Regierungswechsel in den 15 Mitgliedsländern der EU seit 1945
In: Ausarbeitung, 191/95
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As soon as the ten new member countries have fulfilled the convergence criteria of Maastricht they can be accepted for accession to the European Monetary Union. By now, these countries pursue quite different monetary policies strategies in order to reach a high degree of monetary convergence, including different exchange rate systems. Since the new Eastern European countries are in a transformation process with partly difficult disinflation processes it is especially important to adopt the best strategy available. Therefore, information on the relative success of the different monetary policy strategies seems important, for if certain strategies can be identified as more successful than others, it makes sense for the other countries to adopt them. In that way the overall monetary convergence process in the new EU member countries could be improved. In what follows, the different monetary policies are theoretically described. This is followed by a description of the monetary policy strategies as they have been applied during the 1990s. In order to determine the relative success of these strategies the position of each country relative to the average of the ten new member countries is determined on the basis of five indicators: GDP growth, rate of inflation, current account balance, real effective exchange rate, and budget deficit. It turns out that the three Baltic States as well as Poland and the Czech Republic have so far been more successful than Slovenia, Slovakia and Hungary. Furthermore, a regime of either fixed or flexible exchange rate systems seems to be superior to any point on a continuum between this two "border points".
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In vielen neuen EU-Mitgliedsländern konnten in den vergangenen Jahren Parteien Terraingewinne verbuchen, die mit dem Versprechen eines radikalen Neuanfangs und einer Kampfansage an die etablierten Eliten der Transformationsperiode Politik machen. Mit schroffen Polarisierungsstrategien haben diese "populistischen" Gruppierungen in den oft fluiden Parteienlandschaften teilweise beachtliche Mobilisierungserfolge erzielt und in mehreren Fällen sogar Regierungsverantwortung übernommen. Dabei hat die Präsenz populistischer Kräfte in Regierungen die Erwartungsverlässlichkeit der betreffenden Länder als Partner in der EU mitunter deutlich reduziert. Mögliche Konsequenzen populistischer Regierungsführung sind innen- und wirtschaftspolitische Verwerfungen, Spannungen mit Nachbarländern oder die übermäßige Betonung "nationaler Interessen" in der Außen- und Europapolitik.Allerdings ist zu berücksichtigen, dass die mit dem Attribut "populistisch" belegten Parteien in den Ländern Ostmittel- und Südosteuropas eine äußerst heterogene Kategorie bilden. So lassen sich Gruppierungen mit nationalistischem, mit sozialem oder mit Law-and-Order-Appell ausmachen. Ein besonders großes Potential scheinen "weiche" Populisten zu haben, die phasenweise einen antagonistischen Politikstil verfolgen, sich dann aber auch wieder als moderate Kraft der Mitte geben. Beim Umgang mit dem Phänomen des Populismus in den neuen EU-Mitgliedstaaten ist diese Vielfalt zu berücksichtigen und insbesondere die Möglichkeit des pragmatischen Wandels bei einigen Parteien auszuloten. Ebenso müssen die gemäßigten Kräfte in den jeweiligen Ländern offensive Antworten zu den Kernthemen finden, die von populistischer Politik aufgegriffen werden. Dazu gehören insbesondere Korruption und soziale Probleme
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In: IÖB-Diskussionspapier 2006,6
In: SWP-Studie, Band S 16
'In vielen neuen EU-Mitgliedsländern konnten in den vergangenen Jahren Parteien Terraingewinne verbuchen, die mit dem Versprechen eines radikalen Neuanfangs und einer Kampfansage an die etablierten Eliten der Transformationsperiode Politik machen. Mit schroffen Polarisierungsstrategien haben diese 'populistischen' Gruppierungen in den oft fluiden Parteienlandschaften teilweise beachtliche Mobilisierungserfolge erzielt und in mehreren Fällen sogar Regierungsverantwortung übernommen. Dabei hat die Präsenz populistischer Kräfte in Regierungen die Erwartungsverlässlichkeit der betreffenden Länder als Partner in der EU mitunter deutlich reduziert. Mögliche Konsequenzen populistischer Regierungsführung sind innen- und wirtschaftspolitische Verwerfungen, Spannungen mit Nachbarländern oder die übermäßige Betonung 'nationaler Interessen' in der Außen- und Europapolitik. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass die mit dem Attribut 'populistisch' belegten Parteien in den Ländern Ostmittel- und Südosteuropas eine äußerst heterogene Kategorie bilden. So lassen sich Gruppierungen mit nationalistischem, mit sozialem oder mit Law-and-Order-Appell ausmachen. Ein besonders großes Potential scheinen 'weiche' Populisten zu haben, die phasenweise einen antagonistischen Politikstil verfolgen, sich dann aber auch wieder als moderate Kraft der Mitte geben. Beim Umgang mit dem Phänomen des Populismus in den neuen EU-Mitgliedstaaten ist diese Vielfalt zu berücksichtigen und insbesondere die Möglichkeit des pragmatischen Wandels bei einigen Parteien auszuloten. Ebenso müssen die gemäßigten Kräfte in den jeweiligen Ländern offensive Antworten zu den Kernthemen finden, die von populistischer Politik aufgegriffen werden. Dazu gehören insbesondere Korruption und soziale Probleme.' (Autorenreferat)
Nach einem Überblick über den Bevölkerungsbestand von EU-Staatsangehörigen in anderen Mitgliedsländern werden die Regelungen für den Arbeitsmarktzugang von Arbeitskräften aus neuen EU-Mitgliedsländern betrachtet. Dabei zeigt sich, dass Großbritannien und Irland aufgrund ihrer liberalen Zuwanderungspolitik einen höher als erwarteten Zuwanderungsstrom von Arbeitskräften aus den MOEL-8 verzeichnen konnten. Aufgrund von Netzwerkeffekten in der Migration und dem absehbaren Rückgang der erwerbsfähigen Bevölkerung in der Europäischen Union wird abschließend die Frage diskutiert, inwiefern für Deutschland eine sofortige und gezielte Öffnung des Arbeitsmarktes erstrebenswert erscheint.
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In: Politik, aktuell für den Unterricht: Arbeitsmaterialien aus Politik, Wirtschaft u. Gesellschaft, Heft 12, S. 4-6
ISSN: 0342-5746
In: Europäische Hochschulschriften
In: Reihe 5, Volks- und Betriebswirtschaft 458
World Affairs Online
In: Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht: ZESAR, Heft 5
ISSN: 1868-7938, 1864-8479
In: Forschungspapiere - Probleme der Öffentlichen Verwaltung in Mittel- und Osteuropa 5
In: Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik: ZAR ; Staatsangehörigkeit, Zuwanderung, Asyl und Flüchtlinge, Kultur, Einreise und Aufenthalt, Integration, Arbeit und Soziales, Europa, Band 23, Heft 2, S. 76
ISSN: 0721-5746
In: Berliner Studien zur Soziologie Europas / Berlin Studies on the Sociology of Europe (BSSE), Band 14
"Auf der Basis einer Interpretation von Gesetzestexten und öffentlichen Verlautbarungen rekonstruieren die Autoren in einem ersten Schritt die Vorstellungen der Europäischen Union von einer globalisierten Wirtschaft. Die EU verfolgt mit ihren Wirtschaftsvorstellungen und deren Implementierung durch konkrete Politiken das Ziel, Wachstum, Fortschritt und Prosperität für alle Bürger der Mitgliedsländer und für alle Weltbürger zu erzeugen. Dieses Ziel sieht die EU am besten erreichbar, wenn Wettbewerb und die Öffnung von Märkten institutionalisiert werden. Dabei transportiert sie ihre Vorstellungen und Erfahrungen, die im Kontext der Herstellung eines europäischen Wirtschaftsraumes entwickelt wurden, auf die Weltgesellschaft insgesamt. Ob diese Sichtweise von den Bürgerinnen und Bürgern der EU geteilt wird, haben die Autoren im zweiten Schritt auf der Grundlage einer Auswertung des Eurobarometers für 15 Länder der EU geprüft. Das Ergebnis ist überraschend: 62% der befragten EU-Bürger unterstützen die Entwicklung einer ökonomischen Globalisierung durch Marktliberalisierung. Bis auf Griechenland gibt es in allen Ländern eine Mehrheit von Personen, die dem Prozess der Globalisierung positiv gegenüber eingestellt sind. Zugleich fallen die Unterstützungsraten zwischen den Ländern und innerhalb der Länder recht unterschiedlich aus. Zur Erklärung dieser Unterschiede sind die Autoren von der Annahme ausgegangen, dass diejenigen, die durch Globalisierungsprozesse benachteiligt werden, sich eher gegen den Globalisierungsprozess aussprechen als diejenigen, für die dies nicht gilt. 'Benachteiligung' kann sich in drei Dimensionen manifestieren: in der subjektiven Interpretation von positiven und negativen Folgen von Globalisierungsprozessen, in den Nachteilen, die sich aus der objektiven sozialstrukturellen Lage des Individuums ergeben und aus den Nachteilen, die aus der ökonomischen Situation des Landes resultieren. Auch die Kausalanalyse kann mit einem überraschenden Befund aufwarten. Zwar können die Einstellungen der Bürger zur Globalisierung recht gut erklärt werden, allerdings spielen die für Soziologen im Zentrum stehenden Variablen dabei fast keine Rolle. Weder die makroökonomische Situation des Landes, noch die sozialstrukturelle Lage des Interviewten haben einen nennenswerten Effekt auf deren Globalisierungseinstellungen. Die Haltung zur Globalisierung wird fast ausschließlich bestimmt durch den subjektiv definierten Globalisierungsnutzen; dieser ist selbst nicht mehr rückgekoppelt an die objektive Lage des Individuums oder des Landes, in dem das Individuum lebt." (Autorenreferat)
In: Berliner Studien zur Soziologie Europas / Berlin Studies on the Sociology of Europe (BSSE), Band 19
"Dem Thema Einkommensungleichheit wurde in jüngster Zeit aufgrund steigender Ungleichheit in mehreren OECD-Ländern eine große Aufmerksamkeit zuteil. Als Gründe für den Anstieg wird vielfach der Prozess der Globalisierung ins Spiel gebracht. Weitaus weniger Beachtung wurde hingegen einem anderen Prozess Wirtschaftlicher Integration geschenkt - dem Europäischen Integrationsprozess. Eine Ausnahme bildet eine Studie des amerikanischen Soziologen Jason Beckfield aus dem Jahr 2006 in welcher der Autor einen negativen Effekt sowohl politischer als auch wirtschaftlicher Europäisierung auf Einkommensungleichheiten aufzeigt. Diese Ergebnisse sollen in dieser Studie unter Verwendung von Einkommensangaben für den Zeitraum 1993-2007 für die EU-Staaten repliziert werden. Dabei werden die Annahmen hinsichtlich der beiden Prozesse - Globalisierung sowie Europäisierung - theoretisch und empirisch verknüpft. Die Ergebnisse werden zeigen, dass vor allem der Prozess der Wirtschaftlichen Integration in den EU-Binnenmarkt einen deutlichen Effekt auf die (Einkommens-)Ungleichheit besitzt. Die negativen Auswirkungen Politischer Integration sowie die der Globalisierung werden hingegen nicht bzw. nur teilweise bestätigt." (Autorenreferat)