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Evaluation of measures adopted by the "Treuhand", the trustee company charged with privatization in the former East Germany since Oct. 1990.

Auch mehr als 30 jahre nach der Deutschen Einheit gelten viele Regionen in den neuen Bundesländern – trotz aller Anstrengungen des "Aufbau Ost" – als "abgehängt". Manche Ursachen dieses Ungleichgewichts werden pauschal auf die Treuhandanstalt zurückgeführt und differenziertere Urteile mit Forderungen nach einer intensiveren Aufarbeitung ihrer Geschichte verbunden. Welche politischen Vorgaben, welche personellen oder strukturellen Entwicklungen und welche sozioökonomischen Voraussetzungen bilden den Bedingungsrahmen für die Arbeit der Treuhandanstalt? Wie lassen sich Wirken und Wirkung der Behörde bilanzieren? Wie wandelte sich ihr Image und wieso? Diese Fragen beleuchtet der Band aus unterschiedlichen Blickwinkeln und idskutiert dabei Vorgeschichte, Stand und Perspektiven des fundamentalen Strukturwandels in Ostdeutschland, der bis heute nachwirkt.

In dem Beitrag werden die Aufgaben der Treuhandanstalt (THA) im Zusammenhang mit der kommunalen Wirtschaftsentwicklung in den neuen Bundesländern diskutiert. Es wird deutlich gemacht, daß nicht nur der "Kernauftrag Privatisierung" von Bedeutung ist, sondern vor allem auch der Restitutionsauftrag, d.h. die Verpflichtung, an private und öffentliche Hände Alteigentum zurückzugeben, sowie den Auftrag, zur Herstellung kommunalen Verwaltungsvermögens beizutragen. Die Bedeutung dieser Vermögensübertragungen werden am Beispiel der Übertragung kommunalen Verwaltungsvermögens und der Übertragung kommunalen Finanzvermögens aufgezeigt. Als elementare Voraussetzung für kommunale Selbstverwaltung und kommunale Wirtschaftsentwicklung in den neuen Bundesländern wird die kommunale Verfügbarkeit über Grundstücke, d.h. die Verwertung der Treuhand-Liegenschaften dargestellt. Aufgrund der Analyse wird festgestellt, daß die THA eine Schlüsselfunktion in der kommunalen Wirtschaftsentwicklung einnimmt, gleichzeitig vielfach überfordert ist. (ICA)

"Die Treuhandanstalt (THA) war nicht nur Teil der Regierung, sondern auch der Wirtschaft. Sie sollte nach ökonomischen Kriterien entscheiden und politische Erwägungen, wie sie der Planwirtschaft zugrunde lagen, ausdrücklich zurückstellen. Daraus resultierte eine eigentümliche Stellung im Regierungs- und Verwaltungsaufbau. Die THA hatte erhebliche Spielräume gegenüber der Bundesregierung und allen übrigen Beteiligten am Aufbau-Ost. Zugleich war sie von deren Kooperation abhängig. Im Vereinigungsmanagement von Bundesregierung, THA und Landesregierungen blieb die parlamentarische Mitwirkung schwach ausgeprägt. Die THA gab im Widerstreit von Schnelligkeit, Gründlichkeit und Überprüfbarkeit ihres Handelns eindeutig der Schnelligkeit den Vorrang. Dies beeinträchtigte die Chancen demokratischer Kontrolle. Gleichwohl hat sich der anfängliche 'Fremdkörper' nach und nach dem politischen System der Bundesrepublik angepaßt. Zwischen dem Bund und den neuen Ländern fungierte die THA als eine 'Dritte Ebene' der Kooperation im Bundesstaat. Die nur lose Kopplung an die Regierung erlaubte es, auch Oppositionspolitiker und Gewerkschaftsvertreter an prominenter Stelle einzubinden. Insofern hat die Existenz der THA den Parteienwettbewerb eher gemäßigt. Ohne sie wäre das Ausmaß der Kooperation im Aufbau-Ost geringer ausgefallen." (Autorenreferat)

Lit.

"Die Treuhandanstalt (THA) war nicht nur Teil der Regierung, sondern auch der Wirtschaft. Sie sollte nach ökonomischen Kriterien entscheiden und politische Erwägungen, wie sie der Planwirtschaft zugrunde lagen, ausdrücklich zurückstellen. Daraus resultierte eine eigentümliche Stellung im Regierungs- und Verwaltungsaufbau. Die THA hatte erhebliche Spielräume gegenüber der Bundesregierung und allen übrigen Beteiligten am Aufbau-Ost. Zugleich war sie von deren Kooperation abhängig. Im Vereinigungsmanagement von Bundesregierung, THA und Landesregierungen blieb die parlamentarische Mitwirkung schwach ausgeprägt. Die THA gab im Widerstreit von Schnelligkeit, Gründlichkeit und Überprüfbarkeit ihres Handelns eindeutig der Schnelligkeit den Vorrang. Dies beeinträchtigte die Chancen demokratischer Kontrolle. Gleichwohl hat sich der anfängliche 'Fremdkörper' nach und nach dem politischen System der Bundesrepublik angepaßt. Zwischen dem Bund und den neuen Ländern fungierte die THA als eine 'Dritte Ebene' der Kooperation im Bundesstaat. Die nur lose Koppelung an die Regierung erlaubte es, auch Oppositionspolitiker und Gewerkschaftsvertreter an prominenter Stelle einzubinden. Insofern hat die Existenz der THA den Parteienwettbewerb eher gemäßigt. Ohne sie wäre das Ausmaß der Kooperation im Aufbau-Ost geringer ausgefallen." (Autorenreferat, IAB-Doku)