Suchergebnisse

Im November 2010 haben Frankreich und Großbritannien eine enge Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik beschlossen, die insbesondere Maßnahmen in den Bereichen Streitkräftekooperation, Rüstungsentwicklung und -produktion sowie Sicherheit der Nuklearwaffen umfasst. Lange Zeit wurden diese Vereinbarungen, nicht zuletzt in Deutschland, als "bloßes Sparprogramm" angesehen. Eine erste Bilanz macht jedoch deutlich, dass beide Partner große Fortschritte bei der Umsetzung ihrer Kooperationsagenda erzielt und ihre Beziehungen weiter intensiviert haben. Zentrale Ziele der britisch-französischen Zusammenarbeit sind der Erhalt einer international konkurrenzfähigen Rüstungsindustrie sowie die Aufrechterhaltung der militärischen Interventionsfähigkeit. Deutschland hat sich bislang nicht an dieser Kooperation beteiligt. Um eine sicherheits- und verteidigungspolitische Spaltung Europas zu verhindern, muss Deutschland gemeinsam mit Frankreich auf eine Vereinheitlichung von französisch-britischen und deutsch-französischen Rüstungskooperationsvorhaben hinwirken.

In dem Beitrag wird die Entwicklung der japanischen Außen- und Sicherheitspolitik analysiert, die seit der Amtszeit Nakasones einen positiven Wandel erfahren hat. Zur Verdeutlichung der Hintergründe der Veränderungen und der neuen Linie Nakasones werden die die aktuelle Außenpolitik bestimmenden Faktoren betrachtet. Das strategische Interesse Japans an der asiatisch-pazifischen Region wird erörtert, das darin besteht, die politische Stabilität und die wirtschaftliche Lebensfähigkeit in den nichtkommunistischen Gebieten zu fördern und Chinas Interessen mit denjenigen dieser nichtkommunistischen Gebiete zu verknüpfen. Es wird eine formelle Koalition im Pazifischen Becken beobachtet, wobei nach deren Wirksamkeit und Stärke gefragt ebenso wie nach der Art des Zusammenwirkens und der Rolle Japans dabei. Weiter wird gezeigt, daß Nakasones Wende in der Außenpolitik zur Stärkung der antisowjetischen Aspekte der Koalition in der asiatisch-pazifischen Region beigetragen hat. Die Analyse macht deutlich, daß Japan die wichtigste Aufgabe zufällt, andere asiatische Regierungen davon zu überzeugen, daß seine volle Verteidigungsfähigkeit, wenn sie einmal erreicht sein wird, und die verteidigungspolitische Zusammenarbeit zwischen Japan und den USA einen starken Schutzschild für die ASEAN-Region gegen sowjetische Übergriffe bilden. (KW)

Der Autor untersucht die Rolle Europas in der westlichen Bündnispolitik während des Kalten Krieges und zeichnet die Entwicklung der europäischen Sicherheitsarchitektur seit 1990 nach, um anhand der 50jährigen Erfahrungen der Verteidigungskooperation einige Konstanten herauszuarbeiten, welche auch die Diskussion über die zukünftige Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur Europas mitbestimmen werden. Er betrachtet insbesondere fünf Versuche, eine europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität sowohl innerhalb als auch außerhalb der atlantischen Allianz zu begründen: den Brüsseler Pakt nach 1945, das Ende der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) und die Unterzeichnung der Pariser Verträge, die Entwicklung einer europäischen politischen Zusammenarbeit auf der Basis der WEU, die Rolle des amerikanischen Präsidenten John F. Kennedy für die atlantische Partnerschaft von 1960 bis 1963 sowie die Entstehung einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa nach dem Ende des Kalten Krieges. Der Autor orientiert sich bei seiner Darstellung an den staatszentristischen Erklärungsmustern der Theorie Internationaler Beziehungen. Im Mittelpunkt seiner Analyse stehen die politischen und geopolitischen Ordnungsvorstellungen in den europäischen Nationalstaaten sowie die damit verbundenen verteidigungspolitischen, rüstungswirtschaftlichen und strategischen Konzepte. (ICI2)

Die bilateralen Bündnisse der USA mit Japan und Südkorea bilden das Fundament der Sicherheitsarchitektur im Indo-Pazifik. Die Stärke dieser Bündnisbeziehungen ist damit von weitreichender Bedeutung für die Stabilität und Sicherheit der gesamten Region. In den letzten Jahren standen beide Bündnisse vor großen Belastungs­proben. Unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump verschärften sich laufende Debatten über die finanzielle und verteidigungs­politische Lastenteilung. Sicherheitspolitische Entwicklungen im Indo-Pazifik - vor allem Chinas machtpolitischer Aufstieg und Nordkoreas militärische Aufrüstung - haben zudem neue Fragen nach Zusammenarbeit und Koordination aufgeworfen. Die Bündnisse haben sich angesichts dieser grundlegenden sicherheits­politischen Veränderungen als bemerkenswert stabil erwiesen. Ihre zu­neh­mende Fokussierung auf die Bedrohungen durch China und Nord­korea birgt indes Risiken für den allianzinternen Zusammenhalt. Denn obwohl Washington, Tokio und Seoul strategische Sichtweisen und Ziele gegenüber diesen beiden Ländern im Wesentlichen teilen, gibt es teils erhebliche Differenzen mit Blick auf die Prioritätensetzungen und die Wahl der Mittel. Die trilaterale sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit der USA mit Japan und Südkorea wird vor allem durch das historisch be­lastete Verhältnis der beiden asiatischen Länder erschwert. Für Washing­ton gewinnen stattdessen plurilaterale Formate wie die "Quad" an Bedeutung, an der sich Südkorea jedoch nicht beteiligt. Die Bündnisse genießen in den drei Hauptstädten eine breite innen­politische Unterstützung. Während der Präsidentschaft Trumps galt dies für beide Parteien im US-Kongress. Der neue US-Präsident Joseph Biden hat die Stärkung der sicherheitspolitischen Allianzen, auch in Asien, zu einem zentralen Ziel seiner Administration erklärt. (Autorenreferat)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das Ziel ausgegeben, die deutsch-französischen Beziehungen zu revitalisieren und eine "neue Partnerschaft zwischen Paris und Berlin zu begründen. In der Außen- und Sicherheitspolitik sowie in Teilen der Europapolitik konnte dieser Anspruch jedoch selten eingelöst werden. Hauptgrund hierfür sind strukturelle Veränderungen in den internationalen Beziehungen, auf die Frankreich und Deutschland unterschiedlich reagieren: Paris sucht neue Wege, seine verteidigungspolitische Handlungsfähigkeit zu erhalten und das strategische Vakuum zu füllen, das entstanden ist durch das nachlassende Interesse der USA an Europa und seiner Peripherie. Berlin setzt auf die Weiterentwicklung von Nato und EU als grundlegenden Organisationen deutscher Außenpolitik. Zudem erschweren nationale Alleingänge, Desinteresse und ein ungenügender Erfahrungsaustausch einen bilateralen Interessenausgleich. Eine neue Intensität der bilateralen Zusammenarbeit setzt erstens voraus, dass sich Paris und Berlin in ihren bestehenden außen- und sicherheitspolitischen Kooperationsformaten einer Gesamtschau der internationalen Gemengelage stellen. Sie müssen ihre jeweilige Betroffenheit sowie ihre Interessen offen besprechen und aus ihnen konkrete Maßnahmen ableiten. Zweitens müssen sie sich darauf verständigen, dass nationale Alleingänge unterbleiben und ein Desinteresse an den außen-, sicherheits- und europapolitischen Druckpunkten des Partners nicht geduldet wird. Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung sollte die Exekutiven beider Länder dazu anhalten, den Élysée-Vertrag wie den Vertrag von Aachen zu erfüllen. Zu diesen Ergebnissen kommen die sechs Fallstudien zu Libyen, zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, zur Wirtschafts- und Währungsunion, zu Russland, zur Nato und zur Türkei.