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"Die 1955 verfassungsrechtlich und völkerrechtlich begründete dauernde Neutralität Österreichs wurde durch das Ende des Ost-West-Konflikts der Nachkriegsepoche und in der Folge durch den Beitritt zur Europäischen Union radikal verändert. Durch den Vertrag von Amsterdam wurde sie auf ein Minimum reduziert. Der Vertrag von Lissabon hat einerseits die EU zu einem echten Verteidigungsbündnis gemacht, aber andererseits mit den Zugeständnissen an Irland auch den Spielraum einer österreichischen Neutralitätspolitik wieder etwas erweitert. Die verfassungsrechtliche Umsetzung des Vertrags von Lissabon verbietet Österreich insbesondere eine Teilnahme an militärischen Maßnahmen gegen einen Drittstaat, die nicht vom Sicherheitsrat autorisiert sind. Keine Aussage kann aus dem immer noch geltenden Neutralitätsgesetz bezüglich des Wehrsystems - allgemeine Wehrpflicht oder Berufsheer - abgeleitet werden." (Autorenreferat)

Die Debatte über die EU-Beitrittsperspektive der Türkei erfolgt kontrovers anhand verschiedener Argumentationslinien. Zentrale Fragen sind vor allem, wie die europäische Identität zu bestimmen ist und ob die Türkei grundsätzlich der EU beitreten sollte. Beide Aspekte werden in diesem Gutachten nicht behandelt. Im Zentrum der Studie stehen vielmehr die Bewertung der Türkei hinsichtlich der politischen und ökonomischen Beitrittskriterien (Kopenhagen-Kriterien) sowie die Auswirkungen ihres EU-Beitritts. Um die relative Beitrittsreife der Türkei zu bestimmen, werden auch die im Beitrittsprozess der neuen östlichen Mitglieds- bzw. Kandidatenländer gewonnenen Erfahrungen zum Vergleich herangezogen.

von Karin Gerlinde Sonnleitner ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2009 ; (VLID)207189