Die Liga der Arabischen Staaten und die Vereinten Nationen : das Verhältnis zwischen regionaler und universeller Organisation nach Kapitel VIII der Satzung der Vereinten Nationen
Mit der Gründung der Vereinten Nationen nach dem Zweiten Weltkrieg hat die internationale Staatengemeinschaft, nach dem Scheitern des Völkerbundes, erneut einen Versuch unternommen, diesem Ziel auf einer universellen Ebene gerecht zu werden. Von Anfang an bestanden aber Tendenzen, die Aufgabe der Sicherung des Weltfriedens nicht allein mit Hilfe einer Universalorganisation wahrzunehmen, sondern auch kleineren Staatengemeinschaften zu übertragen. Dieser Gedanke der Arbeitsteilung zwischen universeller und regionaler Organisation wurde in Kapitel VIII SVN berücksichtigt. Die internationalen Umbrüche nach dem Ende des Ost-West-Konflikts machten eine Neubewertung der bestehenden Konzepte zur internationalen Friedenssicherung und damit auch eine Neubewertung der Beziehungen zwischen den Vereinten Nationen und den Regionalorganisationen notwendig. Als Folge kam es zu einer Neubelebung der Diskussionen um die Rolle der Regionalorganisationen im politikwissenschaftlichen und völkerrechtlichen Schrifttum. Lag in der Vergangenheit der Hauptaugenmerk der wissenschaftlichen Auseinandersetzung auf der Diskussion der Effektivität der universellen und regionalen Mechanismen zur Sicherung des Friedens und der internationalen Sicherheit, so steht nach dem Ende des Ost-West-Konflikts das Verhältnis der Vereinten Nationen und Regionalorganisationen zueinander und die Frage nach den Modalitäten einer Zusammenarbeit im Zentrum des wissenschaftlichen Interesses. Zusätzlich stellt sich die Frage, ob und inwieweit sich die bestehenden Regionalorganisationen vor dem Hintergrund des sich wandelnden internationalen politischen Umfelds ihrer Verantwortung gerecht werden können. Die Liga der Arabischen Staaten ist bei der Diskussion um die Stellung von Regionalorganisationen im System der Vereinten Nationen im politikwissenschaftlichen und völkerrechtlichen Schrifttum des Westens weitestgehend unberücksichtigt geblieben. Allerdings scheint eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Arabischen Liga unabdingbar. Dies liegt nicht zuletzt an der Tatsache, dass sich insbesondere im Zuge der Neubewertung des Verhältnisses zwischen den Vereinten Nationen und den Regionalorganisation die Frage stellt, wie die drei klassischen Regionalorganisationen auf das neue internationale politische Umfeld reagieren. Dabei erscheint insbesondere eine Bewertung der Rolle der Arabischen Liga, der Ältesten heute noch bestehende Regionalorganisation im System der Vereinten Nationen erforderlich. Die Notwendigkeit einer wissenschaftlichen Beschäftigung mit der Arabischen Liga liegt aber auch in der Bedeutung der Region des Nahen Ostens für die internationale Politik. Ziel der folgenden Arbeit ist es deshalb, aus der Perspektive der Arabischen Liga, die praktischen Auswirkungen des Verhältnisses einer Regionalorganisation zu den Vereinten Nationen bei Fragen des Friedens und der Internationalen Sicherheit zu untersuchen. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht dabei die Frage, ob und inwieweit beide Organisationen dem von Kapitel VIII SVN verfolgten Sinn und Zweck in tatsächlicher Hinsicht gerecht geworden sind, sowie die Frage, ob die Arabische Liga in der Lage ist, sich auf das neue politische Umfeld einzustellen. Das erste Kapitel der vorliegenden Arbeit stellt den Problemkreis der Beziehung zwischen Regionalismus und Universalismus vor. Ausgangspunkt ist die theoretischen Konzeptionen des Universalismus und des Regionalismus, sowie deren praktische Ausgestaltung im Rahmen des Völkerbundes und deren Einfluss auf die Gründung der Vereinten Nationen. Danach folgt in Kapitel 2 der vorliegenden Arbeit eine Analyse der in Kapitel VIII der Satzung der Vereinten Nationen festgelegten Vorschriften bezüglich der Regionalorganisationen. Zusätzlich zur Analyse der Vorschriften des Kapitels VIII SVN wird in diesem Kapitel abschließend die Weiterentwicklung des Konzepts der Regionalorganisationen im System der Vereinten Nationen im Sinne der "Agenda für den Frieden" des ehemaligen Generalsekretärs der Vereinten Nationen Boutros-Ghali berücksichtigt werden. Im Anschluss daran wird in Kapitel 3. eine Analyse der Arabischen Liga vorgenommen und in Kapitel 4 die Arabische Liga, als Beispiel einer Regionalorganisation im Sinne des Kapitel VIII SVN, in das universelle System der Vereinten Nationen eingeordnet. In Kapitel 5 werden die Ergebnisse der vorausgegangenen Kapitel aufgegriffen und anhand ausgewählter Konfliktbeispiele überprüft. Die Auswahl dieser Fallbeispiele beschränkt sich dabei. Um die generelle Praxis der Beziehungen zwischen der Arabischen Liga und den Vereinten Nationen auf dem Gebiet des Friedens und der internationalen Sicherheit zu untersuchen, wurden ausschließlich inner-arabische Konflikte, die ein gleichzeitiges Engagement der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen nach sich zogen, in die Analyse einbezogen.
