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Die ökologische Transformation in Polen ist – vergleichbar mit jener der übrigen Transformationsstaaten Ostmittel- und Osteuropas – auch nahezu 20 Jahre nach ihrem Beginn noch immer nicht abgeschlossen, auch wenn sich der Zustand der Umwelt in diesem Zeitraum erheblich verbessert hat. Die strukturellen Ursachen für das Anhalten der ökologischen Transformation sind primär in der Persistenz der im Sozialismus entwickelten Raumstrukturen, in ökonomischen Verflechtungen, vielfach unzulänglichen Modernisierungen, insbesondere im sekundären Wirtschaftssektor, aber auch in den mangelnden Umweltkenntnissen der Bevölkerung und der Behörden zu suchen. In vorliegendem Beitrag werden – nachdem die Entwicklung der Umweltbelastung Polens untersucht und in einen europäischen Zusammenhang gestellt wurde – die Auswirkungen der ökonomischen sowie der politischen Transformation, letztere insbesondere vor dem Hintergrund der Europäisierung der Umweltpolitik und des Umweltrechts, betrachtet.

Die ökologische Transformation in Polen ist - vergleichbar mit jener der übrigen Transformationsstaaten Ostmittel- und Osteuropas - auch nahezu 20 Jahre nach ihrem Beginn noch immer nicht abgeschlossen, auch wenn sich der Zustand der Umwelt in diesem Zeitraum erheblich verbessert hat. Die strukturellen Ursachen für das Anhalten der ökologischen Transformation sind primär in der Persistenz der im Sozialismus entwickelten Raumstrukturen, in ökonomischen Verflechtungen, vielfach unzulänglichen Modernisierungen, insbesondere im sekundären Wirtschaftssektor, aber auch in den mangelnden Umweltkenntnissen der Bevölkerung und der Behörden zu suchen. In vorliegendem Beitrag werden - nachdem die Entwicklung der Umweltbelastung Polens untersucht und in einen europäischen Zusammenhang gestellt wurde - die Auswirkungen der ökonomischen sowie der politischen Transformation, letztere insbesondere vor dem Hintergrund der Europäisierung der Umweltpolitik und des Umweltrechts, betrachtet.

Am 12. Juni 1994 wurde in Österreich im Rahmen einer Volksabstimmung über einen möglichen Beitritt des Landes zur Europäischen Union (EU) abgestimmt. 66,6% der Bevölkerung haben sich für einen Beitritt ausgesprochen und am 1. Jänner 1995 ist Österreich der EU beigetreten. Das 25 Jahr Jubiläum der Volksabstimmung zum österreichischen Beitritt wird in dieser Studie zum Anlass genommen, die Handelseffekte und die damit einhergehenden BIP-, Beschäftigungs- und Preiseffekte der österreichischen EU-Mitgliedschaft empirisch zu quantifizieren. Auf Basis eines Gravitationsmodells werden in einem ersten Schritt die Handelseffekte der österreichischen EU Mitgliedschaft berechnet. Den Ergebnissen zur Folge handelt Österreich langfristig mit den anderen EU Mitgliedsländern um etwa 46% mehr Waren als es dies ohne den Beitritt tun würde. Dieser Handelsimpuls wird in einem zweiten Schritt in das Adagio Input-Output-Modell des WIFO übertragen. Die Modellberechnungen legen nahe, dass die österreichische EU Mitgliedschaft durch den gesteigerten Außenhandel einen zusätzlichen jährlichen Wachstumsbeitrag von 0,7% (zum realen BIP) induziert hat. ; On 12th 1994, Austria held a referendum on its potential accession to the European Union. 66.6% of the participants voted in favor of an EU membership and, as a consequence, Austria joined the EU at 1st of January 1995. 25 years after Austria's membership referendum, this study quantifies the trade and welfare effects induced by Austrians EU membership. In a first step and by making use of a gravity model, the study calculates the trade effects of Austria's EU membership. Accordingly, in the long-run Austria trades about 46% more goods with the other EU member states. This trade effect is then implemented into WIFO's Adagio Input-Output model in order to assess the GDP, employment and price effects of Austria's EU membership. The findings suggest that Austria's real GDP grew by about 0.7% annually faster due to Austria's decision to join the EU.

"Ohne eine klare Beitrittsperspektive wird es den politischen Entscheidungsträgern in der Türkei schwerfallen, den Anpassungsprozess gegen gesellschaftliche Widerstände und Ängste weiter voranzutreiben. EU-Skepsis und die Popularität nationalistischer Argumente haben zugenommen." (Autorenreferat)

Seit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union kam es vor allem innerhalb der GASP zu einer weitreichenden Weiterentwicklung, welche von einem neutralitätsrechtlichen und neutralitätspolitischen Standpunkt aus äußerst interessant ist. So wurden beispielsweise mit dem Vertrag von Amsterdam die Petersberg-Aufgaben in die EU übernommen, durch den Vertrag von Lissabon eine Beistandsklausel in den EUV aufgenommen, und die GASP weiter zur ESVP/GSVP ausgebaut, die nun auch ein umfassendes ?Battle-Group?-Konzept beinhaltet. In dieser Arbeit werden einerseits diese Entwicklungen besprochen, und andererseits aufgezeigt, wie Österreich, parallel zu diesen Entwicklungen, seine Neutralität verändert und angepasst hat.So hat Österreich versucht, den EU-Beitritt und die weiteren Entwicklungen mit einer Reihe von Neutralitätsdoktrinen zu rechtfertigen. Von besonderem Interesse sind dabei die ?Neutralitätsdoktrin der rein staatsrechtlichen Begründung der österreichischen Neutralität? und die ?Neutralitätsdoktrin von den bloß drei militärischen Kernelementen?. Es wird dargelegt, dass beide Theorien nicht haltbar sind. Für Öhlinger ist die dauernde Neutralität Österreichs durch Art. 23 f B-VG um etwaige, sich aus der EU-Mitgliedschaft ergebende Rechte und Verpflichtungen reduziert worden. Andere sehen das Ende der österreichischen Neutralität erst mit dem Vertrag von Amsterdam erreicht. Mit ihm wurden die Petersberg-Aufgaben in die EU übernommen, die als ?ultima ratio? sogar ?Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung, einschließlich friedenschaffender Maßnahmen? vorsehen. In Bezug auf die Vereinbarkeit der diversen Entwicklungen mit der österreichischen Neutralität wird neben der verfassungsrechtlichen Ebene aber auch auf die völkerrechtliche und neutralitätspolitische Ebene eingegangen, und festgestellt, dass Österreich eine Neutralitätspolitik führt, aufgrund der es nicht mehr erwarten kann, dass Drittstaaten seine Neutralität noch respektieren. ; Since Austria joined the EU, a lot of changes took place within the CFSP, which are very interesting in the light of the law of neutrality and the light of the policy of neutrality. Some of these changes are for example the incorporation of the so called ?Petersberg tasks? into the EU with the Amsterdam treaty, the incorporation of a mutual assistance clause with the Lisbon Treaty, and the development of the CFSP into ESDP, which includes a ?battle-group? concept. In my thesis, I am discussing these various changes, and point out, how the Austrian government reacted, and changed it?s neutrality to adjust it to the diverse European changes. I am showing, how the Austrian permanent neutrality came into existence, what its full content is, and how the neutrality could be changed or brought to an end. Austria tried to legitimate its accession to the EU by creating various ?Neutrality Doctrines?, such as the Neutrality Doctrine and the Neutrality Doctrine of the three military core-obligations. I am showing, that both doctrines are not grounded.The Neutrality-BVG wasn?t changed itself, but due to the incorporation of Art. 23 f B-VG, Austria was on a constitutional level allowed to participate within the CFSP. Öhlinger already sees the permanent neutrality of Austria with the accession to the EU finalized, as it was shortened by obligations and rights based on the membership. Others see the permanent neutrality finalized with the Amsterdam Treaty, as it contained the Petersberg-Tasks, which include as a ?ultima ratio? even ?tasks of combat forces in crisis management, including peacemaking?. Regarding the compatibility of the diverse changes with the Austrian neutrality, I am not only discussing the compatibility in the light of constitutional law, but also in the light of public international law and the light of policy of neutrality. I show that Austria?s neutrality policy has reached a point, where Austria can?t trust, that third states will continue to respect it. ; eingereicht von Maria Veronika Wieser ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2011 ; (VLID)222526

The article discusses the Spanish experiences of 15 years of EU membership focusing on political & social issues as well as psychological attitudes. The author describes problems such as the relationship of the Spanish regions with European issues, the political attitudes toward the EU structural funds & the European Court of Justice, public opinion & the mass media concerning Europe, & Spanish priorities in the EU-negotiations. Overall, "Europe" is part of the daily life causing neither refusal nor enthusiasm. Adapted from the source document.