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Das vorliegende Kurzgutachten befasst sich mit der Analyse des aktuellen Standes der Maßnahmen des StStG. Ausgangspunkt für die Analysen stellt eine Auswertung der aktuellen Literatur zum Strukturwandel in den deutschen Kohlerevieren dar. Dieser Literaturüberblick zeigt, dass die Förderregionen im Geltungsbereich des StStG sehr unterschiedliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels aufweisen. Dennoch sollten die Maßnahmen in allen Regionen an den wichtigen Determinanten des Wirtschaftswachstums ansetzen, wobei sie auf die Gegebenheiten der Regionen abgestimmt sein sollten. Dabei sind vor allem Investitionen als zentraler Bestimmungsfaktor für die langfristige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anzusehen. Diese setzen sich aus privaten Investitionen in Sachkapital, Ausgaben für Forschung und Entwicklung mit dem Ziel des technologischen Fortschritts, Ausgaben für Bildung zur Erhöhung des Humankapitals sowie Investitionen in den öffentlichen Kapitalstock, etwa die Verkehrsinfrastruktur, zusammen. Dabei werden langfristig Bildung und Forschung und Entwicklung als wichtigste Wachstumstreiber angesehen, an denen die Förderung des Strukturwandels entsprechend ansetzen sollte. Auch sollte das Augenmerk auf die Diffusion und den Transfer von Wissen und Technologien gerichtet sein. Kritische Anmerkungen weisen in die Richtung, dass vor allem Infrastrukturprojekte Unterstützung durch StStG-Mittel erhalten, die ohnehin durchgeführt worden wären und dass die Kommunen die StStG-Mittel als Erweiterung ihrer Haushaltsspielräume betrachten.

Das Klimaschutzgesetz (KSG) sieht eine Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gegenüber den Emissionen im Jahr 1990 vor. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) leistet einen substanziellen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor strukturpolitische Herausforderungen. Um den Strukturwandel in diesen Regionen aktiv zu gestalten, hat der Bundestag im August 2020 mit Zustimmung des Bundesrats das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen. Über dieses Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von 41,09 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen verschiedene Ziele, vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), verteilungspolitische (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit). Die im StStG vorgesehenen strukturpolitischen Interventionen umfassen ein breites Maßnahmenbündel. Das Gesetz regelt auch die Berichtspflichten der Bundesregierung gegenüber Bundestag und Bundesrat. Diese beinhalten insbesondere die wissenschaftliche Evaluierung des Gesetzes in einem zweijährigen Zyklus. Bei dem vorliegenden Bericht handelt es sich um das erste Dokument in dieser Reihe. Der aktuelle Bericht fokussiert sich dabei insbesondere auf die im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms geplanten Maßnahmen sowie die vorläufige Bewertung ihrer möglichen Effekte. Angesichts des Programmstarts im Jahr 2020 und einer fast zwanzigjährigen Laufzeit des Programms kann der Bericht allenfalls einen ersten Zwischenstand wiedergeben. Viele Maßnahmen haben noch nicht oder gerade erst begonnen. Die hier vorgelegten empirischen Analysen basieren auf dem Datenstand vom 31.12.2022. Es ist vorgesehen, den Bericht in einem jährlichen Rhythmus zu aktualisieren und zu erweitern.

Abstract
Background
Stone wool is an inorganic mineral insulation material increasingly used to reduce the climate impact of buildings. The acute and chronic ecotoxicological potential of stone wool eluates have been studied in a battery of standardized laboratory ecotoxicological tests. The experiments were conducted with stone wool test materials in fibrous and milled form, with and without the presence of organic binder. For the preparation of eluates, the OECD protocol on the transformation/dissolution of metals and metal compounds was applied. The resulting eluates were used in acute tests, i.e., bioluminescence test with Aliivibrio fischeri (DIN EN ISO 11348-1:2009), algae growth test with Desmodesmus subspicatus (OECD No. 201) and immobilization test with Daphnia magna (OECD No. 202), as well as chronic tests, i.e., the Daphnia magna reproduction test (OECD No. 211) and the nematode growth and reproduction test with Caenorhabditis elegans (ISO 10872:2010).

Results
While no acute or chronic ecotoxicological effects of the eluates were observed for fibrous stone wool material, the milled test materials showed some chronic effects on aquatic invertebrates. Depending on the test materials and concentrations of milled stone wool used in the eluate preparation, these chronic effects included significant stimulation or inhibition of daphnid reproduction and nematode growth. The chemical analysis conducted in parallel to the ecotoxicological assessment indicated no leaching of organic substances from the applied binder or mineral oils and no formation of nanoparticles by the milling of stone wool. Furthermore, ICP-MS and ICP-OES analysis of eighteen elements revealed that only aluminum and nickel could be quantified in the eluates, at concentrations of approximately 750ʵg/L and 7ʵg/L, respectively.

Conclusions
Based on the present ecotoxicological assessment, eluates from stone wool fibers cannot be considered as chemically hazardous to the aquatic environment. However, additional investigations of the ecotoxicological potential of the milled material and the environmental exposure of stone wool products are necessary for a complete evaluation of potentially negative effects of stone wool insulation materials.