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Hauptbeschreibung Die in Artikel 16 der Grundrechtecharta der Europäischen Union kodifizierte unternehmerische Freiheit scheint eine grundrechtliche Neuschöpfung darzustellen. Im Rahmen der Arbeit werden Schutzbereich und Schranken des Grundrechts eingehend untersucht. Hierfür wertet Frederik Schmidt die Grundrechtsrechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union sowie die mitgliedstaatlichen Grundrechtsgewährleistungen hinsichtlich der zahlreichen Teilgewährleistungen unternehmerischer Freiheit aus. Die so ermittelte Grundrechtspraxis in der Europäischen Union vergleicht er mit der erstmaligen Kodifizierung des Grundrechts der unternehmerischen Freiheit in Art. 16 GRCh. Die unklare Abgrenzungsmöglichkeit zu den beiden angrenzenden Wirtschaftsgrundrechten stellt dabei die erste Hürde im Chartatext dar. Auch der verwendete Grundrechtswortlaut in Art. 16 GRCh sowie die Schrankensystematik - insbesondere der Vorbehalt bezüglich einzelstaatlicher Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten - führen den Autor zu dem Ergebnis, die Grundrechtskodifizierung in Artikel 16 GRCh als misslungen einzustufen. Derzeit scheint die unternehmerische Freiheit unter Beachtung des Chartawortlautes nur hinsichtlich des Wesensgehaltes geschützt, vielleicht sogar nur in der objektiven Dimension als Institutsgarantie. Eine Neufassung des Wortlautes ist daher dringend zu empfehlen, auch wenn dies schwer erreichbar scheint. Im Ergebnis resümiert der Autor, dass trotz der Rechtsverbindlichkeit der Charta als Primärrecht die Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union noch lange nicht abgeschlossen ist. Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Zielsetzung - Problemstellung - Lösungsweg der Arbeit - B. Die Grundrechte der Europäischen Gemeinschaft: Die geschichtliche Entwicklung der Grundrechte im europäischen Gemeinschaftsrecht - Die

Die in Somalia geborene, ehemals strenggläubige Muslimin Ayaan Hirsi Ali hat in ihrer Autobiographie "Mein Leben, meine Freiheit" (2006) ihren Befreiungsprozess und ihre schrittweise, von inneren Kämpfen und Ambivalenzen begleitete Abwendung vom Islam beschrieben. Hirsi Ali zählt zu den wenigen Dissidentinnen, die nicht nur den Islamismus brandmarken, sondern auch den Islam kritisieren, denn dieser ist ihrer Meinung nach "mit der liberalen Gesellschaft, wie sie sich im Gefolge der Aufklärung herausgebildet hat, nicht vereinbar". Ihre Kritik weckte nicht nur Empörung und Widerspruch bei ihren ehemaligen Glaubensbrüdern, sondern inzwischen auch bei europäischen linksliberalen Intellektuellen wie Ian Bururna oder Timothy Garton Ash, welche Hirsi Ali vorwerfen, sie sei eine "Fundamentalistin der Aufklärung", die mit ihren Einlassungen eine "Politik der Wut" betreibe. Die Autorin kommentiert in ihrer Kolumne diese öffentlichen Auseinandersetzungen, wobei sie Partei für Hirsi Ali ergreift. Sie geht in diesem Zusammenhang auch auf die philosophische Schrift von Wolfgang Kersting "Der liberale Liberalismus" (2006) ein und betont, dass sich individuelle Freiheit, Selbstbestimmung und Autonomie sowie der Mut zur Dissidenz nur unter dem Schutz der politisch garantierten Freiheiten entfalten können. (ICI2)

Ein weihnachtlicher Rück- und Ausblick!
Der Beitrag Für die Freiheit im Geist der Freundschaft erschien zuerst auf Prometheus.