Recht als Verwirklichung individueller Ansprüche in Japan: Diskurse und Anwendungen
In: Zeitschrift für japanisches Recht
In: Sonderheft 9
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In: Zeitschrift für japanisches Recht
In: Sonderheft 9
In: Zeitschrift für japanisches Recht
In: Sonderheft 8
In: Routledge law in Asia 7
In: Materialien zum ausländischen und internationalen Privatrecht 48
In: Materialien zum ausländischen und internationalen Privatrecht 48
Am 1. Januar 2007 trat das neue japanische 'Gesetz über die allgemeinen Regeln über die Anwendung von Gesetzen (Rechtsanwendungsgesetz)' in Kraft und ersetzte das Statut von 1898. Auch in der Europäischen Union werden derzeit Anstrengungen unternommen, ein modernes Regime des Internationalen Privatrechts für die Mitgliedsstaaten zu schaffen.Dieser Band präsentiert die allererste verständliche Analyse des japanischen Internationalen Privatrechts, die in einer westlichen Sprache erhältlich ist, und kontrastiert sie mit den entsprechenden Entwicklungen auf europäischer Ebene. Die meisten der japanischen Beiträger sind Wissenschaftler, die am Gesetzesentwurf für das neue Gesetz mitgewirkt haben. Alle sind bekannte Experten in diesem Bereich. Viele europäische Experten für das Kollisionsrecht ergänzen den Band mit vergleichenden Studien und reflektieren damit die entsprechende Diskussion in der EU. Für ein besseres Verständnis wurden englische Übersetzungen der japanischen Gesetze angehängt.InhaltsübersichtI. General Introduction Jürgen Basedow: The Recent Development of the Conflict of Laws – Trevor C. Hartley: The Brussels Regulation and Non-Community States – Masato Dogauchi: Historical Development of Japanese Private International Law – Hironori Wanami: Background and Outline of the Modernization of Japanese Private International Law II. Contractual Obligations Yuko Nishitani: Party Autonomy and Its Restrictions by Mandatory Rules in Japanese Private International Law – Catherine Kessedjian: Party Autonomy and Characteristic Performance in the Rome Convention and the Rome I Proposal – Fausto Pocar: Protection of Weaker Parties in the Rome Convention and the Rome I Proposal III. Assignment of Receivables Aki Kitazawa: Law Applicable to the Assignment of Receivables in Japan (Nihon ni okeru saiken jôto no junkyo-hô) – Eva-Maria Kieninger: General Principles on the Law Applicable to the Assignment of Receivables in Europe IV. International Company Law Dai Yokomizo: International Company Law in Japan – Sylvaine Poillot-Peruzzetto: International Company Law in the ECJ Decisions – Daniel Zimmer: The Proposal of the Deutscher Rat für Internationales Privatrecht V. Non-Contractual Obligations Toshiyuki Kono: Critical and Comparative Analysis of the Rome II Regulation on Applicable Laws to Non-contractual Obligations and the New Private International Law in Japan – Thomas Kadner Graziano: General Principles of Private International Law of Tort in Europe – Marc Fallon: The Law Applicable to Specific Torts in Europe VI. International Family Law Yasuhiro Okuda: Divorce, Protection of Minors, and Child Abduction in Japan's Private International Law – Maarit Jänterä-Jareborg: Jurisdiction and Applicable Law in Cross-Border Divorce Cases in Europe – Alegría Borrás: Protection of Minors and Child Abduction under the Hague Conventions and the Brussels II bis Regulation VII. International Civil Procedure Law Yoshihisa Hayakawa: International Adjudicative Jurisdiction in Japan – Dieter Martiny: Recognition and Enforcement of Foreign Judgments in Germany and Europe Annex IMajor European Community Legislation in Private International Law Annex IIJapanese Legislation in Private International Law
ZUSAMMENFASSUNGFragen der Unternehmensbewertung sind von großer rechtspraktischer Bedeutung. Dies gilt immer stärker auch für grenzüberschreitende gesellschaftsrechtliche Sachverhalte.Bewertungsrechtsvergleichung ist daher ein Gebot der Stunde. Sie stellt den Rechtsvergleicher allerdings vor besondere Herausforderungen, weil er neben den gesellschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen auch die betriebswirtschaftlichen Grundlagen sowie die berufsständischen Standards im In- und Ausland berücksichtigen muss.Der Beitrag unternimmt es, das Feld der normorientierten Unternehmensbewertung im deutschen und japanischen Aktienrecht zu erschließen und so einen ersten Beitrag zur "interkulturellen Unternehmensbewertung" zu leisten. Er widmet sich zunächst den Grundlagen und Anwendungsfällen der Unternehmensbewertung in Deutschland und Japan und erläutert sodann, wie die Bewertung in beiden Ländern im Einzelnen erfolgt. Dabei geht es zunächst allgemein um die Bewertungsziele und die Bewertungsmethoden und sodann um eine differenzierende Untersuchung der Bewertung von börsennotierten und von geschlossenen Aktiengesellschaften. Besondere Beachtung finden die Frage einer Berücksichtigung von Verbundvorteilen und die Handhabung von Bewertungszu- und -abschlägen in der jeweiligen Praxis. Anschließend wird der verfahrensrechtliche Rahmen für eine gerichtliche Überprüfung der Abfindung entfaltet, die in Deutschland mit dem Spruchverfahrensgesetz auf spezialgesetzlicher Grundlage erfolgt, während in Japan das allgemeine mit Wirkung zum Jahr 2013 umfassend novellierte Gesetz über das Verfahren in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit einschlägig ist.Der Beitrag endet mit einer vergleichenden Gegenüberstellung der Bewertungsregime bei aktienrechtlichen Abfindungsansprüchen in Deutschland und Japan, die sowohl grundlegende Gemeinsamkeiten als auch markante Unterschiede erkennen lässt. Die Gemeinsamkeiten beginnen mit den nach japanischem wie nach deutschem Aktienrecht ausfüllungsbedürftigen Bewertungszielen. Was unter einer "angemessenen Abfindung" bzw. einem "fairen Preis" zu verstehen ist, haben die nationalen Gesetzgeber nicht näher spezifiziert, sondern den Gerichten überlassen. Diese haben im Laufe der Zeit aus dem jeweiligen Bewertungszweck rechtsverbindliche Vorgaben abgeleitet, über die sich betriebswirtschaftliche Sachverständige nicht hinwegsetzen dürfen. Damit ist der Grundsatz der Normprägung der Unternehmensbewertung heute in beiden Aktienrechtsordnungen fest verankert. Konvergierende Entwicklungslinien zeigen sich auch hinsichtlich der bevorzugten Bewertungsmethoden. Bei geschlossenen Aktiengesellschaften gelangen überwiegend kapitalwertorientierte Verfahren zur Anwendung. In Deutschland dominiert seit den späten siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts die Ertragswertmethode; in Japan beginnt sich das Discounted-Cash-Flow-Verfahren durchzusetzen. Umgekehrt hat sich die japanische Spruchpraxis bei börsennotierten Aktiengesellschaften schon 1975 für den Börsenkurs als maßgebliches Bewertungskriterium ausgesprochen; die deutschen Gerichte hinkten hier lange Zeit hinterher, bevor das BVerfG ein Vierteljahrhundert später dafür sorgte, dass Börsenkurse bei der Abfindungsbemessung nicht unberücksichtigt bleiben dürfen.Es zeigen sich in verschiedener Hinsicht aber auch grundkonzeptionelle Unterschiede, so etwa beispielsweise bezüglich des Bewertungsziels. Während nach Ansicht des BGH nach wie vor der Grenzwert zu ermitteln ist, zu dem außenstehende Aktionäre ohne Nachteil aus der Gesellschaft ausscheiden können, hat der japanische Reformgesetzgeber diese ursprünglich auch von der japanischen Spruchpraxis verwendete Formel durch eine andere ersetzt, die eine Beteiligung ausscheidender Aktionäre an allfälligen Verbundvorteilen ermöglichen soll. Bemerkenswerte Nuancierungen offenbaren sich weiterhin in der unterschiedlichen Neigung zur fallübergreifenden Verallgemeinerung: In Deutschland besteht eine Tendenz zur regelhaften Verdichtung bewertungsrechtlicher Einsichten, während man in Japan stets die hohe Bedeutung des Einzelfalls für eine sachgerechte Bewertung betont. Dort ist ferner eine verfassungsrechtliche Überwölbung der einfachgesetzlichen Bewertungsvorschriften unbekannt, wie sie in Deutschland durch Art. 14 I GG erfolgt. ; SUMMARYLegal questions concerning company valuation are of great practical importance. This is increasingly true also in cross-border contexts. A comparative law inquiry into company valuation is accordingly a high-priority task of today. It is, however, a challenging task as it requires not only an understanding of the company law framework but also an understanding of the economic foundations and professional standards encountered at home and abroad. The article aims to explore the field of rule-based company valuation in the light of compensation granted under German and Japanese stock corporation law. It delivers a first contribution to the art of "intercultural company valuation". The examination commences by clarifying the foundations and identifying the main areas of company valuation in Germany and Japan. The explanation how company valuations are conducted in each of the two countries begins with an analysis of the aims and methods of valuation. A distinction is made between valuations of listed stock corporations and those of closed companies. Special attention is paid to the consideration of synergy effects and the handling of discounts and surcharges in valuations in both countries. Next comes an analysis of the different procedural regulations associated with a court review of the valuation. Whereas Germany has a special law for these purposes, the "Spruchverfahrengesetz", Japanese courts apply the general Law of Procedures in Noncontentious Cases as substantially amended in 2013. The article closes with a comparative assessment of the German and Japanese approaches to company valuation in respect of compensation granted under stock corporation law. The picture that emerges portrays some distinctly common ground but also a number of remarkable differences between the two systems. In neither country has the legislator defined the central terms that the valuation is supposed to determine, respectively, "appropriate consideration" in Germany and "fair value" in Japan. This was left for the courts, which did, indeed, over time develop binding rules that economists commissioned with the task of valuation have to take into account. As result, a company valuation in Germany and Japan is today a strictly rule-based affair. Further shared features can be found in the methods of valuation in each country. In the case of closed companies Germany has for a considerable time used a discounted-cash-flow method, and in Japan this approach is becoming increasingly popular. In the case of listed companies, Japanese as well as German courts take the stock price into consideration as a criterion for the valuation. But while the former have, since as far back as 1975, regarded the stock price as the decisive criterion, German courts only started to pay attention to the stock price after the German Constitutional Court forced them to do so some 25 years later. Conceptual differences can be observed, inter alia, in respect of the target of a company valuation: German courts still see it as their task to determine a limiting value that will allow a shareholder to exit the company without a loss. The Japanese lawmaker, by contrast, ended that court practice with a 2005 reform introducing the concept of a fair value that includes a consideration of synergy effects. Also, while in Germany a strong tendency exists to apply general standards, Japanese courts have recurrently emphasized the importance of paying heed to the specific circumstances of each individual case. Furthermore, whereas constitutional law plays no role in Japan, it has become decisive in German practice.
BASE
In: International corporate law and financial market regulation
The rise of the independent director in Asia is an issue of global consequence that has been largely overlooked until recently. Less than two decades ago, independent directors were oddities in Asia's boardrooms. Today, they are ubiquitous. Independent Directors in Asia undertakes the first detailed analysis of this phenomenon. It provides in-depth historical, contextual and comparative perspectives on the law and practice of independent directors in seven core Asian jurisdictions (China, Hong Kong, India, Japan, Singapore, South Korea, Taiwan) and Australia. These case studies reveal the varieties of independent directors in Asia, none of which conform to its original American concept. The authors develop a taxonomy of these varieties, which provides a powerful analytical tool for more accurately understanding and effectively researching independent directors in Asia. This new approach challenges foundational aspects of comparative corporate governance practice and suggests a new path for comparative corporate governance scholarship and reform
In: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht: The Rabel journal of comparative and international private law, Band 2, Heft 3, S. 697
ISSN: 1868-7059
Preface --Dedication --List of Authors and Editors --Civil Law --Civil Law – Contract Law – Nullity of Contracts (Juristic Acts) due to a Violation of Mandatory Public Law Provisions --Civil Law – Contract Law – Doctrine of Frustration – Change of Circumstances --Civil Law – M&A – Binding Nature of Letter of Intent – Obligation to Negotiate in Good Faith – Confidentiality Clause – Injunctive Relief --Civil Law – Contract Law – Breach of Contract – Damages – Liability for Acts of the Assistant --Civil Law – Contract Law – Purchase Contract – Extinctive Prescription for Damage Claims Under the Warranty against Defects --Civil Law – Case to Seek Return of Money Equivalent to Unjust Enrichment – Actio de in rem verso --Civil Law – Tort Law/Contract Law – Liability for a Breach of Pre-contractual, Contractual and Non-contractual Information Duties – Liability of Experts – Claim for Damages --Civil Law – Tort Law – Joint Tort Liability --Civil Law – Tort Law – Product Liability Law – Claim for Damages --Civil Law – Contract Law – Improper Solicitation Transaction – Improperness of Solicitation of Transactions with Elderly People --Civil Law – Consumer Contract Act – Case That Decided whether Gold Futures Prices Are 'Important Matters' under the Consumer Contract Act --Civil Law – Contract Law – Consumer Credit – Documentation Requirements – Return of Unjust Enrichment --Civil Law – State Compensation Law – State Liability – Extinctive Prescription --Labour Law --Labour Law – Freedom Related to Hiring – Length of Probation Period --Labor and Employment Law – Duty to Work Overtime –Termination for Cause – Abuse of Right – Section 36 Agreements – Collective Bargaining Agreements – Work Rules --Labor Law – Abuse of Employer's Right to Transfer Employees --Labor Law – Succession to Labor Contracts upon Company Split – Section 5 Consultations --Corporate Law, Financial Regulation, Insurance Law --Corporate Law – Book-Entry Transfer System for Shares – Minority Shareholders' Appraisal Right – Requirementto Make Individual Shareholder Notice --Corporate Law – Duty of Care – Greenmailing – Benefits Granted to Shareholders --Corporate Law – Business Judgment Rule – Derivative Action --Corporate Law – Financial Assistance by Stock Corporation to Associated Corporation – Directors' Duty of Care and Duty of Loyalty --Corporate Law – Director's Remuneration – Pension-Type Remuneration after Retirement – Unilateral Cancellationby the Company --Corporate Law – Absorption-type Merger – Fairness of Merger Ratio – Action Seeking the Invalidation of a Merger --Corporate Law – Fraudulent Incorporation-type Company Split – Right of Creditors to Seek Avoidance and Request Compensation from the New Company --Corporate Law – Company Split – Continued Use of Trade Name – Liability of Succeeding Company for Obligations of Splitting Company --Corporate Law – Absorption-type Merger, etc. – Appraisal Remedy – Determination of Fair Value --Corporate Law – MBO – Squeeze-out – MinorityShareholders' Appraisal Right --Corporate Law – Takeovers – Issuance of Share Options as Defence Measure – Principal Purpose Rule --Corporate Law – Takeovers – Defensive Measures –Equality of Shareholders --Corporate Law – Constitutional Law – Political Donations by Companies – Legal Capacity of Companies – Purpose of Companies --Banking Law – Definition of Banking – Meaning of 'Funds Transfer' – Legality of Money Transmittance Service on Behalf of Customer --Insider Trading – Decision Regarding Carrying Out a Tender Offer – Decision-Making Organ --Insurance Law – Non-Life Insurance – Accidental Nature of the Insured Event – Burden of Proof --Insurance Law – Life Insurance – Claim for Payment –Exemption due to Intentional Cause of Death --Intellectual Property and Competition Law --Patent Law – Limits of Patent Rights – National andInternational Exhaustion --Intellectual Property – Patent Law – Patent Infringement – Defence of Patent Exhaustion and Exceptions --Intellectual Property – Patent Law – Clinical Trials –Research Exception --Intellectual Property Law – Patent Law – Requirements for a Patent Term Extension of Pharmaceutical Patents --Intellectual Property – Patent Law – Interpretation of Patent Claims – Doctrine of Equivalents --Intellectual Property – Patent Law – Employees' Inventions – Company Rules – Reasonable Remuneration --Intellectual Property – Patent Law – Employees' Inventions – Reasonable Remuneration --Intellectual Property – Patent Law – Patent Infringement – Counterclaim of Invalidity --Copyright Law – Time- and Space-Shifting Broadcast –Right of Reproduction --Copyright Law – Re-Broadcasting of TV Programmes –Public Transmission --Copyright Law – Parodistical use – Right of Quotation – Fair Use --Copyright Law – Cinematographic Works – DistributionRight – Exhaustion --Copyright Law – Future Works – Injunctive Relief –Enforcement of Copyright --Trade Marks – Registrability – Secondary Meaning –Three-Dimensional Marks --Trade Mark Law – Similarity – Confusion --Trade Marks – Trade Mark Use – Confusion – Comparative Advertising – Well-Known Marks --Trade Mark Law – Abusive Registration of Well-KnownMarks – Foreign Marks --Trade Mark Law – Parallel Imports – Identity of Goods –Licensing Agreement – Counterfeit Goods --Protection of Legal Interests Not Explicitly Recognized by Statute – Tort and Intellectual Property Law --Copyright – Works of Applied Art – Law of Torts – Slavish Imitation – Unfair Competition Prevention – Designs --Publicity Rights – Personality Rights --Patent Law – Licensing Law – Exclusive Registered Licensee – Standing to Sue --Antitrust Law – Price Fixing – Administrative Guidance – Fair Trade Commission --Antitrust Law – Concerted Behaviour – Cartels – Patent Pools --Antitrust Law – Unfair Trade Practices – Resale PriceMaintenance – Private Enforcement --Part V: Conflict of Laws, Arbitration and Civil Procedure --Infringement of a US Patent – Patent Law – Applicable Law --Claim for the Interdiction of an Arbitration Procedure: Law Applicable to the Legal Capacity of a Company –Adoption of an Arbitration Agreement – Doctrineof Separability of the Arbitration Agreement fromthe Main Contract --Law Applicable to Maritime Lien --Calculation of Lost Income of Foreign Victim becauseof Accident in Japan --International Civil Procedure Law – State Immunity from Civil Jurisdiction – Restrictive Immunity Theory – Waiverfrom Immunity --International Civil Procedure Law – Jurisdiction – Place of Business of Corporations --International Civil Procedure Law, Recognition of Foreign Judgments, Punitive Damages --Recognition – Enforcement – Foreign Judgment – Indirect Jurisdiction – Service – Public Policy – Mutual Guarantee --Arbitration Law – Governing Law – Scope of Arbitration Agreement --Arbitral Award – Setting Aside – Appropriateness of Arbitral Tribunal's Reasons not Examinable by State Court – Impactof New Arbitration Law --Arbitration Law – Separability and Arbitrability –Terminated Contract --Disclosure of Documents for Internal Use --Table of Cases.
In: The Quarterly Review of Corporation Law and Society, No.29, pages 91-111 (December 2011)
SSRN
In: NomosEinführung
Das Lehrbuch gibt eine bewusst an den Bedürfnissen von Studentinnen und Studenten orientierte Einführung in das japanische Recht. Praktische Fälle sollen den Einstieg in die fremde Rechtsordnung erleichtern. Nach einführenden Darstellungen der drei großen Rechtsgebiete werden eine Vielzahl von ausbildungsrelevanten und einfach nachvollziehbaren Rechtsbereichen des japanischen Rechts in Form von Fallbesprechungen dargestellt. Zugleich bleibt auch immer die deutsche Rechtslage im Blick, wodurch die Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Rechtsordnungen deutlich werden. Das Lehrbuch wird daher auch erfahrenen Kennern des japanischen Rechts neue Einblicke verschaffen.Mit Beiträgen vonDr. Heike Alps, LL.M. (Chuo Universität, Japan), Rechtsanwältin und Mediatorin, Lehrbeauftragte an der Universität Halle-Wittenberg, Fachanwältin für Arbeitsrecht | Prof. Dr. Moritz Bälz, LL.M. (Harvard), Goethe-Universität Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Harald Baum, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Hamburg | Dr. Meiko Dillmann, Rechtsanwältin, München | Dr. Katharina Doll, M.Sc., Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat, München | Dr. Ruth Effinowicz, LL.M. (Köln/Paris 1), M.A., Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Hamburg | Assoz. Prof. Sota Endo, Waseda Universität Tokio | Dr. habil. Christian Förster, Rechtsanwalt, Karlsruhe | Carsten Griebeler, Staatsanwaltschaft Frankfurt a.M., Lehrbeauftragter für japanisches Recht an der Universität Augsburg | Prof. Dr. Peter Kasiske, Universität Augsburg | Prof. Dr. Johannes Kaspar, Universität Augsburg | Prof. Shintaro Koike, Keio Universität Tokio | Prof. Dr. Hideo Kojima, Meiji Gakuin Universität Tokio | Assoz. Prof. Tomoaki Kurishima, LL.M. (LMU München), Universität Saitama | Assoz. Prof. Dr. Mutsumi Kurosawa, Meiji Universität Tokio | Prof. Dr. Osamu Magata, Chuo Universität Tokio | Prof. Dr. Yuki Nakamichi, Waseda Universität Tokio | Dr. Szabolcs Petrus, LL.M. (Augsburg), Universität Augsburg | Prof. Kazuya Saheki, Kansai Universität Osaka | Dr. Dipl. iur. oec. univ. Frank Schemmel, DataGuard, München | Dr. Tobias Schiebe, LL.M. (Victoria University of Wellington), Rechtsanwalt, Tokio | Dr. Oliver Schön, Vors. Richter am Landgericht München I, Lehrbeauftragter für japanisches Recht an der Universität Augsburg | Dr. Dirk Schüßler-Langeheine, Rechtsanwalt, München | Sebastian Schulte, LL.M., Rechtsanwalt, Münster, Lehrbeauftragter für japanisches Recht an der Universität Augsburg | Gregor Stevens, Vors. Richter am Landgericht Potsdam, Lehrbeauftragter an der Universität Halle-Wittenberg
In: Kölner Kommentare zum Unternehmens- und Gesellschaftsrecht
In: NomosEinführung
In: Nomos eLibrary
Das Lehrbuch gibt eine bewusst an den Bedürfnissen von Studentinnen und Studenten orientierte Einführung in das japanische Recht. Praktische Fälle sollen den Einstieg in die fremde Rechtsordnung erleichtern. Nach einführenden Darstellungen der drei großen Rechtsgebiete werden eine Vielzahl von ausbildungsrelevanten und einfach nachvollziehbaren Rechtsbereichen des japanischen Rechts in Form von Fallbesprechungen dargestellt. Zugleich bleibt auch immer die deutsche Rechtslage im Blick, wodurch die Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Rechtsordnungen deutlich werden. Das Lehrbuch wird daher auch erfahrenen Kennern des japanischen Rechts neue Einblicke verschaffen. Mit Beiträgen von Rain Dr. Heike Alps, LL.M. (Chuo Universität, Japan), Mediatorin | Prof. Dr. Moritz Bälz, LL.M. (Harvard) | Prof. Dr. Harald Baum | Rain Dr. Meiko Dillmann | Dr. Katharina Doll, M.Sc. | Dr. Ruth Effinowicz, LL.M. (Köln/Paris 1), M.A. | Assoz. Prof. Sota Endo | RA Dr. habil. Christian Förster | Carsten Griebeler | Prof. Dr. Peter Kasiske | Prof. Dr. Johannes Kaspar | Prof. Shintaro Koike | Prof. Dr. Hideo Kojima | Assoz. Prof. Tomoaki Kurishima, LL.M. (LMU München) | Prof. Dr. Mutsumi Kurosawa | Prof. Dr. Osamu Magata | Prof. Dr. Yuki Nakamichi | Dr. Szabolcs Petrus, LL.M. (Augsburg) | Prof. Kazuya Saheki | Dr. Dipl. iur. oec. univ. Frank Schemmel | RA Dr. Tobias Schiebe, LL.M. (Victoria University of Wellington) | VRiLG Dr. Oliver Schön I RA Dr. Dirk Schüßler-Langeheine | RA Sebastian Schulte, LL.M. | VRiLG Gregor Stevens