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Das Projekt analysiert die Preiswirkungen der Mehrwertsteuersenkung im Juli 2020 sowie die der entsprechenden Anhebung im Januar 2021 im Rahmen des Konjunkturpakets der Bundesregierung im Zuge der Corona-Pandemie. Die Untersuchung basiert auf Scannerdaten der GfK, die Informationen über die gezahlten Preise und gekauften Mengen von mehr als hundert Millionen Transaktionen im Betrachtungszeitraum beinhalten und ein umfassendes Abbild des Konsumverhaltens der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher ermöglichen. Die Ergebnisse zeigen, dass im Zuge der Mehrwertsteuersenkungen sowohl die Preise von schnell als auch von langsamen drehenden Konsumgütern in Deutschland substanziell gesunken sind. Diese Preissenkung fand unmittelbar nach Implementierung der Steuersenkung, also im Juli 2020, statt. Somit hat die temporäre Steuersenkung die Haushalte entlastet - dies trifft auch auf ärmere Haushalte zu, die im Zuge der Krise potenziell besonders betroffen sind. Insgesamt wurden rund 86% der Steuersenkungen an die Verbraucher weitergegeben. Die Weitergabe bei den Gebrauchsgütern betrug etwa 96%, bei den Verbrauchsgütern 76%. Unter Annahme plausibler intertemporale Substitutionselastizität ergeben sich Mengeneffekte im Bereich von rund 0,25% und 2%. Daraus lassen sich direkte Stabilisierungseffekte in Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt von bis zu 0,3% ableiten. Im Januar 2021 kommt es zu einem Anstieg der Verbraucherpreise, der für Gebrauchsgüter annähernd symmetrisch zum beobachteten Rückgang im Juli 2020 ist und für Verbrauchsgüter etwas geringer ausfällt als der Preisrückgang sechs Monate zuvor. ; Endbericht: Im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV).

Der sprunghafte Anstieg der Mehrwertsteuer trifft die Krankenhäuser so hart wie den Endverbraucher. Anders als klassische Unternehmen können sie die beim Einkauf anfallende Verbrauchssteuer nicht über den Verkauf eigener Leistungen refinanzieren.

Neue Entwicklungen in Rechtsprechung und Praxis Auf welche praxisrelevanten Fallgruppen des Schadenersatzes hat oder könnte im weiten, umsatzsteuerlichen Sinn die neue Judikatur des EuGH zur Steuerbarkeit von im Vorhinein vertraglich vereinbarten Kündigungsentschädigungen hinsichtlich der Umsatzsteuerbarkeit Auswirkungen haben? Ausgehend von einer umfassenden Judikaturanalyse der kürzlich ergangenen Entscheidungen in den Rechtssachen MEO, UniCredit Leasing und Vodafone Portugal und der Entscheidungen in den Rechtssachen Société thermale und Air France-KLM, die thematisch zusammengehören, erörtert das Werk diese Frage. Der Judikaturanalyse vorangestellt ist ein Überblick über die dogmatischen Grundlagen der Mehrwertsteuer und die Grundsätze des gemeinsamen Mehrwertsteuersystems. Anhand der relevanten unionsrechtlichen Prinzipien und mehrwertsteuerlichen Grundsätze werden die Urteile in den oben genannten Vorabentscheidungsverfahren eingehend analysiert und deren dogmatische Grundlagen hergeleitet