Suchergebnisse

In ihrem Aufsatz gehen die Autoren von der These aus, daß EG-Europa sich der zunehmenden Erwartung aus der Dritten Welt gegenübersieht, bei der Lösung des Nord-Süd-Konflikts eine Führungsrolle zu übernehmen. Sie leiten aus dieser Aufgabenstellung für eine gemeinsame Südpolitik fünf Handlungspotentiale ab, die erläutert werden: (1) Abbau des Protektionismus in der Handelspolitik; (2) Strukturanpassungen im Innern der EG, vor allem in der Agrarpolitik; (3) Behandlung des Schuldenproblems; (4) Annahme der globalen ökologischen Herausforderung; (5) Unterstützung der Süd-Süd-Zusammenarbeit. Außerdem geben die Autoren einen Überblick über Szenarien einer "neuen Weltordnung", in denen zumeist von drei künftigen Machtzentren ausgegangen wird: Vereinigte Staaten, EG-Europa und Japan. Am Ende des Beitrages stellen die Verfasser zwölf Optionen für eine neue Südpolitik der EG auf, die zugleich als Zusammenfassung des vorliegenden Readers gedacht sind. (ICC)

Die Verfasser analysieren die europäische Einigung als neue Form der Problemverarbeitung und arbeiten Grundmotive, Dilemmata und rivalisierende Konzepte der europäischen Einigung heraus. Vor diesem Hintergrund werden Merkmale europäischer Streitkultur identifiziert und Europaparlament, Ministerrat und Europäischer Rat als Schauplätze der europäischen Auseinandersetzung untersucht. Die Verfasser zeigen, "daß die europäische Streitkultur im Rahmen der EG nicht die Summe der vorhandenen nationalen Konfliktaustragungsmuster ist. Statt dessen haben sich in den Organen und Gremien der EG eigenständige Verfahren und Verhaltensstile entwickelt, die einerseits von Konsenssuche und Rücksichtnahme, andererseits aber auch vom Bestreben nach einer möglichst effektiven nationalen Interessenwahrung geprägt sind." Als "Erfolgsformel der EG auf dem Weg zur Vollendung des Binnenmarkts" wird die "Mischung aus Konsenssuche bei grundsätzlichen Fragen und Mehrheitsentscheidungen bei Routinevorlagen unter starker Einbindung von nationalen und EG-Verwaltungen" herausgearbeitet. (ICE)

In diesem Aufsatz faßt der Autor die Ergebnisse eines Forschungsprojektes der Trans European Policy Studies Association zum Thema eines zeitgemäßen Leitbildes für das Europäische Parlament zusammen. Im ersten Teil erläutert der Autor die unterschiedlichen Sichtweisen von parlamentarischer Realität innerhalb der Forschungsgruppe. Der zweite Teil deckt den Zusammenhang zwischen Europäisierung und Entparlamentarisierung auf; für das Europaparlament bedeutet dies die Durchsetzung der Aufwertung seiner eigenen Stellung und das Bemühen um den beschleunigten Integrationsprozeß. Drittens arbeitet der Autor die Grundlinien einer mitgestaltenden Rolle des Parlamentes heraus: Gestaltung der bestehenden Politiken des EG-Systems, Weiterentwicklung des EG-Systems und Intensivierung der Interaktion mit den Wählern. Im vierten Abschnitt formuliert der Autor politische Schlußfolgerungen aus dem Forschungsprojekt: Überarbeitung des Vertragsentwurfs zur Gründung der Europäischen Union, völlige Auslastung der Möglichkeiten, die die bestehenden Verträge bieten und Ausarbeitung einer Strategie mittlerer Reichweite, die sich auf Vertragsänderungen bezieht. Schließlich zählt der Verfasser einige Forschungsmängel bezüglich der diskutierten Problematik auf: (1) Mangel an empirischen Studien zu institutionellen Verfahren der Gemeinschaft und Einflußmöglichkeiten des Parlamentes, (2) das Fehlen von programmatisch-strategischen Studien zur Rolle des Europaparlaments im EG-System sowie (3) Mangel an theoretischen Studien zur Rolle der Parlamente in modernen Wohlfahrtsstaaten. (ICC)

In dem Beitrag wird von folgendem Befund ausgegangen: Die Besonderheiten des EG-Systems verwehren dem Europaparlament (EP) die Einnahme einer traditionellen Parlamentsrolle, wie sie Wählern und Abgeordneten aus dem nationalen Kontext vertraut ist. Bisher wurde eine alternative, auf die spezifischen Verhältnisse des EP zugeschnittene und dem EG-Bürger einleuchtende Rollendefinition nur in Ansätzen ersichtlich. Ziel des Beitrags ist es, die Ursachen für diesen Befund zu klären. Dabei stehen drei Fragen im Vordergrund: Welche Bedeutung kommt dem EP im heutigen Gemeinschaftssystem zu? Wie reagierten die Europaabgeordneten angesichts ihrer Schwierigkeiten, eine den nationalen Leitbildern entsprechende Parlamentsrolle einzunehmen? Lassen sich aus den Anforderungen des EG-Systems und aus den Erwartungen von Wählern und Abgeordneten spezifische Parlamentsfunktionen für das EP ableiten? In Beantwortung der Fragen wird zunächst der Verflechtungscharakter des EG-Systems herausgearbeitet. Anschließend werden die Ansätze einer Neudefinition der Rolle des EP skizziert. Darauf aufbauend werden zur Bewertung der Parlamentsarbeit drei Funktionen vorgeschlagen: Politikgestaltung, Systemgestaltung und Interaktion mit den Wählern. (KW)