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Deutsche IS-Kämpfer



Rückkehrer aus Syrien: NRW-Innenminister will Kindern von IS-Kämpfern helfen (SPIEGEL ONLINE)Verlust der Staatsangehörigkeit bei IS-Kämpfern (bundestag.de)StAG - Staatsangehörigkeitsgesetz (gesetze-im-internet.de)Angst vor der IS-Anhängerin (Süddeutsche.de)



Update Urheberrechts-Richtlinie



Koalitionsvertrag CDU, CSU und SPD (SPD)Pascal Rogard (Twitter)Monika Hohlmeier (Twitter)Der Mob bist Du. - Issue #29 (getrevue.co)Urheberrecht und Digitalpolitik: Angela Merkels Witze über das eigene Versagen (SPIEGEL ONLINE)Grundgesetzänderung: Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt (ZEIT ONLINE)EU-Urheberrechtsreform: Weg ist frei für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht (heise online)EU-Urheberrecht: "Kompromiss" für Reform setzt weiter auf Upload-Filter (netzpolitik.org)Der #Merkelfilter und der Bruch des Koalitionsvertrags (D64)#allegegenbarley (Süddeutsche.de)EU-Urheberrechtsreform: Das "absolute Unverständnis" des Axel Voss (Golem.de) Steffen Seibert on Twitter (twitter) EU-Urheberrechtsreform: Das "absolute Unverständnis" des Axel Voss - Golem.de (Golem.de) Artikel 13 – Fragen und Antworten (GEMA Politische Kommunikation)



ARD Framing-Studie



Framing-Manual (cdn.netzpolitik.org) Framing: Tipps aus der Moralanstalt (ZEIT ONLINE) Klarstellung zur aktuellen Debatte (elisabethwehling.com) "Framing-Manual" der ARD 120.000 Euro für den Neusprech (FAZ.NET)



Digitalpakt



Grundgesetzänderung: Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt (ZEIT ONLINE)5 Milliarden für die Schulen - Bundestag für Digitalpakt (Deutschlandfunk) 500 Euro pro Schüler (Süddeutsche.de)



Klimagesetz



Umweltverschmutzung: Ministerium will CO2-Grenzwerte verschärfen (SPIEGEL ONLINE)Effort sharing: Member States' emission targets (Klimapolitik - European Commission)Die teure Klimalücke (klimareporter°)Schulze legt Entwurf für Klimaschutzgesetz vor (klimareporter°) Kommentar: Neun dumme Ideen, um Fahrverbote zu verhindern (heise online)



Fridays for Future



Fridays For Future (Wikipedia)Regionalgruppen - Fridays for Future (Fridays for Future)Ministerpräsident Laschet (CDU) kritisiert Schülerdemonstrationen "Fridays for Future" (www1.wdr.de)Ministerin will Schulpflicht durchsetzen (www.t-online.de)Offener Brief NRW (Parents for Future)



Carsharing boomt



CarSharing in Deutschland weiter auf Wachstumskurs (bcs Bundesverband CarSharing e.V.) Carsharing: Verkehrsminister Scheuer will Mobilitätsdienste per Gesetz stärken (handelsblatt.com)



Rechtssicherheit für neue Mobilität-Konzepte



Mobilität: Freie Fahrt für Uber-Fahrer? (FAZ.NET)Fahrdienstbranche: Taxibranche und Fahrdienstleister kritisieren Scheuers Mobilitätskonzept (handelsblatt.com)Uber (Unternehmen) (Wikipedia)Schulze will 95 Prozent weniger Treibhausgase bis 2050 (Süddeutsche.de) Uber and the Ongoing Erasure of Public Life (The New Yorker)



Hohe Entschädigung der Bahn



Die neuen Fahrgastrechte im Überblick (fahrgastrechte.info)



Verabschiedung



Weltmeister Höwedes: "Geld kann Menschen verändern" (www.t-online.de)



Nicht in der Lage



NPD bekommt erstmal weiter Geld vom Staat (m.tagesspiegel.de)
The Vatican's Secret Rules for Priests Who Have Children (nytimes.com)
On WhatsApp, Rumours, and Lynchings (Economic and Political Weekly)
Herbert Reul und der Hambacher Forst: Pinkelpause als Polizeieinsatz (taz.de)
Wahlmanipulation: Geheimdienst-Experte hält Desinformation im Netz für überschätzt - SPIEGEL ONLINE (m.spiegel.de)
Paritätsgesetz in Brandenburg: "Politischer Sprengstoff" (FAZ.NET)
Frauenquote: Parität um jeden Preis? (FAZ.NET)
Gastbeitrag: Die Krise der Repräsentation (FAZ.NET)
Christoph Flügge: "Ich bin zutiefst beunruhigt" (ZEIT ONLINE)
Zweierlei Maß (Süddeutsche.de)


Bildnachweis

Carsharing CC-0
Fridays for Future CC-0
Axel Voss - Europäische Parlament

Hausmitteilung



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Der Schwerpunkt des Berichts liegt auf der Frage, wie die von Präsident Jelzin vertretene politische Richtung ihr Verhältnis zu Europa, zur EG und zu Deutschland sieht und welche Prioritäten und Akzente sie dabei setzt. Der Autor beschreibt dazu die inneren und äußeren Rahmenbedingungen in Rußland, die Ansätze und Schwerpunkte der europapolitischen Strategie Rußlands, Deutschland als multilateraler und bilateraler Partner Rußlands und das Verhältnis der Europäer zu Rußland. Ein wichtiger Bereich für Rußland ist dabei das Verhältnis und die Entwicklung der Beziehungen zur EG. Neben den Fragen der Wirtschaftsbeziehungen, des Truppenabzugs, des Problems der Rußlanddeutschen und der gesellschaftlichen Vernetzung zwischen Rußland und Deutschland stehen für Rußland enge politische

"Seit den 1980er Jahren engagieren sich deutsche Regierungen für eine progressive internationale Klimapolitik. Im weltweiten Vergleich liegt die Bundesrepublik mit ihren Maßnahmen und Effekten im Spitzenfeld. Eine große Mehrheit der Bevölkerung unterstützt diese Politik. In diesem Beitrag wird geprüft, wieweit globale Fairnessnormen diese Vorreiterrolle erklären können. Im Ergebnis zeigt sich, dass sie eine eher schwache Rolle spielen und weitere Faktoren für die globale Progressivität der deutschen Klimapolitik bedeutsam sind." (Autorenreferat)

Ein Leutnant des Kaiserreichs, ein Offizier der Wehrmacht und ein Zugführer der Task Force Kunduz des Jahres 2010 haben mehr gemeinsam, als wir glauben. Zu diesem überraschenden Schluss kommt Sönke Neitzel, der die deutsche "Kriegerkultur" in all ihren Facetten untersucht. Seine Bilanz: Soldaten folgen der Binnenlogik des Militärs, sie sollen kämpfen und auch töten. Das gilt für die großen Schlachten im Ersten Weltkrieg, den verbrecherischen Angriffskrieg der Wehrmacht und aber auch für die Auslandseinsätze der Bundeswehr. In einer großen historischen Analyse durchmisst Neitzel das Spannungsfeld zwischen Gesellschaft und Militär und zeigt, wie sich die Kultur des Krieges über die Epochen veränderte. 75 Jahre nach Kriegsende geht es darum, das ambivalente Verhältnis der Deutschen zu ihrer Armee neu zu bestimmen. Dieses Buch liefert die Grundlagen.