Kollektive Sicherheit im Spannungsfeld von Verfassung und Völkerrecht: Japan und Deutschland in vergleichender Perspektive
In: Politische Vierteljahresschrift: PVS : German political science quarterly, Heft 36, S. 478-499
ISSN: 0032-3470
"In dem Beitrag wird das Zusammenspiel von Völkerrecht und Verfassungsrecht in der deutschen und japanischen Außen- und Sicherheitspolitik analysiert. Es werden das in der Charta der Vereinten Nationen verankerte Prinzip der kollektiven Sicherheit und insbesondere die Möglichkeiten von Zwangsmaßnahmen nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen betrachtet. Analysiert man die Spannungen, die in den beiden Ländern zwischen nationalem Verfassungsrecht und dem durch die Charta sowie durch bi- und multilaterale Vertragswerke kodierten internationalen Recht bestehen, so ist grundsätzlich festzustellen, dass die internationale Ebene in beiden Fällen nicht in der Lage ist, die verfassungsrechtlich wünschenswerten eindeutigen Hinweise auf das angemessene Verhalten von Staaten zu liefern. Dadurch entsteht in beiden Staaten ein weit reichender Spielraum für politische Entscheidungen." (Autorenreferat