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Die Reise Nixons nach Peking im Februar, von der Sato nur zehn Minuten vor ihrer Bekanntgabe vor der Weltöffentlichkeit vom amerikanischen Präsidenten unterrichtet worden war ("Nixon-Schock"), die amerikanischen Wirtschafts- und Währungsmaßnahmen vom vergangenen Jahr, die Japan am härtesten trafen ("Dollarschock") und die Reise Gromykos im Januar nach Tokio ließen Spekulationen über eine Neuorientierung der japanischen Außenpolitik in Richtung Moskau aufkommen. Viele Fragen stellen sich, wenn mit Blick auf Peking und Washington die wechselhafte Geschichte der japanisch-sowjetischen Beziehungen kurz beleuchtet wird.

Der Kern des Ukrainekonflikts ist der Versuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Geltung der Breschnew-Doktrin der begrenzten Souveränität wiederherzustellen. Während sich diese Doktrin des damaligen KPdSU-Generalsekretärs auf die osteuropäischen Länder bezog, die über ihre Außen- und Sicherheitspolitik sowie über ihr politisches System selbst entscheiden wollten, zielt die neue Putin-Doktrin auf die ehemaligen Sowjetrepubliken. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)

Am 15. Februar 2010 unterzeichnete Präsident Dmitri Medwedew die neue russische Militärdoktrin. Es ist bereits die dritte Militärdoktrin. Die erste Militärdoktrin stammte von 1993. die zweite von 2000. Die neue Militärdoktrin ist das zweite wichtige sicherheitspolitische Dokument nach der Verabschiedung der Sicherheitsdoktrin vom 12. Mai 2009. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)

In dieser Ausgabe werden zunächst die Beziehungen Russlands zur Europäischen Union betrachtet und in der Ausgabe August dann die Beziehungen zur NATO (d. Redaktion). (Europäische Sicherheit / SWP)

Nachdem in der Ausgabe 7/10 die Beziehungen Russlands zur Europäischen Union betrachtet wurden, geht es in dieser Ausgabe um die Beziehungen Russlands zur NATO (d. Redaktion). (Europäische Sicherheit / SWP)

Der Beitrag gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union (EU). Kernpunkte sind der EU-Ukraine-Aktionsplan sowie die pragmatische Koopera- tion in etlichen Arbeitsfeldern. Die Frage der Beitrittsperspektive der Ukraine bleibt aber weiterhin offen.

Der Beitrag analysiert die russische Präsidentschaftswahl vom 14. März 2004. Besondere Betrachtung finden dabei die Regierungsbildung, die administrative Reform der Regierung sowie die Reform der Präsidialadministration. Vor dem Hintergrund der hohen Wahlergebnisse und der damit verbundenen Stärkung der Macht von Präsident Putin bewertet der Autor das russische Parteiensystem und unterzieht die Chancen zur Etablierung einer Marktwirtschaft nach westlichen Maßstäben einer kritischen Würdigung. Putin und seine Berater wollen einen starken Staat, den sie sich nur durch Einschränkung von Demokratie vorstellen können. Sollten diese Kräfte in Sinne des chinesischen Wegs der Ansicht sein, Marktwirtschaft mit Autoritarismus in der Politik verbinden zu können, so täuschen sie sich für den Autor. Auf Dauer kann eine Gesellschaft nicht in verschiedene Teilbereiche zerlegt werden, die sich unabhängig voneinander entwickeln, denn die Wirtschaftsdemokratie der Marktwirtschaft verlangt die politische pluralistische Demokratie und umgekehrt. (ICA2)