Mit der Gründung der Direccion General de Fabricaciones Militares (DGFM) am 9.10.1941 begannen die argentinischen Militärs, ein eigenes Wirtschaftsimperium aufzubauen. Heute verfügt der Konzern über 14 Betriebe, und an weiteren 13 ist er zum Teil mehrheitlich beteiligt. Dominant vor allem in der Eisen- und Stahlindustrie und in der Petrochemie, gehört die DGFM zu den größten Unternehmensgruppen des Landes
Der Autor beschäftigt sich in diesem Beitrag mit der Enteignung der Sprache durch Instrumentalisierung für bestimmte Zwecke, wie sie sich in der sprachlichen Etikettierung moderner Waffensysteme ablesen läßt. Aufgrund verschiedener, als gesichert anzusehender Indizien geht er davon aus, daß die Namensgebung von modernen Waffen nicht dem Zufall überlassen, vielmehr von dafür ausgesuchten bzw. eigens eingerichteten "Denkfabriken" (Regierungen, Ministerien, NATO, Rüstungsindustrie, Geheimdienste, Universitäten etc.) des militärisch-industriellen Komplexes gezielt betrieben wird. (BL)
Winfried Wolf ist Mitglied des Bundestages, Journalist und Autor u.a der Bücher "Bombengeschäfte" (1999) und "Fusionsfieber" (2000), in denen er die Militarisierung der Politik und die Entwicklung des militärisch-industriellen Komplexes verfolgt. Er ist zur Zeit verantwortlicher Redakteur der "Zeitung gegen den Krieg".
Ausgehend von der Feststellung, daß die multinationale Rüstungskooperation verstärkt werden muß, wird in dem Beitrag untersucht, ob der EG-Integrationsprozeß und die internationale Verflechtung der Industrie über die westeuropäischen Grenzen hinweg an Rüstungsproduktion und Rüstungsbeschaffung vorbeigegangen sind: Kapitalverflechtung zwischen Rüstungsfirmen besteht im internationalen Rahmen nur in wenigen Ausnahmefällen. Verschiedene Motive für verstärkte Rüstungskooperation und Integration werden herausgearbeitet: (1) das militärische Ziel der Standardisierung; (2) das ökonomische Ziel der effektiveren Nutzung der Ressourcen; (3) das wissenschaftlich-technische Ziel des Austausches von Technologie; (4) das politische Ziel der Förderung politischer Integration; (5) das sicherheitspolitische und rüstungsindustrielle Ziel der Stärkung der "europäischen Säule"; (6) das wirtschaftliche Ziel der technologischen Impulse durch die Rüstungsindustrie; (7) das außenwirtschaftliche und rüstungsindustrielle Ziel des Rüstungsexports. Bei allen Motiven wird deutlich, daß die selbstgesteckten Ziele verfehlt wurden. Auf verschiedenen Ebenen werden Perspektiven der westeuropäischen Rüstungskooperation diskutiert: (1) im Bereich der multinationalen Rüstungsadministration; (2) als politische Initiativen in Westeuropa; (3) in der Rüstungsindustrie. Als Schlußfolgerung aus der Analyse wird festgestellt, daß auf sicherheitspolitischem Feld Rüstungskontrollinitiativen und Abrüstungsinitiativen angebracht sind. (ICA)
Die Auseinandersetzungen um "Biotreibstoffe" haben dem Autor zufolge die Debatte um den Klimawandel neu politisiert. Die Pläne der Europäischen Union, den Anteil von "Biosprit" und "Biodiesel" im Transportsektor vom bisherigen, freiwillig zu erreichenden Anteil von 5,75 % auf ein bindendes Ziel von 10 % bis zum Jahr 2020 zu erhöhen, haben zu heftigen politischen Kontroversen geführt. Der Umschwung in der öffentlichen Debatte um Agrartreibstoffe und die wachsende Ablehnung des 10 %-Ziels innerhalb der Europäischen Union ist dabei nicht zuletzt auf das Thema Palmöl zurückzuführen. Der Palmöl-Boom in Südostasien hat bei europäischen Umweltschutzorganisationen große Besorgnis ausgelöst und zu einer Reihe von Kampagnen geführt, wie der Autor in seinem Beitrag näher zeigt. Seine kritischen Ausführungen beziehen sich u.a. auf die Herausbildung eines Palmöl-Industriellen Komplexes in Malaysia, auf die Bedeutung der Agrotreibstoffe und auf die klimapolitischen Verhandlungen der "Internationale Palm Oil Sustainability Conference" in Kota Kinabalu im April 2008. Er zeigt, dass die vermeintliche ökonomisch-technische Lösung für die Klimakrise in Form von "Biotreibstoffen" zu einer Verräumlichung von sozialen Konfliktlagen führt, indem politische Entscheidungen auf der europäischen Ebene einen Palmölboom in Südostasien erzeugen. Das Agrotreibstoffagenda führender Konzerne in Europa wird vom malaysischen Palmöl-Industriellen Komplex aufgenommen, der seinerseits nach Indonesien expandiert und eine problematische Veränderung von gesellschaftlichen Naturverhältnissen vorantreibt. (ICI2)
Das finanzkapitalistische Monopol in den imperialistischen Staaten zeigt die Tendenz zu zunehmender Verflechtung im nationalen und internationalen Bereich. Gleichzeitig ermöglicht der hohe Konzentrationsgrad die Monopolisierung von Herrschaftswissen und damit den Ausbau von Machtpositionen. Die Verschmelzung des finanzkapitalistischen Monopols mit dem Staat wird besonders deutlich im militärisch-industriellen Komplex. (AuD-Fsk)
