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Bürgerschaftliches Engagement findet in unterschiedlichen Formen statt. Aus entwicklungspolitischer Sicht kommt der Stärkung bürgerschaftlichen Engagements im Politikfeld eine besondere Bedeutung zu, weil durch staatliche Förderung gemeinschaftliches Engagement sinnvoll unterstützt und im Sinne der entwicklungspolitischen Zielerreichung verstärkt werden kann. Um die staatlichen Angebote zur Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements in der Entwicklungspolitik unter einem gemeinsamen organisatorischen Dach zu bündeln, gründete das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 2012 Engagement Global als gemeinnützige GmbH. Der Anlass für die vorliegende institutionelle Evaluierung war die zunehmende, in den letzten Jahren auch in einem starken Mittelaufwuchs zum Ausdruck kommende politische Relevanz von bürgerschaftlichem, zivilgesellschaftlichem und kommunalem entwicklungspolitischem Engagement. Gegenstand der Evaluierung war Engagement Global als Organisation mit ihren Strukturen, Prozessen und dem Portfolio unterschiedlicher Programme sowie deren Ergebnissen. Die Evaluierung leistet damit einen Beitrag zur institutionellen Weiterentwicklung von Engagement Global. Die Empfehlungen sollen zur Stärkung ihrer Handlungsfähigkeit und zur Verbesserung ihrer Unterstützungsangebote dienen.

Mit dem Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetz wurden seit Januar 2015 die Prüfungen der ordnungsgemäßen Bezahlung der Künstlersozialabgabe erheblich ausgeweitet. Die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung führen diese Prüfungen bei Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern im Rahmen der Gesamtsozialversicherungsprüfung durch. Ebenfalls erheblich ausgeweitet wurde die Beratung potenziell abgabepflichtiger Unternehmen. Darüber hinaus wurde eine Prüfgruppe der Künstlersozialkasse zur Durchführung branchenspezifischer Schwerpunktprüfungen, zur verstärkten Information und Beratung sowie der Schulung der Prüferinnen und Prüfer der Rentenversicherungsträger geschaffen. Der vorliegende Evaluierungsbericht des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) thematisiert, inwieweit die Ziele des Gesetzes erreicht wurden, ob die gewählten Mittel zur Erreichung dieser Ziele sachgerecht sind und ob ein angemessenes Verhältnis zwischen Aufwand und Ertrag der Maßnahmen besteht. Hierzu wurden relevante Daten der Träger der Rentenversicherung und der Künstlersozialkasse ausgewertet und Online-Befragungen von Unternehmen, Steuerberaterinnen und Steuerberatern sowie der Prüferinnen und Prüfer der Rentenversicherungsträger durchgeführt. Ferner wurden Interviews mit Prüferinnen und Prüfern der Künstlersozialkasse und mit Ausgleichsvereinigungen geführt. Der Endbericht kommt zusammenfassend zu dem Ergebnis, dass sich die Maßnahmen des Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetzes insgesamt bewährt haben und insbesondere die Kernziele erreicht wurden, den Abgabesatz zu stabilisieren, die Abgabegerechtigkeit zu erhöhen und die Einnahmen aus der Künstlersozialabgabe erheblich zu steigern. Daher sprechen sich die Autoren dafür aus, die Regelungen des Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetzes weitgehend unverändert beizubehalten.

In der Bundesrepublik Deutschland wird die Durchführung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen mit erheblichem personellen wie finanziellen Aufwand betrieben. Dennoch ist ein Erfolg dieser Maßnahmen keineswegs gesichert, und Ausmaß bzw. Existenz des tatsächlichen Effektes verbleiben in hohem Maße fraglich. Dies begründet sich auch darin, dass es die bisherige Evaluierungspraxis fast vollständig versäumt hat, eine Vergleichssituation zu konstruieren, die hinreichend genau beschreibt, welcher Zustand sich ohne den zu evaluierenden Eingriff eingestellt hätte. Damit wird eine der Minimalanforderungen an eine zielgerichtete wissenschaftliche Evaluierung verletzt. Vor dem Hintergrund eines internationalen Vergleichs der Evaluierungspraxis diskutiert der vorliegende Beitrag die methodischen Probleme bei der Evaluierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, wobei unterschiedliche empirische Strategien zur Lösung dieser Probleme vorgestellt werden. Ergänzt wird dies durch einen Abriss der verfügbaren wissenschaftlichen Evidenz zu ökonomischen Auswirkungen von Arbeitsmarktprogrammen, verbunden mit einer Reihe von Schlussfolgerungen für die Durchführung zukünftiger Maßnahmen sowie die mit ihnen notwendig einhergehende Evaluierung.

Evaluierungen können helfen, die Umsetzung der Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung weiter zu verbessern. Um die Evaluierungen selbst wirkungsvoll und zugleich so wenig aufwändig wie möglich zu machen, haben sich Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände auf ein Konzept für Programmevaluierungen der Städtebauförderung verständigt. Es beschreibt Inhalte, Verantwortlichkeiten, Abläufe und Ressourcen.

Trotz des beachtlichen personellen und finanziellen Aufwands, der in der Bundesrepublik für die Durchführung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen betrieben wird, ist ihr Erfolg in keiner Weise gesichert. Im Gegenteil, die bisherige Evaluierungspraxis verletzt nahezu durchgängig eine der Minimalanforderungen an zielgerichtetes und erfolgsorientiertes Handeln, die Erfordernis, eine Vergleichssituation zu konstruieren, die hinreichend genau beschreibt, was sich ohne den in Frage gestellten Eingriff ergeben hätte. Vor dem Hintergrund eines internationalen Vergleichs der Evaluierungspraxis diskutiert dieser Beitrag die methodischen Probleme bei der Evaluierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, wobei unterschiedliche empirische Strategien zur Lösung dieser Probleme vorgestellt werden. Darüber hinaus wird ein kurzer Abriß der verfügbaren wissenschaftlichen Evidenz zu ökonomischen Auswirkungen von Arbeitsmarktprogrammen angeboten, aus denen eine Reihe zentraler Schlußfolgerungen für zukünftige Vorschläge solcher Maßnahmen und ihre Evaluierung gezogen wird. ; Despite the considerable effort and the large financial expenditures spent on measures of Active Labor Market Policy in Germany, relatively little is known about their actual impact. To the contrary, past evaluation efforts typically failed to construct a credible counterfactual situation ? a precise statement of what would have happened in the absence of the policy intervention. This paper argues that Germany lags clearly behind the current evaluation practice of other advanced economies, and in information about the efficacy of its policies. The paper discusses the methodological problems surrounding the evaluation of policy interventions and possible empirical strategies for their solution. The available scientific evidence on the impact of labor market programs is surveyed briefly, and several lessons are extracted on the design of future programs and their evaluation.

In dem Beitrag werden thesenartig einige Schwierigkeiten der Konkretisierung und Durchsetzung folgender Ziele im Humanisierungsprogramm der Bundesregierung diskutiert: (1) die politischen Globalziele, die mit dem Humanisierungsprogramm verbunden werden, bzw. die Globalstrategie, in die das Programm eingebunden ist; (2) die Einzelziele, unter denen das Programm abgewickelt wird; (3) die Unternehmensziele, unter denen das Förderungsprogramm in Anspruch genommen wird. Insbesondere Aspekte der Aufgaben und Probleme der Begleitforschung werden ins Blickfeld gerückt. Daraus ergeben sich Einblicke in die Evaluationsproblematik bezüglich der Durchsetzung des politischen Programms, aber keine Lösungen. Einleitend wird das Humanisierungsprogramm im Kontext der Technologiepolitik skizziert. Dann werden die institutionellen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die Abwicklung von Projekten im Humanisierungsprogramm erörtert. Die Probleme der Evaluierung werden dann beispielhaft an drei Themenbereichen untersucht: (1) allgemeine Probleme, die sich aus der Konzeption des Programms für die Durchführung ergeben; (2) Probleme der Umsetzung, Übertragbarkeit und Verbreitung von Ergebnissen des Modellfalls; (3) Probleme, die sich besonders für die sozialwissenschaftliche Begleitforschung stellen. (RW)

Die Bundesregierung nimmt Stellung zu einer Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Kritik an der Evaluation der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland. (IAB)

Die Bundesregierung nimmt Stellung zu einer Anfrage der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion zur Kritik an der Evaluation der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland. (IAB)

Das Kompetenzzentrum Ressourceneffizienz (ZRE), seit seiner Gründung im Jahr 2009 umgesetzt durch die VDI Zentrum Ressourceneffizienz GmbH (VDI ZRE), hat zur Aufgabe, Informationen zum Thema Ressourceneffizienz in all seinen Facetten adressatengerecht aufzubereiten, verfügbar zu machen und zu verbreiten. Zielgruppen der Tätigkeiten des Kompetenzzentrums sind zum einen Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) des produzierenden Gewerbes und zum anderen Multiplikatoren und Intermediäre. Das ZRE wird vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) finanziert. Die Aufträge zur Umsetzung des Kompetenzzentrum werden in wettbewerblichen Vergabeverfahren vergeben. Im Zeitraum zwischen Juni 2021 bis Juni 2022 wurde die erste umfassende Evaluierung des ZRE durchgeführt. Im Rahmen dieser Evaluierung wurden die Relevanz, Umsetzung, Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit des Kompetenzzentrums beleuchtet. Die Ergebnisse zu diesen Analyseschwerpunkten stützen sich auf verschiedene Erhebungen und Analysen, darunter Interviews mit ausgewählten Expertinnen und Experten, eine Onlinebefragung von Unternehmen sowie verschiedene Workshops mit Vertreterinnen und Vertretern des BMUV und des VDI ZRE sowie weiteren Stakeholdern. Aus den Ergebnissen wurden Handlungsoptionen zur Optimierung und Weiterentwicklung des ZRE abgeleitet. Dabei wurden auch Vorschläge unterbreitet, wie das historisch gewachsene Monitoring des Kompetenzzentrums verbessert werden kann. Ergänzend wurde ein Konzept für künftige Erfolgskontrollen des Kompetenzzentrums entwickelt.