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Die Beziehungen der Maghrebstaaten zur heutigen Türkei gehen bis auf das 16. Jahrhundert zurück. Die heutigen Beziehungen sind aber nicht von geschichtlichen Erinnerungen geprägt, sondern sind Bestandteil der jeweils nationalen Interessenpolitik. Auch wenn auf maghrebinischer Seite generell ein hohes Interesse an einer Wirtschaftskooperation mit der Türkei besteht, weil die Türkei aus maghrebinischer Sicht Qualität zu einem günstigen Preis liefert, so bedingen die übergeordneten nationalen außenpolitischen Interessen und Ziele der einzelnen Maghrebstaaten die unterschiedlichen Kooperationsgrade und die Fluktuationen in den beiderseitigen politischen Kontakten. Trotz der vielen Gemeinsamkeiten der geopolitischen Entität Maghrebs unterscheiden sich die Beziehungen der vier Maghrebstaaten Algerien, Libyen, Marokko und Tunesien zur heutigen Türkei erheblich. Die jeweiligen Besonderheiten der geschichtlichen Entwicklung spielen hierbei eine Rolle und - wegen der starken Außenwirtschaftsorientierung der Türkei - insbesondere die Ressourcenausstattung und Entwicklungsdynamik der einzelnen Maghrebstaaten. Der Beitrag analysiert die Ausgangsbedingungen und betrachtet dann die Beziehungen der einzelnen Maghrebstaaten zu der Türkei hinsichtlich der Kooperationsbereiche, der Wirtschaftsbeziehungen und der jeweiligen Konfliktfelder. (ICB2)

Justizreformen in den Maghrebstaaten sind angesichts der autoritären politischen Systeme nicht mit denen in nahezu allen europäischen Staaten zu vergleichen. In den Staaten der EU existiert - im Rahmen der Gewaltenteilung - eine unabhängige Justiz, die über eine hohe Handlungsautonomie verfügt, wohingegen die Judikative in den Maghrebstaaten trotz anderslautender Verfassungstexte nicht unabhängig ist. Wenn dennoch Bedarf an Justizreformen artikuliert und in den letzten Jahren auch vielfältige Maßnahmen umgesetzt wurden, so betrafen diese ausschließlich technisch-quantitative Aspekte. Normative Maßnahmen zur Stärkung der Autonomie des Justizapparates und der Umsetzung einer Gewaltenteilung waren bislang nicht intendiert. (GIGA) ; Hanspeter Mattes

Am 16./17. März 2010 trat in Tunis der Rat der Arabischen Innenminister (RAIM) zu seiner 27. Jahrestagung zusammen. Der RAIM, das auf die Gewährleistung der inneren Sicherheit spezialisierte ministerielle Unterkomitee der Arabischen Liga, hat sich seit seiner Konstituierung 1982 zum effektivsten Organ innerhalb der Arabischen Liga entwickelt. Im Unterschied zu den Differenzen, die häufig das außenpolitische Zusammenwirken der Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga untereinander kennzeichnen, hat die länderübergreifende Bekämpfung transnational agierender krimineller und terroristischer Gruppen schnell den Konsens der arabischen Innenminister gefunden, weil damit unmittelbar die nationalen Sicherheitsbelange jeder Staatsführung gestützt werden. (GIGA) ; Hanspeter Mattes

Die Kriminalität stellt gegenwärtig in den nordafrikanischen Staaten einschließlich Algerien und Ägypten, in denen vor allem in den 1990er Jahren terroristische Gewaltakte islamistischer Gruppen stattfanden, das Hauptgefährdungselement der inneren Sicherheit dar. Die Ursachen hierfür liegen (1) in der zunehmenden Armut bzw. sozialen Ungleichheit in den Staaten Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens, die eine "Notkriminalität" bedingt, (2) in der Zunahme von organisierter und transnational agierender Kriminalität und (3) in der Begünstigung von organisierter Kriminalität durch den Globalisierungsprozess. Der Autor zeichnet im vorliegenden Beitrag ein Deliktlagebild Nordafrikas, indem er die geographische Verbreitung der Kriminalität in Nordafrika und im Nahen Osten beschreibt und über die verschiedenen Deliktarten, z.B. Drogenhandel, Produktpiraterie, Menschenhandel und Korruption, berichtet. Er beleuchtet ferner die Kriminalitätsursachen und die verschiedenen Tätergruppen, die Reaktionen der Bevölkerung auf die Kriminalität sowie die staatlichen Bekämpfungsmaßnahmen auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene. (ICI2)