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Wichtigste Aspekte des Treffens zwischen dem SED-Generalsekretär Honecker und dem sächsischen Landesbischof Hempel, das am 12. Februar 1985 stattgefunden hat und in dessen Verlauf Fragen der wechselseitigen Verantwortung für die Bewahrung des Friedens angesprochen wurden. (BIOst-Klk)

Der andauernde Rückgang der Tarifbindung stellt eine große Herausforderung für die deutschen Arbeitsbeziehungen dar, deren Folgen für die Gesellschaft als Ganze kaum zu überschätzen sind. In der politischen Debatte kursiert mittlerweile eine Reihe von Vorschlägen zur Stabilisierung der Tarifbeziehungen, die in diesem Beitrag vorgestellt und kritisch diskutiert werden. So zielt eine Vielzahl dieser Strategieansätze auf die Stärkung der Mitgliederbasis der Tarifparteien. Im Vordergrund stehen rechtspolitische Maßnahmen zur Verstärkung von Anreizen für den Beitritt zu bzw. den Verbleib in Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden. Ein weiterer Strategieansatz beschäftigt sich mit direkten Vorgaben, die beispielsweise in Gestalt von Tariftreueklauseln oder Allgemeinverbindlicherklärungen die Geltung von Tarifverträgen stützen oder erzwingen. Wie die Analyse zeigt, besteht bei beiden Strategieansätzen kein grundsätzlicher Widerspruch zwischen staatlicher Intervention und Tarifautonomie, denn ohne die Stützung durch den Staat wird die Bereitstellung eines funktionsfähigen Tarifsystems kaum mehr gelingen.

Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts ist die Gefahr eines ideologischen Weltkrieges gebannt, statt dessen befinden wir uns in einer Epoche nationalistischer "Stammeskriege". Vor dem Hintergrund dieser Beobachtung macht der Autor deutlich, daß der Prozeß der Nationalstaatenbildung in Europa in vier großen Etappen erfolgte. In der europäischen Politik löst am Ende des 20. Jahrhunderts eine mehr nationalistische Periode die internationalistische Phase von 1945-1989 ab. Dabei führt insbesondere der Prozeß der sprachlich-nationalen Ausdifferenzierung innerhalb der Nationalstaaten zur Aufwertung der regionalen Kulturen. Da in Europa kein einheitlicher Nationenbegriff existiert, bildet sich eine politische und eine ethnisch-kulturelle Variante heraus. In der kulturellen Vielfalt innerhalb eines Staatswesens wird keine Gefährdung der Stabilität gesehen, sofern sich die politischen und kulturellen Grenzen nicht überlagern. Moderne Gesellschaften, so wird weiter gezeigt, sind durch ein Netz von Beziehungen, Loyalitäten und Interessen privater und kollektiver Natur gekennzeichnet. Abschließend wird darauf hingewiesen, daß multikulturelle Gesellschaften und das Problem der Einwanderung keine neuen Phänomene darstellen. (ICD)

An den Anfang seiner Überlegungen stellt der Autor zwei relevante Unterscheidungen: (1) die Unterscheidung zwischen den modernen Einparteisystemen einerseits, den autoritären Regimen, die sich primär auf militärische Gewalt stützen, andererseits; (2) die Unterscheidung zwischen einer im nationalen Sinne "bodenständigen" und einer unter dem Druck einer fremden Großmacht geschaffenen und von dieser abhängigen Diktatur. Der Autor weist auf diese Unterscheidungen hin, weil viele anfängliche Vorstellungen der deutschen Hitlergegner auf einer Verkennung des ersten Unterschiedes beruhten, während vielen zeitgenössischen und späteren Kritiken des deutschen Widerstandes durch ausländische Beobachter eine Verkennung des zweiten Unterschiedes zugrunde lag und liegt. Vor dem Hintergrund dieser Unterscheidungen werden dann drei Grundformen (bewußte politische Opposition, gesellschaftliche Verweigerung, weltanschauliche Dissidenz) des antitotalitären Widerstandes herausgearbeitet. Den Beitrag abschließend geht der Autor der Frage nach, ob angesichts der historischen Fakten der deutsche Widerstand umsonst gewesen sei: Natürlich nicht. Die Entschlossenheit der Träger des Widerstandes, daß sich die unkontrollierte Herrschaft der aller moralischen Maßstäbe baren Führer einer fanatisierten Bewegung niemals auf deutschem Boden wiederholen dürfte, teilte sich unter dem Eindruck der schließlich nationalen Katastrophe und des Bekanntwerdens des vollen Umfangs der Verbrechen des Regimes der großen Mehrheit der Bevölkerung mit. (KW)