"Forum der Nation?": die Volksvertreter, die Medien und die Publizität parlamentarischer Arenen
In: Politische Akteure in der Mediendemokratie: Politiker in den Fesseln der Medien?, S. 147-162
Werden Parlamente als kommunikative Institutionen gesehen, dann zeitigen die Strukturen der Öffentlichkeit und ihr Wandel Auswirkungen auf die Machtpotenziale der Volksvertretung. Sie lösen Anpassungsprozesse seitens der parlamentarischen Institutionen aus. Derartige Anpassungsprozesse - exemplarisch veranschaulicht am Deutschen Bundestag - stehen im Mittelpunkt der Ausführungen, wobei sich die Analyse auf die parlamentarische Meso-Ebene bezieht. Gegenstand der Untersuchung ist, wie sich das Parlament als kollektiver Akteur in der Mediendemokratie bewegt. Damit wird das Parlament als "lernende Organisation" begriffen, die ihre Strukturen und Verfahren entlang den Wandlungsprozessen ihres Umfelds gestaltet und dabei nachhaltig auf Impulse von außen reagiert. Zunächst werden die konträren Öffentlichkeitsmodi des Plenums und der Ausschüsse beleuchtet, unter denen die Sitzungen stattfinden: Während die Plenardebatten zunehmend medien- und fernsehfreundlich gestaltet werden, ist es bei der obligatorischen Verschließung der Ausschusssitzungen geblieben. Des weiteren wird die ambivalente Beziehung zwischen massenmedialer Öffentlichkeit und parlamentarischer Arbeit am Untersuchungsausschuss des Bundestages veranschaulicht, bei dem ein Mittelweg zwischen Verschließung und prinzipieller Medienöffentlichkeit eingeschlagen worden ist. Fazit: Es bleibt eine schwierige Aufgabe für das Parlament, sich mit seinen Funktionen und Strukturen in der Mediendemokratie zu platzieren - "einer Mediendemokratie, in der einerseits die konkordanzdemokratischen Facetten parlamentarischer Arbeit unzureichend vermittelt werden, in der andererseits die konkurrenzdemokratische Arbeitsweise der Volksvertretung manch einem Beobachter anachronistisch in Form und Inhalt anmutet". (RG)
