German military reform 1998-2004: leadership and the triumph of domestic constraint over international opportunity
In: European security: ES, Band 14, S. 361-386
ISSN: 0966-2839
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ISSN: 0004-8194
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In: Internationale Politik: das Magazin für globales Denken, Band 50, Heft 4, S. 51-53
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In: Verhandlungen des Deutschen Bundestages / Stenografischer Bericht, Band 12, Heft 132, S. 11463-11494
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In: Europäische Wehrkunde - Wehrwissenschaftliche Rundschau: offizielles Organ u. Pflichtbl, Band 38, Heft 2, S. 82-85
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In: Europäische Sicherheit: Politik, Streitkräfte, Wirtschaft, Technik, Band 48, Heft 1, S. 6-13
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In: Europäische Sicherheit: Politik, Streitkräfte, Wirtschaft, Technik, Band 47, Heft 8, S. 43-46
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Wie erging es Menschen mit Behinderungen in der DDR? Was erlebten die Bewohner von Kinder- und Jugendheimen? Vom BMBF finanzierte Forschungsvorhaben sind solchen Fragen nachgegangen. Doch spätestens 2025 droht vielen Projekten das Aus.
Der ehemalige Geschlossene Jugendwerkhof Torgau ist heute eine Gedenkstätte. Kann die wissenschaftliche Forschung zu "DDR-Spezialheimen"
fortgesetzt werden? Foto: PeterBraun74 / CC BY-SA 4.0.
DEN GESCHLOSSENEN JUGENDWERKHOF TORGAU haben viele seiner früheren Bewohner auch Jahrzehnte später nicht vergessen. Der Forschungsverbund "DDR-Spezialheime" gab ihnen die Gelegenheit, ihre
teilweise traumatischen Erlebnisse in autobiographischen Interviews mit Wissenschaftlern zu berichten – und damit zur historischen Aufarbeitung eines vorher kaum bekannten Kapitels ostdeutscher
Geschichte beizutragen. Zur Erforschung der Erziehung von Kindern und Jugendlichen in Spezialheimen gehörten genauso Gespräche mit ehemaligen Mitarbeitern und eine aufwändige Analyse von Akten,
Dokumenten und Literatur. Doch jetzt ist Schluss. "Wir hätten einen Antrag auf eine Förderverlängerung stellen können", sagt die Dresdner Sozialpädgogik-Professorin Cornelia Wustmann. "Aber nur
um zwei Jahre und mit 50 Prozent weniger Fördermitteln. Das hat für uns nicht zusammengepasst mit dem Aufwand des neuen Antrags und den unsicheren Aussichten auf Erfolg."
14 Forschungsverbünde umfasste die 2018 gestartete BMBF-Förderlinie zur DDR-Forschung in ihrer ersten Programmphase. Drei bis vier Jahre Projektfinanzierung, die ungewöhnliche Kooperationen
ermöglichte zwischen Hochschulen, Forschungsinstituten, Schulen, Museen, Opferverbänden und Gedenkstätten – wie im Falle von Torgau die des Geschlossenen Jugendwerkhofs. Das Spektrum der
Forschungsthemen reichte von Fluchtversuchen und dem Grenzregime über die DDR-Umweltpolitik im Vergleich zu Westdeutschland bis hin zum medialen Erbe der DDR.
Nach erfolgreicher Begutachtung, versprach die Richtlinie von 2017, könne eine "Weiterförderung um bis zu zwei Jahre erfolgen". Doch, kritisiert die CDU-/CSU-Fraktion im Bundestag, in
Wirklichkeit habe das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die DDR-Forschung jetzt drastisch gekürzt. So sehr, dass etwa das Torgau-Projekt freiwillig ausstieg und andere
unfreiwillig aussortiert wurden.
Nicht einmal mehr Zeit
für die Arbeitslos-Meldung
Gern weitergemacht hätte etwa das Verbundteam um Sebastian Barsch. Unter dem Kürzel "DisHist" haben Wissenschaftler der Uni Kiel und der Universität der Bundeswehr München den Alltag von Menschen
mit Behinderungen in der DDR erforscht. "DisHist" war das erste Projekt der Förderlinie überhaupt, so dass es auch als erstes seinen Verlängerungsantrag stellen konnte. Der zunächst positiv
begutachtet wurde, vom Projektträger DLR kam sogar die Nachricht, dass die Mittel für DisHist bereits im Haushalt eingeplant seien.
Doch dann begann vergangenen Sommer die Hängepartie für diese und weitere geistes- und sozialwissenschaftliche Förderlinien. Das BMBF verwies auf die "besonderen
Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg". Zwei Wochen vor dem geplanten Förderbeginn zum 1. September 2022 erhielten Barsch und seine Mitstreiter die vorläufige Absage inklusive Hinweis, dass
die DLR-Nachricht noch keine Zusage bedeutet habe. Wenn es Geld gebe, dann aus haushalterischen Gründen frühestens im Jahr 2023.
Die knappe Absage bedeutete, dass die betroffenen drei Projektmitarbeiter nicht einmal mehr ihre Arbeitslos-Meldung fristgerecht hätten einreichen können, sagt Barsch. Bis zur endgültigen
Ablehnung vergingen weitere sechs Monate. Die Summe der Anträge in der Förderlinie habe die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel überstiegen, teilte das DLR mit, daher würden nur die von den
Gutachtern am besten bewerteten Projekte gefördert.
Der Umfang der
Kürzungen ist unklar
Im BMBF-Fördertitel für die Geistes- und Sozialwissenschaften insgesamt sind 2023 mit 108 Millionen Euro sogar knapp drei Millionen mehr vorgesehen als 2022, wobei nicht extra ausgewiesen wird,
wieviel davon dieses Jahr in die DDR-Forschung fließt. BMBF-Staatssekretär Jens Brandenburg betonte Ende April auf eine parlamentarische Anfrage der Unionsfraktion hin, die Finanzierung der
Verlängerungsphase entspreche der bereits bei Ausschreibung im Jahr 2017 "vorgegebenen Maßgabe einer degressiven Förderung".
Was das BMBF nicht sagt: wie viele der 14 Verbundprojekte bereits nicht mehr dabei sind. Über den Förderumfang in der zweiten Phase können aktuell "noch keine konkreten Angaben gemacht werden,
weil das Auswahl- und Bewilligungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist", teilt eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage mit.
"Das BMBF muss dringend für Aufklärung sorgen", sagt der zuständige Berichterstatter der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, Lars Rohwer. Die Verunsicherung in der DDR-Forschungscommunity sei groß. Denn
abgesehen von der Ausgestaltung der zweiten Projektphase drohe 2025 endgültig die Abbruchkante, wenn die bisherige, noch unter CDU-Forschungsministerin Wanka beschlossene Förderlinie auslaufe.
"Es ist nachvollziehbar, dass jede Ministerin ihre eigenen Schwerpunkte setzt, aber Frau Stark-Watzinger muss endlich sagen, was das für die DDR-Forschung bedeutet." Und zwar so rechtzeitig, dass
die erneute Unsicherheit nicht zu einem weiteren Verlust wertvoller Forschungsmitarbeiter führe.
Die BMBF-Sprecherin sagt, über eine etwaige Fortführung der Förderung der DDR-Forschung nach 2025 könne zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden.
Cornelia Wustmann sagt, für historische Forschung gebe es immer ein Zeitfenster. Man könne nicht zu früh starten, weil dann die nötige Distanz noch nicht da sei. Und wenn man zu lange warte,
seien irgendwann die Zeitzeugen nicht mehr da. "Eigentlich", sagt sie, "müsste jetzt gerade die Hochphase der DDR-Forschung beginnen."
Dieser Beitrag erschien zuerst im Tagesspiegel.
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Kürzungspläne beim DLR?
Landeswirtschaftsminister protestieren
200 bis 400 Millionen Euro stehen angeblich auf der Streichliste,
Finanzministerium verweist auf die Entscheidungsfreiheit des Wirtschaftsministeriums. (28. Juni 2023) >>>
Politische Fragen (Issues). Politische Einstellungen und Verhaltensweisen. Meinungsbildung im Wahlkampf.
Themen:
Politisches Interesse; Demokratiezufriedenheit; Big Five (psychologische Selbstcharakterisierung); Wahlbeteiligungsabsicht; Beabsichtigte Stimmabgabe zur BTW (Erststimme und Zweitstimme); Wahlentscheidung (beabsichtigt, hypothetisch): Consideration Set für Zweitstimme; aktuelle Beurteilung der persönlichen wirtschaftlichen Lage und der wirtschaftlichen Lage Deutschlands; Sympathie-Skalometer für ausgewählte Parteien (CDU, CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, AfD); Zufriedenheit mit den Leistungen der Bundesregierung (Skalometer); Zufriedenheit mit den Leistungen der einzelnen Regierungsparteien (CDU, CSU, SPD); Risikobereitschaft; Sympathie-Skalometer für Spitzenpolitiker (Angela Merkel, Sigmar Gabriel, Horst Seehofer, Christian Lindner, Katrin Göring-Eckardt, Katja Kipping, Frauke Petry); Problemlösungskompetenz der Parteien; Politisches Wissen (Wahlrecht Deutschland, Erst-Zweitstimme, 5%-Hürde); Selbsteinstufung auf dem Links-Rechts-Kontinuum (Skalometer); Persönliche Wertorientierungen nach Schwartz-Modell; Positionsissues (Ego): sozioökonomsiche Dimension (weniger Steuern und weniger sozialstaatliche Leistungen vs. mehr sozialstaatliche Leistungen und mehr Steuern), Zuzugsmöglichkeiten von Ausländern, Integration von Ausländern (sollten sich an deutsche Kultur anpassen vs. sollten nach eigener Kultur leben können), Klimaschutz (Vorrang für Bekämpfung des Klimawandels, auch wenn es Wirtschaftswachstum schadet vs. Vorrang für Wirtschaftswachstum, auch wenn es Bekämpfung des Klimawandels erschwert), Sicherheit und Privatsphäre (für starke Eingriffe des Staates vs. gegen starke Eingriffe des Staates), Europäische Integration (Europäische Einigung vorantreiben vs. Europäische Einigung geht jetzt schon zu weit); Einstellungen zu Efficacy und Wahlnorm ; Politische Positionen (Adoption von Kindern für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften, Abschiebung von Wirtschaftsflüchtlingen, islamische Gemeinschaften sollten vom Staat beobachtet werden, staatliche Maßnahmen zur Verringerung von Einkommensunterschieden, Volksentscheide auf Bundesebene, Einschränkung der Ausübung des islamischen Glaubens); Politische Positionen zu aktuellen Fragen (Staat und Wirtschaft, Ausweitung der staatlichen Befugnisse bei der Kriminalitätsbekämpfung, Islam passt in deutschte Gesellschaft); Wichtigste Quelle zur politischen Information (Fernsehen, Zeitung, Radio, Internet, persönliche Gespräche, andere); durchschnittliche Internetnutzung (allgemein, politisch aktuell); aktuelle Nutzung und Rezeptionshäufigkeit von TV-Nachrichten (Tagesschau/Tagesthemen (ARD), Heute/Heute Journal (ZDF), RTL Aktuell, Sat. 1 Nachrichten, andere; aktuelle Nutzung und Rezeptionshäufigkeit von Tageszeitungen (Bild-Zeitung, Frankfurter Rundschau, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung, die tageszeitung, Die Welt, andere); aktuelle Nutzung und Rezeptionshäufigkeit von Wochenzeitschriften in Print- und Online-Version (Der Spiegel, Focus, Die Zeit, Stern); Wahlbeteiligung und Wahlentscheidung zur BTW 2013; Häufigkeit politischer Gespräche; Anzahl der Gesprächspartner; Beziehung zu einzelnen Gesprächspartnern sowie Wahlabsicht der Gesprächspartner; Parteiidentifikation sowie Dauer, Stärke und Art der Parteiidentifikation; Politikverdrossenheit (Parteien wollen nur Stimmen der Wähler, die meisten Parteipolitiker sind vertrauenswürdig und ehrlich, auch einfache Parteimitglieder können Vorstellungen einbringen, ohne Berufspolitiker würde unser Land schlechter regiert werden, Bürger haben kaum Möglichkeiten Einfluss auf Politik zu nehmen, Parteien geht es nur um Macht, Parteien üben zu viel Einfluss in der Gesellschaft aus, Parteien betrachten Staat als Selbstbedienungsladen); Beurteilung der Unterschiede in der Regierungspolitik der Parteien sowie Beurteilung der Unterschiede zwischen den Parteien allgemein; Nationale Identität; Beurteilung von Komponenten nationaler Identität; Zeit-/Leiharbeit; Angst vor Stellenverlust; Angst vor Betriebsverlust; subjektive Schichtzugehörigkeit
zusätzlich in der 2. Welle:
Politisches Wissen (Zuordnung Politiker/Parteien, Arbeitslosenquote); Beurteilung der Gerechtigkeit innerhalb der deutschen Gesellschaft; Beurteilung des eigenen Anteils am deutschen Lebensstandard; Außenpolitische Orientierung (Einsatz militärischer Gewalt niemals gerechtfertigt, BRD sollte sich auf Probleme im Land konzentrieren, BRD sollte in Übereinstimmung mit USA handeln, Notwendigkeit der gemeinsamen Haltung von BRD und Verbündeten in Krisen, BRD sollte aktivere Rolle in Weltpolitik spielen, Krieg manchmal notwendig um Landesinteressen zu schützen, BRD sollte alleine für Sicherheit sorgen, BRD sollte Interessen gegenüber USA selbstbewusster vertreten); Sympathie-Skalometer für Spitzenpolitiker (Angela Merkel, Martin Schulz, Horst Seehofer, Christian Lindner, Katrin Göring-Eckardt, Sahra Wagenknecht, Frauke Petry); Politische Positionen zu aktuellen Fragen (Bundesregierung sollte sich um gutes Verhältnis zu Trump bemühen, mehr Steuern für reiche Bürger, Einschränkung der Ausübung des islamischen Glaubens in BRD, Beobachtung von islamischen Gemeinschaften durch Staat, Bundesregierung sollte sich um gutes Verhältnis zu Putin bemühen, Islam passt in dt. Gesellschaft); Einstufung der Parteien auf dem Links-Rechts-Kontinuum (Skalometer); Demokratieprinzipien (demokr. Parteien sollten Chance haben zu regieren, das Recht haben gegen Mehrheit für seine Meinung einzutreten, Demokratie ohne polit. Opposition undenkbar); Kanzlerpräferenz; Partizipationsformen, retrospektiv (Mitarbeit in Bürgerinitiative, Teilnahme an Demonstration, Wahlkampfunterstützung von Partei oder Politker); Institutionenvertrauen (Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Bundeswehr, Gewerkschaften, Banken, Medien, Polizei);
Positionsissues (Parteien): sozioökonomische Dimension (weniger Steuern und sozialstaatliche Leistungen vs. mehr Steuern und sozialstaatliche Leistungen), Zuzugsmöglichkeiten von Ausländern, Klimaschutz, Sicherheit und Privatsphäre;
Positionsissues: Wichtigkeit von sozialstaatlichen Leistungen und Steuern, Zuzugsmöglichkeiten von Ausländern, Integration von Ausländern, Klimaschutz, Sicherheit und Privatsphäre; Einstellungen zu Extremismus/Autoritarismus (Diktatur u.U. bessere Staatsform, DDR hatte mehr gute als schlechte Seiten, Sozialismus gute aber bisher schlechte ausgeführte Idee, Unruhestifter sollten Unerwünschtheit spüren, starke Führungspersonen um sicher zu leben, Traditionen sollten unbedingt gepflegt werden, Verstaatlichung von Wirtschaftsunternehmen, Gruppen-/Verbandsinteressen sollen Allgemeinwohl untergeordnet werden, Welt wäre besser wenn Menschen wie Deutsche wären)
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Studiennummer; GESIS Archiv Version; Digital Object Identifier; Erhebungsjahr; Erhebungszeitraum; GLES-Komponente; Erhebung/Welle; Teilnahmeverhalten WKP 2013; Wahlkreis (Electoral District); Gewichtungsfaktoren; Laufende Nummer; Laufende Nummer (WKP 2009, 2013); Bewertung der Umfrage; Anzahl der Teilnahmen an Online-Panels, Umfragen; Informationen zu Probleme im Datensatz; Feldzeit Welle 1; Vollständigkeit des Interviews; Unterbrechung der Befragung; Zeitunterschreiter-Index (WKP 2013, 2017); letzte gesehene Seite; Befragungszeit; Eingabegerät des Befragten; Javascript- und Flash-Nutzung des Befragten; Start-/Endzeitpunkt der Umfrage; Eintrittsdatum in Respondi-Panel; Anzahl der Umfragen (Einladungen, Teilnahmen, Abbrüche); Kontrollitems
Demographie:
Herkunft nach West-/Ostdeutschland; deutsche Staatsangehörigkeit; Geschlecht; Geburtsmonat; Geburtsjahr; Schulabschluss (Ego, Partner); Bundesland; Haushaltsgröße; Anzahl der Haushaltsmitglieder unter 18 Jahren; Familienstand; Partner vorhanden; Partner im Haushalt; Berufliche Bildung; Erwerbstätigkeit (Ego, Partner); frühere Erwerbstätigkeit (Ego, Partner); Dauer der Arbeitslosigkeit ; Beruf (Ego, Partner); Differenzierung der Berufsgruppen (Angestellter, Arbeiter, akademisch freier Beruf, Selbstständiger, Beamter); Beschäftigungssektor; Wirtschaftssektor; früherer Beruf (Ego, Partner); früherer Beruf (Angestellter, Arbeiter, akademisch freier Beruf, Selbstständiger, Beamter); Haushaltsnettoeinkommen (Kategorien); Religionszugehörigkeit; Kirchgangshäufigkeit; Religiosität; Geburtsland; Alter bei Zuzug; Wohnort
GESIS