In diesem Beitrag beschreibt der Autor die Entstehung, Organisation und Strategien des Arbeitslosenverbandes in den neuen Bundesländern. Gezeigt wird, "daß - auch im internationalen Vergleich - ein Verband wie dieser als eine Interessenvertretung von Arbeitslosen eine völlige Ausnahme darstellt. Er leistet in weiten Bereichen der neuen Bundesländer flächendeckende lokale Beratungsarbeit und tritt mit, auch von Politikern ernstgenommenen, kompetenten Stellungnahmen an die Öffentlichkeit." (pmb)
In seinem Aufsatz beschreibt der Autor die historische Entwicklung der Parteien in der DDR seit 1949 und in den neuen Bundesländern. Er beleuchtet die Funktion der Blockparteien unter dem SED-Regime und die Rolle von Parteien und partei-ähnlichen Gruppierungen vor und nach der Wende. In einem zweiten Abschnitt werden alle Parteien, die in den neuen Bundesländern vertreten sind, mit ihren Wahlergebnissen porträtiert. In einem dritten Abschnitt bespricht der Autor die Parteien, die Mitte 1991 in den neuen Bundesländern fest etabliert sind und Chancen haben, erneut in die Landtage gewählt zu werden. (psz)
"Die Vereinigung Deutschlands sowie der politische und wirtschaftliche Umbruch in Mittel- und Osteuropa stellen große Anforderungen an Wirtschaft und Gesellschaft. Es gilt zum einen, der über Jahrzehnte systematisch entmündigten Gesellschaft in der ehemaligen DDR den Weg in einen lebendigen Pluralismus zu weisen. Zum anderen muß der bisher beispiellose Übergang von einer sozialistischen Planwirtschaft in eine soziale Marktwirtschaft organisiert werden. Der BDI hat bereits sehr frühzeitig auf die deutsch-deutschen Entwicklungen reagiert; zahlreiche organisatorische Veränderungen belegen dies. Die Einrichtung eines BDI-Büros in Berlin und die Schaffung eines Industriekreises 'Neue Bundesländer' sind Beispiele hierfür. Insgesamt hat sich in den neuen Bundesländern eine Verbandslandschaft ähnlich der in der alten Bundesrepublik ergeben. Für die Industrie ist die Dreigliederung in die Industrie- und Handelskammern, die Arbeitgeberverbände und die Wirtschaftsverbände relevant. Die Mitgliedsverbände des BDI haben inzwischen ihre Tätigkeit auf das Beitrittsgebiet ausgedehnt. In Sachsen ist eine erste Landesvertretung des BDI etabliert worden. Im Bereich der Wirtschaftspolitik ist die Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft in den neuen Bundesländern vorrangig, um den ökonomischen Aufholprozeß zu beschleunigen. In der Praxis zeigen sich allerdings zahlreiche Hemmnisse. Der Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur ist sehr zeitaufwendig, der Aufbau einer funktionsfähigen Verwaltung kommt nur zögernd voran, und viele ungeklärte Eigentumsfragen behindern Existenzgründungen und Gewerbeansiedlungen. Der BDI hat zahlreiche Vorschläge erarbeitet, um diesen Problemen zu begegnen. Besonderer Stellenwert kommt der Arbeit der Treuhandanstalt zu. Der BDI begleitet sehr intensiv diese bisher ebenfalls beispiellose Aufgabe. Dabei gilt es, den Prozeß der Privatisierung und Reprivatisierung des bisher volkseigenen Vermögens möglichst schnell zu bewältigen. Umfangreiche privatwirtschaftliche Investitionen werden schließlich zu einer spürbaren Angleichung der Lebensbedingungen in den Bundesländern des geeinten Deutschlands führen." (Autorenreferat)
Der Beitrag gibt zunächst einen bilanzierenden Überblick zur Arbeitsmarktentwicklung in der DDR / den neuen Bundesländern von November 1989 bis August 1991. Anschließend befaßt er sich mit den Auswirkungen der zwischen Ost- und Westdeutschland gespaltenen wirtschaftlichen Entwicklung für bestimmte Teilsegmente des ostdeutschen Arbeitsmarktes (z.B. Ausbildungsstellen). Dem folgt eine Analyse der Arbeitsmarktpolitik. "Zusammenfassend muß man feststellen, daß die verfehlte Wirtschafts-, Struktur- und Beschäftigungspolitik der Bundesregierung trotz einer im Rahmen der vorgegebenen Instrumente - bei allen Problemen - als überaus aktiv zu bezeichnenden Arbeitsmarktpolitik das Entstehen künftiger arbeitsmarktpoliticher Problemgruppen in den neuen Bundesländern geradezu fördert." (IAB2)
