"Abschreckung war eine Antwort auf Russlands Krieg in der Ukraine. Aber weder sollte sich die NATO auf Russland allein konzentrieren noch reicht Abschreckung aus. Europa ist wegen seiner Offenheit, seiner wirtschaftlichen Interdependenzen und seines Pluralismus verwundbar. Deswegen gilt es, Resilienzen aufzubauen." (Autorenreferat)
Unter dem Begriff »Hybrid Warfare« werden derzeit die Taktiken diskutiert, mit denen Russland die Ukraine destabilisiert, sei es Propaganda oder Unterwanderung der Gesellschaft. Die Probleme, die Nato- und EU-Staaten im Umgang mit hybriden Bedrohungen haben, reichen aber weit über den Ukraine-Konflikt hinaus - sie verweisen auf systematische Verwundbarkeiten westlicher Gesellschaften. Diese viel größere Bandbreite an Risiken gerät aus dem Blick, weil die Debatte auf den Konflikt mit Russland und dessen militärische Dimension verengt bleibt. Bereits der nächste hybride Konflikt dürfte nicht nach ukrainischem Muster ablaufen. Daher müssen Nato und EU die systematischen Verwundbarkeiten ins Zentrum einer hybriden Sicherheitspolitik stellen, die das Verhältnis von Resilienz, Abschreckung und Verteidigung neu ordnet. (SWP-Aktuell)
Die institutionalisierten Beziehungen zwischen Nato und Russland sind seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 und dem Krieg in der Ostukraine suspendiert. Aufgrund gegensätzlicher Vorstellungen zur euro-atlantischen Sicherheitsordnung ist das Verhältnis tiefgehend und dauerhaft gestört. Umso wichtiger ist es, Klarheit über die Bestimmungsfaktoren und Perspektiven der bilateralen Beziehungen zu gewinnen. Wie diese sich in den kommenden fünf bis zehn Jahren entwickeln werden, hängt unter anderem von künftigen Ereignissen ab, so dem Nato-Gipfel in Warschau 2016 sowie den Wahlen in den USA 2016 und Russland 2016 und 2018. Externe Entwicklungen spielen ebenfalls eine nicht unwesentliche Rolle. (SWP-Aktuell)
With the Framework Nations Concept, which it introduced to NATO in 2013, Germany attempted to bring the topic of defence cooperation among NATO countries once more to the foreground. The development of multinational units would, in theory, increase sustainability and help preserve military key capabilities. Smaller armies could plug their remaining capabilities into an organizational backbone provided by a larger, "framework" nation. Politically, the concept represents a step towards transatlantic burden sharing. As the initiator of the concept, Germany must now not only show that the well understood obstacles to defence cooperation can be overcome; it must above all else reduce scepticism among those who would like to cooperate, but doubt Berlin's reliability as a military partner. (SWP Comments)
Die Ukraine-Krise hat die Grundlagen der europäischen Sicherheitsordnung dauerhaft verändert. Die Nationalstaaten sowie NATO, EU und OSZE müssen diese neue Ordnung nun gestalten und dabei eine sinnvolle Arbeitsteilung entwickeln. Gleichzeitig gilt: Sicherheit gibt es nur mit, nicht ohne Russland. (IP)
Das Ende des NATO-Kampfeinsatzes in Afghanistan fällt mit zwei Entwicklungen zusammen: erstens stehen bei fast allen europäischen Staaten weitere Kürzungen im Verteidigungsbereich an. Zweitens machen die USA nun Ernst mit ihrer Ankündigung, in Zukunft bei allen NATO-Fähigkeiten nur noch 50 Prozent stellen zu wollen. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)
"Die Ukraine-Krise hat die Grundlagen der europäischen Sicherheitsordnung dauerhaft verändert. Die Nationalstaaten sowie NATO, EU und OSZE müssen diese neue Ordnung nun gestalten und dabei eine sinnvolle Arbeitsteilung entwickeln. Gleichzeitig gilt: Sicherheit gibt es nur mit, nicht ohne Russland." (Autorenreferat)
"Die schnellen Krisenreaktionskräfte der EU, die EU-Battlegroups (EUBGs), galten bei ihrer Gründung 2004 als Leuchtturmprojekt der EU-Sicherheitspolitik. Sie sollten die verteidigungspolitische Zusammenarbeit in der EU stärken und es der Union ermöglichen, endlich eigenständig internationale sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen. Zehn Jahre später ist die Bilanz der EUBGs durchwachsen. Auch deswegen verlieren viele EU-Staaten das Interesse an ihnen. Darüber hinaus sind die EUBGs in ihrer derzeitigen Form den veränderten sicherheitspolitischen Anforderungen, denen die EU-Staaten gegenüber stehen, nicht gewachsen. Daran ändern auch die kleinteiligen Reformen nichts, die die EU-Staaten auf dem Gipfel im Dezember 2013 beschlossen haben. Gleichzeitig bergen die EUBGs großes Potenzial, da sie der einzige funktionierende Mechanismus in der EU zur Generierung von Fähigkeiten sind. Diesen aufzugeben wäre ein enormer Rückschritt. Die Herausforderung ist deshalb, die EUBGs so zu reformieren, dass sie den Europäern helfen, den aktuellen Herausforderungen zu begegnen. Dafür ist die schrittweise Umwandlung und Weiterentwicklung der EUBGs in EU-Brigaden notwendig." (Autorenreferat)
Mit dem Rahmennationen-Konzept, das es 2013 in der Nato vorgestellt hat, will Deutschland das Thema Verteidigungskooperation unter den europäischen Nato-Staaten wieder in den Fokus rücken. Der Aufbau multinationaler Verbände soll die Durchhaltefähigkeit erhöhen und helfen, militärische Schlüsselfähigkeiten zu erhalten. Die Idee ist, dass kleinere Armeen ihre wenigen verbliebenen Fähigkeiten an eine große Rahmennation andocken, die das organisatorische Rückgrat bildet. Politisch stellt das Konzept einen Beitrag zur transatlantischen Lastenteilung dar. Deutschland muss nun als Initiator dieses Plans nicht nur zeigen, dass sich damit die bekannten Probleme der Verteidigungskooperation überwinden lassen. Es muss vor allem die Skepsis jener Partner abbauen, die an Berlins Zuverlässigkeit als militärischer Partner zweifeln. (SWP-Aktuell)
While the EU has subscribed to the Comprehensive Approach (CA) on the rhetorical level, it struggles to effectively apply its unique toolbox and substantial resources, and that particularly in the area of peacebuilding. Hence, numerous actors call for an EU peacebuilding strategy to define and prioritize the Union's objectives and to improve the coordination and effectiveness of its instruments across the peacebuilding activities, i.e., civil and military capabilities, institutions and operations.This article shows that such a strategy is both necessary and doable. First, it defines the underlying concepts: strategy and peacebuilding. Second, it analyses the EU-settings in which peacebuilding concepts, instruments and resources are located and identifies factors that regularly spoil strategic coherence within EU peacebuilding. Third, by applying strategy analysis to the context of peacebuilding this paper develops a definition of a peacebuilding strategy and describes how such a strategy could improve the effectiveness of the EU's CA. It shows that successful strategies are based on strategic coherence: (a) strategies, able to deal with the existing diversity of concepts, institutions and resources, and (b) that strategic planning, capability development and implementation form a coherent process.
While the EU has subscribed to the Comprehensive Approach (CA) on the rhetorical level, it struggles to effectively apply its unique toolbox and substantial resources, and that particularly in the area of peacebuilding. Hence, numerous actors call for an EU peacebuilding strategy to define and prioritize the Union's objectives and to improve the coordination and effectiveness of its Instruments across the peacebuilding activities, i.e., civil and military capabilities, institutions and operations. This article shows that such a strategy is both necessary and doable. First, it defines the underlying concepts: strategy and peacebuilding. Second, it analyses the EU-settings in which peacebuilding concepts, instruments and resources are located and identifies factors that regularly spoil strategic coherence within EU peacebuilding. Third, by applying strategy analysis to the context of peacebuilding this paper develops a definition of a peacebuilding strategy and describes how such a strategy could improve the effectiveness of the EU's CA. It shows that successful strategies are based on strategic coherence: (a) strategies, able to deal with the existing diversity of concepts, institutions and resources, and b) that strategic planning, capability development and implementation form a coherent process. Adapted from the source document.
"Die Finanzkrise hat die ohnehin marode europäische Verteidigungsfähigkeit in eine tiefe Krise gestürzt. Das führt dazu, dass die EU-Staaten ihre Präferenzen ändern: Verteidigungshaushalte werden zum strategischen Faktor europäischer Sicherheit. So wird aus dem Gegensatz zwischen nationaler Entscheidungsfähigkeit und militärischer Effektivität ein immer spannungsreicheres Dreiecksverhältnis. Als neue Herausforderung tritt die ökonomische Effizienz hinzu: Wie viele Ressourcen müssen und können die Staaten für ihre Handlungsfähigkeit aufwenden? Nicht die sicherheitspolitischen Interessen und Werte der Staaten bestimmen also maßgeblich, welche militärischen Fähigkeiten sie vorhalten und welche sie abschaffen, sondern ob diese Fähigkeiten kurzfristig überhaupt noch bezahlbar sind. Gelingt es den Europäern nicht, sich auf diese neuen Bedingungen einzustellen, werden sie ihre militärische Handlungsfähigkeit sowohl bei der Territorialverteidigung als auch beim internationalen militärischen Krisenmanagement weiter verlieren. Die Autoren fassen in diesem Artikel Ergebnisse ihrer Forschung aus den letzten drei Jahren zusammen, die in ähnlicher Form auch in einem Sammelband der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin erscheinen werden." (Autorenreferat)
