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Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) haben eine hohe Bedeutung im Rahmen der Wirtschaftsförderung des Landes Sachsen-Anhalt. Die Ziele der GRW-Förderung in Sachsen-Anhalt umfassen den Aufbau einer breitgefächerten, modernen Wirtschaftsstruktur, die Modernisierung und Erneuerung des Kapitalstocks, die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Schaffung neuer wettbewerbsfähiger Arbeitsplätze. Die vorliegenden drei Expertisen evaluieren diese Förderung mit Blick auf die GRW-Landesregeln, den Zusammenhang zwischen den wirtschaftspolitischen Maßnahmen und deren Wirkung sowie die Beschäftigungseffekte als einen Schwerpunkt der gewerblichen Förderung.

Wirtschaftspolitische Maßnahmen, darunter auch die regionale Wirtschaftspolitik, bedürfen der regelmäßigen Evaluation der daraus resultierenden Effekte. Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) hat im März 2009 das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) mit der Durchführung einer Evaluation der Fördermaßnahme Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA-Infra) beauftragt. Die Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur ist neben der Förderung von Unternehmensinvestitionen die zweite Hauptsäule des regionalpolitischen Instruments der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" und gehört seit 1990 mit zu den zentralen Instrumenten des "Aufbau Ost". Vom IWH wird nachfolgend der Endbericht vorgelegt. Im Endbericht wird die Förderung der GA-Infra in den Kontext der Ziele und Instrumente regionaler Wirtschaftspolitik gestellt (Abschnitt 2). Anschließend wird ein knapper Überblick über die Grundstruktur des Evaluationskonzepts und über die Datengrundlagen gegeben (Abschnitt 3). Gemäß der Grundstruktur schließen sich die Befunde zu den Wirkungen auf die private Wirtschaft an, die die Infrastrukturartenübergreifenden Wirkungsaspekte (Abschnitt 4) und anschließend die infrastrukturartenspezifischen Wirkungsaspekte (Abschnitt 5) betreffen. Im Abschnitt 6 werden die Untersuchungsergebnisse zu den Lenkungseffekten, zur Verfahrenseffizienz sowie zur Abstimmung mit den Zielen anderer Förderprogramme präsentiert. Eine Zusammenfassung der Einzelbefunde und daraus abgeleitete förderpolitische Schlussfolgerungen enthält der Abschnitt 7.

Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen - so das Ziel auf der Makroebene - strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen. Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen. Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). [.] ; Gutachten Im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft : Halle (Salle), Karlsruhe, Coburg, 08.12.2017.

In dieser Schwerpunktstudie wird die Internationalisierung von Forschung und Entwicklung (FuE) aus deutscher Perspektive untersucht. Aktuelle Trends wurden auf Basis der internationalen FuE-Statistik identifiziert. Darüber hinaus werden patentbasierte Indikatoren berechnet, die vor allen Dingen zu den Technologiefeldern der erfinderischen Aktivitäten deutscher Unternehmen im Ausland neue Erkenntnisse liefern. Eine mikro-ökonometrische Analyse gibt Aufschluss über die relevanten Standortfaktoren für ausländische FuE in Deutschland und der EU27. Zusätzlich wurden neue Befragungsdaten zu FuE deutscher Unternehmen an "neuen Standorten" in Ost- und Mitteleuropa analysiert. Abschließend wurden an Hand eines Datensatzes europäischer multinationaler Unternehmen sowie der Fallstudie eines deutschen Konzerns strategische Faktoren und Managementpraktiken identifiziert, welche den Wissenstransfer in multinationalen Unternehmen beeinflussen. Die Ergebnisse der Schwerpunktstudie bieten somit eine belastbare Basis, um wirtschaftspolitische Handlungsempfehlungen abzuleiten.

Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen - so das Ziel auf der Makroebene - strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen. Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen. Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). [...]