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Die Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) entstand vor zehn Jahren aus einem gesellschaftlichen Aufruhr gegen die erstarrte politische Elite der III. Republik. Mittlerweile ist sie selbst eine Machtpartei - tief in die staatlichen Strukturen eingewachsen und gezwungen, der Rebellion gegen das System Widerstand zu bieten, die von der größten oppositionellen Kraft entfacht wurde. Trotzdem oder dank dessen hat sie die Chance, die erste polnische politische Gruppierung nach 1989 zu werden, die bei den Parlamentswahlen wiedergewählt werden und die Regierungsverantwortung für eine zweite Amtszeit übernehmen könnte. Dieser Erfolg ist jedoch noch nicht sicher, denn es zeichnen sich einige Gefahren ab, die für die PO ernsthafte Herausforderungen darstellen.

Eine Bilanz des ersten Jahrs der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk erfordert eine differenzierte Analyse der Programme und Entscheidungen einerseits und des Regierungsstils andererseits, wobei die beiden Aspekte gleichwertig betrachtet werden sollten. Dieser Zugang zum Thema wird zum einen durch die Umstände und Gründe für den Wahlsieg der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) im Herbst 2007 und zum anderen durch die nach wie vor für polnische Verhältnisse ungewöhnlich hohe gesellschaftliche Zustimmung zu einer Regierungspartei nach einem Jahr Regierungszeit nahe gelegt. Die Partei des Ministerpräsidenten, die Bürgerplattform , hat fast doppelt so viele Anhänger wie die nächstgrößte Partei, die oppositionelle Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS). Dagegen kann sie für wichtige Reformvorhaben nicht auf die Unterstützung des Staatspräsidenten, der Oppositionsparteien oder der Gewerkschaften zählen.

Eine Bilanz des ersten Jahrs der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk erfordert eine differenzierte Analyse der Programme und Entscheidungen einerseits und des Regierungsstils andererseits, wobei die beiden Aspekte gleichwertig betrachtet werden sollten. Dieser Zugang zum Thema wird zum einen durch die Umstände und Gründe für den Wahlsieg der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) im Herbst 2007 und zum anderen durch die nach wie vor für polnische Verhältnisse ungewöhnlich hohe gesellschaftliche Zustimmung zu einer Regierungspartei nach einem Jahr Regierungszeit nahe gelegt. Die Partei des Ministerpräsidenten, die Bürgerplattform , hat fast doppelt so viele Anhänger wie die nächstgrößte Partei, die oppositionelle Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS). Dagegen kann sie für wichtige Reformvorhaben nicht auf die Unterstützung des Staatspräsidenten, der Oppositionsparteien oder der Gewerkschaften zählen.

Der bisherige Ministerpräsident Jarosław Kaczyński verschärfte in den vergangenen zwei Jahren durch seine konfrontative Politik die bestehenden Antagonismen in der polnischen Gesellschaft und mobilisierte mit seiner Art der Regierungsausübung die Gegner der Politik und Programmatik der PiS, die vor zwei Jahren noch in hohem Maße Wahlabstinenz geübt hatten. Die vorzeitigen Parlamentswahlen wurden zum Plebiszit. Die Wahlbeteiligung war höher als jemals seit 1989 und der Stimmenanteil für die siegreiche Partei niemals so hoch wie bei den Parlamentswahlen 2007. Den Wahlsieg errang die PO durch die Mobilisierung der Jungen, der besser Ausgebildeten und der großstädtischen Bevölkerung. Der Teil Polens, der von einer zugewanderten, durchmischten und insofern differenzierten Bevölkerung bewohnt wird (westliche und nördliche Regionen), legt eine größere Empfänglichkeit für die Transformation und für zivilisatorische Innovationen an den Tag. Diese lässt den antideutschen Akzent in der Politik der PiS gerade dort unwirksam werden, wo die deutsch-polnische Begegnung am intensivsten ist. Die Struktur der polnischen Gesellschaft hat zur Folge, dass die gesellschaftliche Basis der PiS weiterhin – mit schrumpfender Tendenz – breit bleibt. Wenn die neue Regierung versagen sollte, würde sie den Weg für die Renaissance der traditionalistischen Tendenzen in der polnischen Politik frei machen.

Der bisherige Ministerpräsident Jarosław Kaczyński verschärfte in den vergangenen zwei Jahren durch seine konfrontative Politik die bestehenden Antagonismen in der polnischen Gesellschaft und mobilisierte mit seiner Art der Regierungsausübung die Gegner der Politik und Programmatik der PiS, die vor zwei Jahren noch in hohem Maße Wahlabstinenz geübt hatten. Die vorzeitigen Parlamentswahlen wurden zum Plebiszit. Die Wahlbeteiligung war höher als jemals seit 1989 und der Stimmenanteil für die siegreiche Partei niemals so hoch wie bei den Parlamentswahlen 2007. Den Wahlsieg errang die PO durch die Mobilisierung der Jungen, der besser Ausgebildeten und der großstädtischen Bevölkerung. Der Teil Polens, der von einer zugewanderten, durchmischten und insofern differenzierten Bevölkerung bewohnt wird (westliche und nördliche Regionen), legt eine größere Empfänglichkeit für die Transformation und für zivilisatorische Innovationen an den Tag. Diese lässt den antideutschen Akzent in der Politik der PiS gerade dort unwirksam werden, wo die deutsch-polnische Begegnung am intensivsten ist. Die Struktur der polnischen Gesellschaft hat zur Folge, dass die gesellschaftliche Basis der PiS weiterhin - mit schrumpfender Tendenz - breit bleibt. Wenn die neue Regierung versagen sollte, würde sie den Weg für die Renaissance der traditionalistischen Tendenzen in der polnischen Politik frei machen.

Der Autor wählt zur Beschreibung der gegenwärtigen politischen Situation in Polen und deren Genese einen sozialpsychologischen Ansatz: Das Gefühl der Benachteiligung, der Enttäuschung und Misstrauen teilen die Gewinner und die Verlierer des Transformationsprozesses seit 1990. Dies schlägt sich in einer distanzierten Haltung weiter Kreise der Bevölkerung gegenüber der Praxis der Transformation (Wirtschaft, Finanzen, Soziales, Justizwesen u.a.) und Misstrauen gegenüber den Politikern und Parteien nieder, die in den letzten 17 Jahren regiert haben. Geringe Wahlbeteiligung und eine instabile Parteienlandschaft sind die Folge und eine Regierungspolitik der gegenwärtigen Koalition, die sich die Abrechnung nicht nur mit dem kommunistischen System und dem historisch erlittenen Unrecht, sondern auch mit der III. Republik (seit 1990) zur Aufgabe gemacht hat. Ein Ergebnis der Regierungspolitik ist eine weiter zunehmende Polarisierung des politischen Lebens in Polen, wobei die Ergebnisse der Wahlen zu den Selbstverwaltungsorganen (Gewinne für die Oppositionsparteien in den großen Städten, Gewinne für PiS in den Kleinstädten und auf dem Lande) auf kommunaler und regionaler Ebene am 12. November 2006 es nicht zulassen, eine Prognose über die Stabilität der Parteienlandschaft und der Koalition unter Führung der PiS zu wagen.

Der Autor wählt zur Beschreibung der gegenwärtigen politischen Situation in Polen und deren Genese einen sozialpsychologischen Ansatz: Das Gefühl der Benachteiligung, der Enttäuschung und Misstrauen teilen die Gewinner und die Verlierer des Transformationsprozesses seit 1990. Dies schlägt sich in einer distanzierten Haltung weiter Kreise der Bevölkerung gegenüber der Praxis der Transformation (Wirtschaft, Finanzen, Soziales, Justizwesen u.a.) und Misstrauen gegenüber den Politikern und Parteien nieder, die in den letzten 17 Jahren regiert haben. Geringe Wahlbeteiligung und eine instabile Parteienlandschaft sind die Folge und eine Regierungspolitik der gegenwärtigen Koalition, die sich die Abrechnung nicht nur mit dem kommunistischen System und dem historisch erlittenen Unrecht, sondern auch mit der III. Republik (seit 1990) zur Aufgabe gemacht hat. Ein Ergebnis der Regierungspolitik ist eine weiter zunehmende Polarisierung des politischen Lebens in Polen, wobei die Ergebnisse der Wahlen zu den Selbstverwaltungsorganen (Gewinne für die Oppositionsparteien in den großen Städten, Gewinne für PiS in den Kleinstädten und auf dem Lande) auf kommunaler und regionaler Ebene am 12. November 2006 es nicht zulassen, eine Prognose über die Stabilität der Parteienlandschaft und der Koalition unter Führung der PiS zu wagen.

For many decades after II World War the differentiation of political standpoints and attitudes in modern societies could be described according to a normal curve (bell curve). But for several years this interpretation has become inadequate because of the increasing polarization of political preferences in contemporary societies, leading to bipolar opposition inside them. The explanation of this change by economical agents is not satisfying, because similar processes have been noticed in many societies quite different from the economic standpoint. The reason of social polarization and bipolar opposition is cultural one and reflecting tension between tradition and innovation, especially in the age of globalization, escalating this process.

For many decades after II World War the differentiation of political standpoints and attitudes in modern societies could be described according to a normal curve (bell curve). But for several years this interpretation has become inadequate because of the increasing polarization of political preferences in contemporary societies, leading to bipolar opposition inside them. The explanation of this change by economical agents is not satisfying, because similar processes have been noticed in many societies quite different from the economic standpoint. The reason of social polarization and bipolar opposition is cultural one and reflecting tension between tradition and innovation, especially in the age of globalization, escalating this process.