auf der Pariser Konferenz ihre Absicht, der Kabuler Regierung die volle Verantwortung für den Aufbau des Landes zu übertragen. Diese Politik erscheint zwar alternativlos, führt angesichts der schwindenden Unterstützung, die die afghanische Regierung in der eigenen Bevölkerung genießt, jedoch in eine durchaus problematische Situation. Einerseits gilt es nun, die Kapazitäten der Kabuler Führung trotz ihres mangelnden Ansehens zu stärken, andererseits müssen aber auch die nationalen Kontrollorgane ausgebaut werden, mit denen sich Korruption und Misswirtschaft eindämmen lassen. Gleichzeitig bedeutet eine Stärkung der afghanischen Regierung nicht, dass das Engagement der internationalen Staatengemeinschaft reduziert werden kann, im Gegenteil: Der Ausbau von Streitkräften und Polizei muss - vor allem in Zusammenarbeit mit den USA - entschlossener als bisher vorangetrieben, die Koordination ziviler und militärischer Maßnahmen nachhaltig verbessert werden. Flankenschutz sollte diese Politik durch eine pragmatische Kooperation mit Iran erhalten: Die Europäer sollten versuchen, bei der Bekämpfung des Drogenhandels und der Rückführung von Flüchtlingen mit Teheran zusammenzuarbeiten - unter Hintanstellung des Konfliktes um das iranische Nuklearprogramm. Pakistan wiederum gilt es in seinen Bemühen zu unterstützen, die Kontrolle über die westlichen Landesteile wiederzuerlangen, ohne dass Nato oder USA dabei selbst direkt eingreifen. Insgesamt haben sich beim Wiederaufbau in Afghanistan zahlreiche Erwartungen als überzogen erwiesen. Die internationale Gemeinschaft sollte ihre Zielsetzungen entsprechend reduzieren und ein besseres Gespür dafür entwickeln, was der Bevölkerung des Landes zuzumuten ist ; Peter Schmidt (Hg.). Stiftung Wissenschaft und Politik
Beginnen wird diese Arbeit mit einer Einführung in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Union. Danach wird der Verfasser die Wirtschaftssanktionen als speziellen Teil der GASP behandeln. Besonders ausführlich betrachtet wird der Art. 215 AEUV, der die Grundlage der Sanktionen gegenüber Drittstaaten bietet. Abschließend wird mit der Verhängung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland im Zuge des Ukraine-Konflikts auf ein konkretes Beispiel eingegangen. ; eingereicht von Benjamin Haim ; Universität Linz, Diplomarbeit, 2019 ; (VLID)3649718
"Auf dem Weltgipfel im September 2005 einigten sich die UN-Mitgliedstaaten darauf, eine Kommission für Friedenskonsolidierung einzurichten, die Staaten in der Übergangsphase von einem Konflikt zu langfristigem Frieden unterstützen soll. Obwohl die Einrichtung der Kommission die Absicht der Staaten deutlich macht, die Weltorganisation in der Sicherheitspolitik zu stärken, müssen nun weitere Schritte folgen. Das neue Gremium kann nur dann zu einem größeren Erfolg der Bemühungen der Weltorganisation beitragen, wenn es die konsequente finanzielle und politische Unterstützung aller Mitgliedstaaten erhält." (Autorenreferat)
"Nach Erlangung der vollen Souveränität in den Jahren 1989/1990 hatte Polen lange Zeit keinen Einfluss auf die Gestaltung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Anfangs noch skeptisch eingestellt, unterstützt Polen heute die ESVP aktiv. Polen nimmt an der schnellen EU-Eingreiftruppe teil und beteiligt sich an zivil-militärischen Einsätzen. Das Ziel Polens ist es, die Aufgabenteilung zwischen ESVP, die der Konfliktlösung dienen soll, und NATO, als Instrument der kollektiven militärischen Verteidigung, zu verwirklichen." (Autorenreferat)
