Suchergebnisse

"Islamisten und Terroristen haben sich schon vor langer Zeit im Jemen als parallele Macht im Staat etablieren können. Seit dem Fall des Taliban-Regimes in Afghanistan und der Zerschlagung al-Qaidas im Irak haben Terroristen im Jemen eine ideale Rückzugs- und Operationsbasis gefunden. Durch seine strukturellen Schwächen bietet der Jemen eine ideale Basis für terroristische Organisationen. Seit 2006 formiert sich dort nun eine neue al-Qaida-Organisation. Diese Entwicklung beunruhigt die Region sowie westliche Staaten. Die politische, soziale und ökonomische Stabilisierung des Jemens liegt daher im gemeinsamen Interesse der jemenitischen Regierung, der Anrainerstaaten und des Westen, um dem internationalen Terrorismus seine Basis zu entziehen. Der Autor bennent die Ursachen und Folgen der strukturellen Schwäche des Jemen und deren Bedeutung für die gegenwärtige Stärke des Terrornetzwerks al-Qaida. Schließlich ergänzt er seine Analyse mit Handlungsempfehlungen für eine neue Anti-Terror-Politik." (Autorenreferat)

"Die demokratische Transformation ethnisch gespaltener Nachbürgerkriegsgesellschaften ist ein heikles Unterfangen. Oft beharren die verschiedenen Ethnien auch nach Jahren trotz aller Bemühungen noch auf ihren jeweils eigenen Identitäten, nationalen Narrativen und Sprachen. So auch im Kosovo, dessen Stand der Demokratisierung Bruno Schoch in seinem Report untersucht. Nach dem Krieg 1998/99 versuchten mächtige internationale Akteure mit beispiellosem finanziellen Aufwand, das Kosovo von außen mittels Demokratisierung zu befrieden und an die Europäische Union heranzuführen. Es gelang zwar, demokratische Institutionen zu errichten, die sich in mehreren Wahlen und zwei Regierungswechseln bewährten, allerdings sind Albaner und Serben bis heute nicht zu jener minimalen Zusammenarbeit zu bewegen, ohne die Demokratie nicht funktionieren kann. Der Autor forscht nach den Ursachen und macht die von 1999 bis 2008 offene Statusfrage des Kosovo als größtes Hemmnis aus. Die ungeklärte völkerrechtliche Situation verhinderte, dass die beiden Ethnien gezwungen waren, an einer gemeinsamen Zukunft zu arbeiten, und verwässerte die integrierende Wirkung eines in Aussicht gestellten EU-Beitritts. Der Autor schließt mit Empfehlungen für künftige Demokratisierungsvorhaben der Staatengemeinschaft und der EU." (Autorenreferat)

"Präsident Obama hat sich ausdrücklich zum Ziel einer kernwaffenfreien Welt bekannt und seiner Ankündigung prompt Taten folgen lassen: Die neue Nukleardoktrin, der NSTART-Vertrag, das Plutoniumabkommen und die einseitigen Transparenzmaßnahmen sind lange vermisste erste Schritte. Aber leiten sie tatsächlich einen Paradigmenwechsel ein? Die vier Autoren unterziehen die Verträge und Maßnahmen einer kritischen Prüfung und bewerten ihre Zukunftsfähigkeit. Der weitere Erfolg von Obamas ehrgeizigem Vorhaben wird sich nicht zuletzt im amerikanischen Senat entscheiden. Viel wird davon abhängen, wie weit es Obama gelingen wird, moderate Konservative von seinem Kurs zu überzeugen. Diese haben für die Gefahren eines möglichen nuklearen Terrorismus durchaus ein offenes Ohr, befürchten aber den möglichen Sicherheitsverlust, wenn auf nukleare Abschreckung verzichtet wird. Obama versucht, diese Besorgnisse durch konventionelle Aufrüstung zu entkräften. Das ist riskant, passen doch nukleare Abrüstung und konventionelle Dominanz nicht zusammen. Zudem gibt es durch die Wirtschaftskrise kaum finanzielle Spielräume für ehrgeizige Aufrüstungsvorhaben. Der Bundesregierung empfehlen die Autoren, im Bündnis weiterhin auf den Abzug der substrategischen Nuklearwaffen aus Deutschland zu drängen, das heißt für Bedingungen einzutreten, die das Sicherheitsbedürfnis der osteuropäischen Partner ernst nehmen, aber auch Russland erlauben, die Rolle seiner substrategischen Waffen zu reduzieren. Das könnte zum Beispiel durch die Ratifizierung des angepassten KSE-Vertrags und den Verzicht auf eine weitere Osterweiterung der NATO geschehen." (Autorenreferat)

"Im Februar 2010 erschien die neue russische Militärdoktrin mit den politischen, strategischen und ökonomischen Leitlinien des russischen Militärs für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre. Sie wurde im Westen mit Spannung erwartet - und rief doch eher Enttäuschung hervor. Die NATO wird zur 'Hauptgefahr' für die russische Sicherheit deklariert, und Hinweise auf mögliche Verhandlungen über substrategische Kernwaffen fehlen völlig. Nach dem Kurswechsel der amerikanischen Außenpolitik unter Obama hatte man mehr Entgegenkommen erwartet. Die Autoren werfen einen genaueren Blick auf die Doktrin. Sie stoßen auf deutliche Signale der Kooperationsbereitschaft und entdecken mehr Übereinstimmungen mit westlichen Gefahren- und Risikoanalysen. Zudem enthält die Doktrin Hinweise auf interne Meinungsverschiedenheiten in der russischen Führung. Das könnte neue Verhandlungsspielräume eröffnen. Auch die Aufwertung des Instruments der Rüstungskontrolle und die Einschränkung möglicher nuklearer Einsatzszenarien im Vergleich zu vorangegangenen Doktrinen stützen die positivere Beurteilung der Autoren. Sie ermuntern die Bundesregierung ausdrücklich, sich im Bündnis auf der Basis der Doktrin für stärkere sicherheitspolitische Kooperation mit Russland einzusetzen." (Autorenreferat)

Der sogenannte indisch-amerikanische Nukleardeal von 2008 wird in Nonproliferations-Kreisen seit Jahren kontrovers diskutiert. Dabei werden in diesen Debatten, sowohl auf der Seite der Befürworter, als auch auf der Seite der Kritiker, drei wichtige Themenkomplexe weitgehend außer Acht gelassen: Erstens wird übersehen, dass es sich beim heutigen Indien nicht mehr um das Entwicklungsland vergangener Tage handelt, sondern um eine aufsteigende (Welt-)Macht. Zweitens werden die Folgen eines Scheiterns des Abkommens - das heißt einer weiteren nuklearpolitischen Isolation Indiens - nicht thematisiert. Drittens wird übersehen, dass - angesichts der politischen Diskussionen und Kräfteverhältnisse innerhalb Indiens - mögliche Alternativen zu dem Abkommen sehr wahrscheinlich nicht rüstungskontrollfreundlicher ausgefallen wären. Carsten Rauch beschäftigt sich seinem HSFK-Arbeitspapier mit diesen drei Punkten. Weiterhin diskutiert er einige positive Auswirkungen, die sich auf lange Sicht aus dem Abkommen für die Stabilität des globalen Nonproliferationsregimes ergeben könnten (im Gegensatz zu den kurzfristig eintretenden Vorteilen, die sich einige der Befürworter des Abkommens erhoffen).

"Nach dem Scheitern der Überprüfungskonferenz im Jahr 2005 stand das nukleare Nichtverbreitungsregime im Mai 2010 erneut auf dem Prüfstand. Ein erneutes Scheitern hätte diesen wichtigsten multilateralen Sicherheitsvertrag, möglicherweise irreversibel, in eine tiefe Krise gestürzt. Konnte der Kurswechsel der amerikanischen Außenpolitik unter Obama ausreichendpositive Impulse liefern, um in der Überprüfungskonferenz für den nuklearen Nichtverbreitungsvertrag im Mai 2010 die Spaltung der Vertragsteilnehmer zu überwinden und dem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt ein Stück näherzukommen? Der Autor nahm an der Überprüfungskonferenz teil und schildert in HSFK-Report 3/2010 das mühsame Ringen um eine einvernehmliche Schlusserklärung. Diese kam zwar zustande, ist aber, nach Meinung des Autors, ein 'Musterexemplar des Minimalismus' und liefert allenfalls eine Atempause, um die Kräfte neu zu sammeln und nötige Reparaturarbeiten anzugehen. Dennoch werden auch positive Aspekte benannt, davon unter anderem die Bemühungen der ägyptischen Delegation erste konkrete Schritte in Richtung auf eine nuklearwaffenfreie Zone Nahost zu vereinbaren." (Autorenreferat)

Is there a valid argument for international cooperation, and some form of international governance structure, in the international monetary realm? On the purely economic front, the argument is not strong. Yet a broader political economy approach concludes that national currency policy can in fact impose non-pecuniary externalities on partner nations. This is especially the case with major policy-driven misalignments, which cannot easily be countered by other governments. For example, one country's substantially depreciated currency can provoke powerful protectionist pressures in its trading partners, so that exchange rate policy spills over into trade policy in potentially damaging ways. Inasmuch as one government's policies create these sorts of costs for other countries, and for the world economy as a whole, there is a case for global governance. This might include some institutionalized mechanism to monitor and publicize substantial currency misalignments. While there appears to be little global political attention to such a mechanism now, there have been initiatives along these lines at the regional level, and the current crisis may have stimulated more general stirrings of interest.

'Der Augustkrieg in Georgien 2008 zeigte, dass die ungeregelten Territorialkonflikte in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion nach wie vor ein Sicherheitsrisiko für die betroffenen Staaten und für Europa sind. Da eine politische Regelung der Statuskonflikte in absehbarer Zukunft nicht zu erwarten ist, geht der Autor in seinem Report der Frage nach, welchen Beitrag militärische Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle leisten können, um dort weitere Kriege zu verhindern und die Stabilität in der Region zu verbessern. Als Voraussetzung für weitergehende kooperative Maßnahmen plädiert er eindringlich für die baldige Inkraftsetzung des angepassten KSE-Vertrags, um Transparenz und Vertrauen in dieser Region und in Europa zu fördern. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass militärische Muskelspiele und Unilateralismus die Lösung der Souveränitätskonflikte um keinen Schritt weiterbringen. Ein nur auf die Stabilisierung der Region zugeschnittener Rüstungskontrollansatz hat keine Realisierungschancen, weil er von wichtigen Akteuren abgelehnt wird. Daher schlägt der Autor eine Reihe von zusätzlichen Maßnahmen der Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle im Rahmen des KSE-Regimes und des Wiener Dokumentes für Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen vor. Sie können zugleich die politische Regelung der Territorialkonflikte unterstützen.' (Autorenreferat)

"The concept of humanitarian arms control emerged in the late 20th century and represents a change in the structure of arms control. Decisive initiators are transnational NGO campaigns and small and medium-sized states which are guided by core principles of justice as the basis for their action. This report identifies the indicators of the structural change, explains the reasons behind it, and describes the problems which arise when humanitarian arms control collides with state security interests." (author's abstract)

'Der Wechsel der amerikanischen Regierung gibt Anlass zur Hoffnung auf Fortschritte in der nuklearen Abrüstung. Doch eine Welt ohne Atomwaffen bietet nur dann einen wirklichen Gewinn an Sicherheit, wenn Verstöße eindeutig erkannt und rechtzeitig mit Entschlossenheit geahndet werden. Aber kann eine heimliche nukleare Aufrüstung wirklich ausgeschlossen werden? Oder droht mit der Aufgabe dieser hochgefährlichen Waffen nicht gerade ein Sicherheitsvakuum? Kann die Utopie einer kernwaffenfreien Welt dem realpolitischen Tagesgeschäft standhalten? Der Autor greift diese Bedenken auf und zeigt, wie es gelingen kann, die Sicherheitskooperation zwischen den Großmächten zu institutionalisieren und so konsequent und wirksam gegen Regelbrecher vorzugehen. Er macht konkrete Vorschläge, wer einen Regelbruch zweifelsfrei feststellen könnte, wie darauf angemessen und zügig reagiert werden könnte und wo die Entscheidung über die richtige Antwort auf einen Regelbruch zu treffen wäre. Diese Maßnahmen, ergänzt durch ein perfektioniertes Verifikationssystem, nähren die Hoffnung, dass auftretende Probleme und Schwierigkeiten im Laufe des Abrüstungsprozesses behoben werden können - zumal ein derart fundamentaler Fortschritt in der Sicherheitskooperation eine Art politisches Grundvertrauen zwischen den Großmächten fördern wird.' (Autorenreferat)

'Während die westlichen Staaten in den letzten Jahren ihre Aktivitäten im südpazifischen Raum kontinuierlich verringert haben, hat China seine diplomatische Präsenz und die Entwicklungszusammenarbeit beständig erweitert. Der Autor sucht zunächst nach den Gründen für dieses verstärkte Engagement und macht zwei maßgebliche Faktoren aus: Zum einen galt es, zumindest in früheren Jahren, eine weitere Ausdehnung Taiwans zu verhindern und sich der Solidarität insbesondere der Entwicklungsstaaten bei Abstimmungen in internationalen Organisationen zu versichern. Der andere Faktor ist wirtschaftlicher Natur. China nutzt die südpazifischen Staaten geschickt zur eigenen Versorgung mit Rohstoffen sowie zur Sicherung von Absatzmärkten. Der Autor überprüft den Nutzen der chinesischen Entwicklungskooperation für die Staaten und benennt heikle Folgen. Anzeichen dafür, dass China in absehbarer Zeit zu einer Bedrohung für die Sicherheitsarchitektur des südpazifischen Raums werden könnte, findet der Autor allerdings nicht. Die China Threat-Debatte entbehrt, zumindest in dieser Region, jeder soliden Grundlage und lässt die präventive militärische Aufrüstung der USA und Australiens in dieser Region in fragwürdigem Licht erscheinen.' (Autorenreferat)

'Das Anti-Personenminenverbot von 1997, das Kleinwaffenaktionsprogramm von 2001 und die Streubombenkonvention von 2008 weisen auf einen Formenwandel in der Rüstungskontrolle hin. Alle drei Regime fokussieren stärker die menschliche Sicherheit und vertreten sicherheits- wie entwicklungspolitische Ziele. Die entscheidenden Initiatoren waren Nichtregierungsorganisationen, transnationale Kampagnen und Klein- und Mittelmächte, die, vereint durch überkulturelle Gerechtigkeitsvorstellungen, zu Normunternehmern wurden. Sie förderten neue Verhandlungsformen und konfrontierten die bestehende politische Verhandlungskultur mit einem diplomatischen Miteinander. Die Autorin ermittelt die Indikatoren des Formenwandels, stellt die Gründe dar und benennt die Probleme, wenn globale Ziele der humanitären Rüstungskontrolle mit nationalstaatlichen Sicherheitsinteressen kollidieren. Sie verweist auf die Herausforderungen, die nach wie vor zu bewältigen sind, etwa die fehlenden globalen Normen zur Begrenzung des staatlichen Waffenhandels in Kriegs- und Krisengebiete, und fordert eindringlich, weitere Normentwicklung in der humanitären Rüstungskontrolle zu unterstützen.' (Autorenreferat)