"Seit 2011 nehmen bewaffnete Konflikte in Subsahara-Afrika (SSA) wieder zu. Problematisch ist, dass viele Staaten fragil oder gar vom Scheitern bedroht sind. Erfreuliche Wachstumsraten weckten in jüngster Zeit Hoffnungen auf ein Wirtschaftswunder, dem stehen jedoch noch viele strukturelle Hindernisse entgegen. Auch ist der Stand menschlicher Entwicklung in vielen Staaten weiterhin prekär. Die Afrikanische Union (AU) ist der strategische Partner der EU, doch wird es noch lange dauern, bis sie allein Konfliktprävention und Konfliktmanagement betreiben kann. Erstrangige sicherheitspolitische Risikozonen sind Zentral-/ Nordostafrika und die Sahelzone. Positiv ist, dass die EU, beginnend mit dem Horn von Afrika, nun strategische Rahmenkonzepte für Regionen unter Vernetzung außen- und sicherheitspolitischer, wirtschafts- und entwicklungspolitischer Instrumente entwickelt und umsetzt." (Autorenreferat)
In dieser Diplomarbeit wird die EU-Demokratieförderung in Subsahara-Afrika dargestellt und einer völkerrechtlichen Analyse unterzogen. Zu Beginn wird das Thema aus einer historischen Perspektive heraus betrachtet und es wird aufgezeigt, dass sich die externe Demokratieförderung der EU erst in den letzten 20 Jahren voll entwickeln konnte. Anschließend wird als Referenzrahmen der weiterführenden Analyse der weitreichende Demokratiebegriff der externen EU-Demokratieförderung erläutert. Ebenso wird diese Demokratieförderungspolitik der EU theoretisch analysiert. Der geltende universale und regionale Schutzstandard des Rechts auf politische Partizipation in Subsahara-Afrika wird untersucht, gefolgt von einer Darstellung neuerer Entwicklungen im Völkerrecht hinsichtlich eines sich möglicherweise herausbildenden Rechts auf Demokratie. Außerdem wird das Spannungsverhältnis zwischen externer Demokratieförderung und staatlicher Souveränität thematisiert. Im folgenden Teil werden die der EU zur Verfügung stehenden Instrumente der externen Demokratieförderung dargestellt und einer rechtlichen Analyse unterzogen, sowie wird die völkerrechtliche Rechtmäßigkeit der Anwendung dieser Instrumente untersucht. Im letzten Teil der Arbeit wird schließlich die jüngere externe EU-Demokratieförderung in der Côte d'Ivoire und in Nigeria im Detail erläutert.Es wird im Ergebnis aufgezeigt, dass die EU über eine ganze Reihe an wirkungsvollen Instrumenten der externen Demokratieförderung verfügt und deren Anwendung in Subsahara-Afrika in der Regel auch nicht mit geltendem Völkerrecht konfligiert. Dennoch geht die EU aus außen- und entwicklungspolitischen Erwägungen sehr situationsspezifisch selektiv bei der Anwendung dieser Instrumente vor, was deren Effektivität untergräbt. Die Arbeit schließt schließlich mit einem Ausblick auf die Zukunft der externen EU-Demokratieförderung in Subsahara-Afrika. ; This study presents the EU's democracy promotion-policy in Sub-Saharan Africa and subjects it to a legal analysis under public international law. It begins with a historical perspective on the subject and it is shown that the external democracy promotion of the EU could only fully develop in the last 20 years. Then the EU's far-reaching definition of democracy for its external democracy promotion-policy is explained to establish the frame of reference for the further analysis of the subject. This is followed by a theoretical analysis of the EU's external democracy promotion-policy. Subsequently, the existing universal and regional standards of the right to political participation are discussed, followed by a presentation of recent developments in public international law with regard to a possibly emerging right to democratic governance. In the next chapter the tension between external democracy promotion-policies and state sovereignty is discussed. In the following part of this study the democracy promotion-instruments available to the EU are shown and subjected to an analysis under EU law. Following this, the legality of the use of these instruments under public international law is examined. Ultimately, the EU's recent external democracy promotion-policy in Côte d'Ivoire and in Nigeria is explained in detail.It is shown in this study that the EU has a number of effective instruments of external democracy promotion at hand and that their use in Sub-Saharan Africa is in most cases in line with public international law. Despite this fact, the EU is very selective in using its instruments of external democracy promotion in Sub-Saharan Africa for foreign and development policy considerations, which undermines their effectiveness. Finally, the paper concludes with an outlook on the future of the EU's external democracy promotion-policy in Sub-Saharan Africa. ; vorgelegt von Daniel Göhring ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2012 ; (VLID)224323
Seit dem Entstehen der Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) 1963, vor allem aber seit der Transformation zur Afrikanischen Union (AU) legt der Zusammenschluss der afrikanischen Staaten großes Augenmerk auf Demokratisierungsmaßnahmen. Unter dem Motto "African solutions to African problems" versucht die AU seit bereits 15 Jahren nun Mechanismen zu schaffen, um den zahlreichen Herausforderungen begegnen zu können, mit denen sich der afrikanische Kontinent konfrontiert sieht. Schon im Konstitutivakt hat sich die AU verpflichtet, demokratische Prinzipien und Institutionen sowie "good governance" zu fördern. Zu diesem Zweck wurden in den vergangenen Jahren eine Reihe von Maßnahmen ergriffen Gründung des African Peer Review Mechanism (APRM), Schaffung des Friedens- und Sicherheitsrates (PSC), Fokussierung auf Wahlbeobachtung und -assistenz und Vertiefung der Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen.Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich genau mit diesen Punkten und beleuchtet sie näher. Dabei stehen die Fragen im Vordergrund, auf welche Art und Weise das Vorhaben, Demokratie in Subsahara-Afrika zu verbreiten, umgesetzt wird und inwiefern sich das Demokratieverständnis afrikanischer Staaten von dem der westlichen Welt unterscheidet und/oder eigene Formen herausbildet. Außerdem wird erläutert, welche verschiedenen Möglichkeiten der Demokratiemessung existieren und wie deren konkrete Anwendung auf dem afrikanischen Kontinent funktioniert. Vor allem aber soll untersucht werden, ob und inwiefern die Gründung der AU davor schon existierende Bemühungen beschleunigte und die Organisation somit ihrer selbstzugeschriebenen Rolle als Förderin von Demokratie gerecht wird. ; Since the creation of the Organisation of African Unity (OAU) in 1963 and even more since its transformation to the African Union (AU) in 2002, democratization has been one of the core values of the union of African states. Under the heading "African solutions for African problems", the AU has developed new instruments aiming at continuously expanding its mandate in the field of democracy support. In accordance with its constitutive act, the AU is committed to supporting the establishment of democratic institutions, fighting unconstitutional changes of government and promoting good governance. In this context the African peer review mechanism (APRM) and the peace and security council (PSC) were initiated, there is a strong focus on election observation and the cooperation with civil society organisations is being enhanced.This thesis takes a closer look on some of these measures, whereby the main focus is on the question, in what ways the goal of spreading democracy throughout Sub-Saharan Africa is implemented. Closely related to this topic is the question if and how the concept of democracy differs between African and western countries; various methods of measuring democracy are explained and their applicability on the African continent are analysed. Despite indisputably high ambitions on the side of the AU, many African states are still at the very end of the scale of global democracy indices. Therefore, this thesis further aims at examining the reasons for these shortcomings and at analysing if the AU has lived up to its goal of supporting democratic transition on the African continent. ; Elisabeth Leitner ; Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin ; Zusammenfassungen in Deutsch und Englisch ; Karl-Franzens-Universität Graz, Masterarbeit, 2017 ; (VLID)2246138
In: Berichte / Forschungsinstitut der Internationalen Wissenschaftlichen Vereinigung Weltwirtschaft und Weltpolitik (IWVWW) e.V, Band 13, Heft 135, S. 51-54
Seit Jahrzehnten führen afrikanische Staaten die einschlägigen Armutsstatistiken an. Dabei fallen viele Regierungen als echte Partner für Entwicklungszusammenarbeit aus. Wie also lassen sich wirtschaftliche Entwicklung und Armutsbekämpfung "von unten" fördern? (APuZ)
