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Der Multilateralismus ist nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg in der Krise. Die wachsende Eingriffstiefe und erweiterte Mitgliedschaft multilateraler Institutionen in den letzten Jahren gingen einher mit ihrer sinkenden Akzeptanz in der internationalen Staatengemeinschaft. Transnationale Probleme, wie z.B. die Erderwärmung, erfordern aber internationale Kooperation und Absprachen. Der Report schlägt vor, den Multilateralismus künftig als Rahmenordnung zu betrachten. Das heißt, auf globaler Ebene funktionale Arrangements auszuhandeln, um handlungsfähig zu bleiben, ohne sich durch normative Differenzen blockieren zu lassen. Weiterführende Regelungen sollten auf die regionale Ebene in die Kooperation mit Staaten ähnlicher Werte und Interessen verlagert werden. Diesen Vorschlag konkretisiert der Report anhand von vier Beispielen: den Friedensmissionen der VN, dem Internationalen Strafgerichtshof, der OSZE sowie den Klimakonferenzen. Der vorliegende Report ist ein Kooperationsprojekt wissenschaftlicher Mitarbeitender des Programmbereichs "Internationale Institutionen" der HSFK.

Seit dem Abschluss des Friedensabkommens zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC-Guerrilla Ende 2016 sind die Morde an sozialen Aktivist*innen deutlich angestiegen. Daran hat sich auch unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie nichts geändert. Häufig wird diese Gewalt allein auf die Präsenz bewaffneter, nichtstaatlicher Akteure und deren Kampf um die Kontrolle illegaler Ökonomien zurückgeführt. Sie hat aber zugleich eine dezidiert politische Seite und spiegelt konkret die Funktionsweise lokaler autoritärer Ordnungen in Kolumbien. Diese politische Logik anzuerkennen ist wichtig, um Gegenstrategien zu entwickeln.

Der internationale Strafgerichtshof (IStGH) wurde 2002 als permanentes internationales Gericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen, Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geschaffen. Als Friedensprojekt ins Leben gerufen, gilt er als Durchbruch bei der Bekämpfung von Gräueltaten und als ein Höhepunkt der internationalen Rechtsetzung. 2016 haben drei afrikanische Mitgliedsstaaten ihren Austritt aus dem IStGH erklärt und damit seine Legitimitätskrise offensichtlich gemacht, die schon länger schwelt. Auf die Austritte könnten weitere Rückschläge für die internationale Strafverfolgung folgen. Antonio Arcudi untersucht im vorliegenden Report, wie sich die Beziehung zwischen Afrikanischer Union und dem IStGH wandelte: von starker Unterstützung über vehemente Kritik bis hin zu Ablehnung. Arcudi erklärt die Entwicklung, analysiert die Kritik und unterbreitet Handlungsempfehlungen zur Auflösung der Krise.

Menachem Mendel Frieden's apologia -- My father's family -- My mother's family -- My father's house -- Me and my youth -- My entry into heder -- On my way through yeshivot -- Passover and the holiday cycle -- More yeshiva studies -- I study with rabbis -- Matchmakers and marriage -- America -- I found the best woman -- My journey to the land of Israel and my early activities there -- The work of Americans in the land of Israel and my role in it -- More on life in the land of Israel -- Travels, the era of World War II, and illness -- A second trip to the United States -- Afterword : Menachem Mendel Frieden's journal and his life after 1947

Der Multilateralismus ist nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg in der Krise. Die wachsende Eingriffstiefe und erweiterte Mitgliedschaft multilateraler Institutionen in den letzten Jahren gingen einher mit ihrer sinkenden Akzeptanz in der internationalen Staatengemeinschaft. Transnationale Probleme, wie z.B. die Erderwärmung, erfordern aber internationale Kooperation und Absprachen. Der Report schlägt vor, den Multilateralismus künftig als Rahmenordnung zu betrachten. Das heißt, auf globaler Ebene funktionale Arrangements auszuhandeln, um handlungsfähig zu bleiben, ohne sich durch normative Differenzen blockieren zu lassen. Weiterführende Regelungen sollten auf die regionale Ebene in die Kooperation mit Staaten ähnlicher Werte und Interessen verlagert werden. Diesen Vorschlag konkretisiert der Report anhand von vier Beispielen: den Friedensmissionen der VN, dem Internationalen Strafgerichtshof, der OSZE sowie den Klimakonferenzen. Der vorliegende Report ist ein Kooperationsprojekt wissenschaftlicher Mitarbeitender des Programmbereichs "Internationale Institutionen" der HSFK.

"Der inter­nationale Straf­gerichtshof (IStGH) wurde 2002 als permanentes inter­nationales Gericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen, Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geschaffen. Als Friedens­projekt ins Leben gerufen, gilt er als Durchbruch bei der Bekämpfung von Gräuel­taten und als ein Höhepunkt der inter­nationalen Recht­setzung. 2016 haben drei afrikanische Mitglieds­staaten ihren Austritt aus dem IStGH erklärt und damit seine Legitimitäts­krise offensichtlich gemacht, die schon länger schwelt. Auf die Austritte könnten weitere Rückschläge für die internationale Straf­verfolgung folgen. Der Autor untersucht im vorliegenden Report, wie sich die Beziehung zwischen Afrikanischer Union und dem IStGH wandelte: von starker Unter­stützung über vehemente Kritik bis hin zu Ablehnung. Er erklärt die Entwicklung, analysiert die Kritik und unterbreitet Handlungs­empfehlungen zur Auflösung der Krise." (Autorenreferat)

"Die Obama-Regierung vollzog eine radikale Kehrtwendung der amerikanischen Beziehungen zu Russland und eröffnet damit die Chance, die europäische Sicherheitsarchitektur neu zu gestalten. Zentrales Element einer europäischen Friedensordnung könnte als Fernziel die Mitgliedschaft Russlands in einer veränderten NATO sein. Doch auf dem Weg dorthin sind zunächst viele Altlasten aus dem Weg zu räumen, unterschiedliche sicherheitspolitische Erwartungen aufzuarbeiten und ungeklärte Fragen zu lösen. Stattdessen gilt es, das breite Spektrum gemeinsamer Interessen von Russland und der EU zu nutzen und Strategien der Kooperation, Spannungsreduzierung und Verflechtung zu entwickeln. Für die Verwirklichung ihrer Vision liefern die Autoren konkrete Bausteine wie zum Beispiel die Vertiefung des NATO-Russland-Rats, um Russland Mitsprachemöglichkeiten einzuräumen, wenn seine Sicherheitsinteressen tangiert werden. Außerdem sollte die NATO Kooperationsbeziehungen zur 'Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit' (ODKB) anstreben und die Rüstungskontrolle, besonders bei der Raketenabwehr, vorantreiben. Der EU raten die Autoren, sich als sicherheitspolitischer Akteur zu profilieren und institutionelle Lösungen anzustreben. Um Russland vom Außenseiter zum Teilhaber zu machen, muss Erwartungsstabilität geschaffen werden, d.h. durch ständigen Informationsaustausch, Gewährung von Mitspracherechten und Zusammenarbeit auf unterschiedlichen Ebenen muss langfristig Vertrauen in den gegenseitigen Kooperationswillen aufgebaut werden." (Autorenreferat)

'Welche außenpolitischen Konsequenzen ergeben sich aus dem Holocaust und dem Zweiten Weltkrieg für Deutschland? Hätte es ohne die Shoah vielleicht gar keine israelische Staatsgründung gegeben? Wäre Deutschland dann historisch sozusagen doppelt verantwortlich - für das Schicksal der Juden und der Palästinenser? Gert Krell versucht Licht in das Dickicht von Ursachen, Folgen und Verantwortung zu bringen. Er zeigt Zusammenhänge zwischen NS-Zeit und Nahost-Konflikt auf, und zwar auf beiden Seiten, d.h. er geht auch auf die Verbindung zwischen Hitler-Deutschland und Teilen der arabischen Welt ein. Der Autor betont aber auch, dass die Grundkonstellation des Nahostkonflikts älter ist als die NS-Zeit und die damit verbundene Verantwortung Deutschlands für die Verfolgung und Ermordung von Millionen Juden. Nach einer gründlichen Analyse sowohl geschichtlicher als auch aktueller Dimensionen empfiehlt der Autor, aus den verschiedenen deutschen und europäischen Anteilen in der historischen Mitverantwortung für den Nahost-Konflikt die Konsequenz zu ziehen, mit Nachdruck den Friedensprozess im Nahen Osten zu unterstützen, zum Beispiel diplomatisch oder bei der aktiven Friedenssicherung. Dieser Friedensprozess solle Israel und Palästinenser zu einem historischen Kompromiss führen, der die Leidensgeschichte beider Seiten anerkenne. Eine solche Perspektive erfordere auch, zu Verhaltensweisen beider Seiten auf Distanz zu gehen, die diesem Kompromiss entgegenstehen.' (Autorenreferat)

'Dass die EU nicht unbedingt ein fragmentierter und zahnloser Papiertiger sein muss, zeigten die europäischen Außenminister gerade in ihrer geschlossenen Haltung zur Auslieferung Ratko Mladics an das UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Auch eine andere Haager Institution, der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und die proaktive Rolle der EU in dessen Entstehungsprozess, gilt vielen Beobachtern als positiver Beleg für die politischen Gestaltungsmöglichkeiten, die sich der Friedensmacht Europa trotz oftmals stockender Vergemeinschaftung, fehlender Ressourcen und Zwangsmittel eröffnen. Im vorliegenden Report zeichnen die Autorinnen die Geschichte des IStGH nach und beschäftigen sich mit der Frage, wieso die EU ausgerechnet in diesem transatlantischen Konfliktfall gegen erhebliche Widerstände der USA große Geschlossenheit demonstrierte und das Statut von Rom - politische Grundlage des Strafgerichtshofes - auch zügig entwickelt und umgesetzt hat. Dabei zeigen die Autorinnen auf, dass die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU mehr als ein institutionelles Forum zur Abstimmung der Interessen der Mitglieder ist. Geteilte Prinzipien der Demokratie, Menschen- und Grundrechte, sowie prozedurale Normen, wie regelmäßige gegenseitige Konsultationen, verhalfen den zu Anfang der Verhandlungen durchaus von verschiedenen Interessen geleiteten Mitgliedern zu einem für alle tragfähigen Kompromiss. Diese Einigkeit innerhalb der EU kann nun auch Drittländer ermutigen, sich der Drohkulisse der USA zu widersetzen. Hier mahnen die Autorinnen an, die EU müsse noch konkretere Hilfe in Aussicht stellen, um diesen Ländern bei Ausfällen von Militär- oder Entwicklungshilfe zur Seite stehen zu können.' (Autorenreferat)

'Schweden pflegt seit langem eine Tradition der politischen Neutralität und über zwei Drittel der Bevölkerung befürworten die Fortführung der Allianzfreiheit. Grund dafür ist vor allem die Sorge, dass Schweden durch eine Allianzmitgliedschaft und eine damit verbundene Beistandspflicht ungewollt in einen Krieg verwickelt werden könnte. Demgegenüber wird Allianzfreiheit mit Frieden gleichgesetzt. Die schwedische Regierung hat sich entsprechend verhalten und einen NATO-Beitritt lange als Tabu-Thema behandelt. Dieses Festhalten an der Bündnisfreiheit und das schwedische Selbstverständnis stehen allerdings in starkem Kontrast zu der sicherheitspolitischen Realität. Bereits seit einigen Jahren nimmt Schweden am Kooperationsprogramm 'Partnership for Peace' mit der NATO teil und engagiert sich im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) in Friedensmissionen der EU. Schwedische Soldaten sind an zahlreichen militärischen Einsätzen beteiligt, auch wenn dies nicht recht zum Bild des neutralen Schwedens passt. Die Autorin zeigt im vorliegenden Report auf, dass die schwedische Politik in Bezug auf die NATO schlüssig und sowohl innenpolitisch als auch gegenüber der NATO zunächst unproblematisch ist. Innerhalb der EU könnte seine ambivalente Haltung Schweden jedoch in Schwierigkeiten bringen, denn die europäische Integration ist bereits so weit fortgeschritten, dass Tatsachen geschaffen wurden, die es Schweden im Ernstfall schwer machten, sich unter Verweis auf seine Neutralität zurückzuziehen.' (Autorenreferat)