V centre Evropy prodolzaetsja narusenie prav okolo milliona ljudej
In: Meždunarodnaja žizn': ežemesjačnyj žurnal ; problemy vnešnej politiki, diplomatii, nacional'noj bezopasnosti = International affairs, Heft 5, S. 28-36
ISSN: 0130-9625
Nach Ansicht des Verfassers haben Lettland und Estland die im Jahre 1991 mit der damaligen RSFSR eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen hinsichtlich der Wahrung der Rechte der russischsprachigen Minderheiten in diesen Ländern grob verletzt. In zwei in den Beitrag eingefügten Dossiers wird die rechtliche, sozialökonomische und soziokulturelle Lage dieser Minderheiten skizziert. Darüber hinaus werden die von internationalen Organisationen (UN, OSZE) in bezug auf dieses Problem formulierten Resolutionen zusammengefaßt und auf ihre Realisierung hin überprüft. Der Autor kommt zu dem Schluß, daß die lettische und estnische Regierung Zugeständnisse lediglich in kleineren, technischen Fragen gemacht haben, in der Kernfrage - dem Staatsbürgerschaftsrecht - jedoch keinerlei Kompromißbereitschaft zeigen. Dies führt auch im sozialökonomischen Bereich zur Diskriminierung der russischsprachigen Minderheit. (BIOst-Mrk)