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Das Neue Denken in der sowjetischen Außenpolitik führt auch zu einer Revision der Asienpolitik. Für die angestrebte Neuorientierung der Beziehungen zur Volksrepublik China war aber ein Preis zu zahlen, denn China sieht sich als gleichberechtigte Macht. Die Entspannung zwischen beiden Staaten, die im Gipfeltreffen vom Mai 1989 ihren Ausdruck findet, war nur deshalb möglich, weil Moskau chinesische Forderungen - die Beseitigung der "drei Hindernisse" - zu erfüllen bereit war. Die Beziehungen haben sich somit zumindest auf zwischenstaatlicher Ebene fast völlig normalisiert, man muß aber festhalten, daß Peking "das Tempo dieser Veränderungen bestimmt" hat. Der Besuch Gorbatschows in Peking selbst erbrachte keine "aufregenden Ergebnisse", kann aber die Grundlage für verbesserte Beziehungen sein. (SWP-Hld)

Der Beitrag skizziert den Verlauf und die Ergebnisse des Staatsbesuchs des sowjetischen Generalsekretärs Gorbacev in Peking (15.-18. Mai 1989), der mit Begegnungen des Gastes mit dem chinesischen Staatspräsidenten Yang Shangkun, mit Ministerpräsident Li Peng, Parteichef Zhao Ziyang und Deng Xiaoping verbunden war. Das Interesse des Autors gilt insbesondere den im gemeinsamen Schlußkommunique, dem formellen Dokument der sowjetisch-chinesischen Wiederannäherung, fixierten Positionen und Übereinkünften. Abschließend erörtert er die Frage der möglichen Auswirkungen des Pekinger Massakers vom 4. Juni 1989 auf die weitere Entwicklung der bilateralen Beziehungen. (BIOst-Hml)

Trotz der neuen sowjetischen Asienpolitik seit 1986 hat sich die Politik gegenüber Japan zunächst nicht verändert. Erst in jüngster Zeit mehren sich die Anzeichen für eine gewisse Flexibilität und Stiländerung, doch ist ein inhaltlicher Durchbruch in der entscheidenden Territorialfrage (Kurilen) in absehbarer Zeit nicht zu erwarten. Die hemmenden politischen Faktoren seitens der UdSSR könnten durch gegenläufige wirtschaftliche Interessen relativiert werden. Japan seinerseits befindet sich zwar in keiner starken Position, doch braucht es im Streben nach guten Beziehungen auch keine Hast an den Tag zu legen. (SWP-Whr)

Deals with the period since 1986.

"Die Grundlagen japanischer Außen- und Sicherheitspolitik haben sich seit Jahrzehnten nicht prinzipiell verändert. Wegen seiner hohen Außenabhängigkeit, bedingt durch das Fehlen eigener Rohstoff- und Energieträger, bleibt Japan auf sichere Seeverkehrsrouten angewiesen und ist an einer möglichst konfliktfreien Welt interessiert. Verfassung und öffentliche Meinung verbieten der Regierung den Aufbau eines angemessenen Militärpotentials. Somit ist Japans Sicherheit von einem dauerhaften Bündnis mit den USA abhängig. Trotz ernster Friktionen in den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen gibt es zu diesem Bündnis keine realistische Alternative. Das Verhältnis zur Sowjetunion, die als stärkste potentielle Bedrohung wahrgenommen wird, ist durch ein Territorialproblem belastet, für das in naher Zukunft keine Lösung zu erkennen ist. Dieser Zustand beeinträchtigt auch den Handel, zumal die Regierung in Tokyo gegenüber Moskau die Untrennbarkeit von Politik und Wirtschaft vertritt. Hingegen haben sich seit ihrer Normalisierung 1972 die wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Beziehungen zu China dynamisch entwickelt und Japan zu dessen wichtigsten externen Partner für die Modernisierungspolitik werden lassen - trotz gelegentlicher Irritationen, die mit Japans Neigung zur Retuschierung seiner unheilvollen Expansion auf dem asiatischen Kontinent zusammenhängen. Dieses Problem betrifft gleichermaßen Japans Verhältnis zu Korea und den ASEAN-Staaten. Obwohl als Wirtschaftspartner für diese Länder unentbehrlich, würde eine politische Führungsrolle Japans in der Region auf vehemente Ablehnung stoßen. Sowjetische Machtentfaltung in Asien hat Japan in den achtziger Jahren die Unteilbarkeit der Sicherheit des Westens erkennen lassen. Die Sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Westeuropa bleibt jedoch noch weit hinter der erwünschten Intensität zurück." (Autorenreferat)

Wenn auch auf dem XXVII. Parteitag der KPdSU Fragen Asiens nur eine marginale Rolle spielten, ist es doch das Ziel der UdSSR, in Asien und im pazifischen Raum Einfluß zu erlangen. Dies wird durch die Regierungserklärung vom 4.4.1986 deutlich. Eine Einflußnahme erfordert jedoch "eine beträchtliche Steigerung ihrer wirtschaftlichen und technologischen Leistungs- und Kooperationsfähigkeit". (KHF)