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Die beiden Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP haben 2011 eine neue Sicherheitsstrategie vorgelegt, die die Verteidigungsdoktrin aus dem Jahre 2001 ersetzen soll. Die einleitende Begründung stellt die Notwendigkeit für eine neue Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert klar:
"Die aktuellen und absehbaren Rahmenbedingungen für die Sicherheit Österreichs und der Europäischen Union unterscheiden sich grundlegend von jenen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die Bewältigung der Folgen des früheren Ost-West-Konflikts bestimmt nicht mehr wie bisher die sicherheitspolitische Agenda."

Die gegenwärtige theoretische Diskussion im Bereich internationaler Beziehungen stellt die Interdependenz von Wirtschafts- und Sicherheitspolitik in den Mittelpunkt. Zwei Fallstudien über Japan und Finnland ergeben eine unterschiedliche und sich im Laufe der Entwicklung ändernde Dominanz für den sicherheitspolitischen oder wirtschaftlichen Bestimmungsfaktor internationaler Beziehungen, wobei im Zweifel sicherheitspolitische Erwägungen überwiegen. Nur die Anwendung eines dynamischen Modells, das die spezifischen Verhältnisse der betreffenden Staaten einbezieht, kann die internationalen Beziehungen zutreffend beschreiben. (SWP-Bmt)

Die jüngste Debatte über eine mögliche Verteidigungshilfe Deutschlands für die Ukraine ist von Relevanz, was die Bemühungen angeht, den gegenwärtigen Stillstand im Minsker Prozess wie im Normandie-Format zu überwinden und einer Lösung im Konflikt um den Donbas näherzukommen. Sie betrifft aber auch weitergehende Fra­gen zur Rolle der Bundesrepublik in Europa und ganz allgemein in der internationalen Sicherheitspolitik. Dabei geht es um die Fähigkeit Deutschlands, sich auf Situa­tio­nen einzustellen, in denen andere Länder bereit sind, Konflikte militärisch zu lösen. In diesem Sinne passt die Diskussion auch zu den Überlegungen für eine stär­ker geo­politisch ausgerichtete EU. Der Bundesregierung bietet sich hier ein Weg, der gewalt­samen Veränderung bestehender Grenzen aktiver entgegenzutreten und so ihrem Engagement für die Sicherheit und Stabilität Europas mehr Nachdruck zu verleihen. (Autorenreferat)

Deutscher Stellvertreter von SACEUR nimmt Stellung zu den militärstrategischen Problemen der NATO in Europa. Ausgehend von der Feststellung, daß die NATO rein defensive Aufgaben hat und daß seit ihrem Bestehen der Friede in Europa gesichert war, schildert er die geostrategische Lage, beurteilt die militärische Bedrohung durch die UdSSR und den Warschauer Pakt, erörtert das bisherige strategische Konzept der flexible response und der Triada und betont die Wichtigkeit der konventionellen Verteidigung. Im Vergleich zu dem konventionellen Potential des Warschauer Paktes liegt hier die Schwäche der NATO und es ist dringend erforderlich, die konventionelle Komponente der NATO zu verstärken, wenn die militärstrategische Konzeption und die Abschreckung glaubhaft bleiben sollen. (BIOst-BwD/Hie)

Hauptbeschreibung Sicherheitspolitik befindet sich weltweit im Prozess der Internationalisierung und Privatisierung. Dabei wandelt sich das Monopol der Staaten zur gewaltförmigen Durchsetzung von Sicherheitsbelangen grundlegend. Die Beiträge des Bandes beleuchten die Neuordnung globaler Sicherheit und die ihr zugrunde liegenden Antriebskräfte aus politik- und rechtswissenschaftlicher Perspektive. Inhaltsverzeichnis Inhalt Vorwort7 Recht und Politik der Sicherheit: Entwicklungstendenzen Von der nationalen zur menschlichen Sicherhei.

Inhaltsverzeichnis -- Vorwort der Herausgeber -- Teil 1: Grundlagen Europäischer Sicherheitspolitik -- Einleitung -- Internationale Krisen- und Konfliktbewältigung im 21. Jahrhundert -- Die EU als Akteur in der internationalen Krisen- und Konfliktbewältigung -- Die EU auf dem Weg zum sicherheitspolitischen Akteur -- Akteure im internationalen Krisenmanagement -- Instrumente -- Institutionen, Strukturen und Prozesse -- EU-Krisenmanagement-Operationen 2003-2009 -- Teil 2: Kernthemen

Klappentext: Der Begriff Gouvernementalität, der auf Foucault zurückgeht, ist ein viel benutztes Schlagwort in den Sozial- und Politikwissenschaften. Er bezeichnet die Art und Weise, in der Menschen durch Machtformen und Steuerungsweisen als Subjekte konstituiert und geformt werden. Hier wird entlang verschiedener Politikfelder - etwa Gentechnologie, Sicherheitspolitik, Strafjustiz, Arbeits-, Sozial-, Geschlechter- und Migrationspolitik - geprüft, welche neuen Erkenntnisse in der Soziologie mit Gouvernementalität als Konzept und Analyseinstrument gewonnen werden können.

Der Konflikt des Westens mit Russland ist auch eine Krise der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Uneinigkeit und Desinteresse unter den Mitgliedstaaten, Kompetenzgerangel in den EU-Institutionen und lange Abstimmungsprozesse zwischen Brüssel und den Hauptstädten haben diese Krise gefördert. Bis heute gibt es keine offene umfassende Aufarbeitung der internen Fehler als Voraussetzung für eine neue Ostpolitik der EU, die alle Länder der Nachbarschaft und Russland einschließt. (Osteuropa (Berlin) / SWP)

Der Kern des Ukrainekonflikts ist der Versuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Geltung der Breschnew-Doktrin der begrenzten Souveränität wiederherzustellen. Während sich diese Doktrin des damaligen KPdSU-Generalsekretärs auf die osteuropäischen Länder bezog, die über ihre Außen- und Sicherheitspolitik sowie über ihr politisches System selbst entscheiden wollten, zielt die neue Putin-Doktrin auf die ehemaligen Sowjetrepubliken. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)

Im Kalten Krieg herrschte Konfrontation ohne tatsächliche Aggression zwischen den Supermächten. Heute beschreitet man weltpolitisch zwar gemeinsame Wege. Doch die eigene Überlegenheit ist noch immer letztes Ziel der "Großen". Aber wo bleibt dabei Europa? Der Vordenker und maßgebliche Mitgestalter der deutschen Ostpolitik unter Willy Brandt skizziert seine Sicht auf die internationale Lage und plädiert für eine europäische Sicherheitspolitik. (WeltTrends / SWP)

Wortlaut zweier Interviews mit dem für Lateinamerika zuständigen Berater des National Security Council (NSC) über den internationalen Konflikt in Zentralamerika und der Karibik, die Grundsätze der US-amerikanischen Sicherheitspolitik unter Reagan und die Änderung der strategischen Haltung gegenüber Kuba, Nikaragua und El Salvador. Hervorhebung der besonderen Rolle Brasiliens in der Lateinamerikapolitik der USA und Stellungnahme zum Prozeß der demokratischen Öffnung

"In 1947, Japan eternally renounced war and the possession of armed forces with its constitution. How, then, did the Japan Self-Defense Forces (JSDF) survive, moreover, evolve over the ensuing 70 years into the prominent presence it is today? Sado Akihiro reviews the JSDF's history chiefly from the viewpoint of restrictions imposed on it by civil officials of the national beaucracy, based on lessons gleaned from the arbitrary conduct of the military in pre-World War II days. He also explores the financial constraints placed on the JSDF in the form of a percentage of the GNP. This book traces the inside story of U.S.-Japan relations and Japan's defense policy. It attempts to shine a light on the true state of the JSDF in the midst of new challenges that put it at a crossroads, including post-9/11 international terrorism, North Korean nuclear development, and China's increased military presence in Asia"--Back cover