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Die Sicherheit von Staaten und ihren Gesellschaften hat inhaltlich über die beiden vergangenen Dekaden hinweg bedeutende Erweiterungen erfahren. Die Antwort auf diese Bedrohungen bedarf des Einsatzes verschiedener politischer, wirtschaftlicher und militärischer Instrumente mit dem Ziel einer kohärenten und effizienten Bündelung ziviler und militärischer Kräfte im Sinne des "comprehensive approach", wie er mittlerweile Grundlage für die Einsätze in Afghanistan und auf dem Balkan ist. Der Beitrag betrachtet das Konzept der vernetzten Sicherheit und seine verschiedenen Komponenten. Zunächst geht es um die institutionell-konzeptionelle Komponente: die Idee der vernetzten Sicherheit im Rahmen der GASP/ GSVP. Anhand der vernetzten Operationsführung und Interoperabilität zwischen den Streitkräften im Rahmen von ESVP/ GSVP wird der schwierige Weg der strukturellen Komponente erläutert. Abschließend wird mit dem "comprehensive approach" die vernetzte Sicherheit im internationalen Kontext betrachtet. (ICB2)

"Georgien findet sich seit dem Zerfall der Sowjetunion in einem starken geopolitischen Spannungsfeld zwischen Russland und den USA wieder. Präsident Saakaschwilis einseitige Westorientierung ist heute nicht mehr unumstritten, doch sind die Chancen für eine außenpolitische Neuorientierung in seiner verbleibenden Amtszeit gering: Die Fronten zwischen Moskau und Tiflis sind verhärtet, und eine Besserung der Beziehungen ist nicht in Sicht." (Autorenreferat)

Die EU übernahm mit dem Ende des Krieges im Kosovo im Jahr 1999 eine zentrale und zugleich sehr schwierige Rolle im Rahmen des massivsten internationalen State- und Nationbuilding-Einsatzes im Balkan. Im Zuge der Verhandlungen über den Status des Kosovo, die in den Jahren 2006 und 2007 durchgeführt wurden, wurde für die nächste Phase des internationalen Engagements eine entscheidende Rolle für die EU festgelegt. Die EU sollte jene Organisation sein, die nach der Lösung der Statusfrage die UNMIK ablösen und die neue - europäische - Phase in der Entwicklung des Kosovo einleiten sollte. Im Rahmen der so genannten "konditionierten Unabhängigkeit" des Kosovo sollte die EULEX den Rechtsaufbau vorantreiben. Das schlussendliche Ziel sollte der Beitritt zur EU sein. Der Beitrag skizziert den Verlauf des Einsatzes der EULEX von 2008 bis 2010 und unterzieht diesen einer kritischen Analyse. (ICB2)

Die portugiesische Hauptstadt Lissabon stand Ende 2009 und 2010 im Mittelpunkt der Transformation zweier Organisationen: Während am 1. Dezember 2009 mit dem unter portugiesischer EU-Ratsherrschaft unterzeichneten Vertrag von Lissabon der Europäischen Union ein neuer Rechtsrahmen gegeben wurde, verabschiedeten beim NATO-Gipfel von Lissabon am 19./20. November 2010 die NATO-Staats- und Regierungschefs ein neues Strategisches Konzept für die Allianz, dass das bis dahin geltende Washingtoner Konzept aus dem Jahr 1999 ablöste und damit die mehr als zehn Jahre andauernde Suche nach einer neuen strategischen Ausrichtung der Allianz beendete. Trotz der unterschiedlichen Bedeutung der beiden Dokumente für die jeweilige Organisation stellen diese aber gerade aufgrund des hohen Anteils an doppelter Mitgliedschaft in beiden Organisationen einen wichtigen Faktor zur Bewertung des Verhältnisses EU-NATO aus der Sicht der jeweiligen Organisation dar. Der Beitrag gibt einen Überblick über die EU-NATO-Beziehungen und geht auf die beiden Dokumente ein. Abschließend stellt der Autor Überlegungen zur Zukunft der EU-NATO-Beziehungen an. (ICB2)

Der Beitrag widmet sich dem Phänomen der so genannten "neuen Kriege". Zunächst soll die Theorie der neuen Kriege, sofern es sich um eine Theorie handelt, kritisiert werden und es wird gezeigt, wie sie die wichtigsten Aspekte des Kriegsgeschehen verschleiert und implizit normative Vorentscheidungen trifft, die ein einseitiges Interventionsrecht westlicher Staaten und der von ihnen dominierten internationalen Organisationen vorbereitet. Außerdem soll veranschaulicht werden, was wirklich neu ist an den heutigen Kriegen und worin ihre politische und militärische Brisanz besteht. Zu diesem Zweck soll die rechtstheoretische Debatte der Zwanziger Jahre anhand dreier paradigmatischer Positionen skizziert werden. Anschließend werden die neuen Kriege im Lichte dieser Debatten diskutiert. Welche Konsequenzen ergeben sich aus ihnen für die Kriegführung und die normative Ordnung des internationalen Systems? (ICB2)

Die kriegerischen Auseinandersetzungen im Irak und in Afghanistan seit der Jahrtausendwende haben einem der interessantesten Phänomene der internationalen Beziehungen der Gegenwart eine größere Aufmerksamkeit beschert: Gemeint sind die Privaten Sicherheits- und Militärunternehmen (PSMU), deren Aktivitäten im internationalen Konfliktgeschehen in den vergangenen Jahren zusehends Eingang in das Bewusstsein der Politik, der Öffentlichkeit, der Medien und der Wissenschaft gefunden haben. Von den einen als (moderne) Söldner verschrien, von den anderen als Heilsbringer gepriesen, werden die PSMU in dem Beitrag eine näheren Betrachtung unterzogen. In dem Beitrag werden PSMU zunächst schlaglichtartig aus der Empirie heraus beleuchtet, um daran anschließend den Versuch zu unternehmen, eine konzeptionell-theoretische Bestimmung vorzunehmen. (ICB2)

Das Atomprogramm des Iran steht inzwischen seit fast acht Jahren mit an der Spitze der Probleme der internationalen Politik, gemessen sowohl an Schlagzeilen der internationalen Presse wie an diplomatischen Bemühungen. Verschiedene diplomatische Initiativen, unter anderem der EU-Staaten Frankreich, Großbritannien und Deutschland, Russlands sowie der fünf ständigen Mitgliedsstaaten des VN-Sicherheitsrates plus Deutschland führten zu keiner Lösung des Problems. Parallel verschärften die USA und andere westliche Staaten ihre Handels- und Finanzbeschränkungen gegen den Iran. Sanktionen der Vereinten Nationen wurden erstmals 2006 verhängt. Mit dem iranischen Atomprogramm sind vier Herausforderungen für die internationale Politik verbunden, die in dem Beitrag genauer betrachtet werden: Die Zukunft des nuklearen Nichtweiterverbreitungsregimes, Krieg und Frieden in Westasien, der Umgang mit einem schwierigen Staat und das Verhältnis der großen Mächte untereinander. (ICB2)

Der Irakkrieg hat vier- bis fünftausend amerikanischen Soldaten und 100 bis 200 Irakern das Leben und die amerikanische Bevölkerung hunderte Mrd. Dollar gekostet. Seine globalen und regionalen politischen Auswirkungen werden lange spürbar bleiben. Global wurde der Ruf der USA als Ordnungsmacht angeschlagen, die regionale Machtbalance geriet durcheinander, und der Terrorismus erhielt neue Nahrung. Mit dem Abzugsplan will Obama einige dieser Fehler korrigieren. Der Beitrag beschäftigt sich mit den Intentionen der beteiligten Akteure, mit den Kosten und den Folgen des Krieges. (ICB2)

Das OSZE-Jahrbuch 2010 würdigt Kasachstans OSZE-Vorsitz mit einem Themenschwerpunkt "Zentralasien". Zu den hier behandelten Themen gehören u.a. die Rolle des Islam im Sicherheitsdiskurs der zentralasiatischen Staaten, Rechtsreformen, Kasachstans Nationalitätenpolitik, die Entwicklungen in Kirgisistan nach der "Tulpenrevolution" und das Verhältnis zwischen Staat und muslimischer Gemeinschaft. Im Mittelpunkt der folgenden Länderanalysen stehen Slowenien und die Ukraine. Beiträge zur Konfliktprävention und Streitschlichtung befassen sich mit den Auswirkungen des Korfu-Prozesses auf die Konfliktverhütungsmaßnahmen der OSZE sowie mit der Schließung der OSZE-Mission in Georgien und Konfliktpotenzialen auf der Halbinsel Krim. Weitere Beiträge befassen sich u.a. mit Wahlbeobachtung in "etablierten Demokratien", die Erfolgsaussichten externer Demokratisierungsmaßnahmen nach Konflikten, den Schutz der Medienfreiheit bei der Terrorismusbekämpfung, die Bozener Empfehlungen zu nationalen Minderheiten in zwischenstaatlichen Beziehungen sowie Energiesicherheit sind die Themen im Kapitel über die drei Dimensionen der Sicherheit. (Nomos/Pll)