Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands: Einigungsvertrag
In: Deutschland Archiv, Band 23, Heft 10, S. 1637-1654
ISSN: 0012-1428
Dokumentiert wird der am 31. August 1990 ratifizierte und am 3. Oktober 1990 in Kraft getretene Einigungsvertrag zwischen der BRD und der DDR. Die Bestimmungen des Vertrages umfassen 45 Artikel, die sich in die folgenden neun Kapitel gliedern: 1. Wirkung des Beitritts, 2. Inkrafttreten des Grundgesetzes in den Ländern der DDR, 3. Rechtsangleichung, 4. völkerrechtliche Verträge und Vereinbarungen, 5. öffentliche Verwaltung und Rechtspflege, 6. öffentliches Vermögen und Schulden, 7. Arbeit, Soziales, Familie, Frauen, Gesundheitswesen und Umweltschutz, 8. Kultur, Bildung und Wissenschaft, Sport sowie 9. Übergangs- und Schlußbestimmungen. Dokumentiert wird des weiteren das bei Unterzeichnung des Einigungsvertrag vereinbarte Protokoll, das Klarstellungen in bezug auf einige Artikel und Anlagen des Vertragswerkes enthält. (BIOst-Klk)
