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Die Diskussion um eine Amerikanisierung der Wahlkommunikation beruft sich in erster Linie auf die amerikanischen Präsidentschaftswahlkämpfe und überträgt diese auf die Wahl des deutschen Bundespräsidenten. Demgegenüber wird gezeigt, wie die spezifisch deutschen politischen Verfahrensweisen eine Amerikanisierung der politischen Kommunikation im Bundespräsidentenwahlkampf verhindern. Hierzu wird auf den Status des Bundespräsidenten im politischen System der Bundesrepublik hingewiesen. Eine Fallstudie zur Präsidentenwahl 1999 mit den Kandidaten J. Rau und D. Schipanski wird herangezogen. Darin wurden 150 Presseartikel, 94 Agenturmeldungen und vier Pressemitteilungen der Parteien aus dem Zeitraum Sept. 1998 bis Mai 1999 einer standardisierten Inhaltsanalyse unterzogen. Auf dieser empirischen Grundlage werden Fragen zur Professionalisierung innerhalb der Amerikanisierungs- bzw. Modernisierungstendenzen in der Wahlkampfkommunikation diskutiert. Im Einzelnen geht es um die aktive Durchsetzung der Kommunikationsstrategien der politischen Akteure, die Entideologisierung in der Mediendarstellung und die Folgen der Personalisierung bzw. Privatisierung der Mediendarstellung für das Image der Kandidaten. Die Veränderung des Kommunikationsprozesses und der Politikvermittlung durch Mediatisierung und Modernisierung wird beschrieben. Für eine Professionalisierung ergeben sich kaum Indizien. Insgesamt haben die Druckmedien ihre Kontroll- und Artikulationsfunktion im Wahlvorgang 1999 nicht hinreichend erfüllt. (BB)

Der Flugzeugabsturz vom 10. April und die Stichwahl um das Präsidentenamt am 4. Juli 2010 waren die wichtigsten Marksteine in der jüngsten politischen Entwicklung in Polen. Das erste Datum führte überraschenderweise zu einer Art polnisch-polnischem Burgfrieden, zu innenpolitischer Mäßigung selbst im Wahlkampf und – aufgrund der russischen Anteilnahme – zu einer Welle der Sympathie für Russland. Auf das zweite Datum folgte eine Rückkehr der früheren innenpolitischen Polarisierung mit neuen Erscheinungen, etwa einer Debatte um das Verhältnis von Staat, Kirche und Religion. Allerdings hat der (unerwartet knappe) Wahlsieg des Regierungskandidaten Bronisław Komorowski eine Situation herbeigeführt, in der fortan nicht mehr eine schwierige Kohabitation, sondern Harmonie das Verhältnis von Präsident und Regierung bestimmen wird. Damit dürfte sich Polen dem politischen Mainstream in der Europäischen Union weiter annähern. Derweil hat in der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) von Jarosław Kaczyński ein beispielloser Richtungskampf begonnen.

Der Flugzeugabsturz vom 10. April und die Stichwahl um das Präsidentenamt am 4. Juli 2010 waren die wichtigsten Marksteine in der jüngsten politischen Entwicklung in Polen. Das erste Datum führte überraschenderweise zu einer Art polnisch-polnischem Burgfrieden, zu innenpolitischer Mäßigung selbst im Wahlkampf und - aufgrund der russischen Anteilnahme - zu einer Welle der Sympathie für Russland. Auf das zweite Datum folgte eine Rückkehr der früheren innenpolitischen Polarisierung mit neuen Erscheinungen, etwa einer Debatte um das Verhältnis von Staat, Kirche und Religion. Allerdings hat der (unerwartet knappe) Wahlsieg des Regierungskandidaten Bronisław Komorowski eine Situation herbeigeführt, in der fortan nicht mehr eine schwierige Kohabitation, sondern Harmonie das Verhältnis von Präsident und Regierung bestimmen wird. Damit dürfte sich Polen dem politischen Mainstream in der Europäischen Union weiter annähern. Derweil hat in der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) von Jarosław Kaczyński ein beispielloser Richtungskampf begonnen.

Political climate between the Oct. 1991 parliamentary election and the Feb. 1992 presidential election; Albania.

Der Autor stellt die Ergebnisse einer Untersuchung vor, die er während des amerikanischen Präsidentsschaftswahlkampfes im Sommer und Herbst 1984 in den USA durchführte. Die Studie stützt sich auf teilnehmende Beobachtung, Interviews und Analysen. Ausgangspunkt ist die Frage, ob sich an der Wiederwahl Ronald Reagans eine grundsätzlichere konservative Wende in den USA ablesen lasse. Für eine tiefergehende konservative Wende sprechen strukturelle Veränderungen, so der Niedergang des Frostbelts und der Aufstieg des Sunbelts; die Tatsache, daß jüngere und weibliche Wähler konservativ gewählt haben und konservative "wiedergeborene Christen" in die Aktivwählerschaft gestoßen sind. Allerdings läuft das gegenwärtige "realignment" nicht wie in den 1930er Jahren ab, als sich die New-Deal-Koalition der Demokraten herausbildete. Die Wählerschaft identifiziert sich heute nicht mit einer Partei, sondern mit einem konservativen Kandidaten, sodaß die Demokraten dann eine Chance haben, einer ihrer Repräsentanten ins Weiße Haus zu schicken, wenn er aus dem Süden oder Westen kommt und moderat-konservativ ist. (KA)

Am 17. Mai 1990 wählten die Mitglieder und die Mitarbeiter der Akademie der Wissenschaften (AdW) der DDR einen neuen Präsidenten. Die Wahl war geheim und wurde nach einem komplizierten Stimmschlüssel durchgeführt, der zuvor in den neu entstandenen Gremien der demokratischen Mitbestimmung zusammen mit den Leitungsorganen der Akademie erarbeitet und beschlossen worden war. Wochen später stimmte der Ministerrat dem Ergebnis mit einem Beschluss vom 27. Juni 1990 zu und bestätigte den Mediziner Horst Klinkmann kommissarisch als geschäftsführenden Präsidenten der AdW. Der Vorgang wurde damals wie auch später als Höhepunkt der demokratischen Erneuerungsbewegung an der Akademie vom Herbst 1989 gewertet. Die Singularität sah man vor allem in der Tatsache, dass der Akademiepräsident nicht nur von allen Akademiemitgliedern - bisher von den Ordentlichen Mitgliedern -, sondern auch von allen 24.000 Mitarbeitern der Akademie gewählt wurde. Doch nicht allein der Modus der Präsidentenwahl war neu. Neu waren auch die in der politischen Umbruchsituation dieser Monate entstandenen demokratischen Gremien der Leitung und Mitbestimmung der Akademie: die Institutsräte, die Wissenschaftlichen Räte der Institute, der Senat, der Vorstand der neu gebildeten Forschungsgemeinschaft, der Wissenschaftliche Rat der Forschungsgemeinschaft, die Hauptversammlung und das Konsilium als die Gesamtvertretung aller Gremien. Die Präsidentenwahl war das nach außen sichtbare abschließende Resultat der Entwicklungen, die sich an der Akademie während des gesellschaftlichen Umbruchs vollzogen hatten. (DIPF/Orig.)

Die Führung in Moskau ist der Überzeugung, dass eine weitere Unterstützung Alexander Lukaschenkos vor den Präsidentenwahlen russischen Interessen nicht mehr dient. Die Entmachtung des Präsidenten wird nicht mehr als Bedrohung sondern eher als eine wesentliche Chance betrachtet, die politischen und wirtschaftlichen Einflüsse in Belarus zu stärken.