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Julia Zirfas beschreibt die neuen Entwicklungen des Ubiquitous Computing, einer allgegenwärtigen Technik, die losgelöst von der Interaktion mit einem feststehenden Gerät zu einer für den Nutzer nahezu unsichtbaren Technikanwendung geworden ist. Diese Technik hat in der Gesundheitspflege und -vorsorge ein besonders großes Potenzial, die Behandlung von Patienten zu verändern und zu verbessern, sie kann hier aber auch die größten negativen Effekte zur Folge haben. Die Autorin untersucht das geltende Recht daraufhin, ob es diesen Entwicklungen gewachsen ist und leitet konkrete (technische) Handlungsempfehlungen für den Einsatz und die Entwicklung von Ubiquitous Computing ab. Der Inhalt Chancen- und Risikenanalyse Verfassungsrechtliche Grundlagen Technische und organisatorische Fragestellungen Fragestellungen des Daten- und Geheimnisschutzes Änderungen durch die Datenschutz-Grundverordnung Technikgestaltung Die Zielgruppen Dozierende und Studierende der Rechtswissenschaften, Informatik und Wirtschaftsinformatik sowie des Wirtschaftsingenieurwesens Juristen, Informatiker, Techniker und Ingenieure Die Autorin Die Autorin promovierte als wissenschaftliche Mitarbeiterin der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) bei Prof. Dr. Alexander Roßnagel an der Universität Kassel. Derzeit arbeitet sie als Referentin Digitale Welt bei der Verbraucherzentrale Hessen e.V. Die Herausgeber Die Reihe DuD-Fachbeiträge wird herausgegeben von Prof. Dr. Helmut Reimer, Dr. Karl Rihaczek und Prof. Dr. Alexander Roßnagel

Die Frage verfassungsrechtlicher Grenzen gesetzlicher Pflichten zur Offenlegung von Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen ist aktueller denn je. Freiwillige Nachhaltigkeitsberichtserstattung ist nicht geeignet, Missstände in Unternehmen aufzudecken. Deshalb wird unter anderem seit Jahren die Frage der Etablierung gesetzlicher Offenlegungspflichten für Arbeitgeber diskutiert. Eine neue Richtlinie der EU - die CSR-Richtlinie 2014/95/EU - schreibt für den Bereich des Handels- und Gesellschaftsrechts Pflichten für Unternehmen zur Offenlegung nichtfinanzieller Belange wie Arbeitnehmerbelange in ihren Lage- und Konzernlageberichten vor. Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein sog. CSR-Gesetz zur Umsetzung dieser Richtlinie vorgelegt, der viele Schwächen enthält. Das Gutachten zeigt, dass die Bundesregierung - wenn sie nur wollte - die Unternehmen im Rahmen des Gesetzes zur Offenlegung von deutlich mehr nichtfinanziellen Belangen, insbesondere auch Arbeitnehmerbelangen, verpflichten könnte.

Der Bericht wurde im Rahmen des Projekts "Systemic Change of the Identification of Citizens by Government – Electronic Identity Management as a Complex Technical Innovation and its Organisational, Legal and Cultural Matching in Selected European Countries" für das Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib) erstellt. Das Projekt wurde durch die VolkswagenStiftung gefördert.

In der Debatte über die politischen und verfassungsrechtlichen Folgen der neuen Informations- und Kommunikationstechniken wurde die Informatisierung der Gesundheitsversorgung bislang kaum registriert. Soweit sie überhaupt zur Kenntnis genommen wurde, beeindruckte der Erfolg der medizinischen Technik. Kann die Erfassung und Verarbeitung von Informationen in einem so sensiblen Bereich wie der Gesundheitsversorgung tatsächlich ohne Nachteile für die Grundrechte der Betroffenen bleiben? Können mögliche negative Veränderungen durch positive Wirkungen ausgeglichen oder übertroffen werden? Der vorliegende Beitrag versucht, eine Bilanz der grundrechtsrelevanten Auswirkungen zu ziehen und Ansatzpunkte für eine verfassungsverträgliche Technikgestaltung zu finden. Er beschreibt die Möglichkeiten der computergestützten Forschung, der Informationstechnik in Krankenhäusern, Arztpraxen, Apotheken und kassenärztlichen Vereinigungen und analysiert die Möglichkeiten der Verdatung von Gesundheitsleistungen und Patienten. (KA)

Zunehmend greift medizinische Forschung auf Daten aus der Versorgung zurück. Deren systematische Analyse ist eine vielversprechende Methode, die nicht zuletzt auch für die Qualitätssicherung im Gesundheitsbereich bedeutsam ist. Diese Sekundärnutzung' von Behandlungsdaten bringt jedoch zahlreiche Rechtsfragen mit sich. Sozial- und Gesundheitsdaten gehören zu den intimsten Informationen über einen Menschen und sind deshalb auf einen besonders hohen Schutz angewiesen. Die Chancen und Risiken müssen deshalb vor dem Hintergrund des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung sorgfältig gegeneinander abgewogen werden. Mit dem vorliegenden Rechtsgutachten steht erstmals eine detaillierte Übersicht über die spezifischen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Sekundärnutzung medizinischer Daten in den einzelnen Bundesländern zur Verfügung, die auch jeweils die unterschiedliche Trägerschaft und Rechtsform der behandelnden Institution berücksichtigt. Die Analyse gibt Forschern und anderen Akteuren im Gesundheitsbereich Orientierung beim rechtskonformen Umgang mit medizinischen Behandlungsdaten. Das Buch enthält darüber hinaus ein ergänzendes Gutachten, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Sekundärnutzung der über die elektronische Gesundheitskarte nach § 291a SGB V verwalteten Daten darstellt.