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Hauptbeschreibung Vor dem Hintergrund der prozessualen Darlegungs- und Beweislast und des strukturellen Informationsdefizits des Rechtsinhabers bei einer vermuteten Schutzrechtsverletzung untersucht Thomas Gniadek zunächst die nach bisherigem deutschen Recht bestehenden materiellen Ansprüche - z.B. 809 BGB - und prozessualen Instrumente - z.B. 142, 144 ZPO, 485 ff. ZPO - zur Informationsbeschaffung und Beweissicherung im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, sowie die Lehre von einer prozessualen Aufklärungspflicht der Parteien. Sodann erfolgt eine detaillierte Analyse der mit Art. 6 und 7 der »Enforcement«-Richtlinie bereitgestellten Instrumente zur Informationsbeschaffung unter Heranziehung des französischen und des englischen Rechtsinstituts der »saisie« und der »search order«. Schließlich zeigt der Autor, wie eine richtlinienkonforme Auslegung des neu geschaffenen Besichtigungsanspruchs nach 140c PatG zu einem effektiven Instrument der vorprozessualen Informationsbeschaffung führt, welches Elemente der Beweisermittlung und Möglichkeiten des Schutzes der Betriebsgeheimnisse des mutmaßlichen Verletzers bereithält. Inhaltsverzeichnis Einleitung Einführung - Problemstellung - Überblick über die Systematik der Informationsbeschaffung im bisherigen deutschen Recht - Aufgabenstellung und Beschränkung des Untersuchungsgegenstandes - Gang der Arbeit - Interessenlage 1. Teil: Die Informationsbeschaffung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums nach dem bisherigen deutschen Recht 1. Abschnitt: Materielle Ansprüche: Der Besichtigungsanspruch nach 809 BGB 2. Abschnitt: Prozessuale Instrumente: Das Selbstständige Beweisverfahren nach 485-494a ZPO als vorprozessuales Instrument der Beweissicherung - Allgemeine Regeln und Lehren der Beweisbeschaffung und -erhebung im laufenden Zivilprozess - Die Pflicht des Prozessgegners zur Vorlegung von

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Online-Werbeblocker haben über Jahre hinweg die deutschen Gerichte und die juristische Literatur beschäftigt. Die Diskussion erreichte ihren Höhepunkt durch das "Werbeblocker II"-Urteil des BGH im Jahr 2018. Während dieses Urteil einen Großteil der lauterkeitsrechtlichen Rechtsfragen klärte, bleiben vor allem die urheber- und kartellrechtlichen ungeklärt. Deren Bewertung bedarf eines umfassenden technischen und wirtschaftlichen Verständnisses, wofür dieses Werk grundlegende Erklärungen enthält. Es dient auf dieser Grundlage der Ordnung der Vielzahl der Einzelprobleme und Rechtsansichten in ein logisches System und deren Bewertung im größeren rechtlichen Kontext

Frontmatter -- Inhaltsübersicht -- Verzeichnis der Abkürzungen -- Einleitung -- Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und Tonkunst -- Anhang: Revidierte Berner Übereinkunft -- Sachregister -- Front Matter 2 -- Nachtrag zu Jastrow, Das Recht der unehelichen Kinder. Anhang