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Unbeeindruckt von internationalen Sanktionen hat Nordkorea in den vergangenen Jahren sein Atomwaffenprogramm vorangetrieben. Um das Regime in Pjöngjang von nuklearer Proliferation im großen Stil abzuhalten, müssten die USA und China eine gemeinsame Strategie entwickeln. Für eine solche Zusammenarbeit spräche aus beider Sicht viel. (IP)

"Unbeeindruckt von internationalen Sanktionen hat Nordkorea in den vergangenen Jahren sein Atomwaffenprogramm vorangetrieben. Um das Regime in Pjöngjang von nuklearer Proliferation im großen Stil abzuhalten, müssten die USA und China eine gemeinsame Strategie entwickeln. Für eine solche Zusammenarbeit spräche aus beider Sicht viel." (Autorenreferat)

Im Zuge der Debatte um das iranische Atomprogramm wird immer wieder davor gewarnt, eine iranische Bombe könne einen nuklearen Rüstungswettlauf im Nahen und Mittleren Osten auslösen. In der Tat hat es insbesondere in Saudi-Arabien immer wieder mehr oder weniger versteckte Hinweise gegeben, man wolle selbst zur stärksten aller Waffen greifen, falls ein nuklearer Iran die Dominanz in der Region anstrebte. Internationale Beobachter schließen darüber hinaus nicht aus, dass auch Ägypten oder sogar die Türkei eigene Kernwaffen entwickeln könnten, sollte Iran zur Atommacht werden. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)

In its new strategic concept of November 2010, allies agreed that »as long as nuclear weapons exist, NATO will remain a nuclear alliance.« As clear as this statement appears at first glance, NATO allies continue to debate the role of nuclear weapons. By the same token, NATO agreed at the 2010 Lisbon summit to »develop the capability to defend our populations and territories against ballistic missile attack as a core element of our collective defense,« but allies still differ in their views about the significance and future role of missile defenses. The Lisbon summit declaration adopted a procedural compromise and tasked the NATO Council »to continue to review NATO's overall posture in deterring and defending against the full range of threats to the Alliance.« This procedure became known as the Defense and Deterrence Posture Review (DDPR). Alliance members will use the time until the next NATO summit - scheduled to take place on May 20 and 21, 2012, in Chicago - to consider the appropriate mix of nuclear, conventional and missile defense forces for NATO

Bei ihrem Gipfeltreffen in Lissabon im November 2010 beschloss die Nato erstmals, Fähigkeiten zum Schutz ihrer Bevölkerungen und Territorien gegen Angriffe mit ballistischen Raketen zu entwickeln. Zudem bekundete die Nato ihre Absicht, mit Russland hinsichtlich dieses Vorhabens zusammenzuarbeiten. Für Deutschland ergibt sich die Chance, gestaltend auf diesen wichtigen Prozess der Anpassung des Bündnisses an sich ändernde sicherheitspolitische Herausforderungen einzuwirken. Folgende Kernfragen stehen im Vordergrund der Analyse: Was sind die amerikanischen Planungen für die Raketenabwehr in und für Europa und wie entwickeln sie sich? Welche Probleme bestehen bei der Lastenteilung im Bündnis und wie können sie behoben werden? Welche Konsequenzen kann die Nato-Raketenabwehr für die nukleare Teilhabe im Bündnis haben? Wie lässt sich vermeiden, dass die Nato-Raketenabwehr zu einem dauerhaften Konflikt mit Russland führt?

"Die Mitglieder des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) bleiben in Fragen der Abrüstung sowie der Stärkung der Nichtverbreitungsnorm gespalten. Zugleich wird das Regime durch das iranische Atomprogramm herausgefordert. Überdies entwickeln viele Staaten ein Interesse an der Kernenergie, was die Proliferationsgefahr erhöhen könnte. US-Präsident Barack Obama setzt dem die Vision einer Welt ohne Kernwaffen entgegen, um den NVV zunächst zu retten und dann zu überwinden. Ob sich die Waagschale in den kommenden Jahren in Richtung einer wachsenden Anzahl von Atommächten und damit auch einer Erhöhung der Wahrscheinlichkeit des Einsatzes von Kernwaffen oder aber in Richtung einer Welt ohne Atomwaffen neigen wird, ist derzeit schwer abschätzbar. Der Europäischen Union kommt in diesem Prozess in jedem Fall große Bedeutung zu, weshalb sie ihre Bemühungen, mit einer Stimme zu sprechen, intensivieren sollte." (Autorenreferat)