Zur Lage der parlamentarischen Demokratie. Symposium zum 60. Geburtstag von Peter Badura
In: Der Staat: Zeitschrift für Staatslehre und Verfassungsgeschichte, deutsches und europäisches öffentliches Recht, Band 37, Heft 3, S. 473-474
ISSN: 0038-884X
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In: Der Staat: Zeitschrift für Staatslehre und Verfassungsgeschichte, deutsches und europäisches öffentliches Recht, Band 37, Heft 3, S. 473-474
ISSN: 0038-884X
In: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht 28
In: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit 102
In: Göttinger Schriften zum öffentlichen Recht Band 8
Das im Jahr 2005 in Kraft getretene ElektroG verfolgt hinsichtlich der Ausgestaltung des Gesetzesvollzugs einen gegenüber dem herkömmlichen Vollzug durch staatliche Behörden eigenständigen Ansatz. Es verpflichtet die Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten zur Einrichtung einer privatrechtlich organisierten Gemeinsamen Stelle und weist ihr zahlreiche in eigener Verantwortung wahrzunehmende Aufgaben zu. Die Bedeutung der Gemeinsamen Stelle für den Vollzug des ElektroG wird dadurch gesteigert, dass sie zusätzlich hoheitliche, ihr im Wege der Beleihung übertragene Aufgaben übernimmt. Dieser nicht alltäglichen Doppelfunktion widmet sich die vorliegende Arbeit und beleuchtet die Rechtsstellung und Organisation der als Gemeinsame Stelle eingerichteten Stiftung Elektro-Altgeräte-Register. Des Weiteren untersucht die Arbeit die in der Praxis wichtigsten Aufgaben der Herstellerregistrierung und Koordination der Altgeräteabholung sowie die bislang wenig erforschte Aufgabe der Festlegung der für den Vollzug wichtigen Gerätearten. Abgerundet wird die Arbeit durch ein eigenes Kapitel, das sich dem Rechtsschutz gegen die Maßnahmen der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register vor allem in ihrer Funktion als beliehene Stelle widmet.
In: Die öffentliche Verwaltung: DÖV ; Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft, Band 61, Heft 3, S. 128
ISSN: 0029-859X
In: Die Verwaltung: Zeitschrift für Verwaltungsrecht und Verwaltungswissenschaften, Band 40, Heft 2, S. 307
ISSN: 0042-4498
In: Göttinger juristische Schriften Bd. 5
Die Europäisierung des Rechts in der Europäischen Union führt zu tiefgreifenden Veränderungen in den Rechtsordnungen ihrer Mitgliedsstaaten. Besondere Schwierigkeiten wirft sie für die Staaten Mittel- und Osteuropas auf, die der Europäischen Union erst seit kurzem beigetreten sind. Der vorliegende Band behandelt die Auswirkungen der Europäisierung auf die deutsche und die ungarische Rechtsordnung aus rechtshistorischer, zivilrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Perspektive und lässt sie dadurch in ihrer Vielfalt plastisch hervortreten. Die Schwerpunkte der insgesamt 18 Beiträge liegen im Bereich der Rechtsgeschichte, des allgemeinen Zivilrechts, des Gesellschaftsrechts, des geistigen Eigentums, des Zivil- sowie des Verwaltungsprozessrechts, und erörtern auch die Problematik der Diskriminierungsverbote und schließlich die Souveränitätskonzeption. Der Band versammelt die Vorträge des Deutsch-Ungarischen Kolloquiums der Juristischen Fakultäten der Universität Göttingen und der Eötvös Loránd Universität Budapest über die Europäisierung des Rechts, das im Oktober 2007 in Budapest stattfand. Dieses gemeinsame Kolloquium ist die jüngste Frucht der langjährigen Kooperation der beiden Fakultäten in Forschung und Lehre. Band 5 der Reihe αGöttinger Juristische Schriften. Die Reihe wird von der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität herausgegeben und macht Veranstaltungen an der Fakultät einer interessierten Öffentlichkeit zugänglich.
In: Mohr Siebeck eBooks
In: Rechtswissenschaft
Der Gedächtnisband würdigt den Göttinger Ordinarius Werner Heun. Er versammelt Beiträge von wissenschaftlichen Wegbegleitern und Schülern zu den Kernbereichen, in denen Werner Heun geforscht und gewirkt hat. Dazu zählen die Verfassungsgeschichte, die Verfassungsvergleichung, das allgemeine Verfassungsrecht und die Verfassungstheorie sowie das Finanzverfassungsrecht. Einige der Beiträge wurden zuvor bei einem Gedächtnissymposium vorgetragen, das im Jahr 2018 zu seinen Ehren in Göttingen abgehalten wurde. Eine ausführliche wissenschaftliche Würdigung, der Abdruck der Gedenkrede sowie ein umfassendes Veröffentlichungsverzeichnis runden den Band ab.InhaltsübersichtI. Verfassungsgeschichte Jörn Ipsen: Wilhelm Eduard Albrecht – Horst Dreier: Das Grundgesetz – Eine »Anti«-Verfassung? – Norbert Ullrich: Personale Bindungen im Wandel der Verfassungen II. Verfassungsvergleichung Christian Starck: Konstitutionalismus, Demokratie und Verfassungsgerichtsbarkeit – Frank Schorkopf: Konturen einer Rezeptionsdogmatik für die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten – Ran Hirschl/Jan Mertens: Interdisziplinarität als Bereicherung – Ines Härtel: Datenschutzrecht und Digitalisierung im Föderalismus der USA III. Verfassungsrecht & -theorie Christoph Möllers: Funktionen des Verfassungsprozessrechts – Pia Lange: Verfassungsprozessuale Folgen von Gleichheitsverstößen durch den Gesetzgeber – Hans Michael Heinig: »Religionsgemeinschaft/Religionsgesellschaft« IV. Finanzverfassungsrecht Stefan Korioth: Die Kommunen und der neue Bund-Länder-Finanzausgleich ab 2020 – Joachim Wieland: Steuerung der Staatsverschuldung durch Verfassungsrecht im Widerstreit revisited V. Würdigung und Nachruf Christian Starck: Wissenschaftliche Würdigung von Werner Heun – Olaf Deinert: Gedenkrede – Werner Heun – Alexander Thiele: Nachruf
In: Göttinger juristische Schriften 5
Die Europäisierung des Rechts in der Europäischen Union führt zu tiefgreifenden Veränderungen in den Rechtsordnungen ihrer Mitgliedsstaaten. Besondere Schwierigkeiten wirft sie für die Staaten Mittel- und Osteuropas auf, die der Europäischen Union erst seit kurzem beigetreten sind. Der vorliegende Band behandelt die Auswirkungen der Europäisierung auf die deutsche und die ungarische Rechtsordnung aus rechtshistorischer, zivilrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Perspektive und lässt sie dadurch in ihrer Vielfalt plastisch hervortreten. Die Schwerpunkte der insgesamt 18 Beiträge liegen im Bereich der Rechtsgeschichte, des allgemeinen Zivilrechts, des Gesellschaftsrechts, des geistigen Eigentums, des Zivil- sowie des Verwaltungsprozessrechts, und erörtern auch die Problematik der Diskriminierungsverbote und schließlich die Souveränitätskonzeption. Der Band versammelt die Vorträge des Deutsch-Ungarischen Kolloquiums der Juristischen Fakultäten der Universität Göttingen und der Eötvös Loránd Universität Budapest über die Europäisierung des Rechts, das im Oktober 2007 in Budapest stattfand. Dieses gemeinsame Kolloquium ist die jüngste Frucht der langjährigen Kooperation der beiden Fakultäten in Forschung und Lehre.Band 5 der Reihe αGöttinger Juristische Schriften. Die Reihe wird von der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität herausgegeben und macht Veranstaltungen an der Fakultät einer interessierten Öffentlichkeit zugänglich.
In: Landesrecht Niedersachsen
"Praxisbezogen wird das Niedersächsische Hochschulgesetz (NHG) von erfahrenen Autoren aus Wissenschaft und Verwaltung kommentiert. Anschauliche Einleitungen der Herausgeber ermöglichen insbesondere auch demjenigen einen Einstieg in das Rechtsgebiet, der sich erstmals mit Fragen des Hochschulrechts befasst und eine erste Orientierung sucht: Ein länderübergreifender Einleitungsteil stellt die Entwicklungen und Gegenstände des Hochschulrechts sowie seine bundesweit geltenden Rahmenbedingungen überblicksartig dar. Hinzu kommt eine landesspezifische Einleitung. Der kompakte dreistufige Aufbau der Erläuterungen sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Beispielen, Checklisten und Vertiefungshinweisen. Vorteile auf einen Blickübersichtlich strukturierte Kommentierungberücksichtigt die aktuelle Literatur und Rechtsprechungmit einleitenden Ausführungen zum Hochschulrecht des Bundes und Landes. Zur Neuerscheinung: Der Kommentar hat den Rechtsstand 1. Dezember 2019. Ausführlich erläutert sind insbesondere die jüngsten Gesetzesänderungen, wie u.a. durch das Gesetz zur Einführung einer Familienpflegezeit für Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter sowie zur Änd. dienstrechtlicher Vorschriften und das Haushaltsbegleitgesetz 2019." ('Verlagsinformation)