Suchergebnisse

"Die UN-Resolution 1887 und Obamas Prager Rede über die globale Null (die komplette und weltweite Abrüstung aller Kernwaffen), die im Mai 2010 anstehende Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag, die amerikanisch-russischen Verhandlungen über strategische Atomabrüstung, der Streit um das iranische Atomprogramm sowie Obamas Verzicht auf Raketenabwehr in Polen und Tschechien - eigentlich spannende Zeiten für atomare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Doch die Debatten werden immer wieder von den gleichen Stereotypen dominiert." (Autorenreferat)

Die Verfasserin beginnt mit den in den 1960er, 1970er und 1980er Jahren in der Friedensforschung geführten Debatte über Abrüstung und Rüstungskontrolle und stellt die Arbeiten vor, die sich mit den Ursachen und Folgen der Rüstungsdynamik sowie mit technologischen, ökonomischen und entwicklungspolitischen Implikationen von Rüstung auseinandersetzen. Er zeichnet für diese Jahre das Bild einer von normativen Überlegungen geleiteten Wissenschaft. Im Anschluss werden neue Schwerpunkte der Friedensforschung skizziert, die sich damit befassen, was Rüstungskontrolle unter veränderten Bedingungen nach dem Ende des Kalten Krieges leisten soll. Der Beitrag schließt mit Überlegungen zur praktisch-politischen und wissenschaftlichen Tragfähigkeit der Erkenntnisse der Rüstungskontrollforschung. (ICE2)

"In Europa stehen sich die Streitkräfte der NATO und des Warschauer Paktes unmittelbar gegenüber. Wenn überhaupt, dann besteht hier die Gefahr eines unmittelbaren gewaltsamen Konfliktaustrages; er würde mit konventionellen Waffen beginnen. In der Wahrnehmung des Westens ist der Osten in Europa vor allem konventionell weit überlegen; seine eigentliche Bedrohung geht von dieser Überlegenheit aus. Diese Situation des Ungleichgewichts in der konventionellen Bewaffnung bestimmt im Kern die Struktur und die Zahl der atomaren Waffen des Westens in Europa. Deswegen geht es bei der konventionellen Abrüstung indirekt auch um die atomaren Waffen. Wenn konventionelle Stabilität in Europa das Kriterium für Verzichtbarkeit atomarer Waffen ist, dann müßte es von der Logik her und aus praktischen Gründen für ganz Europa und nicht nur für einen beschränkten Raum, sondern bei näherem Hinsehen weltweit gelten. Aber konventionelle Stabilität ist weder auf der Basis von Gleichheit noch auf der Basis von 'struktureller Nicht-Angriffsfähigkeit' ein Grund für den Verzicht auf atomare Abschreckung. Wohl aber würden Zahl, Struktur und Strategie der atomaren Waffen durch einen Erfolg der konventionellen Abrüstungsverhandlungen verändert werden. Ein solcher Erfolg setzt sowohl Veränderungen der sowjetischen Streitkräftestruktur als auch ihrer Strategie und ihrer generellen Politik voraus. Ob das eintritt, hängt nicht zuletzt vom Westen ab." (Autorenreferat)

Die Rüstungsproblematik hat im 20. Jahrhundert eine neue Dimension angenommen. Dies ist vor allem auf drei Faktoren zurückzuführen: den Ost-West-Konflikt, die Militarisierung der Länder der Dritten Welt und die Entwicklung auf militärtechnologischem und -politischem Gebiet. Im Rahmen des Ost-West-Konflikts hat die Aufrüstungswelle zu einem "Gleichgewicht des Schreckens und der Vorsicht" geführt, bei dem sich sicherheitspolitisch die Konzeption der "Vorwärtsverteidigung" des Warschauer Pakts und die nukleare Abschreckungsstrategie der NATO gegenüberstehen. Im Gegensatz dazu hat das Wettrüsten in der Dritten Welt zu einer Zunahme bewaffneter Konflikte geführt. In den westlichen Ländern ist seit Ende der sechziger Jahre ein anteilmäßiges Sinken der Rüstungsausgaben am Bruttosozialprodukt festzustellen, während die Warschauer-Pakt-Staaten konstant höhere Militärausgaben tragen. Trotz schwerwiegender wirtschaftlicher und sozialer Folgen sind die Rüstungsausgaben der Staaten der Dritten Welt überdurchschnittlich gestiegen. Internationale Abrüstungsbemühungen sind bislang nicht erfolgreich gewesen; als "pragmatische Zwischenlösung" hat sich das Instrumentarium der Rüstungskontrolle herausgebildet. Der Verfasser gibt einen Überblick über internationale Bemühungen auf diesem Gebiet und diskutiert abschließend wirtschaftliche Folgen von Abrüstungsmaßnahmen für Industrie- und Entwicklungsländer unter dem Gesichtspunkt "Abrüstung und Entwicklung". (WZ)

Der Beitrag befaßt sich mit der veränderten sicherheitspolitischen Situation für die Staaten des Nordatlantikpaktes seit der Öffnung und Demokratisierung der osteuropäischen Länder. Während zuvor die Strategie der Abschreckung auf der Basis militärischen Gleichgewichts zu einer extremen Konzentration konventionell und nuklear bewaffneter Streitkräfte auf dem Boden der beiden deutschen Staaten geführt hatte, hat sich nunmehr nach dem Sturz der kommunistischen Regierungen in Osteuropa und mit dem Rückzug sowjetischer Besatzungstruppen eine militärische Bedrohung durch die Sowjetunion verringert. Diskutiert werden im folgenden die möglichen und von verschiedenen Parteien vorgeschlagenen verteidigungspolitischen Planungen und Konzepte, etwa das von der Opposition eingebrachte Konzept der "Bundeswehr im Übergang", welches, in Adaption an die neue politische Situation, eine erhebliche Senkung der Rüstungsausgaben, den Abbau der Truppenstärken und die Reduzierung des Personalumfangs erzielen soll. Diese Pläne haben gerade angesichts der Entwicklung der DDR an Aktualität gewonnen. Fest steht, daß alle Fortschritte in Richtung Abrüstung und kooperative Sicherheitsstrukturen in Europa von einer drastischen Reduzierung des in der BRD konzentrierten militärischen Potentials abhängen, da ohne eine Änderung des deutschen Verteidigungsauftrags in der Nato das angestrebte Gleichgewichtsmodell der VKSE bezüglich der konventionellen Streitkräfte nicht gegeben ist. (ICE)

AbstractDie Frage der Zulässigkeit einseitiger Abrüstung spielt in der öffentlichen Diskussion der skandinavischen Staaten, Hollands und der Schweiz eine von Jahr zu Jahr zunehmende Rolle. Während man vor dem Weltkriege. im Zusammenhang mit dem Problem der einseitigen Abrüstung meines Wissens niemals die Behauptung aufgestellt hat, dass ein Staat völkerrechtlich dazu verpflichtet sei, Truppen aufrecht zu erhalten, findet man nach Gründung des Völkerbundes vielfach die Meinung vertreten, dass die einseitige Abrüstung mit den aus der Satzung des Völkerbundes und dem Völkerrechte sich ergebenden Pflichten unvereinbar sei. Im folgenden soll untersucht werden, ob dieser Standpunkt berechtigt ist oder nicht.

'Der Wechsel der amerikanischen Regierung gibt Anlass zur Hoffnung auf Fortschritte in der nuklearen Abrüstung. Ende Mai 2009 gelang der Genfer Abrüstungskonferenz ein großer Durchbruch. Es wurde beschlossen, dass die Verhandlungen zu einem Fissile Material Cutoff Treaty beginnen sollen. Dieser Vertrag soll jegliche Produktion von Nuklearmaterial für Kernwaffen verbieten. Dass eine Welt ohne nukleare Waffen ein großer Gewinn für die Sicherheit aller Menschen wäre, daran besteht kaum ein Zweifel - aber wie dahin kommen? Wie kann man die vielen auftauchenden technischen und politischen Schwierigkeiten bewältigen? Die Übergangsphase zu einer nuklearwaffenfreien Welt stellt eine besondere Herausforderung dar: Große Mengen an freiwerdendem waffentauglichem hochangereichertem Uran und Plutonium müssen technisch abgerüstet und irreversibel internationalen Safeguards unterstellt werden. Das wirft viele Probleme auf, u.a. durch veraltete Anlagen, geheime Informationen, undeklarierte Bestände oder die Verwendung von Nuklearmaterial für militärische U-Boote. Kaum zu lösende Probleme, meinen Skeptiker und Abrüstungsgegner. Die Autorin setzte sich gründlich mit den Einwänden gegen die Verifikation von Kernmaterial der Skeptiker auseinander und kommt zu einem anderen Schluss. Sie skizziert eine Reihe von Lösungsansätzen wie ein Fissile Material Cutoff Treaty mit einer möglichst vollständigen Verifikation, Deklarationen aller Bestände, Reform von Geheimhaltungsrichtlinien, Globalisierung des Zusatzprotokolls, Umstellung aller HEU-betriebenen U-Boote u.v.m., die eine Abrüstung auf Null sehr wohl realistisch erscheinen lassen.' (Autorenreferat)

Mit dem Beitrag wird das Memorandum einer internationalen Gruppe von Generalen für Frieden und Abrüstung dokumentiert, das zur 2. UN-Sondertagung für Abrüstung vorgelegt wurde. Die Überlegungen werden in drei Abschnitten vorgetragen. Zunächst wird begründet, warum Militärs für Rüstungsbegrenzung und Abrüstung sind. Im zweiten Teil wird die These erläutert, daß Kernwaffen die Zukunft gefährden. Dazu wird das Ausmaß der Bedrohung dargestellt. Die politischen Voraussetzungen für Abrüstung werden auf der Grundlage positiver Erfahrungen aufgezeigt. Die Auffassung, daß die militärische Konfrontation abgebaut werden kann, wird skizziert. Aufgrund dieser Überlegungen wird dann die Forderung nach einer realistischen Sicherheitspolitik erhoben. Abschließend werden die Interessen der Militärs und die Abrüstungsziele der UNO gegenübergestellt. Daraus werden Empfehlungen für erste Maßnahmen zur Abrüstung bzw. Rüstungsbegrenzung entwickelt. (KW)

Bogdanov, O. V., Völkerrechtliche Probleme der Abrüstung, Moskau, 1979