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563 Ergebnisse
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In: Luchterhand Handbuch
In: Basler Studien zur Rechtswissenschaft Heft 104
In: Schriftenreihe zum Wirtschaftsrecht Lateinamerikas 17
In: Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht 17
In: Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht 173
In: Nomos-Universitätsschriften
In: Recht 14
In: Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht 58
Das Institut der rechtserhaltenden Benutzung stellt ein Grundprinzip des Markenrechts dar, ist aber gesetzlich nur wenig konkret ausgestaltet. Seit seiner Einführung im deutschen und europäischen Markenrecht ist es fortwährend Gegenstand rechtlicher Diskussionen. Erst kürzlich hatte sich der Europäische Gerichtshof erneut mit zwei zentralen Fragen der rechtserhaltenden Benutzung zu befassen. Die Entscheidungen haben sowohl im nationalen als auch im Gemeinschaftsmarkenrecht weitere richtungsweisende Akzente gesetzt. -- Andreas Lenk beschäftigt sich in seiner Untersuchung mit aktuellen Streitfragen im Zusammenhang mit der rechtserhaltenden Benutzung von eingetragenen Marken. Dabei richtet er seinen Blick sowohl auf das deutsche als auch auf das europäische Markenrecht. Der Autor behandelt insbesondere die Anforderungen, die an die geographische Ausdehnung der Benutzung einer Gemeinschaftsmarke zu stellen sind sowie die Benutzung der eingetragenen Marke in abweichender Markenform, die sogenannte Wiederholungsmarke und einzelne Aspekte im Zusammenhang mit der funktionsgerechten und ernsthaften Benutzung. Zu diesen Fragestellungen entwickelt der Autor sachgerechte Lösungen und zeigt die praktischen Konsequenzen auf, die sich für die Markeninhaber und deren Markenstrategien ergeben.
In: Monatsschrift für deutsches Recht: MdR ; Zeitschrift für die Zivilrechts-Praxis, Band 77, Heft 24, S. 1603-1604
ISSN: 2194-4202
In: Monatsschrift für deutsches Recht: MdR ; Zeitschrift für die Zivilrechts-Praxis, Band 77, Heft 12, S. 789-790
ISSN: 2194-4202
In: Zeitschrift für Informationsrecht: ZIR, Band 11, Heft 1, S. 86
ISSN: 2309-754X