Wird Europa sicherer?: Zwischen kollektiver und nationaler Sicherheit
In: Laxenburger internationale Studien 3
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In: Laxenburger internationale Studien 3
World Affairs Online
In: Aktuelle Analysen / Bundesinstitut für Ostwissenschaftliche und Internationale Studien, 1997,55
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In: KAS-Auslandsinformationen, Band 25, Heft 7-8, S. 40-61
ISSN: 0177-7521
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In: Osteuropa: Zeitschr. für Gegenwartsfragen des Ostens. Osteuropa-Archiv, Heft März, S. 83-87
ISSN: 0179-485X
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ISSN: 2194-4849
In: Die Neue Gesellschaft, Band 26, Heft 10, S. 906-910
ISSN: 0028-3177
World Affairs Online
In: Leviathan: Berliner Zeitschrift für Sozialwissenschaft, Band 16, Heft 3, S. 355-375
ISSN: 0340-0425
Um die Chancen einer politischen Umgestaltung in Chile durch die in der Verfassung von 1980 für 1989 vorgesehenen Wahlen zum Kongreß einschätzen zu können, wird als ideologische Grundlage der Verfassung die Rolle der Doktrin der nationalen Sicherheit im Denken der chilenischen Militärjunta untersucht. Die Ursprünge der Doktrin in den USA und deren Inhalt werden skizziert. Vor allem auf die Geopolitik wird hingewiesen. Dann wird nachgezeichnet, wie die Doktrin der nationalen Sicherheit in die Köpfe lateinamerikanischer Militärs kommt. Dabei wird die Situation in Chile in den lateinamerikanischen Kontext gestellt. Pinochets Streben nach einer neuen institutionellen Ordnung wird untersucht. Anhand einiger Dokumente wird die Ideologie der Militärjunta dargestellt. Dann wird analysiert, wie sich die Doktrin der nationalen Sicherheit in der Verfassung von 1980 niedergeschlagen hat. Dabei wird deutlich, daß sich die Militärs ihre Verfassung maßgeschneidert haben. Die zentralen Artikel über Streitkräfte und Polizei werden benannt und interpretiert. Es geht darin um die Rolle der Streitkräfte und der Carabineros, den Nationalen Sicherheitsrat und den Systemausschluß der Linken. Sowohl für die Verfassung als auch für die Übergangsbestimmungen bis 1989 wird nachgewiesen, daß durch die "nationale Sicherheit" die Rechte der Bevölerung eingeschränkt werden. Abschließend wird kurz diskutiert, ob und inwieweit auf der Grundlage der Verfassung Reformen in Chile möglich sind. (RW)
In: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit 109
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In: Politische Vierteljahresschrift, Band 17, Heft 1, S. 62-80
In: Indes: Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, Band 8, Heft 4, S. 105-113
ISSN: 2196-7962
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In: Red Notice, S. 183-186
In: Staatliche und parastaatliche Gewalt in Lateinamerika, S. 163-191
Der Verfasser untersucht die ideologischen Wurzeln der "Doktrin der nationalen Sicherheit" des lateinamerikanischen Militärs und geht ihrer Instrumentalisierung als Rechtfertigungsmittel staatlicher Gewalt nach. Grundlage der Doktrin bilden geopolitische Ansätze und Schulen, deren brasilianische, argentinische, chilenische, venezuelanische und peruanische Varianten der Autor zusammenfaßt. Es folgt eine kritische Analyse der während der sechziger Jahre in den Militärdiktaturen aufgekommenen Ideologie der "Doktrin der nationalen Sicherheit". Der Autor zeigt auf, daß diese Doktrin weniger auf einen äußeren Feind gerichtet gewesen ist als vielmehr auf die jeweilige Opposition im eigenen Land. Als wesentliche Grundlagen der Doktrin stellt er die Erhöhung und Verabsolutierung des Staates, das daraus folgende Feindbild einer das Vaterland verratenden Opposition und den wachsenden Einfluß des Militärs auf innenpolitische Angelegenheiten heraus. Der Verfasser warnt jedoch davor, die Doktrin zu überschätzen, dient sie seiner Maßgabe nach in der Praxis doch lediglich dazu, das Fehlen einer Konzeption zu überdecken, die die Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft auf eine allseitig anerkannte Basis stellen kann. (ICC)