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Conceptual building blocks -- "Humanitarian" interventions: thumbnail sketches -- New wars and new humanitarianisms -- New thinking: the responsibility to protect -- So what? Moving from rhetoric to reality

Internationale Gemeinschaft UNO/NATO/EU in Kosova/Kosovo, internationale Polizei, EU-Mission, humanitäre Intervention. - International community UNO/NATO/EU in Kosova/Kosovo, international police, humanitarian intervention

Die US-amerikanische Intervention in Panama 1989, die mit der Verhaftung und Aburteilung von Manuel Noriega endete, war der erste Einsatz amerikanischer Streitkräfte seit 1945, der nicht in Zusammenhang mit dem Kalten Krieg stand. Anhand der Darstellung des Aufstiegs von Noriega, seiner offenkundigen Verwicklung im weltweiten Drogenhandel und seiner Provokationen gegenüber den USA, bis hin zur militärischen Intervention ist zu hinterfragen, ob die amerikanische Reaktion in der Zeit vor 1989 angemessen war. Weitere Beispiele wie Saddam Husein bzw. Radovan Karadzic und andere machen deutlich, daß das Problem der Existenz korrupter und menschenverachtenden Diktatoren bleiben wird. Nur wenn die USA als einzig verbleibende Supermacht zukünftig bereits im Vorfeld klare und unmißverständliche Signale diesen Regimen gegenüber aussendet, können militärische Interventionen möglicherweise vermieden werden. Eine unklare Haltung zwischen Drohung und nachgebender Diplomatie wird weiterhin Diktatoren dazu ermutigen, sich scheinbar in Sicherheit zu wiegen und ihre Ziele, unabhängig von der internationalen Reaktion, weiter zu verfolgen. (SWP-Krh)

Are states that engage in foreign military interventions vulnerable to subsequent transnational terrorist attacks? If so, do all types of foreign interventions stimulate terrorism? Using data on international military interventions for 125 to 182 countries during the period from 1970 to 2005, we demonstrate that states experience more terrorism after they engage in military interventions. In particular, politico-strategic use of military force abroad—for example, interference in another country's domestic disputes, territorial interventions, or interventions to affect local politics and policy—leads to increased subsequent transnational terrorist attacks for the intervener. In contrast, socioeconomic foreign military interventions, such as those geared toward providing humanitarian relief, protecting social groups, or securing economic interests, do not lead to an increase in transnational terrorist attacks against intervening states.

Ist die unilaterale humanitäre Intervention zulässig? Wo steht das Völkerrecht? Das Werk versucht Antworten zu finden und wirft Fragen auf. Die Lösung wird im Spannungsfeld zwischen völkerrechtlichem Dogma und den Herausforderungen der internationalen Politik gesucht. Es werden grundlegende Fragen des Völkerrechts behandelt und neu überdacht: Souveränität, Gewaltverbot und Menschenrechte. Gleichmaßen behandelt werden Ius cogens, Vertragsrecht und Gewohnheitsrecht. Die Arbeit verbindet die dogmatische mit empirischer Analyse.Nach einem historischen Überblick zeigt der Autor von der Souveräntität über das Gewaltverbot und einen durchsetzbaren universellen Menschenrechtsstandard das Spannungsfeld auf, um dann zunächst die Möglichkeiten der UN-Charta als Grundlage der humanitären Intervention zu untersuchen. Sodann wird sie in das Umfeld vergleichbarer Herausforderungen, wie humanitäre Rettungsaktionen, Bekämpfung des Terrorismus und präventive militärische Gewalt eingeordnet. Im Kern erfolgt eine grundlegende Auseinandersetzung mit Struktur und Erkenntnis von Völkergewohnheitsrecht, um die unilaterale humanitäre Intervention hier in einer dynamischen Rechtswirklichkeit zu verankern.

Die Autorin untersucht den bestehenden Rahmen des positiven Völkervertragsrechts und sucht nach Möglichkeiten, wie innerhalb der institutionalisierten rechtlichen Bestimmungen die Fragen, die die "Just War Theory" aufwirft, beantwortet werden können. Nach grundsätzlichen Überlegungen zum Wandel des Souveränitätsbegriffs und einer Differenzierung unterschiedlicher Typen militärischer Zwangsmaßnahmen analysiert sie den Bericht "Responsibility to Protect" der "International Commission on Intervention and State Sovereignty" (ICISS) von 2001. Ziel der Kommission war es, Kriterien und Verfahren zu entwickeln, unter welchen Umständen die internationale Gemeinschaft in die Souveränität einzelner Staaten - im Extremfall auch mit militärischen Zwangsmaßnahmen - eingreifen darf bzw. muss. Die ICISS legte in Form ihres Berichts dazu einen Vorschlag vor, wobei jedoch die erarbeiteten Kriterien und Verfahren im Wesentlichen dem "Just War"-Diskurs entstammen, wie die Autorin näher zeigt. Sie unterbreitet ferner einen eigenen Vorschlag, wie dem von ihr konstatierten Defizit des Durchführungsverfahrens insbesondere bei einer Blockade des Sicherheitsrates abgeholfen werden kann. (ICI)