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Die Einführung des Elterngeldes in Deutschland war mit hohen Erwartungen an gesellschaftlichen Wandel in sehr unterschiedlichen Bereichen verbunden. Dies betrifft insbesondere eine Erhöhung der Geburtenrate, eine geschlechtergerechtere Aufteilung von Erwerbsarbeit und Sorgearbeit sowie einen schnelleren Wiedereinstieg in die Erwerbstätigkeit von Frauen nach der Geburt eines Kindes. Thordis Reimer analysiert anhand der Daten des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP), inwieweit sich diese Zielsetzungen verwirklichen ließen. Darüber hinaus geht sie der Frage nach, welche Rolle jeweils ökonomischen Kalkülen und kulturellen Faktoren für die Entscheidung hinsichtlich Geburten und Erwerbstätigkeit zukommt. Die Grundlage dafür bietet ein Vergleich der Wirkungen in West- und Ostdeutschland, in denen die Elternschaft jeweils unterschiedlich kulturell gerahmt ist.

Anlagen zur Stromproduktion aus erneuerbaren Energien setzen sich zurzeit am Markt nicht durch, weil die Stromgestehungskosten höher sind als jene von konventionellen (thermischen) Kraftwerken. Da mit dieser Produktionsform aber verschiedene positive Eigenschaften verbunden sind, werden derartige Anlagen in Deutschland seit längerem staatlich gefördert, zurzeit über das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG). Die Kosten dieser Förderung werden auf die Letztverbraucher von Strom umgelegt. Durch diese sog. EEG-Umlage steigen die Strombezugskosten der Unternehmen und ihre Wettbewerbsfähigkeit sinkt. Deshalb haben stromintensive Unternehmen regelmäßig gegen die Umlage protestiert und schließlich erwirkt, daß sie nur eine verminderte Umlage zahlen müssen. In der politischen Diskussion ist die mögliche Wirkung des EEG auf den Großhandelsstrompreis bisher allerdings nicht berücksichtigt worden. Vor diesem Hintergrund analysieren wir die Wirkungen des EEG auf den Strompreis in einem vollkommenen Markt. Wir zeigen, daß durch die Förderung der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien der Großhandelspreis von Strom sinkt. In der Folge können - in Abhängigkeit der EEGStrommenge, der EEG-Umlage sowie der Modellannahmen - auch die Strombezugskosten der besonders stromintensiven Unternehmen, die unter die Härtefallregelung nach § 16 EEG fallen, sinken.

National bezogener Standpunkt des Autors

Es wird die bei Einstellungsmessungen wichtige Frage untersucht, in welcher Weise das Stimulus- und Frageverständnis einen Einfluß auf die Resultate von Einstellungsskalierungen ausübt. Im Mittelpunkt steht die Untersuchung der Wirkung abverdialer Modifikatoren, z.B. sehr, ziemlich, etwas, die im Zusammenhang mit Adjektiven Beurteilungsdimensionen bilden, z.B. ziemlich wichtig. Die interindividuelle Variabilität von adverbialen Modifikatoren von Adjektiven in Kategorialskalen und die quantitative Wirkungsweise adverbialer Modifikatoren überhaupt wird am Beispiel einer Studie zur Bewertung von Berufsmerkmalen im Vergleich zu Magnitude-Messungen demonstriert. Es wird ein neues Modell für die Wirkungsweise adverbialer Modifikatoren entwickelt, in das psychophysische Erkenntnisse eingehen. Die Ergebnisse zeigen, daß die Kategorienwahl bei der Beurteilung unabhängig von den wirklichen Einstellungen der Befragten mit dem Sozialstatus und dem Alter korreliert. (GB)

Stockmann, Reinhard ; Caspari Alexandra ; Kevenhörster, Paul: Langfristige Wirkungen der statlichen EZ. - In: Entwicklung und Zusammenarbeit (Bonn). - 41 (Oktober 2000) 10. - S. 285-287

Die 1993 in Kraft getretene "Technische Anleitung zur Verwertung, Behandlung und sonstigen Entsorgung von Siedlungsabfällen", kurz als TA Siedlungsabfall bezeichnet, wird von den Abfallbehörden in den einzelnen Bundesländern uneinheitlich umgesetzt. In manchen Bundesländern ist das Bestreben erkennbar, den Regelanforderungen der TA Siedlungsabfall jedenfalls in bestimmten Bereichen zu entgehen. Dahinter stehen häufig grundsätzliche Bedenken gegen die thermische Behandlung, also die Abfallverbrennung. Der Verbrennung werden insbesondere mechanisch-biologische Abfallbehandlungsverfahren vorgezogen. Mit diesen Verfahren lassen sich allerdings die Regelanforderungen der TA Siedlungsabfall nicht einhalten. Ob dieses Vorgehen als rechtmäßig eingestuft werden kann, ist umstritten. Die zugunsten seiner Zulässigkeit angeführten Argumente reichen von Einwänden gegen die grundsätzliche Geltung und Bindungswirkung der TA Siedlungsabfall bis hin zu einer extensiven Anwendung der in dem Regelwerk enthaltenen Ausnahme- und Übergangsregelungen. Den damit verbundenen Fragen und Problemen wird in dieser Untersuchung näher nachgegangen werden. Die angesprochenen Probleme stellen nur teilweise spezifische Probleme der TA Siedlungsabfall dar. In nicht unerheblichem Umfang geht es um allgemeine Problemstellungen, die sich bei vergleichbaren Verwaltungsvorschriften ganz ähnlich stellen. -- Zur Beantwortung dieser Fragen wird in einem ersten Teil auf die rechtliche Qualifikation und die Funktion sowie auf das Fortgelten der TA Siedlungsabfall eingegangen. Im zweiten Teil geht es um die Auslegung der TA Siedlungsabfall, soweit sie im vorliegenden Zusammenhang von Interesse ist. Behandelt werden die Anforderungen an die Deponierung von Abfällen, die Ausnahmen für Versuchsanlagen, die Ausnahmen bei Gleichwertigkeit und die Ausnahmen bei fehlender Behandlungskapazität. Im dritten Teil der Untersuchung wird der Frage der Bindungswirkung der TA Siedlungsabfall und ihrer Vereinbarkeit mit Gesetz und Verfassung nachgegangen. Dazu ist es erforderlich, die Frage der Bindungswirkung von Verwaltungsvorschriften der hier interessierenden Art zu untersuchen. Die insoweit gewonnenen Erkenntnisse sind allgemein für Verwaltungsvorschriften von Interesse, in denen Umweltstandards enthalten sind. Dieser Befund wird dann auf die TA Siedlungsabfall angewandt. Im letzten Teil der Untersuchung geht es um die Durchsetzung der Vorgaben der TA Siedlungsabfall durch die Abfallbehörden und durch den Bund gegenüber den Ländern.