Auf dem 27. Parteitag der KPdSU wurden neue sowjetische Vorschläge für die Errichtung eines umfassenden weltweiten Sicherheitssystems entwickelt. Ein breiteres Verständnis von Sicherheit und die Vorrangigkeit politischer, wirtschaftlicher und sozialer Faktoren vor der militärischen Komponente von Sicherheit sind kennzeichnend für dieses System. Während konservative Kreise sich den Initiativen der sozialistischen Länder verschließen, wird in vielen NATO-Ländern, besonders auch in der Bundesrepublik, das innerhalb der UNO entwickelte Konzept gemeinsamer Sicherheit diskutiert. (AuD-Fsk)
Jüngste soziologische Untersuchungen belegen, dass sich, auf Grund des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Stabilität im vergangenen Jahrzehnt, in Russland und vor allem in Moskau eine beachtliche Mittelschicht herausbilden konnte, die eine Herausforderung für das bestehende politische System darstellt. Dies zeigt sich an einer zunehmenden Nachfrage nach Parteien und Repräsentanten außerhalb des offiziellen politischen Spektrums sowie einer wachsenden Protestbereitschaft. Für das politische System und vor allem das Parteiensystem erwachsen hieraus bedeutende Herausforderungen, die zu einer Zunahme der politischen Konkurrenz führen werden.
Jüngste soziologische Untersuchungen belegen, dass sich, auf Grund des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Stabilität im vergangenen Jahrzehnt, in Russland und vor allem in Moskau eine beachtliche Mittelschicht herausbilden konnte, die eine Herausforderung für das bestehende politische System darstellt. Dies zeigt sich an einer zunehmenden Nachfrage nach Parteien und Repräsentanten außerhalb des offiziellen politischen Spektrums sowie einer wachsenden Protestbereitschaft. Für das politische System und vor allem das Parteiensystem erwachsen hieraus bedeutende Herausforderungen, die zu einer Zunahme der politischen Konkurrenz führen werden.
"Der Artikel versucht, Struktur und Funktion politischer massenmedialer Öffentlichkeit in modernen Gesellschaften mit Hilfe der Luhmannschen Systemtheorie einerseits und der Theorie rationalen Handelns andererseits zu beschreiben: Ausdifferenzierte Teilsysteme werden als 'constraints' von Akteurshandlungen interpretiert, die abstrakte substantielle Ziele vorgegeben und Mittel zur Erreichung dieser Ziele definieren. Akteure wählen innerhalb der durch Systeme aufgespannten 'constraints' diejenigen Handlungen, die ihre Ziele mit dem geringsten Aufwand erreichbar machen. Mit Hilfe dieses Theorems wird in einem ersten Schritt massenmediale Öffentlichkeit als ein ausdifferenziertes System beschrieben, dessen oberstes Ziel, an dem sich Akteure orientieren, das der Erhöhung von Aufmerksamkeit ist. Im zweiten Schritt wird Politik als ein System beschrieben, dessen Funktion die der Herstellung kollektiv verbindlicher Entscheidungen und dessen oberstes Ziel, an dem sich Akteure orientieren, das der Besetzung von Regierungspositionen ist. Mit politischer Öffentlichkeit schließlich wird der Teil an politischen Handlungen beschrieben, der in der massenmedialen Öffentlichkeit für das politische System beobachtbar ist. Warum es für die Bürger und die kollektiven Akteure der Politik rational ist, die Gesellschaft über die politische Öffentlichkeit zu beobachten und ihre Handlungen an diesen Beobachtungen zu orientieren und selbst politische Öffentlichkeit zu beeinflussen, wird herausgearbeitet." (Autorenreferat)
Diese Einführung in das politische System der Bundesrepublik schildert den Parlamentarismus, den Bundesstaat, die Parteien, die Gesetzgebung und die politische Verwaltung, die Praxis der Koalitionsregierung und das Verfassungsgericht. Das Buch wählt eine vergleichende Perspektive, um diese tragenden Strukturen des politischen Systems zu beleuchten. Es skizziert die entsprechenden Strukturen in den Nachbarländern und in den USA. Das politische System wird immer stärker vom Umfeld der Europäischen Union bestimmt. Dem trägt das Buch mit einer komprimierten Darstellung der EU-Institutionen sowie mit einer Schilderung der wichtigsten Nahtstellen zwischen der deutschen und der europäischen Politik Rechnung. Der InhaltEckpunkte der Demokratieanalyse.- Das parlamentarische System, der Bundesstaat, Wahlsystem, Medien, Parteienstaat, die politische Klasse.- Schlüsselinstitutionen des Regierungsbetriebs, Regieren in Koalitionen.- Das Verfassungsgericht, der Verfassungsstaat und der Sozialstaat.- Arbeitsmarkt und Gesundheitspolitik.- Verknüpfungen mit dem politischen System der Europäischen Union. Die ZielgruppenPolitikwissenschaftler.- Studierende und Dozenten der Politikwissenschaft.- An Politischer Bildung interessierte Leser. Der AutorProf. Dr. Jürgen Hartmann lehrte Politikwissenschaft an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg.
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Die politischen Institutionen Russlands sind in den letzten Jahren zunehmend von demokratischen Standards abgewichen. Bei der Analyse dieser Veränderungen haben Politikwissenschaftler eine Reihe von analytischen Werkzeugen vorgelegt, die für die Beschreibung des aktuellen politischen System in Russland hilfreich sind. Nach einer kurzen Zusammenfassung der jüngsten politischen Entwicklungen und der Ansätze zu ihrer Interpretation wird in diesem Beitrag argumentiert, dass das System am ehesten als ein autoritäres verstanden werden kann, welches durch das Fehlen einer Opposition, Schwierigkeiten in der Rekrutierung neuer Führer sowie durch einen zunehmend brüchigen Prozess der Informationsbeschaffung charakterisiert wird.
Die politischen Institutionen Russlands sind in den letzten Jahren zunehmend von demokratischen Standards abgewichen. Bei der Analyse dieser Veränderungen haben Politikwissenschaftler eine Reihe von analytischen Werkzeugen vorgelegt, die für die Beschreibung des aktuellen politischen System in Russland hilfreich sind. Nach einer kurzen Zusammenfassung der jüngsten politischen Entwicklungen und der Ansätze zu ihrer Interpretation wird in diesem Beitrag argumentiert, dass das System am ehesten als ein autoritäres verstanden werden kann, welches durch das Fehlen einer Opposition, Schwierigkeiten in der Rekrutierung neuer Führer sowie durch einen zunehmend brüchigen Prozess der Informationsbeschaffung charakterisiert wird.
