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Die empirische Studie analysiert die Entwicklung und Ausweitung des Niedriglohnsektors in Deutschland und belegt die starke Zunahme von 1995 bis 2008: Die Zahl der Niedriglohnbeschäftigten ist seitdem um knapp 49% gestiegen. Die Studie greift die unterschiedlichen wissenschaftlichen Diskussionsstränge zum Thema Mindestlöhne auf und präsentiert neue - bisher in Deutschland kaum zur Kenntnis genommene - empirische Befunde aus internationalen Untersuchungen zum Verhältnis von Mindestlöhnen und Beschäftigung. Dabei gliedern sich die Ausführungen in folgende Punkte: (1) die aktuelle Bestandsaufnahme zum Niedriglohnsektor, (2) Mindestlöhne in Europa, (3) Mindestlöhne und Beschäftigung sowie (4) Mindestlöhne in Deutschland. Die Ergebnisse stützen und untermauern die Argumente für die Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen. Die Expertise zeichnet auch die politischen Auseinandersetzungen und den Umsetzungsprozessnach und macht sie transparent. Sie unterstreicht u.a. die Bedeutung, die die Einführung von Mindestlöhnen insbesondere im Bereich der Frauenbeschäftigung hat. (ICG2)

Seit Mitte der 1990er Jahre steigt die Niedriglohnbeschäftigung in Deutschland sprunghaft an. Was sind die Triebkräfte dieser Entwicklung? Welche Arbeitsplätze sind besonders betroffen? Anhand der Beispiele Call Center, Einzelhandel, Ernährungsindustrie, Hotel und Krankenhaus verleihen die Autoren des Bandes der Niedriglohnarbeit in Deutschland ein Gesicht und zeigen, wo politischer Handlungsbedarf besteht, etwa die Einführung von Mindestlöhnen.

"Nach einer intensiven öffentlichen Debatte um die Förderung des Niedriglohnsektors im Jahr 1999 hat die Bundesregierung eine Anregung des damaligen nationalen Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit aufgegriffen und das Sonderprogramm 'CAST' (Chancen und Anreize zur Aufnahme sozialversicherungspflichtiger Tätigkeiten) aufgelegt. Im Rahmen von CAST wurden ab Mitte 2000 zwei Förderkonzepte erprobt. Mit dem Modell der Saar-Gemeinschaftsinitiative des Saarlandes (SGI-Modell) konnten zusätzliche Neueinstellungen von Langzeitarbeitslosen und gering qualifizierten Arbeitslosen insbesondere durch degressive Lohnkostenzuschüsse an Betriebe gefördert werden. Demgegenüber erhielten nach dem so genannten Mainzer Modell Arbeitnehmer/innen, die eine neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnahmen, bedürftigkeitsgeprüfte, ebenfalls degressive Zuschüsse zu den Sozialversicherungsbeiträgen und ggf. einen Kindergeldzuschlag. Während zunächst beide Förderkonzepte in jeweils einer Arbeitsmarktregion West und Ostdeutschlands erprobt wurden, wurde das SGI-Modell mit der bundesweiten Ausdehnung des Mainzer Modells ab März 2002 zehn Monate früher als ursprünglich geplant eingestellt. Die Laufzeit des Mainzer Modells hingegen wurde mit der bundesweiten Ausdehnung zunächst um ein Jahr bis Ende 2003 verlängert, dann allerdings ebenfalls vorzeitig Ende März 2003 anlässlich der Einführung der so genannten 'Midi-Jobs' (Gleitzone) beendet. Die Intention des Mainzer Modells, durch Bezuschussung der Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung einen Anreiz für Teilzeitbeschäftigung zu setzen, wurde durch die allgemeingültige Midi-Job-Regelung für Bruttoentgelte zwischen 401 und 800 Euro monatlich ab April 2003 sozialversicherungsrechtlich fortentwickelt. Bei der Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe zur neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende (Sozialgesetzbuch II) werden ab 2005 mit dem Einstiegsgeld (Paragr. 29 SGB II) und der großzügigeren Freistellung von Erwerbseinkommen (Paragr. 30 SGB II) gegenüber dem Mainzer Modell modifizierte Elemente zur Förderung niedriger Erwerbseinkommen eingeführt. Ebenfalls knüpft der Kinderzuschlag nach Paragr. 6a BKKG an die Zuschläge des Mainzer Modells an. Dieser Abschlussbericht umfasst die Evaluierungsergebnisse zu beiden Fördermodellen. In Kapitel 2 steht das Mainzer Modell im Mittelpunkt, in Kapitel 3 das SGI-Modell. In Kapitel 4 wird ein Fazit gezogen." (Textauszug)

Dietz, M.; Walwei, U.: Der Arbeitsmarkt der Zukunft : Trends und Perspektiven. - S. 4-17 Struck, O. ; Back, R.; Dütsch, M. ; Liebig, V.: Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsmarkt : Eine Bilanz de letzten 10 Jahre. - S. 18-26 Voß, G. G.: Auf dem Weg zu einer neuen Verelendung? Psychosoziale Folgen der Entgrenzung und Subjektivierung der Arbeit. - S. 27-37 Weinkopf, C.: Warum Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn braucht. - S. 38-49 Heintze, C.: Das skandinavische Vorbild : Zur Rolle des Staates als Arbeitgeber. - S. 50-61 Schmid, G.: Arbeitslosigkeit oder Arbeit versichern? Überlegungen zu einer Neuordnung des Arbeitsmarktes. - S. 62-70 Nachtwey, O.: Die Gewerkschaften im Epochenwandel der Arbeitsgesellschaft. - S. 71-79 Dörre, K.: Neue Landnahme? Der Kapitalismus in der ökologisch-ökonomischen Doppelkrise. - S. 80-91 Manske, A. ; Ludwig, N.: Bildung als Statusgarant? Über die lose Verbindung zwischen Qualifikation und Status bei Hochqualifizierten. - S. 92-101 Neumann, V.: Ein neues Grundrecht für die Armen : Was das Bundesverfassungsgericht zum Anspruch auf ein Existenzminimum sagt. - S. 102-110

Hohlfeld, P.; Logeay, C.; Zwiener, R.: Editorial: Gewinner und Verlierer des Aufschwungs. - S. 414 Logeay, C.; Zwiener, R.: Deutliche Realeinkommensverluste für Arbeitnehmer: die neue Dimension eines Aufschwungs. - S. 415-422 Bosch, G.; Kalina, T.; Weinkopf, C.: Niedriglohnbeschäftigte auf der Verliererseite. - S. 423-430 Kromphardt, J.; Schneider, S.: Wer hat von der zurückhaltenden Lohnentwicklung profitiert? - S. 431-438 Gartner, H.; Klinger, S.: Ein janusköpfiger Aufschwung: Beschäftigungsgewinne und Polarisierung. - S. 439-446 Vesper, D.: Vom Versuch der Rückwärtsrolle des Staates: verteilungspolitische Aspekte der Finanzpolitik im Konjunkturverlauf. - S. 447-454 Bispinck, R.: Tarifpolitischer Halbjahresbericht: Zwischenbilanz der Lohn- und Gehaltsrunde 2008. - S. 455-462

Das Schwerpunktthema des Heftes ist in Anlehnung an Wahlparolen tituliert. Im Editorical heißt es dazu: "Das Fragezeichen signalisiert keine Zweifel an der Sinnhaftigkeit der Forderung, sondern an der Gründlichkeit des Diskurses. Was muß man denn tun, damit neben den alten Elefanten neue technologieorientierte Unternehmen entstehen? Wie kommt man zu selektivem, ökologisch verantwortbarem Wachstum? Wie stark werden die Gewerkschaften bleiben, wenn sie weiterhin Monat für Monat Zehntausende von Mitgliedern verlieren? Und mit welcher Strategie kann man dieser Auszehrung begegnen? Johano Strasser sieht eine Chance in der Krise, aber Andre Gorz verfolgt seinen alten Gedanken, daß die Globalisierung der Wirtschaft und der Casino-Kapitalismus die 'Lohnarbeitsgesellschaft' zerstören werden. Wann beginnt dieses vom Vermittlungsausschuß regierte 1994, am Tag nach der Bundestagswahl?" (IAB2)

Das Schwerpunktthema des Heftes ist in Anlehnung an Wahlparolen tituliert. Im Editorical heißt es dazu: "Das Fragezeichen signalisiert keine Zweifel an der Sinnhaftigkeit der Forderung, sondern an der Gründlichkeit des Diskurses. Was muß man denn tun, damit neben den alten Elefanten neue technologieorientierte Unternehmen entstehen? Wie kommt man zu selektivem, ökologisch verantwortbarem Wachstum? Wie stark werden die Gewerkschaften bleiben, wenn sie weiterhin Monat für Monat Zehntausende von Mitgliedern verlieren? Und mit welcher Strategie kann man dieser Auszehrung begegnen? Johano Strasser sieht eine Chance in der Krise, aber Andre Gorz verfolgt seinen alten Gedanken, daß die Globalisierung der Wirtschaft und der Casino-Kapitalismus die 'Lohnarbeitsgesellschaft' zerstören werden. Wann beginnt dieses vom Vermittlungsausschuß regierte Land, solche Fragen ernsthaft zu debattieren? Am 17. Oktober 1994, am Tag nach der Bundestagswahl?" (IAB2)

Im Mittelpunkt dieser Studie stehen mögliche Kriterien für die Höhe von gesetzlichen Mindestlöhnen aus der Perspektive der Arbeitnehmerschutzwirkungen. Hierzu haben wir theoretisch fundierte bzw. aus dem internationalen Kontext bekannte wissenschaftliche Konzepte analysiert. Je nachdem, welche Kriterien angelegt werden, fällt die Höhe eines angemessenen Mindestlohns unterschiedlich aus. Analysiert werden relative Maße wie die Niedriglohnschwelle und die Armutsrisikoschwelle sowie Schwellenwerte aus dem Bereich der Sozialgesetzgebung und andere Orientierungspunkte wie z.B. die Pfändungsfreigrenze. Von Interesse ist auch, welche Anregungen sich aus einer Analyse der Ausgestaltung von Mindestlohnsystemen in den EU-Ländern für die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland aus der Perspektive der Arbeitnehmerschutzwirkungen ableiten lassen. Je nachdem, welches Kriterium herangezogen wird, positioniert sich Deutschland im Vergleich der EU-Länder meist im oberen Mittelfeld. Gemessen am Kaitz-Index (2018) war der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland jedoch mit nur 45,6% des Medians einer der niedrigsten in den EU-Ländern und lag damit auch deutlich unter dem EU-Durchschnitt von 51% des jeweiligen nationalen Medians. Der Korridor einer angemessenen Höhe des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland reicht nach unserer Analyse von mindestens 9,78 € (Pfändungsfreigrenze) über 11,64 € (Europäische Sozialcharta) bis hin zu 12,07 € brutto pro Stunde (gemäß einer eigenen Berechnung zum Schwellenwert der Europäischen Sozialcharta von 60% des Durchschnittslohns auf Basis der OECD-Daten).

"Vor dem Hintergrund anhaltender und auch zukünftig zu erwartender Massenarbeitslosigkeit ist eine grundlegende Reform des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) längst überfällig. Ein 'Arbeitskreis AFG-Reform', in dem seit 1992 Arbeitsmarktexperten aus Wissenschaft, Praxis und Gewerkschaften zusammenarbeiten, hat Eckpunkte für eine neue Gesetzesgrundlage erarbeitet, die die öffentliche Debatte in Richtung beschäftigungsorientierter Politik befördern sollen und von der Politik unmittelbar aufgegriffen und umgesetzt werden können. Die Diskussionsergebnisse werden in Form eines 'Memorandums für eine AFG-Reform' vorgelegt. Die dokumentierten 8 Eckpunkte sind Auszüge aus dem Memorandum." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Im Zentrum der vorliegenden Kurzfassung des ersten Jahresberichtes stehen die Ergebnisse einer Online-Befragung der Personen, die bei den SGB II-Trägereinheiten für Chancengleichheit, Gleichstellung oder Gender Mainstreaming zuständig sind. Die Befragung diente in erster Linie dem Ziel, ein Bild vom Ausmaß der konzeptionellen, organisatorischen und personellen Verankerung des Gleichstellungszieles zu erhalten. Darüber hinaus enthält der Bericht eine erste geschlechterdifferenzierende Bestandsaufnahme des Leistungsbezugs im SGB II auf Basis von öffentlich zugänglichen Statistiken und Befragungsergebnissen. Neben dem Umfang und der Zusammensetzung der Bezieher/innen von Grundsicherungsleistungen nach SGB II wird analysiert, inwieweit geschlechtsspezifische Unterschiede in Bezug auf die Arbeitslosigkeit, die Abgangsdynamik, die Erwerbstätigkeit und die Maßnahmeteilnahme festzustellen sind.

Die Untersuchung zeigt, dass Ansätze zur Gleichstellung der Geschlechter am Arbeitsmarkt in der bisherigen Umsetzungspraxis des SGB II eine geringe Rolle spielten. Trotz anhaltender geschlechtsspezifischer Ungleichheiten auf dem Arbeitsmarkt existierte nur eine insgesamt schwach ausgeprägte gleichstellungspolitische Steuerung, der zudem Rahmenbedingungen (u. a. knappe personelle Ressourcen und Priorisierung von Effektivitäts- und Effizienzzielen) gegenüber standen, die dem Nachteilsausgleich auf operativer Ebene enge Grenzen setzten. Positive Beispiele beruhten oft auf dem Engagement einzelner Fach- und Führungskräfte oder externen Anstößen. Durch ein insgesamt stärkeres Fördern und Fordern von Männern wurden damit tendenziell eher tradierte Rollenmuster und geschlechtsspezifische Integrationswege stabilisiert, statt diesen aktiv entgegen zu wirken.