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Aus der Einleitung: Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Bachelorthesis ist die Darstellung und Bewertung der Rolle der Medien bei der Aufdeckung von Skandalen. Anhand des Fallbeispiels der Berliner Bankgesellschaftsaffäre wird der Verlauf einer Skandalisierung chronologisch aufbereitet und analysiert. In diesem Rahmen werden verschiedene Phasen der Berichterstattung untersucht. Interviews mit Journalisten, die maßgeblich an der Aufdeckung des Skandals beteiligt waren, geben zusätzlich Aufschluss über die in dieser Arbeit dargestellten medialen Abläufe. Daneben wird die Aufarbeitung des Skandals skizziert. Besonderes Augenmerk gilt hierbei dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der zur Aufklärung der Bankenaffäre eingesetzt wurde. Nach der Analyse der Berichterstattung über den Bankenskandal und der Auswertung der Interviews wurde deutlich, dass sich Skandale innerhalb der Massenmedien zu einer gefährlichen Waffe politischer Einflussnahme entwickelt haben. Die Medien schaffen durch die gezielte Skandalisierung bestimmter Themen ein öffentliches Meinungsbild und kreieren zudem ein aktualisiertes soziales Selbstverständnis.Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: Abstract2 Inhaltsverzeichnis3 Abbildungsverzeichnis6 Tabellenverzeichnis7 Abkürzungsverzeichnis8 Kap. 1 Einleitung9 1.1.Fragestellungen.10 1.2.Ziel der Arbeit und methodisches Vorgehen11 1.3.Aufbau und Struktur der Arbeit11 Kap. 2 Eine Einführung in die Mechanismen des Medienskandals14 2.1.Der Ursprung des Skandalbegriffs14 2.1.2.Die Definition des Skandalbegriffs15 2.2.Skandale und ihre Kontrollfunktion16 2.3.Die Kommunikation von Skandalen16 2.4.Die Bedeutung von Nachrichtenfaktoren18 2.4.1.Zusammenhang von Nachrichtenfaktoren und Medienskandalen20 2.5.Die Rollenverteilung bei Medienskandalen22 2.6.Die Koorientierung der Berichterstattung bei Medienskandalen24 2.7.Die Hierarchie der Journalisten bei Medienskandalen24 2.8.Zusammenfassung25 Kap. 3 Die Berliner Bankgesellschaft: Chronologie eines Skandals und die Rolle der Medien bei dessen Aufklärung27 3.1.Die Grundsteine zur Gründung der Bankgesellschaft Berlin27 3.1.1.Die Landesbank Berlin (LBB) 27 3.1.2.Die Berliner Bank (BB)28 3.1.3.Die Berliner Hypothekenbank (Berlin Hyp)28 3.1.4.Die Fusion zur Bankgesellschaft Berlin28 3.2.Die Todsünden der Bankgesellschaft30 3.2.1.Die wichtigsten Skandal-Akteure37 3.2.1.1.Klaus-Rüdiger Landowsky37 3.2.1.2.Christian Neuling und Klaus-Hermann Wienhold39 3.2.1.3.Wolfgang Rupf40 3.2.1.4.Manfred Schoeps.41 3.3.Chronologie der Ereignisse bis Skandalbeginn43 3.3.1.Das Jahr 199543 3.3.2.Das Jahr 199644 3.3.3.Das Jahr 199744 3.3.4.Das Jahr 199845 3.3.5.Das Jahr 199945 3.4.2000/2001 – Von ersten Merkwürdigkeiten bis zur Aufdeckung des Skandals….46 3.4.1.Chronologische Darstellung der Latenzphase.46 3.4.2.Chronologische Darstellung der Hochphase.54 3.4.3.Chronologische Darstellung der abklingenden Phase.63 3.4.4.Auswertung der Berichterstattung.70 3.5.Chronologie der Ereignisse ab Skandalende.73 3.5.1.Das Jahr 200273 3.5.2.Das Jahr 200375 3.5.3.Das Jahr 200476 3.5.4.Das Jahr 200579 3.5.5.Das Jahr 200681 3.5.6.Das Jahr 200782 3.5.7.Das Jahr 200884 Kap. 4 Aufklärung und Folgen des Berliner Bankenskandals85 4.1.Der parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA): Definition85 4.2.Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Berliner Bankenskandal86 4.2.1.Aussagen eines Mitglieds des PUA88 4.2.2.Die Berichterstattung über den PUA95 4.2.2.1.Die Berichterstattung über den ersten PUA95 4.2.2.2.Die Berichterstattung über den Abschlussbericht des PUA 96 4.3.Die Berliner Bankeninitiative97 4.3.1.Informationen zur Bankeninitiative von Peter Grottian98 4.3.2.Die Berichterstattung über die Berliner Bankeninitiative100 4.3.2.1.Die Berichterstattung über die Veröffentlichung der Fondszeichnerlisten101 4.3.2.2.Die Berichterstattung über den Grunewald-Spaziergang 102 4.3.2.3.Die Berichterstattung über das Volksbegehren103 4.3.2.4.Zusammenfassende Bemerkungen103 4.4.Die Folgen des Berliner Bankenskandals104 4.5.Der aktuelle Stand der Dinge108 Kap. 5 Fazit109 Quellen- und Literaturverzeichnis112 Anhang.132 Anhang 1: Interview mit Mathew D. Rose.132 Anhang 2: Interview mit Ralf Schönball138 Anhang 3: Interview mit Ewald B. Schulte145Textprobe:Textprobe: Kapitel 3; Die Berliner Bankgesellschaft: Chronologie eines Skandals und die Rolle der Medien bei dessen Aufklärung: In diesem Teil der Thesis erfolgt zunächst eine Darstellung über die Gründung der Berliner Bankgesellschaft. Anschließend werden wichtige Handlungsweisen und Geschäftsmethoden der Bankgesellschaft beschrieben, sowie einige Skandalakteure genauer beleuchtet, die im Bankenskandal eine besondere Rolle spielen. Anhand einer chronologischen Aufbereitung der wichtigsten Ereignisse um den Berliner Bankenskandal erfolgt daraufhin eine Rekonstruktion der einzelnen Phasen der Medienberichterstattung über den Skandal. Dabei wird geprüft, wann es zu bestimmten Aufdeckungen kommt und welche Medien in welcher Form und Intensität darüber berichten. Die Grundsteine zur Gründung der Bankgesellschaft Berlin: Anfang der 90er Jahre werden die Bankenbeteiligungen des Landes Berlin neu geordnet. Den Anstoß dazu gibt die große Koalition von CDU und SPD. In den anschließenden Kapiteln erfolgt eine Vorstellung der einzelnen Institutionen, die letztendlich zur Bankgesellschaft Berlin fusionieren. Die Landesbank Berlin (LBB): Die LBB entsteht aus der Sparkasse der Stadt Berlin West und wird mit der Sparkasse Ost vereint. Vorstandsvorsitzender ist Hubertus Moser. Das Land Berlin haftet für die Bank mit Gewährträgerhaftung und Anstaltslast, sofern die LBB Forderungen nicht erfüllen kann oder die Insolvenz droht. Die Bank kann demnach nicht in Konkurs gehen. Dadurch besitzt sie eine äußerst gute Bewertung, die ihr günstige Kredite bringt. Der öffentlich-rechtliche Status schränkt allerdings die Geschäftsfelder der Bank ein. So dürfen zum Beispiel keine Spekulations- und Risikogeschäfte betrieben werden. Aufgrund der Begrenzungen kann die LBB ihre hohe Einlage nicht überall gewinnbringend investieren. Die Berliner Bank (BB): Diese Bank unter dem Vorstandsvorsitzendem Wolfgang Steinriede hat den Status einer privatrechtlichen Aktiengesellschaft, welche zu 51 Prozent dem Land Berlin, zu 25 Prozent der Gothaer Versicherung und zu 24 Prozent Kleinaktionären gehört. Um die Bank am Leben zu halten, muss das Land Berlin bereits 1990 115 Millionen Euro investieren, obwohl die BB einen guten Kundenstamm hat. Grund dafür sind zu viele Kredite, die an insolvente Firmen vergeben werden. Die Berliner Hypothekenbank (Berlin Hyp): Die Berlin Hyp wird 1992 gegründet und fusioniert später mit der Hannoveranischen Hypothekenbank. Der Vorstandsvorsitzende ist Klaus-Rüdiger Landowsky: Die Fusion zur Bankgesellschaft Berlin: Am 01. Januar 1994 erfolgt die Gründung der Bank Gesellschaft Berlin AG (BGB) durch die Fusion der Berliner Bank (BB), der Landesbank Berlin (LBB) und der Berliner Hypothekenbank (Berlin Hyp). Durch die Gründung der Bankgesellschaft profitiert auch die Berliner große Koalition. Das Land Berlin veräußert aus ihrem Aktienpaket einen fünfzehnprozentigen Anteil der Bankgesellschaft an die Norddeutsche Landesbank (Nord/LB) Dadurch fließen fast eine Milliarde Mark in die Landeskasse. Als Hauptargument der Banker für die Fusion gilt, dass die BB von den hohen Kapitalbeständen der LBB profitiert, welche wiederum von ihren Beschränkungen befreit wird. Auch in der Politik wird die Fusion als enorme Chance gesehen. Die große Koalition will mit einem großen Bankenkonzern über ein Geldinstitut für ihre Hauptstadtpläne verfügen und nach der Wiedervereinigung zur ersten Liga der großen Bankplätze gehören. Um die Rechtkonstruktion zu finden, die einen Zusammenschluss von einer öffentlich-rechtlichen Bank mit einer Privatbank ermöglicht, werden diverse Gutachten in Auftrag gegeben. Ein weiterer Nutzen der Fusion ist, dass die LBB ihre günstigen Bedingungen bei der Kreditaufnahme am Kapitalmarkt aufgrund ihres öffentlich-rechtlichen Status an die private Bank weitergeben kann. Die Warnungen vom Landesrechnungshof vor einer solchen Fusion werden ignoriert und als wirtschaftsfeindlich und inkompetent betitelt. Stattdessen wird bewusst ein Konzept vorangetrieben, das Milliardenrisiken zu Lasten der LBB und damit des Landes Berlin möglich macht. Die Todsünden der Bankgesellschaft: Die Berliner Bankenkrise basiert auf vielen Aktionen und zwielichtigen Geschäftsmethoden, von denen im Folgenden die gravierendsten dargestellt werden. Die Aufdeckung der einzelnen Geschehnisse fügt das Ganze später zum Bankenskandal zusammen, der fortlaufend immer größere Ausmaße annimmt. Die Immobilienfonds: Unter der Führung von Dr. Manfred Schoeps wird die LBB Immobilien- und Baumanagementgesellschaft mbH (IBG) gegründet. 1992/1993 legt die Gesellschaft die ersten beiden Immobilienfonds auf, allerdings mit bescheidenem Umfang und wenig Sicherheiten. Der dritte Fonds lässt sich schon nicht mehr besonders gut verkaufen. Deshalb erhält der vierte Fonds der IBG umfangreiche Sicherheiten für die Anleger. Diese sehen vor, dass die Mieteinnahmen, die Baukosten, die Verlustzuweisungen, die Gewinnausschüttung und auch die Rücknahme nach 25 oder 30 Jahren garantiert sind. Der Anleger trägt keinerlei wirtschaftliches Risiko, wodurch der Verkauf der Anteile enorm anzieht. 1995 zeichnet sich ab, dass die Immobiliengeschäfte durch steigenden Leerstand immer schwieriger werden. Dank der umfangreich abgesicherten Fonds sichert sich die Bankgesellschaft die Spitzenposition bei den geschlossenen Immobilienfonds, allerdings behindert sie auch andere Bauherren, die mit den utopischen Garantien nicht mithalten können. Ein wirtschaftliches Risiko bei den Fonds der IBG ist nahezu nicht vorhanden. Somit finden die Anteile reißenden Absatz, so dass immer mehr Immobilien eingekauft werden. Genaue Kalkulationen und Bewertungen der Grundstücke gehen im Massengeschäft unter. Stattdessen werden Immobilien in die Fonds geschoben, deren Kredite bei den Teilbanken nicht mehr gedeckt sind. Durch Provisionszahlungen für den Vertrieb, für die Garantien, für die Kreditvermittlung und diverse weitere Dienstleistungen erzielt die Bankgesellschaft kurzfristig hohe Einnahmen. Diese gehen allerdings zu Lasten der später auftretenden Risiken. Die krummen Geschäfte mit den Immobilienfonds kommen ans Tageslicht durch den Spiegel-Artikel 'Der Milliarden-Bluff' von Wolfgang Reuter und Mathew D. Rose am 29.Januar 2001, sowie dem Artikel 'Inbegriff des Filzes' von Wolfgang Bayer und Wolfgang Reuter am 24. Februar 2001. Die Aubis-Kredite: Ab 1995 beginnt die Aubis-Gruppe unter den CDU-nahen Geschäftsführern Christian Neuling und Klaus Wienhold mit dem von der Berlin Hyp finanzierten Ankauf ostdeutscher Plattenwohnungen. Insgesamt wird mit diversen Teilkrediten der Bankgesellschaft der Ankauf von ca. 16.000 Plattenbauwohnungen in den neuen Bundesländern finanziert. Ohne Eigenkapital, sonstige Sicherheiten oder wohnungswirtschaftliche Kompetenz erhalten Neuling und Wienhold diverse Kredite der Berlin Hyp. In der Folge bauen sie ein Firmengeflecht auf für den Kauf von Wohnungen, für die Verwaltung und die Sanierung. Dabei fallen bei den Krediten auch Summen ab, die in das Privatvermögen der Aubis-Geschäftsführer fließen. Bestandteil der Kreditverträge sind allerdings auch verbindliche Zusagen der Bank, dass sie der Aubis-Gruppe weitere Darlehen in ebenfalls dreistelliger Millionenhöhe für die Sanierung von Wohnungen zur Verfügung stellen wird. Im Juni 1997 wird mit der Billigung von Bankgesellschaftschef Wolfgang Rupf beschlossen, die von der Berlin Hyp ausgereichten Aubis-Kredite durch einen Teilverkauf von Aubis-Wohnungen an die Bank-Tochter IBG zu reduzieren. Die für die Sanierung dieser Wohnungen eingesetzten Baufirmen bleiben daraufhin auf unbezahlten Rechnungen sitzen. Diverse Mieter sitzen teilweise ohne Balkonbrüstung da, oder müssen vollkommen überhöhte Betriebs- und Heizkosten zahlen. In den Geschäftsjahren 1999 und 2000 muss die Berlin Hyp auf ihre Aubis-Kredite Wertberichtigungen in Höhe von 200 Millionen Mark vornehmen. Verantwortlich dafür ist unter anderem der zunehmende Leerstand der gekauften Plattenbauten. Einzelheiten zu den Aubis-Krediten werden am 30. Dezember 2000 durch den Tagesspiegel-Artikel 'Kalte Platten' von Mathew D. Rose bekannt.

Aus der Einleitung: Problemstellung: Das Gesundheitssystem in Deutschland verursacht einen immer größeren Anteil an den gesamtwirtschaftlichen Ressourcen des Landes und die Finanzierung des Gesundheitswesens gestaltet sich immer schwieriger. Die Ursachen hierfür liegen in der demographischen Entwicklung, im technologischen medizinischen Fortschritt und nicht zuletzt in den gestiegenen Patientenerwartungen. In Deutschland werden jährlich ca. 240 Mrd. Euro für das Gesundheitswesen ausgegeben. Da der Krankenhausbereich daran mit 27 % beteiligt ist und mit ca. 65 Mrd. Euro den größten Einzelblock darstellt, rückten die Krankenhäuser im Rahmen der Gesundheitsreform 2000 in den Mittelpunkt der Reformbestrebungen, deren Ziel es war, die Steuerbarkeit der Ausgaben des stationären Sektors zu erreichen. Folglich wurde 2004 die Vergütung der stationären Krankenhausleistungen auf ein diagnosebezogenes pauschaliertes Entgeltsystem (DRG-Vergütungssystem) umgestellt, womit ein Anreiz zu einer betriebswirtschaftlichen Leistungserbringung geschaffen werden sollte. Für die Krankenhäuser haben sich seitdem die finanziellen Rahmenbedingungen grundlegend geändert und dies hat in Folge einen enormen Kosten-, Leistungs- und Wettbewerbsdruck ausgelöst. Diese Einschätzung wird durch verschiedene Studien bestätigt, die sich mit der Situation der Krankenhauslandschaft in Deutschland auseinandergesetzt haben. So prognostiziert die Wirtschaftprüfungsgesellschaft Ernst Young bis zum Jahr 2020 einen Klinikrückgang von derzeit ca. 2.000 auf verbleibende ca. 1.500 Kliniken in Deutschland und nach Einschätzung der Unternehmensberatung McKinsey ist jedes dritte Krankenhaus auf mittlere Sicht von Zusammenlegung oder gar Schließung bedroht. Der Krankenhaus Rating Report 2008 empfiehlt den Kliniken daher weitere Effizienzsteigerungen vorzunehmen. Diese Forderung haben die Krankenhäuser zwar bereits aufgegriffen und handeln zunehmend prozessorientiert. Sie gehen dazu über, Behandlungsabläufe sowie die nicht-medizinischen Prozesse zu standardisieren und zu optimieren. Außerdem haben sie erkannt, dass sie ihre räumlichen Ressourcen optimal nutzen und betreiben müssen. Allerdings ist die Kostenrechnung der Krankenhäuser bisher meist nicht in der Lage diese prozessorientierten Arbeitsabläufe abzubilden und es fehlt eine transparente Verknüpfung zwischen den primären Leistungsmengen im Krankenhaus und im Facility Management. Das Hauptproblem dabei ist, dass bislang immer noch eine Kostenbetrachtung vorherrscht, die sich an einer funktionalen Gliederung nach Personal- und Sachkosten orientiert und keine Aufteilung der Kosten in Kern- und Unterstützungsleistungen vornimmt. So ist es derzeit nicht möglich, das Kostenvolumen der Sekundärprozesse auszuweisen. Aus diesem Grunde scheint eine Überprüfung und Überarbeitung der Kostenrechnung angebracht. Daraus leitet sich die Forschungsfrage und Zielsetzung dieser Diplomarbeit ab, die im folgenden Abschnitt behandelt wird. Forschungsfrage und Zielsetzung: Die Forschungsfrage, der im Rahmen dieser Arbeit nachgegangen werden soll, stellt sich wie folgt dar: 'Wie kann eine verursachungsgerechte Verrechnung der flächen- und raumbezogenen Kosten eines Krankenhauses innerhalb der Kostenrechnung durchgeführt werden'? Die daraus resultierende Zielsetzung besteht darin, ein Verrechnungsmodell zu entwickeln, das in die vorhandene Kostenrechnung eines Krankenhauses integriert werden kann. Dabei sollen die anfallenden Kosten nach den üblichen Regeln der Betriebswirtschaft erfasst werden, jedoch in einer Untergliederung, die den Anforderungen des Facility Management gerecht wird. Außerdem wird eine verursachungsgerechte Zuordnung der flächen- und raumbezogenen Kosten angestrebt, um Transparenz und Steuerungsmöglichkeiten der Kosten, die für die Bereitstellung eines Krankenzimmers, Behandlungs- oder Operationsraumes anfallen, zu erreichen. Methodik: Die vorliegende Arbeit verfolgt hinsichtlich der Forschungsmethodik einen zweiteiligen Ansatz. Es werden theoretische Ansätze vorgestellt und analysiert, die andere Methode der praktischen Darstellung basiert auf Experteninterviews und Kontenanalysen. Für die Ausarbeitungen zum Themenbereich Facility Management und Krankenhaus wurde Bezug auf die gängige Literatur genommen. Für den Themenbereich der Kostenrechnung wurden die klassischen Werke aus den 80er und 90er Jahren herangezogen, um die Entwicklung der Planung und Verrechnung der Raumkosten aufzuzeigen, ebenso wurde Literatur verwendet, die sich mit der Kosten- und Leistungsrechnung im Krankenhaus auseinandersetzt. Weiter wurden Ausarbeitungen des Forschungsprojektes OPIK ebenso wie die Ansätze zur verursachungsgerechten Verrechnung von FM-Kosten des GEFMA Arbeitskreis Krankenhaus betrachtet. Der praktische Teil dieser Arbeit befasst sich mit dem Städtischen Klinikum München und deren kostenrechnerische Ansätze zur Abbildung und Verrechnung flächen- und raumbezogener Kosten. Hierfür wurden Expertengespräche geführt. Damit verbunden wurde eine Analyse der Kosten- und Leistungsrechnung in Bezug auf die praktizierte Verrechnung der Raum- und Flächenkosten vorgenommen und um eine Kontenanalyse ergänzt. Unter Berücksichtigung der theoretischen Erkenntnisse und der angewendeten Praxis ein Verrechnungsmodell zur verursachungsgerechten Verrechnung von Flächen- und Raumkosten ausgearbeitet, das in die bestehende Kostenrechnung eines Krankenhauses integriert werden kann. Anhand dieses Verrechnungsmodells sollen die Vorgehensweise und Informationsmöglichkeiten, die sich daraus ergeben aufgezeigt werden. Aufbau der Arbeit: Im zweiten Kapitel dieser Arbeit wird die Entwicklung und Grundkonzeption des Facility Management (FM) sowie die europäische FM-Norm EN 15221 und deren Bezug zum Flächenmanagement dargestellt. Es werden die Aufgaben des Flächenmanagement erläutert, wobei insbesondere auf Flächengliederungen und die interne Flächenverrechnung eingegangen wird. Hier wird auch das Thema Krankenhaus erörtert, dessen spezifische Aufgaben und Ziele, das Konzept der dualen Finanzierung sowie das FM im Krankenhaus vorgestellt. Das dritte Kapitel behandelt die klassische Kostenrechnung mit den Teilbereichen Kostenarten-, Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung, ergänzt um die Betrachtung der gesetzlichen Anforderungen an die Kostenrechnung und deren Anwendung im Krankenhaus. Außerdem wird die traditionelle Form der Verrechnung von Raumkosten vorgestellt. Das vierte Kapitel beinhaltet den Praxisteil dieser Arbeit. Einleitend wird das Städtische Klinikum München (StKM) sowie der Geschäftsbereich Facility Management und der Aufbau der Kostenrechnung vorgestellt. Hier wird das Augenmerk insbesondere auf die kostenrechnerische Abbildung der FM-Bereiche gerichtet, die für die Bereitstellung der Arbeitsumgebung verantwortlich sind. Daran schliesst sich im fünften Kapitel die Ausarbeitung eines Beispiels an, das die verursachungsgerechte Verrechnung der Raum- und Flächenkosten ermöglicht. Außerdem wird aufgezeigt, welche Steuerungsmöglichkeiten sich ergeben, wenn die bisher vorherrschende Bereitstellungsbetrachtung durch eine Leistungsbetrachtung dieser FM-Bereiche ersetzt wird. Dieses Verrechnungsmodell kann als FM-bezogene Kostenrechnung in das derzeitige Kostenrechnungssystem eines Krankenhauses integriert werden. Den Abschluss dieser Arbeit bildet eine Zusammenfassung in Kapitel sechs, in welcher die Beantwortung der Forschungsfrage erfolgt und ein Ausblick auf die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten des Verrechnungsmodells gegeben wird.Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: AbbildungsverzeichnisIV TabellenverzeichnisV AbkürzungsverzeichnisVI Zusammenfassung (deutsch)VIII Abstract (english)X 1.Einleitung11 1.1Problemstellung11 1.2Forschungsfrage und Zielsetzung12 1.3Methodik13 1.4Aufbau der Arbeit13 2.Facility Management (FM)14 2.1Grundkonzeption14 2.2Entwicklungsgeschichte15 2.3EN-Norm 1522115 2.4Flächenmanagement18 2.4.1Aufgaben des Flächenmanagement18 2.4.2Nutzungsbezogene Flächengliederungen19 2.4.3Interne Flächenverrechnung24 2.4.4Flächenbewirtschaftungskosten24 2.5Das Krankenhaus28 2.5.1Ziel und Umfeld des Krankenhauses28 2.5.2Sonderimmobilie Krankenhaus29 2.5.3Krankenhausfinanzierung in Deutschland31 2.6Facility Management im Krankenhaus34 2.6.1Kern- und Unterstützungsleistungen35 2.6.2Facilitäre Unterstützungsprozesse36 2.6.3Facility Produkte (FM-Produkte)42 3.Kostenrechnung im Krankenhaus42 3.1Aufgaben der Kostenrechnung43 3.2Kostenrechnungssysteme44 3.3Teilgebiete der Kostenrechnung45 3.3.1Kostenartenrechnung47 3.3.2Kostenstellenrechnung48 3.3.3Kostenträgerrechnung53 3.4Gesetzliche Grundlagen für das Krankenhaus54 3.5Kostenrechnung im Krankenhaus im Speziellen54 3.5.1Kostenartenrechnung im Krankenhaus55 3.5.2Kostenstellenrechnung im Krankenhaus56 3.5.3Kostenträgerrechnung im Krankenhaus59 3.6Traditionelle Verrechnung von Flächenkosten60 4.Praxisteil64 4.1Die Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)64 4.2Der Facility Management-Bereich im StKM66 4.3Verrechnung flächenbezogener Kosten im StKM68 4.3.1Kostenartenerfassung68 4.3.2Bewertung der Kostenartenerfassung70 4.3.3Kosten-/Leistungsverrechnung71 5.Verrechnungsmodell für eine FM-bezogene Kostenrechnung80 5.1.1Festlegen der FM-Produkte82 5.1.2Festlegen der Raumtypen83 5.1.3Entwickeln eines FM-gerechten Kostenartenplans83 5.1.4Entwickeln eines Schemas zur Bildung einer Immobilien- und FM-gerechtenKostenstellenstruktur85 5.1.5Entwickeln eines FM-gerechten Kostenstellenplans87 5.1.6Verrechnungsmodell89 5.1.7Zusammenfassung und Bewertung des Verrechnungsmodells94 6.Resümee96 7.Literaturverzeichnis98 8.AnlagenA1Textprobe:Textprobe: Kapitel 2.5.3, Krankenhausfinanzierung in Deutschland: In Deutschland haben Staat und Kommunen den gesetzlichen Auftrag die bedarfsgerechte stationäre Gesundheitsversorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Um dieser Verpflichtung nachzukommen, sind die Bundesländer gesetzlich verpflichtet Krankenhauspläne aufzustellen, die die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern sicherstellen. In die Krankenhauspläne werden neben öffentlichen auch freigemeinnützige und private Krankenhausträger aufgenommen. Die Finanzierung dieser Krankenhäuser erfolgt dabei im Wesentlichen über die sog. duale Finanzierung, die 1972 mit dem Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) festgelegt wurde. Dies hat zur Folge, dass die Kosten für Investitionen und die laufenden Betriebskosten von zwei verschiedenen Parteien getragen werden. Investitionskostenfinanzierung: Der größte Teil der deutschen Krankenhäuser sind im Krankenhausplan eines Bundeslandes aufgenommen und haben somit Anspruch auf die Finanzierung ihrer Investitionen. Diese erhalten sie vom jeweiligen Bundesland, das mit öffentlichen Mitteln die Investitionen zur Realisierung von Bauvorhaben (Neu- und Umbau) sowie zur Anschaffung medizinischer Geräte fördert. Betriebskostenfinanzierung: Die laufenden Betriebskosten (Personalkosten, Medikamente, Sachkosten, Verpflegung, Reinigung, Instandhaltung, usw.) eines Krankenhauses werden von den Patienten und deren Krankenkassen finanziert. Für deren Abdeckung vereinbaren die Krankenkassen jährlich mit den Krankenhäusern die Gesamtsumme der Einnahmen, das sog. Budget. Hieraus werden die für den einzelnen Behandlungsfall abzurechnenden Vergütungen ermittelt, die durch die Krankenkassen für die Behandlung ihrer versicherten Patienten bezahlt werden. Bis 2003 bestand die Vergütungshöhe überwiegend aus tagesgleichen Pflegesätzen, d.h. aus festen Beträgen für jeden Tag des Krankenhausaufenthaltes eines Patienten unabhängig vom jeweiligen Behandlungsaufwand. Damit bestand für die Krankenhäuser die Möglichkeit, den Erlös über eine möglichst lange Liegedauer zu optimieren. Dies führte allerdings zu einer Verlängerung der Verweildauer der Patienten und zog als Folge eine Erhöhung der Bettenzahlen (und damit des Flächenbedarfs) nach sich. Die ständig wachsenden Krankenhausausgaben machten Veränderungen notwendig, die der Gesetzgeber bereits 1992 mit der Verabschiedung des Gesundheitsstrukturgesetzes (GSG) einleitete und damit eine Änderung der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser herbeiführte. Das GSG leitete einen Wechsel von der 'aufenthaltsdauerorientierten' zu einer 'fallorientierten' Vergütung der Krankenhausleistungen ein. Bereits seit 1996 erfolgte die Vergütung der chirurgischen Behandlungsfälle über Fallpauschalen, da dies allerdings nur ein Viertel der Krankenhausleistungen betraf, stiegen die Kosten für die pflegesatzrelevanten Krankenhausbehandlungen weiter. Deshalb wurde 2004 für alle Krankenhausleistungen, mit Ausnahme der psychiatrischen und psychosomatischen Abteilungen, die Vergütung auf die Abrechnung nach Fallpauschalen umgestellt. Dies hatte zur Folge, dass jeder Krankenhausaufenthalt eines Patienten mit einer von der Aufenthaltsdauer unabhängigen Pauschale vergütet wird. Mit dieser Gesetzesänderung wurde die einschneidenste Änderung der Krankenhausfinanzierung in Deutschland seit Jahrzehnten vollzogen. Es wurde zwar am Prinzip der dualen Finanzierung festgehalten, aber die bis dahin vorhandene Selbstkostendeckungsgarantie wurde zugunsten eines leistungsgerechten Vergütungssystems aufgehoben, das im Folgenden beschrieben wird. Vergütungssystem G-DRG: Das German Diagnostic Related Group System (G-DRG) wurde auf Grundlage des australischen AR-DRG-Systems entwickelt und stellt ein durchgängiges, leistungsorientiertes und pauschalierende Entgeltsystem dar. Dieses soll zur Verbesserung der Transparenz von Leistungen, Kosten und Ressourcenverbrauch beitragen. In einem bundesweit gültigen Fallpauschalenkatalog wurden bis zum Jahr 2008 ca. 1.100 verschiedene Fallgruppen erfasst. Die DRGs stellen einen Festpreis für die Vergütung der medizinischen Leistung des Krankenhauses dar und bilden einen Standardprozess hinsichtlich des benötigten Ressourcenverbrauchs für die Behandlung ab. Dieser umfasst ärztliche und pflegerische Leistungen, Diagnostik, OP-Leistungen, Verpflegung und Unterkunft. Zusätzlich wird der Rahmen für die Behandlungszeit durch die mittlere Verweildauer festgelegt. Damit die Zuordnung des einzelnen Behandlungsfalles zu einer DRG erfolgen kann, ist eine umfassende und zeitnahe Dokumentation der patienten- und behandlungsbezogenen Daten erforderlich, hierfür sind diagnose-, behandlungsbezogene und patientenbezogene Faktoren massgeblich. Durch das neue Abrechnungssystem wird für jeden einzelnen Patienten aufgrund der zugeordneten DRG ein definierter Erlös ausgewiesen. Wenn nun die Kosten, die während der Behandlung anfallen, patientenbezogen festgehalten bzw. ermittelt werden, ist für jeden Behandlungsfall ersichtlich, ob eine Deckung der fallbezogenen Kosten erzielt wurde. Die Rahmenbedingungen für die Krankenhäuser haben sich seit Einführung der DRGs grundlegend geändert, denn die fallpauschalenorientierte Vergütung hat einen wesentlichen Einfluss auf die Betriebsführung und die Kostenrechnung eines Krankenhauses. Im nachfolgenden Kapitel wird erläutert, wie wichtig es für Krankenhäuser ist, Facility Management zu betreiben. Durch die Spezialisierung des FM auf das Managen von Sekundärprozessen ist es optimal in der Lage, das Kerngeschäft der Krankenhäuser zu unterstützen.

Arbeit und Magie werden in der ländlichen Gesellschaft der Frühen Neuzeit neu bewertet. Während die Reformation die Arbeit aufwertet, verteufelt sie den Müßiggang. Als zentrale Lebensäußerung bei der man häufig mit dem Lebensbereich des Anderen in Berührung kommt, birgt Arbeit ein hohes Konfliktpotential in sich. Als Glaubensform basiert Magie auf kollektiven Übereinkünften und strebt einen praktikablen Umgang mit feindseligen Mächten an, so dass sie mit Formen alltäglicher Konfliktaustragung (Gegenzauber, Bezichtigung als Zauberer/Zauberin) bekämpft werden können. Auf Magie als Deutung oder Handlung haben ihre beginnende Kriminalisierung (Carolina) und das Vordringen der Schriftlichkeit nachhaltigen Einfluss. Aus diesen Veränderungen heraus empfängt das Themenpaar Arbeit und Magie seine Bedeutung, das hier in seinem Zusammenwirken erstmals untersucht wird und zwar am Beispiel der Mittelmark. Wie die Auswertung von Gesuchen mittelmärkischer Gerichte um Rechtsbelehrung an den Schöppenstuhl in Brandenburg zum neuen Delikt der Zauberei im Zeitraum von 1551 bis 1620 beweist, handelt es sich bei der Mittelmark um ein verfolgungsarmes Territorium, das sich daher bestens für die Untersuchung des selbstverständlichen Umgangs mit Magie eignet. In 98 von 136 Prozessen sind insgesamt 107 Frauen und 9 Männer angeklagt – darunter eine "weise Frau" und zwei Männer als volksmagische Spezialisten. Der Höhepunkt der Spruchtätigkeit liegt zwischen 1571 und 1580. In dieser Phase tauchen erstmals dämonischer Vorstellungen auf und werden weibliche Magiedelikte auch auf Männer übertragen (Schadenszauber, Teufelspakt). Der Vorwurf des Teufelspaktes ist überwiegend im Nordwesten der Mittelmark anzutreffen und wird hier auch zuerst erhoben. Dennoch kann sich der dämonische Hexenglauben als städtisches Phänomen in der ländlich geprägten Mittelmark kaum durchsetzen, denn in keinem der untersuchten Fälle taucht der Terminus "Hexe" auf. Die Rezeption der Hexenlehre in all ihren wesentlichen Elementen (Buhlschaft, Zusammenkunft auf dem Blocksberg und die Fahrt dorthin) ist erst 1613 abgeschlossen. Damit kommt sie für die Mittelmark zu spät, um ihre zerstörerische Wirkung zu entfalten: Die Auswirkungen des Dreißigjährigen Krieges überlagern alsbald die Vorstellungen von "bösen Zauberinnen". Mit Hilfe der Studien von RAINER WALZ zur magischen Kommunikation und EVA LABOUVIE (Offizialisierungsstrategien) wurden drei Fälle näher untersucht, in denen die Arbeit entweder Konfliktanlass ist, mit magischen Mitteln beeinflusst wird oder es um die professionelle Ausübung von Magie im Bezug auf ländliche Arbeit geht. In Nassenheide wird 1573 dem Bauern Peter Calys das Abzaubern von Feldfrüchten unterstellt. Seine Nachbarschaft beobachtet ein ihr unbekanntes Ritual (vermutlich eine Schädlingsbekämpfung), was sie in kein geduldetes magisches Handeln einordnen kann. In Liebenwalde geht es 1614 um "fliegende Worte", die im Streit um erschlagene Gänse ausgesprochen und später, nach einer Reihe von Unglücksfällen, vom Gescholtenen als Flüche umgedeutet werden. In Rathenow steht 1608 der Volksmagier Hermann Mencke vor Gericht. Sein Repertoire an magischen Hilfsleistungen umfasst Bann-, Heil- und Hilfszauber. Diese drei Fallstudien ergaben für das Thema Arbeit und Magie, dass Magie in der sich schwerfällig entwickelnden Landwirtschaft ein innovatives Potential zukommt. Das Experimentieren mit Magieformen bleibt jedoch Spezialisten der Volksmagie vorbehalten. Insbesondere in den Dörfern, wo die Grenzen zwischen männlicher und weiblicher Magie durchlässig sind, erweist sich die Geschlechtsspezifik der volkstümlichen Magie als Produkt der Lebens- und Arbeitsbeziehungen in der ländlichen Gesellschaft. Männer wie Frauen verfügen über die zu ihren Arbeitsbereichen passenden Hilfszauber. Dass Zauber zu Frauenarbeiten wie Milchverarbeitung und Bierbrauen überwiegen, liegt neben der Häufigkeit, mit der diese Verrichtungen anfallen, ihrer Anfälligkeit für Fehler und ihrer Bedeutung für die Ernährung daran, dass sie sich im Verborgenen abspielen und daher verdächtig sind. Außerdem handelt es sich um mühselige und monotone Tätigkeiten, die daher der Motivation durch Magie bedürfen. Die Schlichtheit der weiblichen Magie korrespondiert mit der geringeren Spezialisierung weiblicher Arbeit in der Landwirtschaft, die sich in der Verwendung einfacher Werkzeuge bekundet. Wörter können wegen der spezifischen Organisation der Hirnareale zur Sprachverarbeitung in einer auf Mündlichkeit beruhenden Kultur heilen oder eine lebensbedrohliche Waffe sein. Indem Magie das Profane dramatisiert, kommt ihr die Funktion einer Erinnerungskunst zu, die später durch die Schrift ausgefüllt wird. Die Schrift macht Magie als Mnemotechnik überflüssig und immunisiert gegen die Macht des Wortes. Damit reift auch die Skepsis an der Wirksamkeit von Magie. Schließlich werden Schadenszaubervorwürfe nur noch als Injurienklagen verhandelt. Sie bestimmen die Prozesse um Zauberei nach dem Großen Krieg. ; Work and magic have been redefined by the rural society of the early modern period. The reformation revalorized labor and condemned idleness. As basic means of existence, which was highly interwoven with the living spheres of other people, labor contained a high potential of conflict. Magic was a set of beliefs based on collective agreements and aspired to deal with evil powers by fighting them with every day strategies of solving conflicts like counter spells or accusations of sorcery. As an interpretation or action, magic was greatly influenced by its definition as an act of crime and an increase in literacy. These changes inspired the subject of this paper, which will analyze for the first time the interplay of work and magic in the electorate of Brandenburg, more precisely the Mittelmark. The examination of legal proceedings between 1551 an 1620 proves that the Mittelmark has been less infected by witch craze, which makes it an appropriate area to investigate the everyday use of magic. In 98 of 136 proceedings 107 women and 9 men have been accused of sorcery, among them one midwife and two specialists of popular magic. The climax of the proceedings happened in the 1570s. Now, demonic imaginations occurred and former female acts of magic were attributed to men as well. The assumption of a pact between witches and devil was typical for the northwestern part of the Mittelmark and has also been brought up as a charge there for the first time. Witch craze, however, was a phenomenon of the cities and hardly infiltrated the rural Mittelmark. In none of the investigated proceedings the word "witch" has been used. The reception of witchcraft in all its details like the pact with the devil or the gathering and the flight to the Witches' Sabbath was only completed in 1613, too late to develop its destructiveness: The effects of the Thirty Years' War overshadowed the conceptions of evil witches. By using the studies of Rainer Walz and Eva Labouvie, I closely examined three legal proceedings, in which the cause of conflict was either work, influences of magic on work, or in which someone worked as a popular sorcerer within rural work life. In 1573, the peasant Peter Calys, living in Nassenheide, has been accused to spirit away the crops. His neighborhood observed an unknown ritual which did not appear to be any form of harmless magic. 1614 "flying words" have been spoken in Liebenwalde during a quarrel about slain geese and were reinterpreted later as curses. In Rathenow the popular sorcerer Hermann Mencke had to defend himself in a trial in 1608. His magic enabled him to banish, to cure diseases, or to repair misfortune. As one healing attempt failed, his whole practice was viewed in a different light by his clients. The investigation of these three cases showed that magic possessed an innovative potential in the otherwise only slowly developing agriculture. But only specialists of popular magic were allowed to experiment with magic. The gender specificity of magic proved rather to be a result of relations and working conditions in rural society than of abstract ideas. Both men and women were well grounded in suitable spells for their working sphere. The greater quantity of spells belonging to typical female tasks like dairy or brewery work can be explained not only by importance and frequency of such duties in peasant housekeeping. These error-prone procedures could also fail easily and were additionally executed in the seclusion of a chamber and therefore suspicious. Above all, the tasks were monotonous and exhausting and therefore needed a magical motivation. The more artless female magic, relying mostly on power of words, corresponded with the less specialized female labor in agriculture. Due to the different organization of the cerebral areas for speech processing in an oral society, words could be lethal or healing. By dramatizing the profane, magic fulfilled functions of a mnemotechnique which were substituted later by writing. Writing protected against the power of words and accelerated skepticism of magic. In the end, accusations of sorcery were taken as defamations, which dominated legal proceedings after the Thirty Years' War.

Aus der Einleitung: Am 01.01.1999 erfolgte durch die Vollendung der EWWU ein maßgeblicher Schritt für das Zusammenwachsen der europäischen Staaten. Gleichzeitig ging die exekutive Kompetenz in geld- und währungspolitischen Fragen von den Mitgliedstaaten auf die neu geschaffene EZB über. Damit wurden erstmalig Befugnisse für dieses konstitutive Gebiet der Makroökonomie von der nationalen Zuständigkeit an eine Gemeinschaftsinstanz übergeben. Mit der Einführung des Euro-Bargeldes zum 01.01.2002 war die Währungsunion dann auch greifbar. Heute ist das Euro-Währungsgebiet nicht nur einer der wichtigsten Wirtschaftsstandorte weltweit, auch die Einheitswährung hat sich in dieser kurzen Zeit zu einer der bedeutendsten Währungen der Welt entwickelt. Problemstellung: Von der Konzeption bis zur täglichen Arbeit ist die EZB als operativer geld- und währungspolitischer Pfeiler der EWWU das Thema zahlloser Kontroversen. Neben den wirtschaftsfachlichen Auseinandersetzungen haben vor allem die politischen Debatten aktuell eine starke mediale Präsenz. Aufgrund der signifikanten Bedeutung der Geld- und Währungspolitik, sowie der gegenwärtig fortwährenden, oft antagonistischen Dispute ist die EZB Gegenstand dieser Arbeit. Dabei soll untersucht werden, ob die gemeinschaftliche Arbeit durch die EZB erfolgreich war. Hierfür wird der Zeitraum von 2002 bis 2006 betrachtet, da erst mit der Einführung des Euro-Bargeldes das volle Bewusstsein für die gemeinsame europäische Politik auf diesen Gebieten geweckt wurde. Weiterhin erfolgt so eine Ausklammerung der Anfangsphase, welche Vor- und Nachteile bedingt durch die Neuerrichtung dieser Institution enthalten kann, die aber keine Relevanz für die objektive Beurteilung der Zentralbankpolitik haben. Gang der Untersuchung: Da es sich bei der Geld- und Währungspolitik der EZB um ein sehr komplexes Thema handelt, ist eine differenzierte Untersuchung der Teilaspekte nötig, um eine Aussage über deren Erfolg treffen zu können. Hierbei kann nicht nur eine Fokussierung auf das Ergebnis der Zentralbankarbeit erfolgen, sondern vielmehr müssen Erkenntnisse über die zugrunde liegenden Konzeptionen, deren Umsetzung und den daraus resultierenden Auswirkungen gewonnen werden. Nach einer Einordnung in den geschichtlichen Kontext sollen zunächst die institutionellen Voraussetzungen in Form der rechtlichen Grundlagen und des organisatorischen Aufbaus vorgestellt, sowie die Aufgaben und Ziele der EZB, einschließlich der suggestiven Wirkungen dieser untereinander, vorgestellt werden. Im vierten Kapitel wird die Geldpolitik, also die Maßnahmen zur Steuerung der Liquiditäts-versorgung und des Geldumlaufes innerhalb einer Volkswirtschaft, untersucht. Hierbei soll basierend auf der Marktsituation, der zur Verfügung stehenden Instrumente und der gewählten Strategie das theoretische Handlungskonzept und dessen praktische Umsetzung analysiert werden. Anschließend wird die Währungspolitik, das heißt die nach außen gerichtete Gestaltung der Währungsordnung, dargestellt. Dazu erfolgt die Erörterung der währungspolitischen Situation und deren Einfluss auf die gegebenen Ziele der EZB. Im nachfolgenden Kapitel werden besondere Bestimmungsfaktoren betrachtet, die eine hohe Relevanz für den Erfolg der Zentralbankpolitik aufweisen. Inhalt des siebten Kapitels ist die Überprüfung des Erreichens der Zielvorgaben. Abschließend erfolgt eine Bewertung des Erfolges der gemeinsamen europäischen Geld- und Währungspolitik durch die EZB. Dabei soll auch ein Ausblick auf die Erfordernisse der zukünftigen Arbeit gegeben werden.Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: ABKÜRZUNGSVERZEICHNISIV ABBILDUNGSVERZEICHNISV TABELLENVERZEICHNISVI 1.EINLEITUNG1 1.1Problemstellung1 1.2Gang der Untersuchung2 2.DIE WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION UND DIE EUROPÄISCHE ZENTRALBANK3 2.1Die Entstehung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion3 2.2Die Rechtsgrundlagen der Europäischen Zentralbank4 2.3Der institutionelle Aufbau der Europäischen Zentralbank4 2.3.1Das Europäische System der Zentralbanken5 2.3.2Das Direktorium5 2.3.3Der Rat der Europäischen Zentralbank6 2.4Bewertung der Organisation der Europäischen Zentralbank7 3.DIE AUFGABEN UND ZIELE DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK10 3.1Die übertragenen Aufgaben10 3.2Die Ziele der Europäischen Zentralbank11 3.2.1Die primäre Bedeutung der Preisstabilität11 3.2.2Die quantitative Bestimmung der Preisstabilität13 3.3Die Zielbeziehungen16 4.DIE GEMEINSAME EUROPÄISCHE GELDPOLITIK20 4.1Der Transmissionsprozess20 4.2Die geldpolitischen Instrumente23 4.2.1Offenmarktgeschäfte23 4.2.2Ständige Fazilitäten26 4.2.3Mindestreserven27 4.3Die Strategie der Europäischen Zentralbank27 4.3.1Die wirtschaftliche Analyse28 4.3.2Die monetäre Analyse31 4.3.3Alternative geldpolitische Strategien35 4.4Grenzen der Geldpolitik36 4.5Bewertung der 2-Säulen-Strategie39 4.6Die geldpolitische Arbeit der Europäischen Zentralbank42 4.6.1Erste Phase: Zinssenkungen43 4.6.2Zweite Phase: Konstantes Zinsniveau44 4.6.3Dritte Phase: Zinssteigerungen46 4.6.4Bewertung der geldpolitischen Entscheidungen47 5.DIE GEMEINSAME EUROPÄISCHE WÄHRUNGSPOLITIK49 5.1Die währungspolitische Situation49 5.2Der Einfluss der Währungspolitik auf die Preisstabilität50 6.DETERMINANTEN EINER ERFOLGREICHEN ZENTRALBANKPOLITIK53 6.1Unabhängigkeit53 6.1.1Arten der Unabhängigkeit53 6.1.2Die Bedeutung der Unabhängigkeit54 6.2Transparenz55 6.2.1Das Problem der demokratischen Legitimierung55 6.2.2Transparenz als Problemlösung56 6.3Glaubwürdigkeit57 7.DIE ZIELERFÜLLUNG DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK61 7.1Die Erfüllung des Ziels der Preisstabilität61 7.2Inflationsdifferenziale im Euro-Währungsgebiet63 8.SCHLUSSBETRACHTUNGEN66 ANHANG78 LITERATURVERZEICHNIS122Textprobe:Textprobe: Kapitel 3.2.1, Die primäre Bedeutung der Preisstabilität: Der Begriff der Preisstabilität wird durch den EGV nicht weiter definiert. Die wörtliche Interpretation dieses Terminus würde bedeuten, dass alle Einzelpreise einer Volkswirtschaft konstant blieben. Da dies in der Realität unmöglich ist, ist Preisstabilität als Preisniveaustabilität zu verstehen. Dies bedeutet, dass sich Preise einzelner Güter ändern können, aber der Geldwert gegenüber dem Mittelpreis aller Güter gleich bleibt. Aufgrund der praktischen Relevanz soll das Verfehlen der Preisstabilität am Beispiel der Inflation dargestellt werden, welche als anhaltender Anstieg des allgemeinen Preisniveaus definiert wird. Ursachen und Auswirkungen für Deflation stellen sich analog mit sinkendem Preisniveau dar. Eine ausführliche Betrachtung der Deflation soll nicht erfolgen, da ein über längere Zeit sinkendes Preisniveau als sehr unwahrscheinlich gilt. Neben der Einordnung nach Geschwindigkeit und Höhe, wird Inflation grundsätzlich nach ihrer Ursache in Nachfrage- und Angebotsinflation unterschieden. Bei der Nachfrageinflation übersteigt die Nachfrage durch höheren privaten oder staatlichen Konsum, zunehmende Auslandnachfrage oder erhöhte Investitionen das Angebot am Markt, woraufhin die Preise durch den Preismechanismus steigen. Auf der Angebotsseite führen gestiegene Lohnsätze, Importpreise oder Steuern zu einer Umlegung auf die Güterpreise. Ebenso vielschichtig wie die Ursachen, sind auch die Inflationsfolgen. Die Inflation wirkt auf die eigentlichen Funktionen des Geldes. Mit dem Verlust der Kaufkraft geht der Verlust der Rolle als Wertaufbewahrungsmittel und als Messgröße für Werte einher. Die Funktion als Tauschmittel nimmt ab, da der reale Gegenwert nicht mehr vorhanden ist. Durch die Geldentwertung ist die Beurteilung relativer Preise, als Grundlage fundierter Konsum- und Investitionsentscheidungen kaum möglich. Dem Markt wird so die Möglichkeit der effizienten Ressourcenallokation und damit Produktionspotenzial entzogen. Auch die Allokationseffizienz des Kapitalmarktes nimmt mit steigendem Preisniveau ab. Längerfristige Zinsen enthalten Risikoprämien, die mit steigender Inflationserwartung zunehmen und damit Investitionen unattraktiver machen. Weitere Auswirkungen ergeben sich im Bereich der Umverteilung. Gläubiger erleiden einen Realverlust, wenn sie die Inflationsrate nicht vorhersehen konnten. Demgegenüber steht ein Realgewinn auf der Schuldnerseite, da der reale Wert der Verbindlichkeiten gesunken ist. Nachteile entstehen auch für die Bezieher von Lohn- und Transfereinkommen, wenn die inflationäre Entwicklung nicht korrekt prognostiziert wurde, da eine schnelle Anpassung der Bezüge an die Inflationsrate i.d.R. nicht möglich ist. Es ergeben sich so erhebliche Vermögensverluste, wenn eine rasche Umschichtung in reale Vermögenswerte wie Immobilien oder Gold nicht erfolgen kann. Vor allem die schwächeren Gruppen der Gesellschaft, ohne ausreichende Absicherung, sind von diesen willkürlichen Einkommens- und Vermögensumverteilungen besonders betroffen. Die aufgeführten inflationären Auswirkungen machen deutlich, dass eine fehlende Geldwertstabilität die verschiedensten volks-wirtschaftlichen Bereiche mit erheblichen, teils existenzbedrohenden Folgen betrifft. Die deflationären Auswirkungen stellen sich analog mit einem sinkenden Preisniveau dar. Aufgrund des breiten Einflusses und der intensiven sozialen und wirtschaftlichen Effekte ist Preisstabilität als Grundlage für das Funktionieren einer Volkswirtschaft und die Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenlebens unabdingbar. Durch diese Erkenntnisse erscheint die die hervorgehobene Stellung dieses Ziels gerechtfertigt. Die quantitative Bestimmung der Preisstabilität: Nach der qualitativen Erörterung soll geklärt werden, wie das Preisniveau im Euro-Währungsgebiet ermittelt und das Zielniveau bestimmt wird. Die Messung des Preisniveaus erfolgt über den HVPI, den das Statistische Amt der EU, Eurostat, aus den monatlichen Daten der nationalen Statistikämter ermittelt. Die Verwendung des HVPI ist nötig, da sich die nationalen Preisindizes teilweise deutlich unterscheiden. Grundlage sind die Preise für Waren und Dienstleistungen in einem repräsentativen Warenkorb mit 12 Hauptkomponenten. Außerdem werden verschiedene Teilindizes ermittelt. Da der HVPI einzig als Preisindex angelegt ist, werden nur im Euro-Raum getätigte Ausgaben erfasst. Die Preisindizes werden jedes Jahr miteinander verkettet und sowohl die Zusammensetzung des Warenkorbes, als auch die Gewichtung der Länder angepasst. Dabei hat Deutschland ein Ländergewicht von etwa 30%, Frankreich und Italien jeweils circa 20%. Als Basisjahr wurde zunächst 1996 festgelegt. Seit 2006 ist das Jahr 2005 der Referenzzeitraum. Während herkömmliche Preisindizes eine unveränderte Zusammensetzung des Warenkorbs über längere Zeit messen, besteht der Vorteil der Verkettung in der größeren Aktualität der verwendeten Verbrauchsgewohnheiten. Damit geht allerdings teilweise die Funktion des reinen Preisindexes verloren. Dies ist kritisch zu sehen, da die Inflationsraten im Vergleich zum Vorjahr durch Änderungen im Nachfrageverhalten und durch die Ländergewichtung beeinflusst werden können. Dadurch, dass die 3 großen Volkswirtschaften des Euro-Währungsgebietes mehr als 2/3 zum gesamten Preisniveau beitragen, kann sich die Inflationsrate in einem kleineren Land deutlich von der harmonisierten Preissteigerungsrate unterscheiden. Insgesamt weicht der HVPI zwar von seiner Konzeption als Preisindex ab, stellt aber durch die Orientierung an den Lebenshaltungskosten die Marktentwicklung aktueller dar. Kritik gibt es auch an der Zusammensetzung des HVPI, der eine allumfassende Inflationsrate widerspiegelt, in der kurzfristige Entwicklungen stark gewichtet sind. Es wird eine Inflationsmessung nach Vorbild der FED gefordert, die auf die Bestimmung einer Kerninflationsrate setzt, bei der die Preise für Energie und unbearbeitete Nahrungsmittel unberücksichtigt bleiben, um übermäßige Volatilität aus dem Preisindex herauszunehmen. Durch das Herausrechnen der meist wegen exogener Wirkungen kurzfristig stark schwankenden Bereiche soll das eigentliche volkswirtschaftliche Preisniveau dargestellt werden. Folgt man diesem Ansatz, ergibt sich für das Euro-Währungsgebiet allerdings ein vollkommen anderes Resultat (siehe Abb. 1: Vergleich HVPI – Kerninflation). Die Darstellung zeigt, dass sich entgegen der theoretischen Annahme die Kerninflationsrate wesentlich volatiler als der Gesamtindex präsentiert. Zwar ist der Nutzen von Teilindizes zur detailierten Analyse unbestreitbar und wird auch praktiziert, jedoch erscheint eine Fokussierung auf die Kerninflation statt des gesamten HVPI, wie in der Kritik gefordert, anhand dieser Erkenntnisse als nicht empfehlenswert. Welche jährliche Änderungsrate des HVPI mit dem Ziel der Preisstabilität vereinbar ist, bestimmte die EZB erstmals 1998. Demnach wird Preisstabilität definiert als "Anstieg des Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) von unter 2% gegenüber dem Vorjahr". Im Rahmen der Überprüfung ihrer geldpolitischen Strategie 2003 wurde diese Definition präzisiert. Als Preisstabilität ist "mittelfristig eine Preissteigerungsrate unter, aber nahe der 2%-Marke" anzusehen. Diese Zielsetzung bedeutet zum einen, dass eine Inflationsrate über 2% und zum anderen eine sehr geringe Inflationsrate mit dem Ziel der Preisstabilität nicht vereinbar sind. Bei der Kalkulation wurden mögliche Messfehler des HVPI, die das Preisniveau leicht überzeichnen können und eine Sicherheitsmarge zur Deflation berücksichtigt (EZB 2004a, S. 52). Eben diese findet in der Öffentlichkeitsdarstellung aber nur geringe Aufmerksamkeit. Deflationäre Folgen wie der reale Wertanstieg von Schulden oder der Anreiz Konsum- und Investitionsentscheidungen aufzuschieben wiegen ebenso schwer, wie die der Inflation. Darüber hinaus kann man Deflation mit geldpolitischen Mitteln nur begrenzt entgegenwirken. Auch wenn das Euro-Währungsgebiet von einem bedrohlich sinkenden Preisniveau im Gegensatz zu starken Inflationswellen noch nicht bedroht war, so zeigt der Blick auf Japan, dass die deflationären Gefahren angesichts der geringen Sicherheitsmarge zwischen Preisstabilität und Deflation nicht unterschätzt werden dürfen. Die EZB sollte daher das öffentliche Bewusstsein für die Folgen einer Deflation stärken und einen konkreten Maßstab in Form einer Preisniveauuntergrenze festlegen. Peter Leipold, Diplomverwaltungswirt, Abschluss 2008 an der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistung Reinfeld. Derzeit tätig bei der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland.

Die vorliegende Dissertation umfasst verschiedene Forschungsarbeiten zur Entwicklung und Evaluation von Interventionen zur Befähigung von Patienten und Patientinnen zur informierten Entscheidung auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Bereichen des Gesundheitswesens. Obwohl die Beteiligung von Patienten und Patientinnen an den sie betreffenden gesundheitspolitischen Entscheidungen eine ethische Selbstverständlichkeit darstellt, mangelt es in vielen Bereichen an den dafür notwenigen Kompetenzen. Diese Dissertation trägt einige der Bausteine zusammen, die dafür geeignet sind, Patientinnen und Patienten die erforderlichen Informationen und Kompetenzen zur Verfügung zu stellen. 1. Training in wissenschaftlicher Kompetenz für Patienten- und Verbrauchervertreterinnen als Empowermentstrategie Teil 1 der Arbeit stellt die Entwicklung und Evalution eines Trainings für Patienten- und Verbrauchervertreter und –vertreterinnen in wissenschaftlicher Kompetenz dar. Das Training soll die erforderlichen Kenntnisse im kritischen Umgang mit wissenschaftlichen Studien vermitteln, die sie benötigen, um die für Patienten und Patientinnen notwendigen Informationen und Entscheidungshilfen einzufordern und sich in den Strukturen des Gesundheitswesen für mehr Patientenorientierung einzusetzen. Der anschließende Artikel (Kap. 1.5) diskutiert die Missverständnisse, die es um die Begrifflichkeiten wie Empowerment derzeit gibt und zeigt am Beispiel der Multiplen Sklerose auf, dass evidenzbasierte Patienteninformationen durchaus in der Lage sind, informierte Entscheidungen zu ermöglichen. 2. Patienten- und Probenandeninformationen zur Teilnahme an klinischen Studien Teil 2 beschäftigt sich mit Informationen für die Teilnahme an klinischen Studien. Als es um die Entwicklung des entsprechenden Schulungsbausteines für unser Trainingsprogramm (Kap. 1) ging, standen keine standardisierten Vorlagen für die Erstellung von Patienten- und Probandeninformationen zur Teilnahme an klinischen Studien in Deutschland zur Verfügung. Im Rahmen eines von mir geleiteten studentischen Projektes beschäftigten wir uns deshalb mit der Erstellung einer einheitlichen Checkliste zur Erstellung von Patienten-/Probandeninformationen. Der Artikel (Kap. 2.2) beschreibt die Evaluierung dieser Checkliste. Die Ergebnisse dieser Studie wurden durch die Studierenden bei der öffentlichen Anhörung der Kommission für Ethik und Recht in der Medizin im Bundestag am 24.10.2004 vorgestellt. In Zusammenarbeit mit der Telematikplattform für medizinische Forschungsnetze e.V., entstand das Buch "Checkliste und Leitfaden zur Patienteneinwilligung - Grundlagen und Anleitung für die klinische Forschung" (Kap 2.3). 3. Evidenzbasierte Patienteninformationen Durch die Erarbeitung der Unterrichtsmaterialien für das wissenschaftliche Kompetenztraining wurde ebenfalls deutlich, dass in Deutschland zunehmend der Begriff "evidenzbasierte Patienteninformation" verwendet wird, aber es darüber sehr unterschiedliche Vorstellungen gibt. Deshalb trugen wir die Forschungsergebnisse für die Erstellung evidenzbasierter Patienteninformationen für die deutschsprachige Diskussion zusammen und publizierten sie (Kap. 3.1). Die Tatsache, dass auch Patienten und Patientinnen einen Anspruch auf evidenzbasierte Patienteninformationen, also Informationen über den Nutzen, den fehlenden Nutzen und den Schaden medizinischer Interventionen auf Grund der jeweiligen Studienlage auch unter Angabe von Zahlen haben, wird in bisherigen Qualitätsstandards und Bewertungsinstrumenten von Patienteninformationen nicht ausreichend berücksichtigt. Das ist Ergebnis des Artikels in Kap. 3.2, der sich mit den in Deutschland derzeitig verwendeten Bewertungsinstrumenten beschäftigt. 4. Informationen über die Qualität der ambulanten Versorgung Die systematische Übersichtsarbeit in Kap. 4 beschäftigt sich mit der Frage, ob die Ergebnisse von Patientenzufriedenheitsbefragungen geeignet sein könnten, Patienten und Patientinnen bei der Auswahl der für sie geeigneten Arztpraxis behilflich zu sein. Da diesen Zufriedenheitsinstrumenten in der Regel ein Patientenbild zugrunde liegt, das den Patienten die Fähigkeit zur Einschätzung der Qualität der Gesundheitsleistungen abspricht und ihnen die dafür erforderlichen Informationen nicht zur Verfügung stellt, wird diese Frage eindeutig mit nein beantwortet. 5. Ausblick Als Ausblick wird in Kap. 5 der neue Bachelorstudiengang der Gesundheitswissenschaften der Universität Hamburg vorgestellt, der den Absolventinnen und Absolventen ermöglichen soll, Patienten und Patientinnen durch Interventionen wie Schulungen, Beratungen oder Informationen zu einer informierten Entscheidungsfindung zu verhelfen. ; Although participation of patients in the health care system is an ethic obligation, health care professionals and patients often lack the necessary competencies. This thesis presents research on the development and evaluation of interventions, which empower patients to take part in informed decision making on different levels of health care interventions and in different areas of health care services. It also presents articles, which clarify some misconceptions about patient orientation. 1. Educating patient and consumer representatives in evidence based medicine as an empowerment strategy. The first part of this thesis documents the developement and evaluation of an advocacy training programme for patient and consumer representatives. We investigated whether motivated patient representatives of various fields can achieve EbM skills and whether they could apply these skills. 161 participants were educated in 14 critical appraisal skills courses. Evaluation included formative evaluation to improve course performance as well as summative evaluation. The results show, that critical appraisal skills programmes for laypersons are feasible. Laypersons are highly motivated to achieve critical appraisal skills with regard to participation in health care decision making. Implementation of skills is limited among professional counsellors, who demand prepared evidence based patient information and decision aids. Further research and intervention needs is discussed. The following article (1.5) discusses misunderstandings about conceptions like empowerment, adherence and compliance. Using the example of patients suffering from multiple sclerosis the article shows, that evidence based patient information might be able to support informed decision making of patients. 2. Information for research participants The second part of this thesis deals with information for research participants. Based on a systematic literature research we developed a checklist to ask the institutional review boards of medical associations in Germany about important aspects of information for research participants. This article describes the evaluation of this checklist. The results have been presented during a public hearing of the Enquete-Commission of Ethic in Modern Medicine of the German Parliament in October 2004. As a result, this results have been included in the "Checklist and guidance to informed consent – standards and guidelines for clinical research" (chapter 2.3, in German), which - as a whole - has been developed in cooperation with the Telematikplattform e.V., a network for medical research networks. 3. Evidence based patient information During our appraisal skills training programmes, we identified more and more misconceptions concerning the terminus "evidence based patient information" in Germany. Here, a fundamental discussion about aspects belonging to the concept of evidence based patient information is still lacking. We, therefore, realised a systematic literature research to collect the current evidence concerning the communication of research results to patients (chapter 3.1). Chapter 3.2 presents a review article concerning assessment instruments used in Germany to evaluate patient information. The fact that patients have a right to get information about benefits, missing benefits and possible harms of medical interventions based on research results is still not acknowledged of most quality assessment instruments of patient information. 4. Information about the quality of ambulatory care ''How can I find a good doctor?'' is one of the most frequent requests patients' help desks receive. The aim of the study is to appraise whether current available patient satisfaction surveys reflect the quality of ambulatory care from the patients' perspective, and whether this information can be used to choose an adequate care facility. A systematic literature search and a critical appraisal of validated German instruments for the evaluation of patient satisfaction in ambulatory care were conducted. Four instruments were evaluated. Controlled trials proving the efficacy of the instruments were not identified. It remains unclear whether the use of these instruments has beneficial or adverse effects. Patient satisfaction will be discussed as an aspect of ambulatory care. However, quality of ambulatory care is not reflected by patient satisfaction alone. The instruments analysed cannot be used to answer the question: ''Is this a good doctor?'', unless they consider the availability of adequate patient information. 5. Prospects As a prospect I present the new course of study, which we developed in the department of health sciences and education. This course aims to qualify the graduates to enable patients in informed decision making about their health aims and interventions.

Mit dem 1999 in Kraft getretenen Bundesbodenschutzgesetz ist eine wichtige Grundlage geschaffen, den Boden u. a. stärker in Planungs- und Zulassungsverfahren zu berücksichtigen. Die Ziele des Gesetzes, die nachhaltige Sicherung und Wiederherstellung von Bodenfunktionen, können wegen fehlender gesetzlicher Instrumente allerdings nicht eigenständig umgesetzt werden. Eine Schnittstelle zur Realisierung bodenbezogener Erhaltungs- und Entwicklungsziele bieten deshalb naturschutzrechtliche Instrumente wie die Landschaftsplanung, die Eingriffsregelung und Pflege- und Entwicklungspläne von Schutzgebieten. Am Beispiel beeinträchtigter Niederungsböden wird in der Arbeit hinterfragt und aufgezeigt, inwieweit auf das Schutzgut Boden bezogene Maßnahmenplanungen wie Wiedervernässung und Extensivierung mit naturschutzrechtlichen Instrumenten effektiv erstellt und umgesetzt werden können. Es liegt die Hypothese zugrunde, dass eine genaue Ist-Zustandserfassung von Niederungsböden auf Grundlage der in der naturschutzfachlichen Planungspraxis gängig herangezogenen Kartengrundlagen nicht möglich ist. Für die Bestimmung der Entwicklungspotenziale von Niederungsböden sowie die Erarbeitung detaillierter Maßnahmenplanungen ist eine gezielte Vor-Ort-Erhebung planungsrelevanter Bodenmerkmale erforderlich, auf die jedoch häufig verzichtet wird. Zudem wird bisher den Wirkungen von Maßnahmen auf das Leistungsvermögen und die Funktionsfähigkeit sowie den erforderlichen Ausgangsvoraussetzungen zu wenig Beachtung geschenkt. Dies erschwert die Umsetzung mit naturschutzrechtlichen Instrumenten. Ziel der Arbeit ist es, verallgemeinerbare Handlungsempfehlungen für die Durchführung von Vor-Ort-Erhebungen und die Ableitung von Aufwertungspotenzialen von Niederungsböden für eine zielgerichtete Maßnahmenkonzeption und sachgerechte Umsetzung zu formulieren. Auf der Basis einer Literaturanalyse und einer Untersuchung der aktuellen Standortausprägung in einem Beispielgebiet, dem Polder "Götz-Gollwitz", der in der entwässerten Niederung der "Mittleren Havel" (Bundesland Brandenburg)liegt, - wird untersucht, wie die Maßnahmen Wiedervernässung und Extensivierung auf die Bodeneigenschaften wirken und welche Veränderungen zum Erhalt und zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Böden führen. - werden die aktuellen Substrat- und Bodentypen, die hydromorphen Verhältnisse sowie die Vegetationsausprägung gekennzeichnet. Es erfolgt ein Vergleich der Ergebnisse mit der Aussagekraft von standortkundlichen Kartenwerken. - werden Entwicklungsszenarien skizziert. Es wird aufgezeigt, welche Ausgangsvoraussetzungen und durchzuführenden Maßnahmen für die Erreichung bodenbezogener Ziele im Polder "Götz-Gollwitz" erforderlich und welche Wirkungen dabei auf den Boden, die derzeitige Flächennutzung sowie auf die Biotop- und Artenausstattung zu erwarten sind. Auf Basis der prognostizierten Standortveränderungen erfolgt die Diskussion, inwieweit es in Abhängigkeit der Szenarien bzw. der dabei getätigten Maßnahmen im Einzelnen zum Erhalt bzw. zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit von Böden kommt. Für die Formulierung von Handlungsempfehlungen - wird anhand dreier häufig auftretender Ausgangszustände eine vom Beispielgebiet losgelöste Diskussion zum Erhalt und zu Verbesserungsmöglichkeiten der Leistungs- und Funktionsfähigkeit von Böden geführt. Dabei erfolgt die Unterscheidung, ob konkrete Maßnahmen als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen aus der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung oder durch Pflege- und Entwicklungspläne als sonstige Minderungs-, Erhaltungs- oder Entwicklungsmaßnahmen umgesetzt werden können. - werden die Aktualität sowie Flächen- und Aussagenschärfe von Kartengrundlagen bewertet und ein Teil der Bodenparameter bestimmt, die unbedingt im Gelände zu erheben sind, um Ziele und Maßnahmen gezielter abzuleiten. - wird aus den Untersuchungen abgeleitet, mit welchem Aufwand und Methoden eine Überprüfung der aktuellen Standortausprägung zu erfolgen hat. Die Herleitung eines vertretbaren Erhebungsaufwandes (Punktdichte und -anordnung) wird durch verschiedene Rechenbeispiele unterstützt, die auf Basis der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) und der im Beispielgebiet aufgebrachten Arbeitszeit kalkuliert werden. Die Vorgehensweise für die Prüfung und Erhebung des aktuellen Bodenzustandes sowie Ableitung der Aufwertungspotenziale von Bodenfunktionen wird in einem Ablaufschema dargestellt. Schlussfolgerungen beziehen sich auf Erreichung bodenbezogener Zielvorstellung in Abhängigkeit von den Anforderungen naturschutzrechtlicher Planungsinstrumente. Es wird die Bedeutung von Vor-Ort-Erhebungen als wertvollen Planungsbeitrag herausgestellt und die Notwendigkeit und Möglichkeiten aufgezeigt, für die Ebene der Maßnahmenplanung finanzielle Mittel zur Begleichung der Kosten von Vor-Ort-Erhebungen aufzubringen. Die vorliegende Arbeit leistet einen substanziellen Beitrag dazu, bodenbezogene Maßnahmenplanungen in Niederungsgebieten künftig realistischer und sachgerecht mit Instrumenten des Naturschutzes durchführen zu können. ; In Germany, the Federal Soil Protection Act (Bundesbodenschutzgesetz) has been adopted in 1999. It provides the base to take soil protection into consideration in planning and permitting procedures. Its overall aims are the sustainable protection and restoration of soil functions. However, the law does not incorporate legal or fiscal instruments to implement this aims. Therefore, the existing regulations of nature conservation and planning legislation must be used to realise soil-related preservation and development aims. Especially important in this regard are landscape planning, the impact regulation (both under Federel Nature Conservation Act) and management plans for legally protected areas. The present thesis treats the question how effective this implementation of soil protection is by analysing nature conservation measures like raising groundwater tables or developing extensive land use. Investigation area is the lowland of the Middle Havel ("Mittlere Havel"), characterised by more or less intensive degradation of soil conditions through a melioration for agricultural puposes. The main hypothesis ist that a precise status discription of lowland soils ist not possible, when it can only be based on the plans and maps normally used in landscape planning practice. These maps do not reflect the change processes and present status of lowland soils sufficiently because they are often out-dated and not detailed enough. In planning practise, field mapping of soils features is often renounced for budget reasons. Nevertheless, a specific mapping of soil parameters relevant for planning is necessary for the determination of the potentials for soil quality improvement of lowland soils and the development of detailed measure plannings. In addition, until now there has not been given enough attention to the effects of measures on the efficiency and the functionness as well as the preconditions. This rather impedes the implementation of legal instruments, in particular those impact regulation, protection and management measures. The aim of this study is to provide general guidelines for lowland soil field mapping, the deduction of improvement measures and how to generate targeted action plans and their implementation. Based on a literature review and data collection of the current status of an exemplary lowland area (polder "Götz-Gollwitz", located in the drained lowland of the river "Mittlere Havel", Bundesland Brandenburg, Landkreis Potsdam-Mittelmark) this study investigates: • the effects of reversing drainage and developing extensive land use onto the soil features and which measures can improve efficiency and functions • description of current substrate and soil types, the hydromorphologic conditions and vegetative cover; comparison of results with currently available maps • development of several scenarios guided by a variety of nature conservation targets: preconditions and recommended action to improve soil conditions at polder "Götz-Gollwitz", including the impact to be expected on soil profile, land use, biotopes and variety of species; based on predicted impact of actions for each of the scenarios; a detailed assessment is provided for changes in soil efficiency and functions Action points are recommended: • Based on three frequently occurring soil conditions, measures preserving and improving efficiency and functionality are discussed (going beyond the example of polder "Götz-Gollwitz"). This incorporates a distinction of legal nature conservation instruments (i.e. corrective and development measures) against more generic balancing, preservation and development measures. • The relevance of conventional maps is assessed with regard to detail in description and contents; determination of compulsory soil assessment parameters so that targets and actions can be set. • Based on the analyses, methods for location assessment are recommended (incorporating cost-efficiency factors); deduction of a justifiable expenditure (point location and point density) supported by mathematical scenarios based on time spent collecting data for this study and the official fees regulations for architects and engineers (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure). The sequence of data collection and assessment of the current condition of the soil, and deduction of functionality improvement are presented in a flow chart. Conclusions are drawn by relating legal instruments of nature conservation for planning permissions to actual targets of soil functions. The high significance of on location assessment for planning permission procedures is pointed out and therefore the necessity to incorporate costs but also the possibility of making the on location assessment cost-effective. This study provides a fundamental contribution on how to carry out planning preparative assessments in lowland areas and how to protect the soil conditions with the support of the legal instruments of nature conservation laws.

Die Arbeit bietet keine Monographie, sondern eine Sammlung verschiedener Aufsätze, die für diese Arbeit neu durchgesehen und ergänzt wurden. Zusammengebunden werden die einzelnen Kapitel in dem religionspädagogischen Interesse, das einen großen Teil der beruflichen Tätigkeit des Autors geprägt hat (vgl. Vorwort). Mit dem Titel "Religion zur Erfahrung bringen" ist auch die These benannt, die sich als roter Faden durch die Arbeit zieht: Religion, so wird behauptet, stellt eine originäre Form menschlicher Erfahrung dar und muss deshalb ein unverzichtbarer Bestandteil auch von Bildung sein, gerade von öffentlich verantworteter. Bildung in Religion gehört darum auch nicht allein in den kirchlich verantworteten konfessionellen Religionsunterricht, sondern ebenso in den staatlich verantworteten nichtkonfessionellen Ethikunterricht. Umgekehrt setzt Bildung in Religion mehr voraus als eine selbstverständliche Weitergabe des Glaubens an religiös gebundene junge Menschen, mehr auch als eine oft unterstellte schlichte Information über Religionen, nämlich die Auseinandersetzung damit, was überhaupt Religion ist. Damit wird die Tür aufgestoßen zu einem allgemeinen Unterricht in Religion, der über das traditionell für den Religionsunterricht einerseits, den Ethikunterricht andererseits oft Unterstellte hinausgreift. Die Arbeit gliedert sich in eine umfangreiche Einleitung und fünf Teile, die ihrerseits insgesamt sechzehn unterschiedlich lange Teilkapitel umfassen. Die Einleitung bietet neben einer Übersicht die Einbindung des Programms in die aktuelle Rede von der Wiederkehr des Religiösen und liefert als systematischen Bezugspunkt eine differenzierte Skizze des Erfahrungsbegriffs. Der Teil I entwirft dann Fundamente einer Didaktik des Religiösen. Ausgehend von einer Kritik soziologischer und bildungskonzeptioneller Perspektiven wird ein philosophisches Verständnis von Religion vorgestellt, aus dem die zentralen und notwendigen Ebenen einer Didaktik des Religiösen entwickelt werden. Die Teile II und III konzentrieren sich auf das Element der Sprache als Basis aller tragfähigen Auseinandersetzung mit Religion, Sprache zunächst (Kap.2-1) als Ausdruck der Vernunft, notwendig für alle Formen religiöser Bildung, dann in eher allgemein hermeneutisch orientierender Weise (Kap.2-2) und schließlich als Form des Gesprächs, das im Teil III als Basis behauptet wird für Möglichkeiten eines auch religiöse Themen einbeziehenden Philosophierens mit Kindern. Es liegt in der Konsequenz der Arbeit, dass der Versuch einer Grundlegung einer Didaktik von Religion sich zu bewähren hat an Modellen unterrichtlicher Umsetzung, auch an konkreten methodischen Hinweisen. Dem dient der Teil IV der Arbeit. Die Auswahl ist in Orientierung an die in Kap. 1-4 erläuterten Ebenen gewählt: Im Sinne einer für Religiosität sensibilisierenden Propädeutik werden zunächst einige religiöse Bilderbücher religionsphilosophisch erschlossen (4-1). Dass auch Religionskunde im Sinne des Kennenlernens religiöser Lebensanschauungen, Vollzüge und Symbole ertragreich nur geleistet werden kann, wenn sie erfahrungsdimensioniert arbeitet, dafür bietet dieses Kapitel ebenso ein Beispiel wie das folgende, das in die zentrale Frage glaubender Existenz über religionskundliche Stoffe einführt (4-2). 4-3 zeigt Möglichkeiten zur Erschließung religiöser Sprache. Die Kapitel 4-4 und 4-5 sind demgegenüber einzuordnen in die Ebene der Orientierung im Sinne einer Befähigung zu eigenverantwortlicher Lebensentscheidung, 4-4 leistet das auf der Ebene der Moral, 4-5 auf der Ebene des Politischen. Der Teil V schließlich liefert Impulse zur Konzeption und Organisation eines heute tragfähigen Religionsunterrichts. Nach kritischen Auseinandersetzungen zu Halbfas, Lehrplänen und dem LER-Modell wird mit dem Abschlusskapitel 5-4 ein systematisch wie organisatorisch begründeter Vorschlag eines Unterrichts in Religion für alle Schülerinnen und Schüler vorgelegt, der Innovation, Konsistenz wie auch die Möglichkeit konkreter Umsetzung für sich beansprucht. Die Sammlung richtet sich an einen unterschiedlichen Leserkreis: Angesprochen sind vor allem Lehrerinnen und Lehrer der Fächer Religion, Ethik und Philosophie. Einige Kapitel bieten Anregungen auch für Erzieherinnen und Eltern. Je nach Kapitel mehr oder weniger explizit wird zudem die wissenschaftliche Auseinandersetzung um religiöse Bildung in pluraler Welt (Nipkow) aufgenommen und weitergeführt. Dies dürfte schließlich für bildungspolitisch engagierte Menschen und Institutionen in Deutschland wie in Europa (Politiker, Kirchen, Verbände) von Interesse sein. ; This work is not a monograph but a collection of essays revised and supplemented for the present publication. The individual chapters are connected by the author's interest in religious education, which has determined a large part of his professional life (see Preface). Making Religion an Experience is not only the title but also the purpose uniting the book. Its central thesis is that religion is a fundamental human experience and is therefore has to be an indispensable component in public education. Accordingly, religious education is not only a matter of confessional religious instruction, it also embraces the teaching of secular ethics. Vice versa, religious education involves more than the communication of faith to religiously committed young people, and also more than mere information on the religions of the world (as is frequently stated). It calls rather for a discourse on what religion really is. This opens the door to a generally conceived education in religion with broader horizons than those frequently imputed to the teaching of religion or ethics alone. The book is divided up into a detailed introduction and five chapters, made up of 16 subchapters varying in length. The Introduction does not only offer an overview but also relates the program to the ongoing discussion about the return of the religious and provides a differentiated outline of the notion of experience as a systematic point of reference. Part I outlines the fundamental elements of a didactics of religion. On the basis of a criticism of sociological and educational concepts, a philosophical understanding of religion is introduced, from which the essential and central levels of a didactics of the religious are developed. Parts II and III concentrate on the language element as a basis for any kind of serious engagement with religion. It deals first (Ch. 2-1) with language as an expression of the rational, which is necessary for all forms of religious education, proceeding from there to language used in a general hermeneutic way (Ch. 2-2), and finally to a form of interpersonal discourse set out in Part III as the basis for the possible inclusion of religious themes in philosophizing with children. It is obvious that the attempt to lay the foundation for a didactics of religion has to prove itself useful in models for classroom realization, including concrete methodological indications. Part IV serves this purpose. The selection focuses on the levels set out in Ch. 1 4. In terms of a propaedeutic preparation creating sensitivity for religious issues, a number of picture books are first of all discussed from a religio-philosophical viewpoint. (4 1). To ensure that religious learning - getting to know religious outlooks on life, rituals, and symbols - can be carried out successfully, it needs to be experience-oriented. Both this chapter and the next offer an example of this approach, the latter leading into the central topic of existence in faith with the help of religious educational material (4-2). 4-3 indicates possibilities for the comprehension of religious language, while Chs. 4-4 and 4-5 concern themselves with the level of orientation, i.e. enabling the individual to take mature decisions in life. 4-4 deals with this issue on the moral plane, 4-5 on the political. Part V offers impulses regarding the conceptualization and organization of a form of religious instruction relevant to the present day. After critical discussions of Halbfas, curricula., and the LER model –, the final chapter presents a systematic and organizationally well established proposal for religious instruction for all pupils. The proposal claims to be innovative, consistent, and susceptible of actual realization. This collection addresses a wide-ranging circle of readers, notably teachers of religion, ethics, and philosophy. Some chapters offer suggestions for educators and parents. With a differing degree of explicitness depending on the chapter in question, scholarly discourse on religious education in a pluralistic world (Nipkow) is thematized and developed. This should be of interest for people and institutions committed to issues of education policy both in Germany and in Europe as a whole (politicians, churches, associations).

Vol. 1: Une puissance moyenne? - 196 S. : Lit.Hinw. - (Débat public ; 5)

An den US-Hochschulen kommt es zu massiven Ausschreitungen. Vergleichbare Gewalt gibt es in Deutschland bisher nicht, es wird aber protestiert. Die Unis wiegen sich nicht in Sicherheit. Von Jan-Martin Wiarda und Tilmann Warnecke.





ES WAR KEIN ZUFALL, dass die Demonstranten sich Anfang der Woche die Hamilton Hall für ihre Besetzungsaktion aussuchten: Ein Gebäude der New Yorker Columbia-Universität, das 1968 schon einmal
Studierende eingenommen hatten, damals aus Protest gegen den Vietnam-Krieg.



 



Die Aktivisten nannten das Gebäude in Hind’s Hall um – nach einer Sechsjährigen aus Gaza-Stadt, die im Januar durch israelischen Beschuss ums Leben gekommen sein soll.



 



Manche Beobachter sahen angesichts der anhaltenden Unruhen an US-Hochschulen tatsächlich bereits Parallelen zur studentischen Anti-Kriegs-Bewegung vor mehr als einem halben Jahrhundert. Andere
sahen vor allem die Bilder von Vermummten mit Palästinensertüchern, die Fenster einschlugen, sich mit Stühlen und Tischen verbarrikadierten.



 



Sie beobachteten die gewaltsamen Zusammenstöße propalästinensischer Protestierer und Gegendemonstranten in Los Angeles, sie hörten die antisemitischen Parolen und die Berichte jüdischer
Studierender quer durch die USA, die sich nicht mehr sicher fühlen an ihrer Hochschule.



 



Bundesministerin



Stark-Watzinger mahnt



 



Und in Deutschland? Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger warnte am Donnerstag mit Blick auf Columbia, die dortigen Geschehnisse müssten "auch uns eine Mahnung sein. Hetze gegen
Jüdinnen und Juden müssen wir konsequent bekämpfen."



 



Im Vergleich zu den USA ist es an Deutschlands Hochschulen zwar aktuell ruhig: keine gewaltsamen Ausschreitungen, kaum einmal propalästinensische Menschenaufläufe wie am Freitag an der
Berliner Humboldt-Universität. Allerdings sind hierzulande gerade erst die Semesterferien zu Ende gegangen.



 



Und der Überfall auf einen jüdischen Studenten der Freien Universität im Februar, bei dem dieser von einem muslimischen Mitstudenten schwer verletzt worden war, hatte die Öffentlichkeit weit über
Berlin hinaus schockiert. 



 



Das Netzwerk Jüdische Hochschullehrende warnt daher in einem Offenen Brief, auch an den Hochschulen in Deutschland, Österreich und der Schweiz präge "ein rapide zunehmender und sich
radikalisierender Antisemitismus das Klima".



 



Viele jüdische Studierende und Hochschullehrende seien seit dem Massaker der Terrororganisation Hamas vom 7. Oktober persönlich von antisemitischen Anfeindungen betroffen. >>


Offener Brief gegen Antisemitismus auf dem Campus


Die Hochschulleitungen in Deutschland müssen gegen wachsenden Antisemitismus konsequent durchgreifen: Das fordert ein offener Brief des Netzwerks Jüdischer
Hochschullehrende. Präventiv gehe es um Aufklärung, Bildung und Schulung. Ebenso müsse gegen jegliche Formen von gewalttätigen Ausschreitungen durch Strafanzeigen, Disziplinarmaßnahmen und
Ausübung des Hausrechts vorgegangen werden. Es brauche zudem kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen, um über Falschnachrichten und antisemitische Verschwörungserzählungen aufzuklären. Der
Brief fordert Veranstaltungen über jüdisches und israelisches




Leben aus jüdischen Perspektiven. "Auch an den Hochschulen in Deutschland, Österreich und der Schweiz prägt ein rapide zunehmender und sich radikalisierender
Antisemitismus das Klima", heißt es in dem Brief mit mehr als 300 Erstunterzeichnenden. Erinnert wird an antiisraelische Demonstrationen mit antisemitischen Parolen seit dem 7. Oktober an
zahlreichen deutschen Hochschulen. Veranstaltungen von jüdischen Lehrenden würden gestört. "Zu ihrem Schutz verzichten viele Jüdinnen und Juden auf dem Campus – noch mehr als bereits vor dem 7.
Oktober – auf sichtbare jüdische Symbole."








>> Noam Petri, Vizevorsitzende der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD), sagt, die Situation in der Bundesrepublik sei "zum Glück tatsächlich eine andere" als in den USA. Aber er
sagt auch: "Wir sollten uns deshalb nicht in Sicherheit wiegen."



 



In kleinerem Maßstab gebe es auch an Deutschlands Hochschulen viele antisemitische und antiisraelische Vorfälle, und wenn die Hochschulleitungen nicht entschlossen dagegenhielten, "könnten wir in
wenigen Jahren da sein, wo die USA jetzt sind."



 



Petri hat für das Magazin Cicero vor einigen Wochen eine Vielzahl von
Vorfällen recherchiert, die die desolate Lage an deutschen Universitäten zeigten. Darunter die Äußerung einer Düsseldorfer Asta-Referentin, man sei gegen das Hissen der israelischen Flagge, weil
man "keine kriegsverbrecherischen Staaten" unterstützen werde. Gleichzeitig sei es jüdischen Studierenden in der Sitzung des Studierendenparlaments untersagt worden, Fotos israelischer Geiseln
auf ihren Tischen liegen zu haben, da diese andere Studierende "triggern" könnten. 



 



Ebenfalls Teil von Petris langer Auflistung: Schmierereien und antiisraelische Parolen per Megafon, die Besetzung eines Uni-Hörsaals durch das "Unikomitee München für Palästina" oder auch eine
studentische Vollversammlung an der Universität Kassel, die es nicht geschafft habe, die Hamas als Terrororganisation zu verurteilen. Nur propalästinensische Redner seien beim offiziellen
Programm zugelassen gewesen. 



 



Petri sagt: "Was nützt es, wenn fast jede deutsche Hochschulleitung eine flammende Solidaritätserklärung mit Israel und gegen Antisemitismus beschließt, wenn im Alltag dann Indifferenz gegenüber
solchen Vorfällen herrscht?" Verstärkt werden müsse vor allem auch der Kampf gegen die antisemitische Hetze in den sozialen Medien. Den gefährlichsten Einfluss auf junge Menschen habe in der
Hinsicht TikTok.



 



In Deutschland weniger



polarisierte Meinungen



 



Auch für den Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Walter Rosenthal, gibt es an deutschen Hochschulen weder die Gewaltbereitschaft "noch vergleichbar polarisierte Meinungsverhältnisse
wie in den USA". 



 



So hatte im Dezember eine repräsentative Wählerumfrage der Harvard-Universität gezeigt, dass 50 Prozent der Amerikaner zwischen 18 und 24 Jahren im Gaza-Konflikt für die Hamas seien. 60 Prozent
gaben gar an, die Massaker vom 7. Oktober seien durch das Leid der Palästinenser gerechtfertigt.



 



Demgegenüber hatte eine Online-Studie der AG Hochschulforschung der Universität Konstanz im März ergeben, dass von den 2000 Studierenden bundesweit etwa zwölf Prozent den Angriff der Hamas für
einen legitimen Befreiungskampf Palästinas gehalten hatten. Acht Prozent teilten antisemitische Einstellungen, in der Vergleichsgruppe der allgemeinen Bevölkerung seien es 18 Prozent gewesen.



 



Bei einigen der Vorfälle an deutschen Hochschulen müsse man genau hinschauen, sagt Rosenthal, ob sie wirklich von Studierenden ausgingen "oder von propalästinensischen Aktivisten, die
professionell und medienwirksam Proteste organisieren." Es werde auch künftig nicht möglich sein und entspreche nicht der akademischen Kultur, an jedem Hochschuleingang Wachleute zu postieren.



 



Protestieren Studierende



oder professionelle Aktivisten?



 



Was der HRK-Präsident allerdings auch sagt: "Jeden einzelnen antisemitischen Vorfall müssen wir mit Nachdruck ahnden, wir müssen als Hochschulen das Ordnungsrecht wahrnehmen, wir müssen mit der
Polizei zusammenarbeiten und Vergehen zur Anzeige bringen – in der klaren Erwartung, so mittelfristig auch eine präventive Wirkung zu erzielen und die Sicherheit jüdischer Hochschulangehöriger zu
erhöhen."



 



Doch anders, als manche öffentliche Politikeräußerung dies impliziere, handelten die meisten Hochschulleitungen längst konsequent. Wieder besser werden müssten Schulen und Hochschulen allerdings
darin, die Bekämpfung von Antisemitismus zum Gegenstand von Unterricht, Lehre und Forschung zu machen.



 



"Viele, die aktuell beispielsweise 'From the river to the sea' skandieren, wissen nicht einmal, um welchen Fluss und welches Meer es sich handelt und dass damit Israel das Existenzrecht
abgesprochen wird."



 



Dass es an den Hochschulen vergleichsweise ruhig ist, könnte ebenso mit den vielen Veranstaltungen zu tun haben, die sie inzwischen rund um die Themen Nahost-Konflikt und Antisemitismus, aber
auch Islamophobie aufgelegt haben. Die Auseinandersetzungen würden so auf eine akademische Ebene verlagert, ist aus einigen Unis zu hören. Mitunter werde sehr hart debattiert.



 



Befürchtet wird aber schon, dass mit der Eskalation in den USA auch die Proteste hierzulande wieder zunehmen. So spielen Unis bereits Szenarien durch, wie sie zum Beispiel auf Zeltcamps von
Protestierenden auf dem Campus reagieren würden – auch wenn darüber noch niemand öffentlich sprechen will.



 



Dieser Artikel erschien zuerst im Tagesspiegel.



 



Nachtrag:



Am Dienstag räumte die Polizei ein propalästinensisches Protestcamp auf dem Gelände der Freien Universität Berlin. Dabei wurden mehrere Demonstranten vorübergehend festgenommen, die FU stellte
ihren Betrieb ein. An der Universität Leipzig kam es zu einer kurzzeitigen Besetzung von Audimax und Innenhof des Hauptcampus, auch hier räumte die Polizei.



 



Laut Berliner Zeitung waren bei den Protesten in Berlin-Dahlem Parolen wie "Bullenschweine raus aus der Uni", "Fuck Israel" und "From the river to the sea" zu hören. "Diese Form des
Protests ist nicht auf Dialog ausgerichtet", kommentierte FU-Präsident Günter M. Ziegler. Eine Besetzung ist auf dem Uni-Gelände sei nicht akzeptabel. "Wir stehen für einen wissenschaftlichen
Dialog zur Verfügung – aber nicht auf diese Weise."



 



"Chapeau, FU-Präsident Günter Ziegler", schrieb die BMBF-Staatssekretärin Sabine Döring auf "X", während Kai Koddenbrock, Professor am Bard College Berlin, ebenfalls auf "X" kritisierte: "Die
Kolleg*innen wissen schon, welcher Form autoritärer Staatlichkeit sie da den Hof machen, oder?" Döring antwortete: "Die Kolleginnen und Kollegen sitzen fest im Sattel der *Wissenschafts*freiheit.
Sie dulden nur nicht auf dem Campus als einem Ort des rationalen Diskurses disruptiven Antisemitismus unter dem Deckmantel der *Meinungs*freiheit."



 



Unterdessen veröffentliche die ZEIT einen lesenswerten Artikel von Anna-Lena Scholz
über den Fall von der Max-Planck-Gesellschaft entlassenen Gastwissenschaftler Ghassan Hage und eine Wissenschaft in Deutschland, die um eine Haltung zum Nahostkonflikt ringt. 



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In eigener Sache: Die Unterfinanzierung wächst





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Deutschland und seine internationalen Partner hatten entschieden, die Darmstädter Beschleunigeranlage trotz explodierter Kosten weiterzubauen. Doch der wichtigste FAIR-Finanzierer nach der Bundesrepublik ist ausgerechnet Russland. Die Bundestagsopposition sieht millionenschwere Risiken – und kritisiert die Informationspolitik des Bundesforschungsministeriums.






FAIR-Baustelle in Darmstadt (Oktober 2023). Foto: GSI Helmholtzzentrum für
Schwerionenforschung/D.Fehrenz.






DIE OPPOSITION spricht von einer "Geheimniskrämerei der Bundesforschungsministerin". Auf acht von 15 Fragen der CDU-/CSU-Bundetagsfraktion zur im Bau befindlichen Beschleunigeranlage FAIR
reagierte die Bundesregierung im August mit einer Einstufung der Antwort als Verschlusssache. Diese sei "im Hinblick auf das Staatswohl erforderlich". 



 



FAIR steht für "Facility for Antiproton and Ion Research" und entsteht unter Federführung des GSI Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung in Darmstadt. Seit dem Beschluss des
Bundesforschungsministeriums, FAIR zu realisieren, sind allerdings schon über 20 Jahre verstrichen. Und 16, seit die Bundesrepublik Deutschland, das Bundesland Hessen und neun weitere europäische
Staaten das FAIR-Communique unterzeichnet haben.



 



Ursprünglich sollten erste Experimente 2012 starten, die gesamte Anlage 2015/16 einsatzbereit sein. Doch regelmäßig gab es neue Hiobsbotschaften über immer neue Planungs- und Bauverzögerungen.
Parallel explodierten die Kosten. Inzwischen geht die Bundesregierung von weiteren mindestens 518 Millionen Euro für den deutschen Steuerzahler aus, die auf die bereits bewilligten 2,15
Milliarden draufkommen sollen – und dafür gibt es nur noch die Teilfertigstellung in Form einer "First Science" genannten Ausbaustufe. Als Jahr des Starts von "First Science" wird jetzt 2028
genannt.



 



Projektaus wäre fast genauso teuer wie
der Weiterbau, befanden die Experten



 



Dass überhaupt weiter noch gebaut wird, hat zwei Gründe: Erstens bestätigten unabhängige internationale Experten wiederholt und zuletzt nach einer weiteren wissenschaftlichen Begutachtung im
Herbst 2022, das FAIR weiter exzellente und weltweit einzigartige Forschung ermöglichen werde. Und zweitens, argumentierten die Experten, wären ein Projektaus und der Rückbau mittlerweile fast
genauso teuer wie "First Science". 



 



Allerdings hat FAIR seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ein weiteres sehr grundsätzliches Problem: Der zweitgrößte Partner beim Beschleunigerbau ist Russland mit einem
beträchtlichen Anteil an der Finanzierung und der Bereitstellung an Bauteilen. Die CDU-/CSU-Opposition im Bundestag wollte deshalb nochmal genauer wissen, wie es um den Umgang mit den
FAIR-Mehrkosten bestellt ist. Unterzeichnet hat die Antworten auf ihre kleine parlamentarische Anfrage der parlamentarische Staatssekretär im BMBF, Jens Brandenburg (FDP).



 



Doch schon auf die erste Frage der Unionsfraktion, ob die Bundesregierung die grundsätzliche Beteiligung Russlands an FAIR überhaupt noch für adäquat halte und falls ja, auf welcher Grundlage sie
davon ausgehe, dass Russland seine eingegangenen Verpflichtungen einhalte und umsetzen könne, lautet die Entgegnung: Das sei Verschlusssache, da es sich um Informationen handle, "deren
Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein kann". 



 



Das ist die für Verschlussache übliche Formulierung. Was genau für die Bundesrepublik potenziell nachteilig sein soll, dazu muss die Regierung keine öffentlichen Angaben machen und tut es auch
nicht. Die Folge aber ist: Die Antwort bekommen nur die Abgeordneten zu Gesicht. 



 



Wesentliche Baukomponenten für "relevante Ausbaustufen" stammen aus Russland



 



Selbiges gilt für die Antworten des BMBF im Namen der Bundesregierung auf die Fragen, ob es nach ihrem Wissen "Ausfuhrbeschränkungen für die vertragsgemäßen russischen Lieferungen von Komponenten
zur Realisierung von FAIR" gebe, welche Komponenten Russland seit Beginn des Krieges zugeliefert habe und falls nicht, wie die fehlenden Teile jetzt ersetzt werden. 



 



Noch im Oktober 2022 hatte das Bundesforschungsministerium für diesen Blog auf Anfrage gesagt, dass Russland "wesentliche Komponenten für relevante
Ausbaustufen von FAIR" liefere. 



 



Ebenfalls nichts sagen, zumindest nicht öffentlich, will das BMBF jetzt auch zu den Fragen der Opposition, mit welcher Finanzierungslücke aufgrund ausfallender russischer Zahlungen in den
kommenden Jahren zu rechnen sei, wie etwaige Zahlungsausfälle kompensiert werden könnten und welchen Beitrag dazu die anderen internationalen Partner außer Deutschland zu leisten bereit
seien. 



 



Selbst die Frage, ob zum jetzigen Zeitpunkt nach Kenntnis der Bundesregierung die Gesamtfinanzierung gesichert sei, bleibt – öffentlich – unbeantwortet, Grund: siehe oben, das deutsche
Staatswohl. Im Februar 2023 hatte das BMBF in der Antwort auf eine andere Oppositionsanfrage noch zu Protokoll gegeben, "dass die Gesamtfinanzierung für die gegenwärtige Beschlusslage (…) durch
die von der Expertenkommission bestätigte Mehrkostenrisiken nicht gesichert" sei. 



 



Die Passagen, die diesmal nicht als Verschlusssache deklariert wurden, enthalten teilweise bereits Bekanntes. "An Mehrkosten", heißt es da zum Beispiel, "werden die internationalen
Anteilseigner grundsätzlich entsprechend ihren jeweiligen Anteilen an FAIR beteiligt."



 



Wie groß ist die Gefahr, dass Deutschland
auf den Mehrkosten sitzenbleibt?



 



Wobei das "grundsätzlich" wichtig ist: Denn: "Eine rechtliche Verpflichtung zur Übernahme von eventuellen Mehrkosten besteht laut Konvention für die FAIR-Partnerstaaten jedoch nicht." Deshalb
hatte der FAIR Council als Gesellschafterversammlung, in dem alle Partner sitzen, im März 2023 beschlossen, dass Deutschland die Finanzierung der gesamten Mehrkosten von 518,2 Millionen
Euro übernimmt – wobei der Bund 449 Millionen zahlt und das Land Hessen den Rest. Die Bundesrepublik gehe damit "in Vorleistung", "um die unterbrechungsfreie Realisierung von FAIR zu
sichern", erläutert die BMBF-Antwort an die Unionsfraktion.



 



Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sprach schon im März nach dem Beschluss von einem "Durchbruch", der die Ausbaustufe "First Science" ermögliche, bekannte Risiken
berücksichtige und einen Baustopp verhindere. So weit, so bekannt.



 



Wie groß aber ist die Gefahr, dass Deutschland auf den vorgestreckten Mehrkosten sitzen bleibt? Bis August hatten den BMBF-Angaben zufolge vier der acht internationalen Partner außer
Russland weitere Finanzierungszusagen für die Mehrkosten von FAIR übernommen: Rumänien, Slowenien, Finnland und Polen, wobei Polen sein Geld nur drauflegen will, wenn Teile von FAIR realisiert
werden, die gar nicht Teil der beschlossenen Ausbaustufe "First Science" sind. 



 



Verwirrend wird die Antwort der Bundesregierung dann ausgerechnet an einem Punkt, wo sie ebenfalls Auskunft zu geben bereit ist. "Werden die internationalen Partnerstaaten einen Beitrag zu den
jährlichen Betriebskosten leisten, und wenn ja, welchen (bitte um Darstellung je Staat)?", hatte die Unionsfraktion gefragt. 



 



Als Antwort weist das BMBF eine Tabelle aus, die den Beitrag aller acht Gesellschafterländer (plus dem assoziierten Vereinigten Königreich) außer Deutschland an den jährlichen Betriebskosten ab
2028 von geschätzten 240 Millionen Euro in Prozent angibt. An erster Stelle mit 17,36 Prozent: Russland. 



 



Sind die Russen noch
dabei oder nicht?



 



Wie das? Sind die Russen doch noch dabei? Hatte Bundesforschungsministerin Stark-Watzinger nicht schon kurz nach Kriegsausbruch verkündet, dass die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und
Russland unter anderem in der Wissenschaft eingefroren werde und dass sich Russland durch seinen Angriff selbst aus der internationalen Gemeinschaft verabschiedet habe? 



 



Zudem hatte, worauf CDU/CSU hinweisen, das GSI Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung/FAIR im März 2023 mitgeteilt, dass jegliche Zusammenarbeit mit russischen staatlichen Institutionen und
Wirtschaftsunternehmen mit sofortiger Wirkung ausgesetzt werde.



 



Thomas Jarzombek, der forschungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, sagt: "Die Bundesregierung plant offensichtlich fest ein, dass Russland seinen jährlichen Anteil an den Betriebskosten von
FAIR in Höhe von über 41 Millionen Euro leisten wird." 



 



Ist das so? Auf Nachfrage teilt das BMBF mir mit, die internationale Gesellschafterversammlung von FAIR habe beschlossen, sämtliche Forschungskooperationen mit Russland einzufrieren und die
Zusammenarbeit mit russischen Instituten, die am Bau beteiligt sind, zu beenden. 



 



So weit, so klar. Doch dann wird es gedanklich komplex. "Strategische Investitionen in den Bau und Betrieb von relevanten Forschungsinfrastrukturen wie FAIR werden auch von den internationalen
Partnern mit einem zeitlichen Horizont von mehreren Jahrzehnten projektiert", erläutert ein Ministeriumssprecher. "Der russische Gesellschafter der FAIR GmbH betont in den FAIR-Gremien stets,
seinen Zahlungsverpflichtungen aus der völkerrechtlichen FAIR-Konvention nachzukommen. Die fortlaufende Zahlungsbereitschaft des russischen Gesellschafters kann jedoch derzeit nicht belastbar
eingeschätzt werden – ein kompletter Zahlungsausfall Russlands ist Gegenstand von internen Beratungen im Kreis der Gesellschafter (ohne Russland)."



 



Was auch die anderen Helmholtz-
Zentren brennend interessiert



 



Völkerrechtlich ist Russland also weiter zum Zahlen verpflichtet, aber weil die übrigen FAIR-Partner gleichzeitig die russischen Forschungsinstitute ausgesperrt haben, hält man es für möglich
(und wahrscheinlich?), dass Russland am Ende doch weitere Überweisungen für Bau- und Betriebskosten verweigert, auch wenn von offizieller russischer Seite etwas Anderes gesagt wird? Klingt nach
einem ziemlich wahrscheinlichen Szenario – das aber in der Tabelle zur Verteilung der Kosten unberücksichtigt bleibt.



 



Auf die Frage der CDU/CSU-Fraktion, wie "die ggf. gestiegenen Betriebskosten zukünftig im Haushalt abgebildet" werden sollen, also "zu Lasten welches Haushaltstitels" die etwa gestiegenen
Haushaltsmittel eingeplant würden, lautete die Antwort aus dem BMBF im August lediglich: Mit der Inbetriebnahme von FAIR würden die "Bedarfe zur Finanzierung der rein nationalen GSI-Forschung"
abnehmen und sollten dann für den Bundesanteil zur Finanzierung des Hochlaufs von FAIR genutzt werden. 



 



Den Verantwortlichen in den übrigen Helmholtz-Zentren dürfte es an dieser Stelle in den Ohren klingen: Gilt diese Logik – Finanzierung aus dem GSI-Forschungshaushalt – auch, falls Deutschland
nach einem Zahlungsausfall Russlands bei der Übernahme der zusätzlichen Betriebskosten von immerhin 41 Millionen Euro pro Jahr ebenfalls in Vorleistung gehen müsste? Und müssten die Zentren dann
womöglich mit ran, wenn das GSI zusätzlich zum schon hohen deutschen Betriebskostenanteil von 145 Millionen noch mehr drauflegen müsste? Welche Vorplanungen genau hat die Bundesregierung für
diesen Fall getroffen?



 



Viele Fragen, auf die man im BMBF hoffentlich bereits Antworten hat. Im öffentlichen Teil der Stellungnahme der Bundesregierung aus dem August zumindest suchte man sie vergebens.




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