The loss of voters for the SPD in the 2009 Bundestag election cannot only be ascribed to strategic mishaps during the election campaign. Its ultrapragmatic way of governing has ignored changes in societal conditions -- especially the rising gap in opportunities and the worsening situation of the underclass. Politics of inclusion and social justice and a social democratic redefinition of the 'center of society' as well as a better intermediation of its politics and a different style of politics are needed to regain voters' confidence. Adapted from the source document.
Im Verhältnis zwischen Verbänden, Parteien und Regierungen können Synergieeffekte erzeugt werden, die bei der Bearbeitung gesellschaftlich relevanter Probleme hilfreich sind, aber es können sich auch Blockaden entwickeln. In diesem Beitrag werden die beteiligten Akteure, die Herausforderungen, denen sie sich gegenüber sahen, und die Entwicklung des Verhältnisses zwischen Staat und Verbänden in den Arbeitsbeziehungen für den Zeitraum der Legislaturperiode der Großen Koalition untersucht. Gezeigt wird, in wie weit die politische Konstellation der Regierung Merkel Rückwirkungen auf die zentralen Akteure der industriellen Beziehungen (Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften) hatte und welche Möglichkeiten diese Akteure ihrerseits hatten, ihre Interessen in die politische Entscheidungsfindung der Großen Koalition einzubringen. Zentrale Themen waren die Mindestlohndebatte, die "Rente mit 67", die Mitbestimmungspolitik und - im letzten Viertel der Legislaturperiode - die Wirtschaftskrise. Eine Zäsur im deutschen System der Arbeitsbeziehungen gab es während der Großen Koalition nicht, in den industriellen Beziehungen herrschte eine Art Burgfrieden. (ICE2)
Der Beitrag gibt einen Überblick über die Arbeitsbeziehungen in Mittel- und Osteuropa, dabei erfolgt ein Vergleich mehrerer Länder, und es werden die Entwicklungsperspektiven ausgelotet. Ziel des Beitrags ist es dabei, die Entwicklung der Arbeitsbeziehungen und die Rolle der Tarifpolitik darzustellen. Betrachtet werden die Länder: Bulgarien, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Estland, Lettland und Litauen. Im Mittelpunkt der Analyse stehen folgende Fragen: Wie organisieren sich die einzelnen Akteure und welchen Einfluss haben sie auf die Tarifpolitik? Gibt es bei aller Divergenz übergreifende Entwicklungsmuster der Arbeitsbeziehungen in den EU-Beitrittsländern? Gibt es einen gemeinsamen Typ von Arbeitsbeziehungen, die die MOE-Länder nach der Transformation deutlich von den in Westeuropa vorhandenen Typen unterscheidet? Das Resümee am Ende des Beitrags fasst die analysierten Entwicklungstendenzen in sechs Punkten zusammen. Das größte Manko macht der Beitrag in den schwachen Gewerkschaften und die nicht oder nur unzureichend funktionsfähigen Arbeitgeberverbände aus. Gleichwohl kann zum jetzigen Zeitpunkt keineswegs definitiv vom Weg in einen unkoordinierten Kapitalismus gesprochen werden. In vielem gleicht die unvollkommene Struktur der Arbeitsbeziehungen in den MOE-Ländern der Situation der Europäischen Union selbst, die in ihrem Bemühen eine eigene soziale Regelungsdimension aufzubauen, ähnliche Defizite aufweist. (ICA)