Interview über Sicherheitsfragen in Afrika. Es werden angesprochen die Führungsrolle Nigerias in Afrika, das Verhältnis zur OPEC (insbesondere Saudi-Arabien), die nigerianische Friedenstruppe im Libanon, die Stellung Nigerias zum Westsaharakonflikt, der Tschadkonflikt, die Rolle der OAU und ECOWAS, sowie das Verhalten Frankreichs in Westafrika
Die Ende 1981 zur Schlichtung im Tschadkonflikt eingesetzte OAU-Friedenstruppe hat ihre Aufgabe aus organisatorischen, juristischen und politischen Gründen nicht erfüllen können. Der Autor fordert daher die Einrichtung einer dauerhaften afrikanischen Eingreiftruppe und eines OAU-Friedensrates, um künftige Interventionen wirkungsvoller zu machen. (DÜI-Spe)
Meinungsaustausch zu aktuellen Problemen der internationalen Politik und der Menschenrechte insbesondere. Der Bericht gibt die Kernfragen der Debatte mit Akzent auf Polen, die Türkei, Friedensbewegung in der DDR und die deutsch-deutsche Beziehungen wieder. BIOST/CRP
In: Deutschland Archiv, Band 15, Heft 8, S. 871-887
ISSN: 0012-1428
Selektiv aus dem Inhalt: - Friedensbwegung - Abrüstung - Deutsch-deutsche Beziehungen - Beziehungen mit kommunistischen und sozialdemokratischen Parteien sowie nationalen Befreiungsbewegungen - Offensive für hohe Produktivität - Versorgung der Bevölkerung - Veränderung der Wirtschaftsstruktur
Das Verhältnis der SED zur nationalen Frage in Deutschland spielt bei dem Bemühen um eine europäische Friedensordnung eine entscheidende Rolle. Eine Lösung der deutschen Frage als immanenter Bestandteil jener Friedensordnung ist nur durch den Kompromiß mit dem Machtfaktor SED möglich, es sei denn, man hält nicht weiter an der Einheit der deutschen Nation fest. Die SED hat seit ihrer Gründung, die unter gesamtdeutschen Vorzeichen stattfand, bis 1968 an der Fortexistenz einer deutschen Nation festgehalten. Die nationale Politik der Partei in dieser Phase war über taktische und legitimatorische Motive hinaus ein Bestandteil ihrer Grundüberzeugung. Demgegenüber bedeutet die seit den siebziger Jahren vertretene Auffassung von der Existenz zweier deutscher Nationen eine Niederlage der SED in der nationalen Frage und damit des realen Sozialismus in Deutschland. Der Grund für den Kurswechsel in der nationalen Frage lag darin, daß die neue Ostpolitik der sozialliberalen Koalition mit der bisher von der SED geführten Formel "zwei Staaten-eine Nation" für die SED eine forcierte Abgrenzung der DDR von der BRD notwendig machte. Der Versuch der Abgrenzung und der Koexistenzpolitik mit der BRD ist aber Ende der siebziger Jahre auf seine Grenzen gestoßen. Die Integration des Ostblocks stagniert, und die bleibende Bindung der DDR an die deutsche Nation offenbart sich u.a. im Rückgriff der DDR-Geschichtsschreibung auf die ganze deutsche Geschichte. Besonders das gegenwärtig lebendige Interesse beider deutscher Staaten an einer europäischen Friedenssicherung verknüpft wieder das Schicksal der DDR mit dem der deutschen Nation. (KE)
Geschildert werden einige Probleme, die seit Ende des Vietnamkrieges die europäisch-amerikanischen Beziehungen negativ beeinflußten. Im Zuge dieser negativen Entwicklung sei es in Europa - besonders bei der Jugend - zu einem Irrationalismus gekommen, der sich gegen die Nachrüstung und damit gegen die Sicherung der Freiheit richtet. In vielen Ländern Westeuropas wird derzeit eine irrationale Friedensdiskussion geführt, weil es versäumt wurde, rechtzeitig eine rationale Freiheitsdiskussion zu führen. Empirisch läßt sich bei allgemeinen sicherheitspolitischen Fragen - z.B. Zustimmung zum Bündnis mit den USA - in den letzten Jahren keine Veränderung des Antwortverhaltens bei der Bevölkerung feststellen. Wird jedoch die Frage spezieller gestellt - z.B. nach der Bereitschaft, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen bei gleichzeitiger Senkung der Sozialausgaben - werden Veränderungen in den Einstellungen deutlich, die zu Lasten der Verteidigungsbereitschaft gehen. (NG)
Der Artikel beginnt mit einer Bilanz der Gewerkschaftpolitik der letzten vier Jahre. Neben außerordentlichen Erfolgen sind beängstigende Mißerfolge zu verzeichnen. Der Autor diskutiert im folgenden vier Kernbereiche, in denen sich in den vergangenen vier Jahren der meiste Problemdruck gestaut hat. Es sind dies: (a) die Misere des Arbeitsmarkts, auf die die Gewerkschaften sowohl auf betrieblicher wie tarifvertraglicher Ebene nur unzreichend reagiert haben; (b) das Verhältnis zum Politischen Sytem, in dem es immer noch am "Vertrauen in die eigene Kraft" mangelt (c). Weiter zeigt sich, daß die Gewerkschaften den neuen sozialen Bewegungen (Grüne, Friedensbewegung) weitgehend fremd gegenüberstehen und ihre Politik einseitig an den (noch) Beschäftigten ausgerichtet haben. (d) Innerorganisatorische Tendenzen wie Zentralismus und Gigantomanie konnten schließlich zu den aktuellen Krisen (Neue Heimat) führen. (IAB)
Die Autoren unterscheiden zwei Strategien zur Erlangung des Weltfriedens, die in der gegenwärtigen westlichen Literatur vorherrschen. Die eine befürwortet strukturelle Integration, z. B. durch übernationale Institutionen. Die andere Strategie betont die Bedeutung neuer Einstellungsmuster und Bewußtseinsformen. Forschungsergebnisse der Psychologie im Hinblick auf friedensrelevante Mechanismen werden dargestellt und kritisch begutachtet. Dabei werden drei Ebenen unterschieden, die Ebene der Persönlichkeit, der sozialen Wahrnehmung und die Ebene sozialer Makrostrukturen. Die meisten empirischen Arbeiten gehen von einem zentralistischen Vorverständnis aus und liefern wenig vielversprechende Ergebnisse für eine mögliche Realisierung des Weltfriedens. Zum Abschluß skizzieren die Verfasser Forschungstrends und formulieren Forschungsziele für einen Beitrag der Sozialwissenschaften zum Verständnis des Weltfriedens und der Bedingungen seiner Verwirklichung. (BO)
In dem Beitrag wird aus der persönlichen Erfahrung des Autors innerhalb der Partei der Grünen erklärt, welches die Gründe für die Entwicklung eines neuen Parteiverständnisses jenseits des etablierten waren und worin dessen wichtigste Aspekte liegen. Als Voraussetzung für die Entstehung des grünen Selbstverständnisses wird das Versagen des herkömmlichen Parteiensystems angeführt. Das inhaltliche Versagen der Bundestagsparteien wird exemplarisch an den Beispielen der ökologischen Krise, des Energieproblems und der Friedensfrage aufgezeigt. Ein weiterer Abschnitt befaßt sich mit dem Mangel an innerer Demokratie bei den etablierten Parteien. Organisatorisch-politisch wird die Unfähigkeit konstatiert, neuartige Impulse von politisch bewußten Bürgern mit Hilfe demokratischer Prozesse von unten in sich aufzunehmen und sich in der Richtung entsprechend zu verändern. Mit der Gründung einer Partei neuen Typs, der Grünen Partei - so wird beschrieben - soll eine Anti-Partei entstehen, die die Schwächen der etablierten Parteien vermeidet. Obwohl ein einheitliches Selbstverständnis noch nicht existiert, werden Grundlagen für diesen neuen Parteitypus skizziert: (1) inhaltliche Neuorientierung und neue Wertordnung, die sich in Kriterien wie ökologische Verträglichkeit, Überschaubarkeit, Solidarität und Autonomie niederschlägt; (2) prinzipielle Offenheit, die als Einheit in der Vielfalt verstanden wird; (3) innere Demokratie, in deren Rahmen Elemente eines radikaldemokratischen Parteimodells erprobt werden. Abschließend werden einige Probleme bei der Realisierung der neuen Konzepte aufgezeigt. (RW)
Herzog Moritz (1521–1553), seit 1547 erster albertinischer Kurfürst von Sachsen, war einer der bedeutendsten Reichsfürsten und Politiker im 16. Jahrhundert. Unter seiner Regierung wurde das albertinische Kurfürstentum Sachsen zur wichtigsten Macht in der Reichspolitik neben den Habsburgern. Durch seine Politik, die ihn zunächst auf die Seite Kaiser Karls V. gegen den Schmalkaldischen Bund, dann aber im Bündnis mit Frankreich an die Spitze der Opposition gegen Kaiser führte, ist Moritz zugleich eine der umstrittensten Persönlichkeiten der deutschen Geschichte des 16. Jahrhunderts. Moritz suchte einerseits Sicherheit für sein Land und seine eigene Position, zugleich verfolgte er weitreichende reichspolitische Ziele – die Aufhebung des Interims von 1548, Sicherheit und Gleichberechtigung für die Anhänger der Augsburgischen Konfession, die Verhinderung einer "Universalmonarchie" des Kaisers und die Errichtung einer allgemeinen Friedensordnung im Reich. Er bahnte den Weg zum Augsburger Religionsfrieden von 1555, der Deutschland eine der längsten Friedensperioden seiner Geschichte sicherte. Mit der Veröffentlichung zahlreicher – zumeist bisher ungedruckter – Quellen aus mehr als 45 deutschen und europäischen Archiven zeigt die Edition die Bedeutung des Kurfürsten für die Landes- wie für die Reichsgeschichte. Die sechs Bände enthalten insgesamt 4295 Dokumente sowie über 5000 weitere Aktenstücke, die jenen nach sachlichen Gesichtspunkten zugeordnet sind. Nachdem die Bände 1 und 2 bereits 1900 und 1904 erschienen sind, wurde die Edition ab Band 3 (erschienen 1978) als Projekt der Sächsischen Akademie der Wissenschaften zu Leipzig fortgesetzt. Band 1 der Politischen Korrespondenz der Herzogs und Kurfürsten Moritz von Sachsen enthält die Dokumente bis zum Jahr 1543. Schwerpunkte sind Erziehung und Jugend des Herzogs, der Regierungsantritt im Herzogtum Sachsen 1541, die Eskalation des Konflikts mit den Ernestinern in der Wurzener Fehde 1542 und die Teilnahme am Kampf des Reiches gegen die Osmanen in Ungarn 1542. Der Band ...
Der Autor verweist zunaechst auf die mehr als 20jaehrige Konfliktgeschichte zwischen Persien und dem Irak. Er sieht in dem umstrittenen regionalen Fuehrungsanspruch am Persischen Golf sowohl in oekonomischer (Oelfelder) als auch in sozialer Hinsicht (ethnische Minderheiten) die Ursachen dieses Krieges. Deshalb war der Ausbruch des Krieges vorherzusehen, obwohl der Anlass aufgrund der undurchsichtigen wechselseitigen Beschuldigungen schwer auszumachen ist. Der Autor billigt jedoch den irakischen Positionen defensiveren Charakter zu. Erst als der Iran unter Khomeiny zum Sturz der irakischen Regierung aufgerufen hat, hat sich diese zu aggressiven Aktionen entschlossen. Breiten Raum widmet der Verfasser der Eroerterung der Friedensaussichten. Obwohl der Krieg beide Volkswirtschaften stark belastet, die Supermaechte sich neutral verhalten, verschiedene Friedensbemuehungen stattgefunden haben, zeichnen sich keine Kompromisse in den grundsaetzlichen Positionen ab, zumal beide Regierungen aus innepolitischen Gruenden ein Feindbild benoetigen.
Allgemeine Zukunftserwartungen der Bevölkerung und Einschätzung der politischen, persönlichen, gesellschaftlichen und ökonomische Entwicklung. Freizeitverhalten und Urlaubsgestaltung.
Themen: 1. Zukunftserwartungen: Angst vor der Zukunft; eigene Gedanken über die Zukunft und Erwartung einer lebenswerten Zukunft; detaillierte Erfassung der Wichtigkeit von Themen der Zukunft; perzipierte Einflußmöglichkeiten auf die persönliche Zukunft; perzipierte Gefährdung der menschlichen Zukunft; Ideale und Ideologien der Zukunft; vermutete Entwicklung der Gruppeneinflüsse und Machtzuwächse ausgewählter Organisationen in der Bundesrepublik; größter Wunsch für die nächsten 20 Jahre; erwartete Entwicklung der politischen Machtblöcke; perzipierte Möglichkeiten der Friedenssicherung; Einstellung zur wirtschaftlichen Zukunft, zum Arbeitsmarkt und zur Weiterentwicklung der Technik (Skala); zukünftige wöchentliche Arbeitszeit und erwartete Regelungen von Arbeitszeit und Freizeit erfolgversprechendste Art der Geldanlage; zukünftige Zahlungsform bei Einkäufen; Energiearten mit Bedeutungsgewinn; erwartete Entwicklung des Energiebedarfs und der Energiepreise; Fortbewegungsmittel der Zukunft und Verkehrssysteme mit wachsender Bedeutung; Bedeutung des Meeres für die Nahrungsmittelversorgung und Rohstoffversorgung; Ursachen der Bedrohung sowie erwartete Entwicklung der Umweltqualität; Einschätzung ausreichender Anstrengungen für den Umweltschutz; erwartete Entwicklung von Unterrichtsmethoden und Schultypen; Einschätzung der Entwicklung des politischen Interesses der Bundesbürger; erwartete Entwicklung der Freizeit und der Urlaubshäufigkeit; bedeutender werdende Urlaubsziele und Verkehrsmittel für die Urlaubsfahrt; Hinderungsgründe bei Fernreisen; Mängel ausgewählter Naherholungsgebiete; die Bedeutung des Autos bei der Nutzung von Naherholungsmöglichkeiten; geplante Veränderungen der eigenen Urlaubsausgaben; wichtigste Urlaubsgründe; sportliche Betätigung aus Gesundheitsgründen; Sportarten und Hobbies mit Bedeutungszuwachs; eigene Hobbies; Kleidungseigenschaften mit Zukunft; wichtigste Gesichtspunkte beim Einkauf; vermutete Entwicklung der Bevölkerungszahl in ausgewählten Weltregionen; durchschnittliche Kinderzahl und Kinderwünsche in der Zukunft; Entwicklung der Gastarbeiterproblematik; Ernährungsgewohnheiten und bevorzugte Früchte sowie Gemüse in der Zukunft; wichtigste und gesündeste Nahrungsquellen der Zukunft; häufiger werdende körperliche Beschwerden und Arztbesuche; vermeintliche Ursachen für die Zunahme körperlicher Beschwerden; Einschätzung des Fortschritts der Medizin; wünschbare medizinische Entwicklungen; vermutete Entwicklung des Sucht- und Drogenproblems; Bekanntheit und Beurteilung von neueren Entwicklungen der Informationstechnologie; Auswirkungen des technischen Fortschritts auf die Umwelt Einstellung zum Datenschutz; Wohnwünsche; Eigenheim oder Stadtwohnung; präferierte Entwicklungen im Wohnbereich (Skala); Prognose des eigenen Verhaltens bezüglich der Kraftfahrzeugnutzung im Hinblick auf Luftverschmutzung und steigende Benzinpreise.
2. Einstellung zu Leihwagen: Einstellung zur Mietwagennutzung im Urlaub und vermutete Entwicklung der Nutzungshäufigkeit von Wohnmobilen; Interesse an Mietwagennutzung für eigenen Urlaub oder Kurzurlaube.
In der halböffentlichen und öffentlichen Artikulation von Zukunftsängsten hat im vergangenen Jahr eine bemerkenswerte Verschiebung stattgefunden. Dieser Wandel läßt sich an der Fixierung auf ein neues Datum der Kulmination bedrohlicher Entwicklungen beobachten: War bis vor kurzem das Schlüsseljahr »1984«, so wird nun zunehmend »1983« zum Symbol für eine nicht mehr umkehrbare Wendung zum Untergang. Freilich unterscheiden sich beide Daten nicht nur darin, daß die Bedrohung ein Jahr näher gerückt ist, sondern vor allem dadurch, daß »1984« als Zeichen für einen schon länger zu beobachtenden innerstaatlichen Formierungsprozeß stand, während 1983 direkte Bedeutung als reales Datumhat: In diesem Jahr sollen nach dem Willen der Außen- und Verteidigungsminister der NATO nuklearbestückte Mittelstreckenraketen auf europäischem Boden stationiert werden. Damit rückt die Wahrscheinlichkeit eines Massenmords an der europäischen Bevölkerung durch einen nuklearen »Schlagabtausch« näher. Für bedeutende Teile der Friedensbewegung ist dieses Datum zum absolut dominierenden Bezugspunkt geworden: »Wir müssen den Modernisierungsprozeß der NATO stoppen. Sonst haben wir diesen einen weiteren Schritt getan, der diesen gesamten Prozeß unumkehrbar macht.«
Der Autor würdigt und kritisiert die Ausgangsbedingungen und die Konstruktion der Hobbes'schen politischen Theorie des Absolutismus sowie die daran geübte Kritik (Höffe in diesem Band), die Hobbes Staatsphilosophie in politische Anthropologie und deren "zufälliges" Ergebnis der absolutistischen Staatsverfassung trennt. Der Autor rekonstruiert dagegen die rationale Notwendigkeit der absolutistischen Staatsform als Folge der Hobbes'schen anthropologischen Ausgangsbedingungen, der Logik der reflektierten Selbsterhaltung. Sie ist als rationaler Egoismus zu sehen, dem in der Erfüllung der Staatsfunktion der Friedenssicherung nur mit absolutistischer Staatsgewalt begegnet werden kann. Die Basis für einen freiheitlichen Staat stellt dagegen vernünftige Subjektivität mit autonomer Selbsteinschränkung dar, deren Existenz allerdings auch nicht unzweifelhaft angenommen werden kann. (HD)
Auswirkungen des israelisch-ägyptischen Friedens auf die arabisch-afrikanischen Beziehungen; Stellungnahme der O.A.U.; Verhältnis einzelner afrikanischer Staaten zum Friedensschluss; arabische Finanzhilfe an afrikanische Staaten seit dem Kairo-Gipfel; Ägyptens afrikanische Beziehungen; Israel und die afrikanischen Staaten; Bedeutung der afrikanischen Staaten für die arabischen Staaten in ihrem Kampf gegen Israel. (Tabelle: Aufschlüsselung der arabischen Finanzhilfe für afrikanische Staaten). (DÜI-Faa)
