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Examines the religion's role in the Arab world.

Beschrieben werden die amerikanischen Reaktionen auf die Irak-Kuwait-Krise. Der erste Teil behandelt das Verhalten des Präsidenten Bush und die inneramerikanische Diskussion. Der zweite die Beziehungen zu den Verbündeten in Europa, deren Beitrag (bis auf den finanziellen Bereich) als angemessen beurteilt wird. Im dritten Teil werden Übereinstimmungen und Unterschiede in den Haltungen der USA und der UdSSR erläutert, wie z.B. die größere Zurückhaltung der UdSSR vor militärischen Aktionen. (DGAP-Wtk)

Der Beitrag untersucht die Beziehung zwischen NGOs und Gouvernementalität in den arabischen Ländern unter zwei grundsätzlichen Fragen: (1) Tragen die arabischen NGOs zur Demokratisierung eines politischen Systems bei, das für seine demokratischen Defizite bekannt ist, indem sie Experimentierräume für die Teilhabe der BürgerInnen bereitstellen und /oder neue Räume kreieren, die sich an der Ausarbeitung und der Förderung des öffentlichen Wohls beteiligen? (2) Tragen die arabischen NGOs zur Bildung und Belebung von Zivilgesellschaften bei, die diesen Namen verdienen, d. h., die fähig sind, als Gegengewicht, als Puffer und als Vermittler zwischen den im Umbruch befindlichen Gesellschaften und den staatlichen Behörden aufzutreten, welche nur noch auf ihren herkömmlichen autoritären Gewohnheiten beruhen und kaum bereit sind, die Forderungen im Kampf gegen die Armut und die Arbeitslosigkeit, für geistige und politische Freiheit und zur Verteidigung bestimmter Interessen zu erfüllen? Oder, so eine weitere Frage, ist es gegenwärtig nicht eher die Demokratisierung 'von oben', also durch die arabischen Staaten, die eine wahrhaftige Ausdehnung ihrer Zivilgesellschaften und eine Wiederherstellung verschiedener Formen sozialer und politischer Teilhabe ermöglichen? Der erste Schritt wirft zunächst einen Blick auf die arabischen NGOs, die zwischen anwaltschaftlichen NGOs und Dienstleistungs-NGOs einzuordnen sind. Der zweite Schritt macht schließlich darauf aufmerksam, dass sich die meisten arabischen NGOs durch einen halb-behördlichen Charakter auszeichnen. Im dritten Schritt wird abschließend geschlussfolgert, dass nur durch eine notwendige Demokratisierung der arabischen Staaten, also durch Reformen der Staatsapparate die schwerwiegenden gesellschaftlichen Probleme gelöst werden können. Die NGOs alleine können diese Probleme nicht lösen, weil gewisse Fragen wie die Unterentwicklung der Wirtschaft, das Fehlen oder das Ungenügen grundsätzlicher Infrastrukturen, die Organisation des Justizsystems, die öffentliche Sicherheit usw. im Gegenteil danach verlangen, eine behördliche und zentralstaatliche Struktur zu verstärken, um eine übergreifende Vision der verschiedenen Problemlösungen vorzuschlagen. (ICG2)

Die Reise des Bundesaußenministers in die Staaten des Golfkooperationsrates (GKR) - Bahrain, Katar, Kuwait, den Oman, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate - war mit der Hoffnung verbunden, die Herrscher der Golfmonarchien zu einer deutlichen Unterstützung der europäischen Positionen im Nuklearstreit mit dem Iran bewegen zu können. Diese Hoffnung wurde nur teilweise erfüllt. Zwar erhielt Frank-Walter Steinmeier die Zusicherung der GKR-Staaten, einen eigenen Vermittler nach Teheran zu schicken. Ansonsten aber ließen die Regime ihre Positionen im Vagen. Vergegenwärtigt man sich das Gefühl der arabischen Golfstaaten, durch den Iran massiv bedroht zu werden, überrascht diese Passivität zunächst. Ein Blick auf die komplexen Beziehungen zwischen den einzelnen Golfstaaten und, wichtiger noch, auf deren Verhältnis zu den USA lässt indes die engen Grenzen erkennen, innerhalb derer die GKR-Staaten sicherheitspolitisch agieren können. Über die iranische Nuklearfrage hinaus wird offenbar, wie defizitär die Sicherheitsstrukturen in der Region noch immer sind. (SWP-aktuell / SWP)